Hasskommentare und Fake-News: Koalition verständigt sich auf verschärftes Vorgehen

Wenn Hasskommentare und Fake-News nicht innerhalb von 24 Stunden in den sozialen Netzwerken gelöscht werden, dann soll es für die Betreiber Bußgelder hageln. Man erwarte sich davon, dass sich die Löschpraxis verbessert. Worum es wirklich geht? Es dürfen im Bundeswahlkampf 2017 keine Zustände wie im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf herrschen. So geht Zensur auch.

Von Redaktion/aek

Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf ein Gespräch zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Die Koalition will künftig darauf bestehen, dass Facebook, Twitter und Co. leicht zugängliche Beschwerdestellen vorhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren – sonst droht ihnen eine empfindliche Strafzahlung.

"Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun", sagte Kauder der Zeitung. Facebook und andere Plattformen seien ihren gesetzlichen Verpflichtungen in Deutschland zu wenig nachgekommen, wenn es darum gehe, Hasskommentar und sogenannte Fake-News mit verleumderischen Charakter zu löschen. Deshalb müsse nun nachjustiert und die Einhaltung klarer Fristen verlangt werden. "Wir erwarten, dass sich die Löschpraxis von Facebook deutlich verbessert", sagte Maas der Zeitung.

In den kommenden Wochen werde durch ein externes Monitoring die Praxis des Löschens ausgewertet. "Wenn dann noch immer zu wenige strafbare Inhalte gelöscht werden, müssen wir dringend rechtliche Konsequenzen ziehen", kündigte der SPD-Politiker an. Nach den Worten von Kauder geht es vor allem darum, die Fairness im kommenden Bundestagswahlkampf zu erhalten. "Zustände, wie wir sie zuletzt im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf erlebt haben, dürfen in Deutschland nicht einreißen", erläuterte der CDU-Politiker.

Loading...

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

38 Kommentare

  1. Es wird Zeit unseren Kampf auf die Strassen zu tragen, Flugblätter, Transparente, Flyer, Fahnen…….sämtliche Mittel um dieser Verbrecherriege aus Berlin den Wind aus den Segeln zu nehmen.

    Die größten Gefährder unseres Landes sind die Gestalten, welche heute noch irrtümlicher Weise von einigen als Politiker bezeichnet werden. Immerhin haben dieselben mit ihrer "Politik" massiv die innere Sicherheit in Deutschland gefährdet und dieses
    noch schlimmer als es alle Islamisten und Salafisten in Deutschland zusammen könnten !

     

    Sie sollten nur noch einen Sitz bekommen, nämlich dem auf der Anklagebank vor dem Volksgericht.

    1. Ich stimme zu!
      Allerdings:
      Ein zweites (friedliches) 1989 wird es (leider) nicht noch einmal geben. Das muss allen bewusst sein.

      Oder kampflos untergehen.

  2. Man könnte den Politikern ja auch den Unmut der Bevölkerung selber zustellen.

    Ich habe schon oft genug, solche Löschaktionen mitgemacht, in etlichen Foren und kenne die Abläufe. Dann habe ich mir selber eine Seite gegönnt, wo mir keiner was löscht.

    Und sollte es mal dazu kommen, werde ich das zu umgehen wissen.

    Was uns in diesem Jahr erwartet, ist nur die ANGST der Politiker, vor einem Zeugnis, welches wir ihnen  ausstellen.

    Vier bis fünf Jahre haben sie uns ignoriert und die Quittung dafür bekommen sie mit den Wahlen.

     

    1. Sie haben uns ,das Volk nicht nur ignorriert, abgesehen davon das diese Figuren alle illegal in Ämtern sitzen…………

      ……………………Die Politverbrecher sind gewissenlose Kriminelle und Schauspieler, Trickser und Täuscher, weil diese nicht vom deutschen Volk legitimiert sind.

      Abgesehen davon, daß eine Firma wie die BRD es ist, gar nicht dazu berechtigt ist, ein Volk zu verwalten.

      Ist diese BRD-Nichtregierungsorganisation eigentlich auch nicht dazu berechtigt, in der Weltpolitik mitzumischen.

      Dem deutschen Volk werden illegal politische Entschlüsse untergeschoben und zur Last gelegt. Die Politiker der BRD, begehen in dem sie politische Entscheidungen im Namen des deutschen Volkes treffen, Hochverrat am deutschen Volk und Gebiet.
      Der deutschen Bevölkerung wird eine Politik aufgezwungen, die sie weder befürwortet, noch haben möchte.

      Die BRD-Diktatur schließt das Mitbestimmungsrecht der Menschen in Deutschland aus. Demokratie gibt es in Deutschland nicht, weil die Firma BRD eine totalitäre Politik im Sinne der USA und EU fährt.

      Deutschland ist theoretisch ein demokratischer Staat. Praktisch wird es jedoch gerade von einer egozentrischen Machtclique beherrscht, die nicht diskutiert, sondern große Teile der deutschen Bevölkerung einfach aufs Übelste beschimpft, dämonisiert, mit all ihrer Macht bekämpft und gesellschaftlich ausbooten möchte.

      Die politisch-mediale Klasse weiß ihre Arroganz und Verantwortungslosigkeit nicht mehr zu verbergen und versucht nun diejenigen zu kriminalisieren, die ihr die Maske vom Gesicht reißt.

       

      1. Politiker die kriminell sind..kommen nicht in den Knast..man muß sie abwählen.Zu lange hat die Gesellschaft geschlafen..und sie machen lassen..es ist allerhöchste Zeit..bevor die Tür endgültig zuknallt..und das Mittelalter in neuem Glanz erstrahlt.

        Jeder Eingriff von politischer Seite in die Meinungsfreiheit heißt Diktatur.

         

      2. Bandenkriminalität ist oft dort verortet wo sie die breite Masse am wenigsten vermutet. Das ist das Grundproblem. Das was "Ernst" vorschlägt (Transparente, Flyer, Flugblätter etc.)wäre sicher wirkungsvoll wenn man genügend Leute dazu bringen könnte sich zu beteiligen. Übrigens die "Französische Revolution" wurde auch mit solchen Methoden angeheizt.

  3. ich dachte bislang, dass nur ein Gericht feststellen kann, dass ein Sachverhalt strafbar ist  …

    demnächst reicht es wohl aus, dass irgendein Polithansel behauptet, es sei etwas strafbar, um eine Löschung durchzusetzen, welch ein aktiver Rechtsstaat!

    1. Genau dieser Gesetzesbruch liegt ja schon bei Kahane und ihrem Potsdammer Ministerium für Wahrheit vor. Hier hat die Reinkanation von Goebbels die Zensur ausgesourced.

       

      1. Und lächerlich dumme Kinder wie Julia Schramm, (so heißt das Wesen aus der Kahane-Retorte wohl) dürfen mit ihren Griffeln in den Texten von Aufklärern herumschmieren.

        Allein die widerlich arrogante Pose, mit der sich diese Vollstrecker des gerade ablaufenden Irrsinns auf unseren Schollen in die Brust werfen,  löst Dauerkontraktionen der Magenwände aus! 

  4. Merkel: Das Internet ist schuld und muss reguliert werden

    Merkels Aussage alle 4 Jahre bei Bundestagswahlen : wir wollen Wohlstand für alle ! FAKE NEWS  ?! 

    Mal schauen ob sie diese Aussage auch diese Jahr wieder macht und erneut Fake News verbreitet – wie ihre Aussage 2013: Mit mir wird es keine PKW Maut geben……

  5. Typisch "Deutsch" das Kind gleich mit dem Bade auszuschütten.

    Diese hilflosen, überforderten Jammerlappen lernen`s nie. Zügel anziehen per Verordnung? Funktioniert nicht mehr. Zu respektlos u. verlogen in den eigenen Reihen diese Regierungsbänkler.

  6. Sehr passend zum Thema der Tweet von Dirk Maxeiner auf achgut.com zu einem Essay aus der  Chefredaktion der Süddeutschen in der Januarausgabe des Mitgliedermagazins " Journalist". 

    Diese Leute müssen in einer Parallelwelt leben, deren Zweck die eigene mentale und physische Auslöschung ist. Zwar erklärbar für jeden Truther,  dennoch unfassbar in seiner Irrationalität. 

    Sinnbildlicher Gipfel des Irrsinns: Das auf die nackte Brust gekritzelte "Bomber Harris,   do it again!" 

    http://www.achgut.com/artikel/wenn_journalisten_nach_zensur_rufen

  7. Wenn es um Fake News geht, sollte Berlin und die MSM erst mal vor den eigenen Türen kehren.

    Denn uns werden doch täglich Fake News um die Ohren gehauen, und das Volk hat die Nase voll davon. Nicht umsonst verlieren die MSM an Bedeutung und Berlin an Glaubwürdigkeit .

  8. 'Welches Land geht als nächstes?' so spricht die Aussage Tumps über diese EU und besonders über die Rolle von Deutschland Bände. Hätten unsere Politiker in den letzten Jahren nicht diesen beispiellosen Mist in Politik, Wirtschaft und Finanzen gebaut und ihre geliebte EUdSSR in den Ruin geführt, was nun das schwäbische Kasperle Oettinger als Haushaltskommissar wenigstens finanziell für Brüssel richten soll, dann bräuchten diese Politiker keine Kritik und noch weniger das Internet zu fürchten. Dieses Zensurverhalten ist das Eingeständnis des totalen Versgens auf der ganzen Linie. Wenn die Reformen nicht von innen kommen, dann kommen die Reformen von außen, wie diese 'EU' jetzt schmerzhaft erfahren muß, die sich niemals emanzipieren konnte und meinte mit einer Selbstbeweih-räucherung (Angela Merkel als mächtigste Frau der Welt ?) ohne die eigenen, noch andere Regeln beachten zu müssen, sich durch Wirtschaft, Politik und Finanzen hindurchlavieren zu können.

  9.  Politik und ihre Kriecherpresse leben doch eh nur von Fake News oder von Halbwahrheiten und besonders von tricksen, täuschen, Verschleierungen und weglassen von unangenehme Themen.

    1. Die Lügenpresse generiert sogar "Fördergelder" die ihnen von den Bundestagsparteien zugesprochen werden, mit Hasskommentaren und Fake-News gegen systempolitisch Mißliebige. Das bedeutet, daß die Bundestagsparteien weitere grundlegende Werte der Demokratie zu ihren Gunsten aushebeln wollen. Hasskommentar  und Fake News ist alles das was die wahren Zustände im Land beschreibt und Produkt ihrer Politik ist! So hätten sie es gern! Es ist wiederum ein deutliches Signal wie dringend notwendig deren Abwahl geworden ist und das bei nächster Gelegenheit.Wer weiß ob nocheinmal eine Chance bestehen wird die  Demokratieentartung aufzuhalten.

  10. Man entlarft sich mal wieder als Möchtegerne Diktator in alter SED Manier. Hass Postings nennen das wenn ein Bürger seine Wut über diese Gauner ausdrückt. Wer handelt denn hier kriminell und zerstört die letzten Ansätze einer Demokratie.

  11. "Zustände, wie wir sie zuletzt im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf erlebt haben, dürfen in Deutschland nicht einreißen" …

    Wo leben eigentlich diese Menschen, die solch ein Unsinn von sich geben?

    1. @ eipram

      Das wirft doch nur ein sehr schlechtes Licht auf die NSA, die als zahnloser Tiger, wenn ein russischer Einfluß auf den US Wahlkampt erfolgt sein sollte, dieses von den Weltmeistern im Abhören nicht verhindern werden konnte und die doch als erste in der Lage sein sollten Beweise vorzulegen, welches nicht erfolgte. So ist es eher wahrscheinlich, daß sich die NSA in den deutschen Wahlkampf einmischen wird, wobei den deutschen Politikern Hören und Sehen vergehen wird, wenn von Donald Trump die entsprechenden Anweisungen zur Entmachtung von Angela Merkel einleiten werden, diese dann gemäß ihrer Mentalität und der sich ergebenden veränderten Situation dann zugeben muß, weil ihr nichts mehr anderes übrigbleibt: 'Unter Freunden geht das schon'.

       

  12. Wer diesen "eindrucksvollen Misserfolg" weiterhin wählt entmündigt Deuschland. Wer in einer Demokratie  (ohnehin nur für das Establishment) zensieren will, der darf nicht mehr gewählt werden. Die Blockparteien sollten sich mal was einfallen lassen, dass nach Volkspolitik aussieht. Da sterben schuldlose Deutsche durch Versagen der Politik und Justiz und die Spaßmacher sprechen von Bußgeld gegen Leute, die gegen diese Mischpoke Dampf ablassen. Man kann doch keine "Placebo – Politiker" beleidigen.

  13. wenn russische Putin-Vasallen die bundesdeutschen wahlserver hacken – wie. bitte, soll der kampf gegen die fake-news, die die DEUTSCHen "bürger" in sozialen netzwerken die wahlen retten können???

  14. Was für amerikanische Zustände? Dass die Wahrheit über das durch und durch korrupte Politikerklientel gesagt wurde? Und die Leute endgültig genug von den Versagern hat? 

    Peinlich, was aus DE und Europa die letzten 10 Jahre wurde. Wenn man so ideologisch verblendete Politiker, Funktionäre und Wirtschaftsbosse hat braucht man sich um den Niedergang nicht zu sorgen. Der kommt mit Garantie!

    Merkel, Kauder, Maas und Co.  packt endlich ein! Am besten still und ohne grosses Geschrei! Ansonsten muss man euch entfernen und fühlt euch nicht zu sicher hinter Gesetze, Militär und Polizei! Ihr habt eure Chance gehabt und glänzend versagt! Jetzt haut endlich ab in eure von uns bezahlten Villa!

  15. Denen geht es nicht schnell genug mit dem Bürgerkrieg, deshalb muss den Bloggern jetzt das Netz madig gemacht werden, damit sich die Wut und der Hass auf die Strassen verlagert.

    Nur zu, mir solls recht sein, wir kleben eh schon viel zu lange hinter den PC's !

    Immer machen lassen ! Das sind doch solche Volltro**el, die glauben tatsächlich man könnte mit der Netzzensur die Bevölkerung auf Spur bringen, – den Leuten Maulkörbe umhängen, – sie erziehen. Wie doof kann man eigentlich sein ?

    Wie gesagt, immer machen lassen, sie werden schon sehn, was sie davon haben !

  16. Sollen die doch machen ! Ich hetze wie ich will und ich benutze weiterhin das böse Wort Nigger. Ich bezeichne meinen Namensvetter Heiko Maas weiterhin als Arschficker und ekelhaften Mistzwerg. Wenn diese rektalfixierte Type es wünscht sage ich ihr das auch in ihr schmieriges Gesicht bevor ich ihr in die Pupe trete oder ihr den Musculi rektalis über den Kopf ziehe. Jeder Hundehalter der was auf sich hält ist ein Rassist. Dieses Recht nehme ich mir auch. Obwohl ich keine Töhle habe. Dafür habe ich einen Haufen Muselmanen in der Umgebung.welche meinen Kindern Angst machen und auch sonst nicht zu ertragen sind.
     

  17. Nichts gegen das Abschalten von Hass-Kommentaren; diese lassen sich auch leicht erkennen. Aber was sind Fake News, und wer entscheidet das?  Ein Wahrheitsministerium à la 1984?

    Gerade unsere Mainstreampresse leidet darunter, das haufenweise Halbwahrheiten verbreitet werden. Politisch unerwünschte Wahrheiten werden, wenn überhaupt, zu Zeiten gesendet, wo kaum jemand hinhört (z.B. 15-15.30 Uhr). Zum Beispiel weiß mittlerweile jeder von den Massenmorden in Katyn durch Stalin. Der Auslöser dafür, die Massenmorde unter Pilsudski Anfang der 1920er und die Rache der Ukrainer Ende des WK2 ( ca. 210.000 bzw.110.000 Tote), werden verschwiegen. Solche Halbwahrheiten sind keine Fake News? 

    Ich traue keiner Behörde zu, solche Urteile zu fällen. Das gibt nichts anderes als eine Zensur. Wenn's wirklich funktionieren sollte, wird man so vielen Politkern das Mund stopfen müssen, dass die Behörde keine Woche arbeiten wird.

  18. Es wird tatsächlich Zeit, daß da mit eisernem Besen für Ordnung gesorgt wird. Es wird nur noch gemeckert und genörgelt. Manche Bürger schrecken nicht davor zurück, sogar Frau Merkel oder den Bundespräsidenten zu kritisieren. Wo soll denn das enden, wenn nicht in der totalen Anarchie! Oder es haben bald braune Horden das Sagen im Staat. Gott schütze die Kanzlerin.

  19. Habe mir jetzt alle Kommentare durchgelesen. Ich glaube nicht, dass diese Art der freien Meinungsäußerung eine Zukunft hat. Soviele "Hasskommentare" gegen unsere erlauchten bzw. erleuchteten Eliten:)

  20. Also Leute..wer jetzt gut vorwärts kommen will..sollte mit dem Murksel-Wind segeln.

    Knobelbecher auf Hochglanz polieren..Uniform bügeln..Murksel-Rösschen in's Knopfloch..bevor man hinausgeht..und gaanz wichtig…den Scheitel von Rechts nach Links ziehen.

    Fertig is der brave Murksel-Bürger.

    1. Na Na Na ! Das ist verdeckte Hetze ! Können Sie mir bitte mal die Tel.: der Staatsanwaltschaft geben? Ich hab die gelben Seiten gerade nicht griffbereit und das elektrische Internetz ist für mich Neuland. Danke !

      1. Die Staatsanwaltschaft..kümmert sich nur um gaanz heiße Fälle..und versteht von Realsatire soviel..wie Murksel vom Imkern.

        Zu Risiken&Nebenwirkungen..schlagen sie ihren Arzt..oder fragen den Apotheker….

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.