Schweizer Politiker scheißen auf die direkte Demokratie

Die Missachtung des Volkswillens durch die politische Linke und die Zentristen in der Schweiz stößt insbesondere bei der SVP auf scharfe Kritik. Denn die 2014 vom Volk geforderte Zuwanderungsbegrenzung wurde immer noch nicht umgesetzt.

Von Michael Steiner

Am 9. Februar 2014 stimmten die Schweizer in einer Volksabstimmung für die eidgenössische Volksinitiative „Gegen die Masseneinwanderung“, die Kontingente und Obergrenzen für die Immigration forderte, sowie einen Inländervorrang bei der Stellenbesetzung im Arbeitsmarkt, welche von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) lanciert wurde. Das helvetische Recht sieht vor, dass die Abgeordneten diesen Ausdruck des Volkswillens dann in ein Gesetz fassen müssen.

Doch die ideologisch motivierte Ignoranz der politischen Klasse, insbesondere der linken und zentristischen Parteien, gegenüber dem Votum des Schweizer Volks, stellt einen eklatanten Bruch des eidgenössischen Rechtssystems dar, in dem die direkte Demokratie einen extrem hohen Stellenwert besitzt. Inzwischen spricht die SVP von "Verfassungsbruch", "Demokratieverachtung", "Landesverrat" und der Abschaffung der Demokratie. Denn in diesen nunmehr knapp zwei Jahren haben die Abgeordneten des Nationalrats weder Höchstzahlen noch einen Inländervorrang eingeführt.

In einem demokratischen System, in dem der in Abstimmungen manifestierte Volkswille als politische Verpflichtung gilt, dürfen die eigenen ideologischen Vorstellungen die Umsetzung dessen nicht behindern. Wenn das Volk es so haben will, dann muss man diesem Wunsch Folge leisten – auch wenn man als Abgeordneter oder Minister das selbst so nicht will. Selbst wenn dies dann auch bedeutet, dass man die sieben bilateralen Verträge zwischen der Eidgenossenschaft und der EU kündigen muss, zumal in einem von ihnen die Personenfreizügigkeit festgeschrieben ist und eine Klausel festschreibt, dass mit der Kündigung eines bilateralen Abkommens alle sieben gekündigt werden. Für die Schweizer Politiker ist dies natürlich eine willkommene Ausrede, den Volkswillen nicht umzusetzen.

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26 Kommentare

  1. Ein wenig schweizer Polemik:

    http://politonline.ch/?content=news&newsid=2609

    http://politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2607

    Den Schweizern geht es im Prinzip nicht anders als den Deutschen. Von wegen "direkte Demokratie"… Und wie es aussieht, läuft dort auch alles auf eine Umwandlung des Bundesheeres in eine Söldnertruppe a la Bundeswehr hinaus:

    http://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2016/nr-2930-20-dezember-2016/gewollter-niedergang-der-schweizer-armee.html

    Wo man auch hinsieht, die Globalisierer sind am Ruder.

    1. Du siehst das falsch. Am Ruder sind sie schon lange, aber jetzt müssen sie aus der Deckung und sich zu Erkennen geben. Gute Sache, weiß man wenigsten, wer auf welcher Seite steht.

  2. Die Linken und Grünen sind das Große Übel unserer Zeit und sie fressen sich wie Krebs ins Staatsgefüge.

    Die Linken und Grünen verkörpern eine viel, viel schlimmere Diktatur als die Rechten sie eventuell verfolgen.

    Grün und Rot sind des Volkes Tod.

    1. Vor allem sind die Linken und Grünen so arm in den Hirnen, dass sie sich problemlos von den "Eliten" vor deren dieverse Karren spannen lassen und brav lostraben. Die sind sogar so dämlich, nicht zu bemerken, dass sie traben!

    2. "Die Linken und Grünen sind das große Übel unserer Zeit und sie fressen sich wie Krebs ins Staatsgefüge."

      Ja, es sind die wahren Feinde jedes Landes, wer sie einmal in die Regierung gelassen hat, hat seinen Untergang besiegelt!

      Vor allem die Grünen sind meines Erachtens die wahren Barbaren eines jeden Staates, weit aus schlimmer als rechte Fanatiker. Weil sie immer noch mit dem von ihnen selbst veruntreuten "Gütesiegel der sozialen Gerechtigkeit, der Ökolüge und dem von ihnen monopolisierten "Friedenswillen" auf Wählerfang gehen.

      Die grüne Bürgerbewegung wurde sehr früh unterwandert und ist zum Vorzeigevasallen der "Elite" avanciert!

      Sie haben sich schon früh als das zu erkennen gegeben,. was sie tatsächlich sind! Verräter an den Gesellschaften bzw. funktionierender Staaten, die in ihren Augen einer freimaurerischen NWO weichen müssen!

      Sie agieren als Diktatoren, ähnlich den Transhumanisten, die nichts gelten lassen außer ihre Ideologie, die weit entfernt  sind von einer objektiven Wissenschaft ist, aber unter diesem "wissenschaftlichen" Anspruch die Menschheit und ihre Evolution gravierend und irreversibel verändern wollen! Ohne die Folgen zu kennen!

      Die fatalen Gesellschaftsexperimente, die die Grünen im Auftrag einer skrupellosen "Elite" forcieren, konfrontieren die Menschen in Europa mit einer beispielosen Umwälzung ungeahnten Ausmaßes, das die Zerstörung Europas zum Ziel hat.

      Und die Überantwortung des europäischen Kontinentes in die Hände verbrecherischer, satanischer Kreise unterstützen, denen an der Menschheit so viel liegt wie an den Kakalaken in ihren Küchen.

      Sie sehen die Menschen als Ungeziefer an, daß ihrer Meinung dezimiert, der Degeneration anheimfallen und in Zukunft als willenslose Sklaven der "Elite" dienen muß!

      Wo SATAN drauf steht, ist auch SATAN drinnen!

      Sie spalten in altbewährter diabolischer Weise die Gesellschaft in Europa, in dem sie eine abnormale, nicht gewachsene Pluralität erschaffen wollen, die durch eine Massenmigration mit islamischen Religions und Kulturhintergrund erzwungen werden soll! 

       

       

       

       

       

    3. Linke in welcher Schattierung auch immer sind die Geisel des vergangenen und des beginnenden Jahrhunderts. Sie arbeiten politisch unablässig am Abbau der Prosperität und an der Entwicklung der Armutsgesellschaft wie wir sie in der Vergangenheit im Osten schon gehabt haben. Es werden nicht die Reichen enteignet sondern die Massen! Den globalen unermeßlich reichen Turbokapitalisten (Soros und Konsorten) wird in die Hände gespielt und zugearbeitet!   Das Eigentum des Mittelstandes und der Arbeitnehmern verfällt der Umverteilung, die Lebensverhältnisse erfahren eine signifikante Verschlechterung. Derzeit wird vor allem das Geld der Arbeitnehmerschaft aus den Solidar(Sozial)kassen enteignet und in ein Fass ohne Boden abgeleitet (J.Fischer: ….."Hauptsache die Deutschen haben es nicht!")! Der Sozialismus ist eine gutgetarnte menschenverachtende Ausbeuter Ideologie zu Gunsten eines undemokratischen Funktionärsklüngel, mit dem Ziel die  Wohlfahrtsgesellschaft zu zerstören und   Volkskulturen mit hoher Schaffenskraft zu zersetzen.  Die politische Agitation stellt ausschließlich auf Zugewinnung von Macht ab und Tarnung dieser Absichten.

  3. Und in GANZ EUROPA SCHAUT JEDES VOLK ZU WIE ES AUSGETAUSCHT WIRD!!!

     

    Und warum? WEIL ALLE ANGST HABEN UND HOSENSCHEISSER SIND!!!

    NIEMAND MUSS WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE UND KRIMINELE AUFNEHMEN!!!

    Niedet mit den einheitsparteien – SCHWARZ ROT GRÜN!!!!!

    1. Das Problem liegt an unseren eigenen bescheuerten Leuten, die jeden, sobald er warnende Einwände einwirft, als Tyrann abstempeln und mit verbaler Abstempelungan an den Rand ihrer Entscheidungsmehrheiten verdonnern. Das ist die einzig wahre Ausgrenzung pur, die existiert und heuchlerisch arbeitet, und nicht jene in den Medien herbeigeredete, die, wenn einem Lümmel nicht sofort das bereitgestellt wird wonach er schreit.

      So nehmen die Dinge ihren Lauf und werden kaum zu stoppen sein, außer es kommt ein Diktator, der die ganzen Lügenmäuler stopft. Aber den Führer verneit beinahe jeder. Also kuscht unter NWO, die ihr Gesicht niemandem zeigt. Und dort kuscht ihr erst recht, dort wird euch nicht nur bis auf die die Unterhose alles ausgezogen, dort greift euch eine unsichtbare Hand auch noch hinter die Unterhos bis ins A….loch hinein.

      Demokratie ist ein "fake" des Lebens. Sie ist der Wegbereiter des Untergangs aller Selbstständigkeit der letzten volkstumspolitischen Inseln. Und auch Deutschland, Österreich oder die Schweiz sind als Inseln zu betrachten..

      1. Na, dass ist doch endlich mal eine Aussage !

        Ich hätte nichts gegen einen Adolf 2.0 – man kann auch als Adolf sein Land demokratisch verwalten, es gibt ja so viele Mischformen unter den Staatsformen. Man muss die ja nicht 1 zu 1 umsetzen, man kann daraus wählen was man will.

        Erdogan z.B. versucht es ja auch gerade, ist Diktator, säubert das Land und befriedet die Bevölkerung mit demokratischen Einlagen.

        Genau genommen haben wir nichts anderes, nur besteht unser Diktator aus Vielen und gehorcht zudem fremden Mächten.

        Leider wird es einen zweiten deutschen Führer niemals geben können, fremde Führer ja, aber keinen deutschen. Dazu fehlt uns die Souveränität und um die herzustellen bräuchten wir einen Führer.

        Die Katze beisst sich in den Schwanz !

        Und nach Adam Riese bleibt da nur noch eine Möglichkeit ein Volk zu bleiben : Paläste stürmen ! – drunter wird sich nix machen lassen !

        Beim Generalstreik würden sich zu wenige anschließen, aber Paläste stürmen, dazu genügten schon ein paar tausend – oder eben Untergrundarbeit ala RAF !

        Von der Sorte haben wir ja genug im Land, leider haben die einen anderen Chef ….

         

        1. … eventuell kann man die ja steuern ?

          Erste öffentliche musl. Rufe werden laut, man bräuchte sich nicht integrieren.

          Die Grünen bestehen auf Genderismus, die Frühsexualisierung der Kinder und die gleichgeschlechtliche Liebe ist ja fast ein muss.

          Muslime haben ihr eigenes Banksystem, Zinslose Kredite, da kann der Mammon im Westen nichts verdienen, da wird er sich was einfallen lassen für die muslim. Gesellschaft.

          Es gibt garantiert noch ein paar Punkte, bei denen sich den Musels die Nackenhaare stellen.

          Sollte man die den Hardlinern nicht mal ganz genau erklären und ihnen aufzeigen, was unsere Regierungsvertreter so alles mit ihnen anzustellen gedenken.

          Der Zorn ist ja allgegenwärtig, jetzt muss man ihn nur noch kanalisieren !

           

           

           

           

  4. tja mit demokratie bzw. volksentscheiden haben s die linken noch nie so gehabt

    nur wenn s den eigenen interessen hilft 

    ansonsten gilt

    willst du nicht meiner meinung sein ,so schlag ich dir den schädel ein

     

  5. Es muss auch schön stinken auch in der Schweiz, der Gestank breitet sich über ganz Europa aus was sagen den die Grünen zu dieser Luftverpestung. Ach naja mit Cristal Meth lässt sich alles ertragen. Vor ein paar Jahren hat man die Abwässer des Bundestages in Berlin untersucht man fand Unmengen von Kokainrückständen. Reaktion keine, es wurde vertuscht.

  6. Ach ja die Schweizer Volltrottel (Bevölkerung) haben für die eigene Überwachung gestimmt…………jo die san noch dämlicher als WIR!!

     

    Man muss nur genau hinhören, nicht einmal zwischen den Zeilen lesen können, wenn man wissen will, was unsere globale Elite plant zu tun. Frech und frei sagen sie uns ins Gesicht, wie sie sich die Welt von morgen und übermorgen vorstellen. Und diese nicht allzuweit entfernte Zukunft sieht entschieden anders aus als die in der wir heute leben.

    Die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) verfolgen das Ziel eines vorgeblich umweltfreundlichen, dystopischen, sozialistischen Paradieses, in der die persönliche Freiheit des Einzelnen zugunsten des Kollektivs stark eingeschränkt bis abgeschafft sein wird (Vision Agenda 2030: Das sozialistische Paradies).

    Die Agenda 2030 kommt in einem „schönen Gewand“ daher, wenn darin die Gleichheit der Geschlechter und der Rassen angesprochen wird (Rothschilds, Rockefellers & Co.: Club der Milliardäre und sein Kulturmarxismus für die Massen).

    Aufgrund der umfassenden und nicht mehr zu leugnenden Total-Überwachung könnte es Regierungen zukünftig möglich sein, bspw. Geld-/ Sozialtransferleistungen individuell zu dosieren. Dem arbeitslosen LKW-Fahrer, der via Facebook seinen Unmut über die Verhältnisse kundtut, mag so willkürlich seine monatliche Zuwendung gekürzt werden.

    Bei zukünftigen Wohlverhalten und Obrigkeitskonformität gibt es den alten Zuwendungssatz. Man wird dann auch in der Öffentlichkeit und im Freundeskreis wesentlich vorsichtiger mit der freien Meinungsäußerung. Ehemalige DDR-Bürger kennen das.

    Der faustische Handel hat einen Namen: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). In Finnland und den Niederlanden werden erste Versuche mit dem BGE in 2017 starten. Die Schweizer lehnten in 2016 via Volksentscheid das BGE mehrheitlich ab. Vorerst.

    Es war ein Testlauf, gerade beim störrischsten Volk in Europa. Die Ablehnung (80%) war einkalkuliert, die Schweizer sollen sich an das Thema BGE gewöhnen. Bei kommenden Volksentscheiden liegt die Zustimmungsrate sicher höher und das Ganze wird als Bestätigung Richtung BGE verkauft.

    Die gegenwärtige Migrationswelle Richtung Europa bringt darüber hinaus weitere Menschen ins Land, die einer derartigen Verführung wie dem BGE im Grunde nicht widerstehen können. Größtenteils chancenlos am Arbeitsmarkt muss es auch Ihnen wie ein schicksalhaftes Geschenk vorkommen, dessen Annahme außer Frage steht.

    Machen Sie sich keine Illusionen.

    Es ist egal, ob linke, grüne, liberale oder rechte Regierungen an der Macht sind. Es ist für jeden dann Herrschenden viel zu verlockend, sich mit der Einführung eines BGE breite Wählerschichten zu sichern……..

  7. Nicht zu Ende gedacht…!!!! Eine Regierung, die fast zwei Jahre benötigt einen Volksentscheid gegen die Schweizer Verfassung auszuhebeln ist/kann nicht in der Lage sein, alle Konsequenzen ihres Tuns weit zu überblicken! Was werden die Schweizer Immobilieninvestoren und -besitzer, Banken, Arbeitnehmer und Arbeitgeber davon halten, wenn der Schweizer Markt erst aufgeweicht und anschliessend mit Volldampf gegen die Wand fährt? Wenn ihre bei den Banken finanzierten Immos nicht mehr 2 – 3 Millionen, sondern nur noch 300.000 EURO (!) wert haben und die Mieter ausziehen, weil sie die Schweizer Mieten für 2000-3000 Euro (!)/Monat nicht mehr zahlen können…weil ihre Schweizer Firma im Europäischen Wettbewerb pleite ging und sie ihren Job verloren…weil ihre Schweizer Firma nicht für 30 Euro/Stunde wie in Deutschland, Frankreich oder Polen arbeiten kann?? Wird es da nicht Zeit, dass sich alle Wirtschaftsbosse, Investoren und Vermögenden in der Schweiz mit ALLER Macht gegen den Verrat an ihren Werten und am Schweizer Volk und gegen den Ausverkauf der Schweiz gegen DIESE Politiker wenden???!!! …bevor es zu spät ist!!!!

  8. Die meisten Menschen sind zu unreif, zu kritiklos und zu machtgierig, um sich in einer Demokratie wohlzufühlen. Egoismus des Einzelnen, der verschiedenen Gruppen,  könnte dann nicht mehr ausgelebt werden.

    1. Welche "Schweizer Sklaven"? Schweizer sein ist nicht gleich Eidgenosse sein! Umvolkung: Die Bevölkerung mit ausländischen Wurzeln wächst weiterhin kräftiger als diejenige ohne. 2015 hatten fast 36 Prozent der sieben Millionen Erwachsenen in der Schweiz einen Migrationshintergrund. 2008 waren es noch 31 Prozent. http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/mehr-als-jeder-dritte-bewohner-der-schweiz-hat-auslaendische-wurzeln-130762563
      Mehr als jeder dritte Bewohner der Schweiz hat ausländische Wurzeln  http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/mehr-als-jeder-dritte-bewohner-der-schweiz-hat-auslaendische-wurzeln-130762563

  9. Egal welche Partei die Mehrheit erhält, der in einer was auch immer für eine Staatsform regiert das Finanzsystem wird kollabieren, Europa und der EURO (Dollar und alle FIAT Währungen) zerbröseln. Dies wird weltweite Schockwellen auslösen, vereinzelte Hungesnöte, grosse Gewalt weltweit. Nich umsonst hat man all die Überwachungen, Kontrollstaaten, Polizeistaaten, etc. erschaffen. Man schafft auf der einen Seite zusätzlich, künstliches Chaos, schürt Angst und gleichzeitig rüstet man gegen das Volk im Eilschritt auf.

    Die finstere "Elite" will nach dem großen Crash erneut als Machthaber das Sagen haben, die Welt dominieren und dementsprechend kommen anscheinend Parteien ins Rennen, die uns den Eindruck vermitteln in Teilen den Volkswillen zu exekutieren.

    Wie Einstein schon sinngemäß sagte kann man nicht Probleme auf derselben Ebene lösen, auf der sie entstanden sind. Wahlen ändern nichts, das komplette System gehört auf die Müllhalde der Geschichte!

    Die Menschen müssen aufwachen und in sich die Kraft sehen, als göttliches Wesen, dass wir sind. Erst dann kann sich etwas positives, neues bilden…

  10. ihr lieben schweiter ich mag euch sehr gerne und wir haben auch einen berner sennen hund aber als deutser der in dænemark wohnt muss ich doch erkennen: ihr seid ja garnicht so frei wie ich immer dachte ihr seid ja ggenauso unter der NWO knute wie der rest von europa, ihr ærmsten da gibt es nur eins, noch eine volksabstimmung welche u.a. zweiklauseln enthælt: politiker haften für ihre wohlfartseindringlinge und ihre pensionen werden immer dem durchschnitt vom rest der befølkerung angepasst werden. meine empehlung: http://trutzgauer-bote.info/wp-content/uploads/2016/12/1_Georg-Sluyterman-von-Langeweyde.jpg  https://www.youtube.com/watch?v=28svsoq4esQ

  11. Die Intolerantesten, wenn`s zur Sache geht, sind diejenigen, die sich in ihrem Reden Schwingen immer auf demokratisch berufen, und bei keinem Auftritt daren vorbei kommen, das salbungsvolle Wort  Demokratie als zentrales Argument in den Raum zu stellen.

    Einmal an der Macht, geht das sich nirgend festlegende Gequatsche zwar im selben Wortlaut weiter,  in ihrem Gebaren aber mausern sie sich Woche für Woche mehr zu puren Egoisten und Tyrannen. Sie leben das Gegenteil dessen  woher sie gekommen sind und vergessen darauf was sie in ihre Sessel katapultiert hatte. Psyhopathen!!

    Leichtzu durchschauen, nur Herr Blödmann und Miß Dorfpomeranze sind derart auf den Ferseher gebannt, dass ihnen dabei jeglicher Instinkt für Bluff, Schein, Sein, oder nicht Sein abhandengekommen ist. Und sie wählen weiter das, was ihnen der Fernsehkanal vorgibt.

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