Schulz: EU-weite Strafen für „Fake News“

Martin Schulz fordert dazu auf, eine europäische Regelung gegen die Verbreitung von Falschmeldungen im Internet zu schaffen. Doch trifft dies auch die Mainstream-Medien? Wohl kaum.

Von Marco Maier

Falschmeldungen im Internet müssten EU-weit bekämpft werden, so der scheidende EU-Parlamentspräsident Schulz. Wenn eine freiwillige Selbstverpflichtung nicht ausreiche, "muss der Gesetzgeber tätig werden – und zwar nicht nur national, sondern europäisch", sagte Schulz den Funke-Zeitungen. Falschmeldungen verletzten Persönlichkeitsrechte. "Ich bin dafür, die Opfer zu schützen in einer strafbewehrten Form", sagte er. "'Fake News' sollten für Unternehmen wie Facebook richtig teuer werden, wenn sie die Verbreitung nicht verhindern." Schulz betonte: "Wir müssen uns vor Manipulationen des Wahlkampfs im Internet schützen – und gegen 'Fake News' und 'Social Bots' vorgehen."

Der SPD-Politiker agiert damit ganz im Interesse des europäischen Establishments, welches vor allem unliebsame Meldungen verbieten und zensieren lassen will. Denn die Fake News in den Mainstreammedien (Ukraine-Konflikt, Syrienkrieg, Migrationskrise…) dürfen sicherlich weiterverbreitet werden, ohne dass den (privaten und öffentlich-rechtlichen) Medienkonzernen irgendwelche Konsequenzen drohen.

Die etablierte Politik in Deutschland und Europa setzt zunehmend auf eine totalitäre Willkürherrschaft, in der die Menschen gefälligst nur noch das zu lesen, hören und sehen bekommen sollen, was von oben aus gewünscht wird. Vor allem jedoch können solche Gummiparagraphen hervorragend dafür genutzt werden, all jene Berichte zu zensieren, die nicht die Propaganda der Herrschenden teilen, sondern einen anderen Blickwinkel haben bzw. einen unterschiedlichen Standpunkt zu diversen Vorgängen vertreten.

Damit wird sich der ohnehin schon vorhandene Druck auf die alternativen Medien noch weiter erhöhen. Neben dem wirtschaftlichen Druck durch Erpressungsmaßnahmen gegen Werbeunternehmen folgt so auch eine erzwungene Ausgrenzung aus den "social media", die zu Reichweiteneinbußen führen wird und die Mainstreammedien stärken soll.

Lesen Sie auch:  USA: Der vorsätzlich entfachte Bürgerkrieg

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61 Kommentare

    1. Wann haut der Wähler solche Fascho's endlich aus den antidemokratischen Stiefeln.

      Wer hier alles inklusive Presse auf Gleichschritt trimmt..ist ein Faschist.

      Ihrem Fascho-Bruder in der Türkei..der zb.das Weihnachtsfest an deutschen Schulen dort verbietet..küssen sie stattdessen den Allerwertesten..und pumpen ihn mit Geld voll.

      Widerlich..diese Heuchlerspacken.

    1.  

      Jesus zu den Pharisäern (und Leviten):

      "Ihr seid von dem Vater, dem Teufel, und nach eures Vaters Lust wollt ihr tun. Der ist ein Mörder von Anfang und ist nicht bestanden in der Wahrheit; denn die Wahrheit ist nicht in ihm. Wenn er die Lüge redet, so redet er von seinem Eigenen; denn er ist ein Lügner und ein Vater derselben." – Johannes 8:44

       

      1.  es gibt kein deutscheS volK!

        ———

        Da irrst Du Dich aber ganz gewaltig. Es mag zwar keine Bundesrepublik Deutschland geben. Es gibt aber sehr wohl ein Deutsches oder deutsches Volk. 

        Ist sogar in unserer Verfassung festgeschrieben d.h, der vorläufigen Verfassung, dem GG. Da steht nix von 'Zivilgesellschaft', sondern da ist klipp und klar vom Staatsvolk, den Deutschen die Rede.

        Und WER immer das ändern will, bedarf das vorher einer endgültigen Verfassung und einer Volksabstimmung oder einer Änderung des GG.

        Unter den gegebenen Umständen, mit den steigenden Bereicherungserfahren, dürfte ein solches Unterfangen keine Aussicht auf Erfolg haben.

        Empfehle zur Vermehrung der Ein- und Ansichten zu diesem Thema (Deutsches Volk + Zuwanderung) den renommierten Staatsrechtler, Prof. Schachtschneider, zur Rate zu ziehen.

         

  1. Ohne viel über M. Schulz vorher gehört zu haben, war mir aber sehr bald klar, dass er einer von der khasarischen Landsmannschasft sein müßte, die schon per se genetisch ihr Profil verraten. Denn einer der taktischen oder wie auch immer gearteten Mechanismen der Khasaren ist, die Schweinereien, die sie vorgeben zu bekämpfen, selbst vorher angezettelt zu haben oder die sie bereits selbst durchführen. Ursprünglich dachte ich, sie hätten einen sie  trainierenden Coach, aber Indizien verdeutlichten mir, dass das genetisch, angeboren ist.

    1. sie hätten einen sie trainierenden Coach, aber Indizien verdeutlichten mir, dass das genetisch, angeboren ist.

      ——-

      2500 Jahre Pentateuch und babylonischer Talmud Gehirnwäsche – und das tagtäglich- prägen den Menschen. Ist mittlerweile -bis auf Ausnahmen- in den Genen verankert,

      Man braucht sich nur diese unsympathische Visage anzuschauen – ein Spiegelbild der Seele des Menschen – dann weiß man sofort, wo man bei diesem bösartigen Israel-Kapo dran ist.

       

      1. Solche Pseudo-Juden wie Schulz ist der Talmud aber egal, sie wollen nur zu den Auserwählten gehören. Natürlich klappt das nicht, sie sind auch nur nützliche Idioten, die am Ende fallengelassen werden.

        1. Solche Pseudo-Juden wie Schulz

          —–

          Mona L., der ist in echt!

          Dem brauchste nur ins Gesicht zu sehen, dem ist seine wahre Physiognomie ins Gesicht geschrieben.

          Und DER kennt auch den Talmud, darauf gehe ich jede Wette ein.

           

           

          1. ".. DER kennt auch den Talmud …" Ganz sicher – der hatte in seinem Buchladen noch en unverkäufliches Exemplar rumliegen. Das hat er dann im Suff "gelesen"!

  2. Falschmeldungen im Internet:

    Zum 7. Dezember 2016 zelebrierten europaweit die Lügenmedien das 75. Lügen-Jubiläum von Pearl Harbor. 75 Jahre lang halten die Propaganda-Lautsprecher der US-Imperialisten und ihrer Vasallen schon an diesen "Fake-News" fest und verbreiten sie und verbreiten sie und verbreiten sie. Damit hätte der tumbe Schulz doch erst mnal genug zu tun.

    Hier erst mal kurz und knackig die Wahrheit:

    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2016/12/16/pearl-harbor-und-die-muenzen-auf-der-schulter/

     

    1.  

       

      Da ich 'Fassadenkratzer' für einen Des-Informationsblog (wie PI-News) halte, empfehle ich den Bericht über den Verrat von Pearl Harbor von Kevin Alfred Strom.

      WENN SIE VERSTEHEN WOLLEN, warum die amerikanische Regierung Kommunisten in Haiti und Südafrika unterstützt – wenn Sie verstehen wollen, warum weder Demokraten noch Republikaner unsere Grenzen gegen fremde Invasionen schützen werden – und wenn Sie verstehen wollen, warum wir unsere Freiheiten rapide verlieren, für deren Verteidigung unsere Väter und deren Väter kämpften – dann müssen Sie ein Verständnis der Ereignisse gewinnen, die im Zeitraum von ein paar Tagen vor mehr als einem halben Jahrhundert stattfanden.

      Die Wahrheit über diesen Fall von Verrat am amerikanischen Volk und von Verrat an unseren kämpfenden Männern ist so schockierend – und so aufschlußreich – daß sie, wenn man sie einmal gehört hat, Ihre Sicht auf unsere Welt und auf die Kräfte, die sie gestalten, für immer verändern wird. Nachdem Sie diese Sendung gehört haben, werden Sie den kontrollierten Medien nie mehr vertrauen können, und Sie werden mit kristallener Klarheit die Hand von Amerikas Feinden sehen, wie sie unsere Regierung von einem Desaster zum anderen führen.

      Kevin Alfred Strom: Ostwind, Regen – Verrat in Pearl Harbor

       

      https://nordlichtblog.wordpress.com/2016/12/06/ostwind-regen-verrat-in-pearl-harbor/

       

      1. DAS kannte ich auch noch nicht, damit ist wohl auch die Handschrift von 9/11 vollständig enträtselt.

        Man sollte sich darauf einstellen, dass unser Leben am seidenen Faden hängt und wenn sich das Monster auch nur kurz bewegt, die Fäden reißen werden.

        1. @ Mona Lisa

          Tja, Mona Lisa, Didi's Recherchen und Links, bringen immer mehr Licht ins Dunkel.

          Und natürlich ist 9/11 genau so eine false flag operation wie Pearl Harbor.

          Die Namen der handelnden Personen haben sich geändert, die Kräfte, die dahinter stecken sind jedoch dieselben geblieben.

           

          1. Wr nur 500 Millionen Menschen nach einem Atomkrieg übrig lassen will, für den sind doch die paar Toweropfer  eine Bagatelle.

          2. Eine große amerik. Ansprache, die uns helfen kann uns zu verstehen !

            ———-

            Tja,  Prof. Rivelo Pendelton Oliver ist einer der großen konservativen Aufklärer und ein Wortgewaltiger dazu.

            Sie finden seine Artikel und Schriften im Internet.

            Kann ich nur empfehlen!

            Prof. Oliver ist umso bemerkenswerter,  weil er sich stets energisch für die Wiederherstellung der Ehre der Deutschen im Zusammenhang mit Schuldvorwürfen betreffend den Zweiten Weltkrieg einsetzte

             

  3. Vita eines Taugenichts und dreisten Großmauls

    Polizistensohn

    Abbruch der Schule

    Abbruch der Buchhändlerlehre

    Aufnahme als Juso-Mitglied

    Folgliche Karriere als Sozi-Allesbesserwisser auf Kosten der Arbeiter

     

    1. Du hast das verkaufen seiner Seele vergessen. EU= Teuflisch und Korrupt

      Das wird alles noch viele Schlimmer, weil Assad jetzt mit Russland aufgeräumt hat. Geht schon mal in Deckung^^

    2. Bis vor ca. 100 Jahren gab es noch den "Reichsverband zur Bekämpfung der Sozialdemokratie". So etwas will der Schulz (Maas u. a. übrigens auch) jetzt wieder aufziehen – unter anderem Namen und zum eigenen Vorteil.

  4. Diese Heuchelei der Parteien in Bezug auf Fake-News ist widerlich. Die Groko hat mit Fake-News im großen Stil operiert, als sie behauptete, es kämen dringend benötigte Ärzte, Ingenieure und Facharbeiter. Mittels dieser Falschmeldungen hat man Millionen Gutmenschen dazu gebracht, Teddybären zu werfen und völlig ungebildete dafür aber arbeitsscheue Migranten zu beklatschen und zu bejubeln. Das ging so lange, bis sich die Wahrheit über die Migrantenwirklichkeit nicht mehr leugnen ließ. Auch in Bezug auf angebliche Flüchtlinge und Asylsuchende hat die Regierung Fake-News eingesetzt, um den unkontrollierten Einmarsch von Millionen jungen und gewaltbereiten Männern durchzusetzen. Fake-News waren und sind die angeblichen Rechtspopulisten, die Fremdenfeinde, die Dunkeldeutschen, die Rechtsradikalen, die Nazis, die ausschließlich zu dem Zweck in die rechte gedrängt wurden, um die deutsche Bevölkerung zu spalten. Fake-News sind die Berichte in denen von Polizei, Justiz und Politik behauptet wird, dass sie nichts mit Migrantenkriminalität tun haben und auch nichts mit dem Islam. Fake-News sind Behauptungen, dass der Islam und alles was damit zusammenhängt, kulturbereichernd ist und vor allen Dingen, dass der Islam zu Deutschland gehört. Fake-News sind die, in denen behauptet wird, dass die riesigen Milliardenbeträge, die in alles gesteckt werden, was mit Migranten zu tun hat, sinnvolle Investitionen in die deutsche Zukunft sind. Z.B. Rettung der Renten durch Beiträge, die von gut verdienenden Migranten eingezahlt werden. Fake-News Nr. 1 ist für mich allerdings die Schwarze Null, die Schäuble immer wieder darstellt.

    Die ö-r Sender haben durch geschönte, halb wahre oder unvollständige Berichterstattung ebenso zu Fake-News beigetragen, wie die Lügenpresse. Dieser ganze Dreck soll jetzt auch noch benutzt werden, um Stasi-Methoden durchgängig zu etablieren? Wo bleibt der Aufschrei der FDP? Wo der, der anvisierten deutschen Bevölkerung?

    1. Es geht um das Monopol auf fakenews. Monopolisierte fakenews sollen die rechtsverbindliche Wahrheit und zur Staatsräson werden. Widerreden sind dagegen "gedanken-polizeilich" zu verfolgen und "rechtsstaatlich" zu bestrafen. Das ist der moderne wie aber auch der ebenso gewöhnliche Übergang in den Kriegsmodus. Unsere Vorfahren hätten so etwas noch erkannt.

  5. So dürfte auf die deutsche 'Presstitution', wie in Schall und Rauch porträtiert, schwere Zeiten, besonders als Nachspiel über die fake Berichterstattung zum verschwiegenen Einsatz der fünften Kolonne des Westens im Ostukrainekrieg zukommen. So sieht es ganz danach aus, daß wir neben der vormals verunglückten Mc Carthy Ärea in den U.S.A. nun mit einer Mc Schulz Kampagne beehrt werden, mit der sich der wackere Eurokrat zuerst profilierend in die deutsche Politik als neuer Saubermacher einführen möchte.

    1.  

      @ Holger

      Fake News scheinen eine echte Hiobsbotschaft >> zu sein. Für wen?

      ——

      Holger, ist doch klar, für die Jesuiten und den 'Heiligen Stuhl', die profitieren doch am meisten von den 'fake news'!

       

  6. Der Schulz ist eine Personalisierung von Fake.

    Wie man insgesamt den Eindruck bekommen kann,  die westlichen Politiker projizieren ihre eigene Verkommenheit konsequent auf andere.

  7. springer,bertelsmann,funke,öffentlich rechtliche müsste es an den kragen gehen…

     

    warum schreit diese lumpenbande nicht auf?

    ganz einfach,die faschistoiden lumpen entscheiden darüber was fakenews und total seriöse nachrichten sind.

  8. Martin Schulz fordert dazu auf, eine europäische Regelung gegen die Verbreitung von Falschmeldungen im Internet zu schaffen

    ——–

    Kann man uns diesen penetranten jüdischen Lügenbold und Deutschenhasser nicht ersparen?

    Wessen Interessen dieser anti-weiße und anti-demokratische Kretin vertritt,  dürfte ja wohl klar sein:

    Die der 'Ostküsten Eliten' und die des Staates Israel.

    Der gescheiterte Buchhändler und Alki, Schulz, zu Avram Burg:

    „Für mich existiert das neue Deutschland nur, um die Existenz des Staates Israel und des jüdischen Volkes sicherzustellen."

    Schulz, zur Europawahl 2014 Spitzenkandidat der SPD, ließ als Berufsbezeichnung auf die Stimmzettel „Buchhändler“ drucken.  Dieser Schulz rief im Mai 2013 die Bürger zum europaweiten Kampf gegen die Meinungsfreiheit („Kampf gegen Rechts“) auf.

    http://npr.news.eulu.info/2016/03/12/say-a-big-thank-you-to-martin-schulz-2/
     

     

    1. Das Israel-Gelübde macht ihn und seinesgleichen per se zu Volks-, Landes- und Hochverrätern. Damit qualifizieren sich Schulz & Konsorten gemäß gültiger deutscher Rechtslage für die Todesstrafe.

      Diese Scharlatane sind so in einen Zugzwang gerraten. Sie müssen das Deutsche Volk vernichten oder in die Bedeutungslosigkeit manöverieren, damit sie nicht angeklagt werden können. Das Gleiche gilt im Übrigen für die ganze Allianz, sprich Juden, Franzosen, Briten, Russen und natürlich die sog. Amerikaner.

      1. Damit qualifizieren sich Schulz & Konsorten gemäß gültiger deutscher Rechtslage für die Todesstrafe.

        ——-

        Soweit ich informiert bin wurde der 'Hochverrats-Paragraphen' auf verdächtige Art und Weise von den Hochverrätern ersatzlos gestrichen.

        Ähnlich verhält es sich ja mit unserem 'Abstammungsprinzip', das von den Völksverrätern ebenfalls durch das wischi, waschi 'Niederlassungsprinzip' ersetzt wurde.

        Damit wurden die Voraussetzungen für den geplanten Genozid am restgermanischen Kernvolk, den Deutschen, geschaffen.

         

        1. Ja, das Zeug hat Kraft mittels der Stärkeren, der Besatzer inklusive Vasallen.

          Rechtsgültigkeit hat es auf Basis der Besatzer-Gewalt völkerrechtlich nicht.

          Völkerrechtlich gilt die Deutsche Verfassung mitsamt korrespondierendem Strafgesetzbuch entgegen dem Grundgesetz der Besatzer gegen das Deutsche Volk.

          Siehe Prof. Schachtschneider & Kollegen der Staatsrechtslehre.

    1.  

       

      @ TaTo

      Kann man diesen Typen endlich entfernen?

      ————

      Das geht nicht, dann das währe total antisemitisch und nah am Holocaust.

       

        1. @ kathion 2

          Muß besser heißen …..jedoch forensisch nicht bewiesen.

          Jeder Rechtsanwalt, der in einem Massenmordprozess 'Beweisaufnahme' (also wissenschaftlich, forensische Beweise) verlangt, hat sofort eine Klage wg. 'Holocaustleugnung' an der Backe. Eine einmalige Verhöhnung des Rechts in der Rechtsgeschichte zivilisierter Staaten.

           

  9. Wer hat 's erfunden !?  Doch die Politik und der Mainstream. Es gibt keine größeren Sand – in – die – Augen Streuer als diese beiden Elemente der Volksverarschung.

  10. Die ganze Schauspieltruppe im Bundestag und Bundesrat, wie in der EU-Diktatur, in Parlamenten, die Scheinjustizkasper ,Ihre Helfer, die angebliche Souveränität, die BRD.Demokratie und Meinungsfreiheit, der 1., 2.Weltkrieg………..die Türken haben "Deutschland aufgebaut, der 2+4 Vertrag…………….der 9.11…….und und und ………..alles Fakes……….diese Kasper haben es nötig, anderen die Inzenierung von Fake News vorzuwerfen.Unser ganzes bisheriges Dasein ist ein Fake.

  11. Ist das noch Demokratie ?

    ——

    Mann, Frost, wir haben noch nie seit dem WK II in einer 'Domokratie' gelebt.

    Anfangs vielleicht in einer 'gelenkten' Demokratie, seit 20 Jahren aber in einer links-faschistischen Diktatur und Oligarchie.

    1. Unter einer Maske, einer Staats-Simulation zwecks Ausplünderung und endgültiger Vernichtung des Deutschen Volkes, damit es keine Kläger mehr geben kann.

  12. Wer die Wahrheits sagt, fürchtet die Lüge nicht, denn die Lüge entlarvt sich früher oder später von selbst. Wer lügt, der scheut die Wahrheit jedoch wie der Teufel das Weihwasser.

    Jetzt kann sich jeder ausmalen, ob Maas, Schulzen und co. auf der Seite der Wahrheit oder der Lüge stehen.

    1. Verehrter Eisbär, Ihrer Auffassung steht allerdings die Erkenntnis entgegen, dass eher einer Lüge geglaubt wird, die man bereits hundert mal gehört hat, als einer Wahrheit, die man zum ersten mal hört.

  13. Fake news ? !

    Ich kann es nicht mehr hören.

    Man muss nur die MSM lesen und das Staatsfernsehen gucken ( quer durch die Bank ) dann weiß man ganz genau – wer Fake news verbreitet ….

    Aber leider gibt es immer noch Menschen die diesem scheinheiligen Pack noch Glauben schenken.Aber auch nur, weil sie sich kaum für Politik interessieren -obwohl das in der heutigen Zeit wichtiger denn je ist.

    Auch lesen: Politikstube:

    SPD Bundesjustizminister Maas: Fünf Jahre Knast bei "Fake News" .Er fordert die Justiz auf ( ist eh scheinheilig, denn Justiz MUSS eh auf Weisung von Oben(Berlin) entscheiden) härter gegen Fake News im Internet vorzugehen und will Haftstrafen bis zu 5 Jahren.

    Der ganze Berliner Polit Haufen, gehört abgewählt !

    Da wird nur noch Politik gegen das eigene Volk gemacht – so langsam glaube ich wirklich das der große Teil aller Politiker/innen (von allen etablierten Parteien ) Deutschland-Feinde sind. Anders ist das alles nicht mehr zu erklären .

     

     

  14. Mutter Merkel hat den Anstoß gemacht – indem sie in Berlin mit Obama sich einig war " das Internet ist schuld und muss reguliert werden".

    Und das Maas Männchen freut sich als Bundesjustizminister Mal wieder gegen das eigene Volk -Taten folgen zulassen, gelle Hr.Maas ? !

    Wer wählt eigentlich noch die Deutschland-Hass-Parteien – SPD und die Grünen ? Diese Parteien sind die schlimmsten von allen etablierten Parteien.

  15. Dann mal bei der Mainstreampresse, auch beim  Regierungsfernsehen in Europa anfangen, Herr Schulz,  denn da haben Sie so viel zu tun, daß sie für nichts anderes mehr Zeit haben!!!

     

     

  16. Auch wenn Fake News nun unter Strafe stehen sollen 🙂

    "Junker und Schulz sind die demokratisch gewählten Vertreter einer Wertegemeinschaft im humanistischen Sinne."

    "Der Euro ist ein Friedensprojekt."

    "Putin hat immer schuld, wenn es was aufgedeckt wird, was eigentlich geheim bleiben sollte."

     

  17. Die Bundesrepublik spart viel Geld, wenn alle mit 5 Jahren Gefängnis wegen Fake News bestraft werden. Dann können wir neue Politiker/innen wählen.

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