M5S-Chef Beppe Grillo. Bild: Flickr / triesteprima.it CC BY 2.0

In Italien denkt man über rasche Neuwahlen nach, um so die Zugewinne für die Protestparteien links und rechts möglichst gering zu halten. Ob diese Rechnung aufgehen wird, ist jedoch eine andere Frage.

Von Marco Maier

Auf Wunsch von Präsident Mattarella hin wird Ministerpräsident Renzi seinen Rücktritt noch etwas verschieben. Laut der italienischen Zeitung "La Repubblica" könnte dies noch bis zum kommenden Dienstag dauern, da zuerst das Budgetgesetz für das Jahr 2017 durch den Senat gebracht werden soll. Doch das Ziel des sozialdemokratischen Regierungschefs ist es, möglichst rasch Neuwahlen durchführen zu lassen, um so einen Sieg der EU-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) von Beppe Grillo zu verhindern.

Interessanterweise will der faktisch abgewählte Matteo Renzi trotzdem bei den Wahlen ein Mitte-Links-Bündnis anführen. Zudem will er seinen Posten als Vorsitzender seiner sozialdemokratisch orientierten "Demokratischen Partei" (PD) möglicherweise abgeben. Doch darüber soll am Mittwoch das Parteigremium entscheiden.

Auch wenn Renzi & Co für schnelle Neuwahlen plädieren, so könnte Mattarella auch eine Technokratenregierung einsetzen, welche dann bis zum regulären Wahltermin im Frühjahr 2018 ein neues Wahlrecht ausarbeitet. Allerdings wäre dann wohl ein deutlicher M5S-Sieg faktisch vorprogrammiert. Dieses Risiko scheint man bei den Mitte-Links-Parteien nicht eingehen zu wollen. Andererseits haben die Italiener von der aktuellen Politik so oder so die Schnauze voll und dürften dem Bündnis von Renzi ohnehin eine Absage erteilen.

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Interessant ist jedenfalls die Ansicht der Systemkritiker zu Renzis Absicht, durch möglichst rasche Neuwahlen den Siegeszug der Linkspopulisten des M5S verhindern zu wollen. Diese interpretieren dies als "Das Establishment versucht durch Tricks am Ruder zu bleiben".

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6 KOMMENTARE

  1. Neue Parteien sind ein Risiko, Parteien die eine politische Situation herstellen die das Wahlvolk zwingt dieses Risiko eingehen zu müssen, sind aber ein ungleich größeres Risiko.

  2. Am 4. Dezember erlebten wir die Entscheidung der Österreicher zur BP Wahl. Denselben Tag 4. Dezember den Wahlausgang  der Italiener zur Abstimmung über eine Verfassungsreform aus  den Händen J.P.Morgans.  Der Ausgang diametral entgegengesetzt! Man muß erstmal tief durchatmen, um es fassen zu können.

    Während die Österreicher für NWO entschieden, verhielten sich die Italiener ungleich weiser und erteilten NWO eine Absage. Einzig allein die Südtiroler stimmten wiederum für eine Integration pro Zentralismus, also NWO ochsig.

    Daraus ableitend sage ich mal, daß Italien seinen eigenen Weg gehen wird, währenddessen der dt. Sprachraum südlich des Brenners, wie nördlich bis über Wien ein eigenes fundamental Identifikationsproblem aufweist.

    Dementsprechend wird der weitere Verlauf sein. Das heißt, der ganze Kulturbereich der deutschsprachigen Bodenständigen in diesen beiden Landesteilen (Österreich u. Südtirol) wird aufgerieben zwischen saloonfähigem Misch Masch Gebaren u. tschüß liebe, alte, vertraute  Heimat.

    Und worauf sich Vdb bei Heimat beruft, das ist Folklore. Der Unterschied ist wie Tag und Nacht

    • Die Selbstaufgabe der Europäischen Kulturen und der Import arabischer und afrikanischer Kultur durch selbstfinanzierten Massenimport ist die freiwillige Selbstaufgabe einer Kultur, wie sie in der Geschichte ziemlich einzigartig ist.

  3. Die Italiener werden doch die EU nicht verlasen, die profitieren doch massivst von ihr. Der Italiener hat das 2-3 fache Vermögen wie ein Deutscher, alles auf unsere Kosten. Die lachen sich doch über die deutschen Trottel tot. Einzig und allei Deutschland müße sich von EU und EURO verabschieden, wenn es denn dürfte. Deutschland zusammen mit Österreich und deutschfreundlichen Staaten-viele sind es nicht-wären eine Superwirtschaftsmacht, aber unsere Spezialfreunde wissen das zu verhindern.Laßt uns weiterquasseln.

    • Das ist richtig. Die Italiener sind Meister auf 2 Hochzeiten gleichzeitig zu tanzen. Einmal  tanzen sie in der EU und nehmen sie aus; auf der anderen tun und lassen sie im Endeffekt was sie wollen.

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