EU verlängert Sanktionen gegen Russland: „Fortschritte reichen nicht aus“

Die Europäische Union wird ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland für weitere sechs Monate verlängern. Brüssel begründete diese Entscheidung damit, dass „nicht genügend Fortschritte“ bei der Erfüllung des Minsker Friedensabkommen erzielt wurden, an dem auch die Ukraine beteiligt ist.

Via RT Deutsch

„Es war klar, dass wir die Sanktionen um sechs Monate verlängern“, sagte der EU-Ratspräsident Donald Tusk auf einer Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Er ergänzte, dass „einige unsere Kollegen die Verlängerung der Sanktionen auf 12 Monate forderten“. Ihm zufolge, habe eine Debatte über die Zeitspanne der Sanktionen stattgefunden.

Polen gehört zu jenen Staaten, die eine Verlängerung der Sanktionen vorantrieben, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Die polnische Initiative wiesen andere EU-Mitglieder jedoch zurück. Insbesondere Italien stellte sich dagegen und hatte sich bereits bei früheren Gelegenheiten gegen das Sanktionsregime geäußert.

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Auf die Frage, ob die EU, auch angesichts der künftigen US-Präsidentschaft Donald Trumps, bereit sei ihren Ansatz gegenüber Russland zu ändern, erwiderte Tusk: „Wir vernehmen derzeit zu viele Signale.“ Im gleichen Atemzug beteuerte der polnische EU-Vertreter, dass Brüssel nicht über ein zusätzliches Strafpaket gegen Moskau im Zusammenhang mit der Situation in Syrien nachdenkt.

Die EU nannte den Mangel an Fortschritten bei der Umsetzung des Minsker Abkommens als Begründung für die Verlängerung der Sanktionen. Das Abkommen umfasst Maßnahmen die umgesetzt werden sollen, um eine politische Lösung des militärischen Konflikts in der Ostukraine zu ermöglichen. Laut Brüssel unterstützt Moskau die ostukrainischen Selbstverteidigungskräfte.

"Der französische Präsident Francois Hollande und ich sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Umsetzung mit nur langsamen Tempo vorangeht, aber das ist die einzige Verhandlungsgrundlage, die wir haben“, kommentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie fügte hinzu: „Leider reichen die Fortschritte nicht aus, um die Sanktionen auf dieser Grundlage zu erleichtern.“

Lesen Sie auch:  Verschiebung der "Moleküle" von Nord Stream 2 und "Warum jetzt?"

Frankreichs Präsident Hollande wies auch darauf hin, dass ein Erfolg beim Friedensprozess in der Ukraine ohne das Engagement der Maidan-Regierung unmöglich ist. „Die Ukraine muss auch ihren Teil der Verpflichtungen erfüllen“, forderte das französische Staatsoberhaupt.

Unterdessen gratulierte der US-amerikanische Vizepräsident Joe Biden dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in einem Telefongespräch zur Verlängerung der Sanktionen. Im Gegenzug erklärte Moskau, dass es sein Lebensmittelembargo gegen die Europäische Union aufrecht erhalten wird.

Dieser Artikel erschien zuerst auf RT Deutsch und wurde im Rahmen einer Contentpartnerschaft übernommen.

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39 Kommentare

  1. Die Okupation der Krim kann und sollte man meiner Meinung nach verurteilen.

    Doch wenn man das tut, muß man um der gebotenen Integrität willen genauso den Maidan-Putsch durch die CIA und den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen den Irak verurteilen.

    Die etablierten EU-Politiker haben jedoch keinerlei Integrität und benutzen nur eine vorgeschobene Moral für politisches Blockdenken und zerstören so die Beziehungen zu Rußland.

    Die Bevölkerung sollte diese dekadente Mischpoke schnellstens abwählen, bevor sie noch mehr diplomatischen Schaden anrichten.

      1. Partikularinteressen einer lokalen Minderheit in diesen Gebieten ändern nichts an der Völkerrechtswidrigkeit.

        Das Völkerrecht legitimiert keine Staatszerfetzung durch Referenden von Minderheiten, die in anderen Ländern bereits einen eigenen Staat haben.

          1. …genau so ist es…was fuer ein U-Boot….blubb blubb…jetzt schwimmt es nicht mehr an der Oberflæche, hehe. Im uebrigen war es keine Annektion sonder eine Sezession….falls der gute Onkel Richard den Unterschied ueberhaupt kennt…im Gegensatz dazu war dieser sogenannte "Maidanputsch" durch US-zionistische Kreise organisiert + finanziert und diese "sogenannte" Regierung (eher Fakeregierung) in der UA ist und bleibt eine durch zionistische Kreise ausgesuchte Marionettenmanschaft inkl der sogenannten "Nazis"….und als letztes…die Russischstæmmigen sind auf der Krim keine Minderheit, Onkel Richard! Wer hat dir diese "Fakeinformation" ins Ohr gesetzt???? Die sogenannten "Krimtataren" haben auch mehrheitlich fuer die Abspaltung gestimm! Nie davon gehørt, Onkel Richard? Wenn man doof ist, Onkel Richard, dann ist das keine schlimme Sache….aber wenn man dann auch noch sein Maul aufmacht….dann ist das sogar sehr schlimm fuer die Allgemeinheit und bereitet anderen Schmerzen! Als fuer die Zukunft – einfach Fresse halten, Onkel Richard!

        1. @Richard

          Du scheinst ein kleines Problem mit demokratischen Verfahren laut Völkerrecht zu haben !?!

          Okkupation ? ? ?  ist das gleiche dreckige Spiel wie mit der Annektion und du kannst schreiben was auch immer du willst, der Vorgang wir eine Sezession bleiben !

          Schon klar, Okkupation und/oder Annektion kann man direkt Sanktionieren weil Bruch des Völkerrechts und genau deshalb wird es im Sprachgebrauch des Westens hundert tausende male wiederholt. Bei Sezession sieht das schon ganz anders aus, denn um das zu Sanktionieren müsste man die Einflussnahme von außen beweisen und da hätten die USA und die EU mit dem voran gegangenen Maidan ein massives Problem.

          Fazit: lass die Kirche im Dorf und/oder schau dir die dutzenden Filmaufnahmen bei der Volksabstimmung an, lies den Bericht der Wahlbeobachter, denn dort sah und lass man keinen einzigen Hinweis auf Annektion oder Okkupation.

          1. p.s.: @Richard  

            Minderheit ? echt jetzt ?  lol, also 84% der Bevölkerung mit 93% Zustimmung stellen für dich eine Minderheit dar ^^^^

    1. Wie ich mich erinnern kann fanden auf der Krim freie Wahlen statt nur mal so zur Erinnerung. Ich hoffe das Russland mit den Kiew Nazis bald ein Ende bereitet und einmarschiert. Eine Schade ist das unser Land auch noch diese Verbrecher unterstützt.

      1. Ob eine Minderheit Wahlen veranstaltete ist bzgl. des Völkerrechts irrelevant.

        Es ist ein verbreiteter Irrglaube, Wahlen könnten Landdiebstahl legitimieren.

        Die Konsequenz eines solchen Irrglaubens wäre, dass die Russen in Lettland ebenfalls Wahlen abhalten könnten und dann Teile Lettlands zu Rußlands machen könnten.

        Man mache sich bewußt, das würde die Landnahme durch europäische Einwanderer im Land der Indianer legitimieren, denn sie bräuchten dazu nur Wahlen abhalten – dies steht dem Sinn des Völkerrechts grundsätzlich entgegen.

        Also – das veranstalten von Wahlen besagt zunächst überhaupt nichts.

          1. War das Saarland denn französisches- oder deutsches Stammgebiet?

            Sind vielleicht auch Elsaß-Lothringen und Gebiete bis zur Region um Metz ursprünglich deutsche Gebiete, die nur durch die Franzosen in der Vergangenheit geraubt und umgevölkert worden? Also so wie die Krim von Rußland?

            Ihre Argumentation geht im übrigen von der Fehlannahme aus man könne ein Völkerrechtsverbrechen mithilfe anderer legitimieren. Das ist inkonsequent.

          2. 1. laut der (auch von sowjetrussland anerkannten) HLKO, sind in besetzten gebieten ein-, aus- oder umgemeindungen verboten – worauf u.a. zurückzuführen ist, warum "Hamburg" immernoch nicht zu "Schleswig-Holstein" gehört. Chrushchov hat allerdings eine "umgemeindung" der krim von russland nach ukraine vorgenommen – völkerrechtlich vollkommen ok, versteht sich.

            2. diesbezügliche Referenden auf der Krim wurden bereits seit den 80er jahren immerwieder verhindert und / oder zerschlagen. der nun realisierte wille des volkes ist somit nicht erst mit dem staatsstreich von 2014 entstanden.   

          3. spätestens, machdem man mindestens ein mal da war, versteht man, dass die krim schon immer – auch innerhalb der finstersten sowjetzeiten – ein gewaltiges tourismuspotenzial hatte, allerdings hat dei ukraine über all die jahrzehnte so gut wie keinen pfennig in die krim investiert – eben aus haargenau dem grund, dass ihr die illegalität der "umgemeindung" all die jahre bewusst war. 

        1. @Richard

          und nochmal Minderheit ????

          Was ist mit dir passiert ? Haben sie dich schon fürs neue EU-Propagandministerium eingekauft ?

          Eine autonome Republik Krim mit eigenem Parlament sollte keine Volksabstimmung durchführen dürfen ? lol….nimm besser einen Kurs in politischer Bildung ^^^^

          1. Sie verstehen den Begriff "Minderheit" falsch.

            Die Krim ist Teil der Ukraine gewesen und die Russen sind eine Minderheit in der Ukraine.

            Die Abstimmung auf der Krim war also eine Abstimmung der Russen unter sich. Das ist so, also würden die Syrer in Deutschland unter sich eine Abstimmung machen und dann Berlin zum Teil Syriens erklären.

            Sowas als legitimes Referendum zu bezeichnen ist in völkerrechtlicher Hinsicht natürlich eine Albernheit.

    2. Wer die Sezession der Krim in Frage stellt, sollte bei der Anexion syrischer- und palästinensischer Gebiete durch Israel beginnen!

       

      Und NEIN –  ich bin KEIN Antisemit!!!!

      1. Sie haben vollkommen Recht.

        Auch diese Landnahmen, wie auch die Abspaltung des Kosovo von Serbien waren völkerrechtswidrig. Gerhard Schröder hatte dies vor kurzem übrigens auch zugegeben.

        Aber über eins sollten wir uns klar sein:

        Um der Integrität willen dürfen wir nicht ein Völkerrechtsverbrechen aufgrund der Existenz anderer tolerieren. Laßt uns sie alle verurteilen. Auch die Rußlands!

    3. @ Richard: Sie können diese "dekadente Mischpoke" bei dem vorliegenden Wahlverfahren nicht "abwählen" – allenfalls durch eine andere (dekadente Mischpoke) ersetzen.

      1. Nun, da bin ich etwas optimistischer und habe die Hoffnung, dass die AfD ähnlich wie Hugo Chavez in Venezuela oder Victor Orban in Ungarn die Mehrheit erlangen kann und das Ruder herumreißt.

        Aber vielleicht irre ich mich ja auch. Warten wir es also ab.

  2. Darüber lachen die Russen nur. Sie treiben eh schon mit der europäischen Wirtschaft intensivierte Zusammenarbeit, die immer weiter ausgebaut wird. Was die EU im Auftrag der US-Regierung hier treibt, ist einfach ein Witz und obendrein noch hoch wirtschaftsfeindlich gegenüber Europa. Zum Glück haben die europäischen Wirtschaftskräfte Wege gefunden, den Sanktionen gegen Russland wirksam auszuweichen und dennoch erfolgreich mit den Russen zusammenzuarbeiten.

    Frank Schauff: „Russland bleibt einer der wichtigsten Handelspartner der EU“
    https://deutsch.rt.com/wirtschaft/42413-frank-schauff-russland-bleibt-wichtigsten/

     

  3. Gott vergisst – Russland nie ! Ihre Anti Russland Politik wird sich noch rächen liebe Frau Dilettanten – Stadl Führerin.

    Die Politik Trumps wird entscheiden darüber, ob die – nur  von Idioten überschätzte Merkel –  uns noch weiterhin an der Nase herumführen wird.

  4. Die Russen haben die besseren "Instrumente" in der Hand

    Die Russen führen Hybrid-Krieg,, ersticken/erseufen die EU-Länder mit "RussenJoker" dem "Flüchtlingspolitik" 

    Polen ist seit Ukraine-Krieg/Kriese mit Ukrainern übersättigt,, es sind über 3mio. Ukrainer die in Polen angekommen sind..

    Die Ukrainer bewegen sich auch richtung Zentral-Europa "Deutschland-Schweden-Österreich".. 

    Auch der Ansturm aus Kaukasusstaaten wie Georgien und Armenien geht ungehindert weiter.. unterdessen über 3mio. angekommen..

    Ich vermute es werden noch mehr von "UDSSR" Flüchtis geben und zusammen mit Nah/Mittel-Ost sowie Afrika u. Asien..

    Bringt es noch mehr "Konsumenten" nach EUDORADO,, das von Russland mit "Gas u. Energie" Lieferungen von Russland abhängig macht.. die EU-Berlin/Brüssel

    So lange die Sanktionen andauern – solange wird EU von den Russen mit Flüchtlingen überströmmt..

    "EU-Sanktionen gegen Russen-FlüchtlingsErpressung"

     

  5. …bevor du leise Vodoo gemurmelt hast bei Anblick dieser drei Idioten hast du sicherlich schon mehrmals gekotzt. Also Vorsicht! Könnte auch eine Magen-Darm-Infektion auslösen.

  6. Sanktionen sollten gegen die Personen verhängt werden, die schuld sind, daß man auf die kindische Idee mit den Sanktionen kommt. Ein ganzer Staat muß nicht bestraft werden, weil dadurch Unschuldige leiden müssen. Glaube aber, daß dies gerade erwünscht ist! Die Missetäter werden dadurch sicher nicht bestraft!

  7. Zion's Auftrag: Eurasien entkoppeln. Alles muss via Israel laufen. Israel macht mit dem Rus eine Freihandelszone.

    Die Versklavung Europas schreitet voran, dank der Vasallen Merkel & Cons.

  8. Die EU ist eine Dependance der Eliten. Das Handeln der Kommission als Gelhuren der Ostküste ist klar, aber da müssen auch sämtliche Regierungen eingekauft sein, Das verstehe, wer will.

  9. Gibt es auch etwas was diese EU richtig macht, ich wuesste nicht. Dieser Akt ist jedenfalls  nicht im Sinne eines geeeinten Europas, und auch der Nationalstaaten Bekoemmlichkeit schon wieder falsch.

  10. Du könntest während der 10 Min. draufstarren, noch ein paar Dartpfeile werfen, das intensiviert die Mantra-Energie ! – die muss schließlich bis nach Brüssel !

  11. und zum Schluß: auch wenn es mich, als Deutschen hart treffen wird:

    Russland sollte reziprok proportional bei einer Aufhebung der Sanktionen gegenüber Europa handeln.

     

    Diese EU- Mafia, allen voran die dämliche, die schwarze und die dicke NULL, sollen das bitter zu spüren bekommen!!!!

    Nur wenn das Volk hungert, wird ein Wechsel möglich werden…..

  12. Während sich die EU-Größen mit weiteren Sanktionen gegen Rußland befassen, hat die Regierung in Kiew die Sparer nach dem Crash der größten Privatbank zur Ruhe aufgefordert. Die Bank ist weger dubioser Geschäfte am Ende. Die europ. Steuerzahler sind bei der Ukraine mit Milliarden Euro im Risiko. Da sich die EZB mit ihrem QE-Programm ebenfalls auf einem Crash-Kurs befindet, sollte der Totengräber des EURO Mario Draghi besser seinen Slogan von: 'whatever ist takes' in 'bei mir liegen sie richtig' ändern. Denn wie es aussieht, steht nicht nur der EURO, sondern diese gesamte 'EU' mit ihren Bankenpleiten vor dem Konkurs. So können sich die Eurokraten in ihrer Betriebsblindheit bei der Beerdigung dieser 'EU' mit ihren weiteren Sanktionen gegen Rußland nur noch verheben. Kriminell ist diese Geldverschwendung allemal, da die Eurokraten gar nicht so naiv sein  können um nicht zu sehen, daß diese immensen europ. Steuergelder, die für den unsinnigen Krieg in der Ostukraine von dieser 'EU' täglich ausgegeben werden, jemals ihre 'Investoren' wiedersehen werden. Damit dürfte das EU-Projekt Pleitestaaten retten Pleitebanken, aus dem Mangel an Masse, trotz klangvoller Namen von ESM über ELA bis CSPP der EZB, gescheitert sein, womit sich der Traum eines Mario Draghis mit Schrott eine Inflation, bzw. Kaufkraftzerstörung, auszulösen, schneller als gedacht, eingetreten ist.

     

  13. Der heuchlerische Brüsseler und Berliner Verein ist nur noch zu verachten.

    Sie dienen nicht dem europäischen Volk, nein, sie sind Stiefellecker der US NATO .

    Man kann nur hoffen das Trump es beenden wird !!!

  14. Die ukrainische Regierung (alte wie neue) ist eine der kurrupteste die es gibt, aber das ist der EU und dem Merkel Regime egal, es bekommt trotzdem regelmäßig ihre zig Milliarden von der EU (Steuergeld) und das nur weil die NATO es so will und die Ukraine für die NATO gebraucht wird.

    Auch lesen : Poltikstube: 

    Aleppo: NATO Offiziere in Terroristen-Bunker festgenommen.

    Mit Liste der Offiziere (Namen und Länder) 

    Und der Hammer ist – es sind auch Offiziere aus Deutschland und Frankreich dabei gewesen.

    1. ….naja…eine I-Seite die "Disqus" nutzt…einen NSA-Clon…und auf welcher man quasi nicht ueber die Verbrecher schreiben darf welcher die Welt okkupieren da das einer Beleidigung einer Minderheitengruppe gleich kommt….die muss ich mir nicht reinziehen….es schwirrt schon so genug subversiever Zion-Dreck im I-Nett rum.

  15. Nachtrag: Diese Offiziere (die meisten) aus Saudi Arabien, sowie aus Kataar, Türkei, Israel,Jordan,USA,Marokaan ,Frankreich und aus Deutschland wollten sich aus Aleppo rausschleichen – sind aber von der syrischen Armee festgenommen worden als sie getarnt  mit den Bussen aus Aleppo rauswollten.

  16. Zur Vernunft kommt von denen da oben kein Einziger. Die sind einfach nur irre und gehören in eine geschlossene Anstalt. Man kann nur noch den Kopf schütteln über so viel Bosheit.

  17. Ich habe gestern eine Zusammenfassung der EU Parlamentsdiskussion gehört in der es darum ging Polen zu denunzieren, anders kann man es nciht mehr bezeichnen.

    Polens Vertreter blieben erstaunlich kontrolliert und sachlich.

    EU Parlamentspräsident ohne Volkslegitimation forderte die Zuhörer auf nicht die Beiträge durch Klatschen zu werten und drohte nach seiner "Geschäftsordnung" sonst mit Räumung. Er verbot die Zustimmung der Zuhörer.

    Interessant war wie sehr Polen die Vorgaben zur Bereicherungsaufnahme als arrogantes deutsches Diktat empfand und wie die Vorgaben der EU die Völker spalten.

    Ich weiß ja nicht wer für eine EU in der Form überhaupt noch ist außer die selbsternannten Amtsträger und Profiteure. Also den Oettigner, Junker, Schulzens, Merkels,….

    Und sciherlich werden sie uns jetzt noch mit einer massiven Anzahl ein stark einschränkenden Richtlinien, Verordnungen zur Einschränkung der Eigentumsrechte, des Waffenrechts, der Meinungsfreiheit, des Bargeldes, als die Abschaffung jeglichen Widerstandes, der Freiheit und des Geistes… beglücken und bevormunden. Das können Sie ja auch gerne so verabschieden und vielleicht auch gerne im Stile des ersten chinesischen Kaisers (Barroso ist ja auch bekennenden Maoist) oder auch im Stile Stalins, der genau die Dinge sagte, die unter Junkers Regentschaft nun durchgewunken werden.

    Alle diese gewaltreiche zerfielen und so wird es auch diesmal sein. Es gilt Hochmut kommt vor dem Fall. Und selbst bei 3 Promille wird man es merken.

    Es sit eine Herrschaft gegen die Menschen und ohne Zukunft sofern man sich durch den inzenierten Terror, drohender Verchipung, der Vergiftung der Lebensmittel, des Wassers nicht beeindrucken läßt.

    Ein Pole schlug vor die EU anders zu organisieren und zwar als Gemeinschaft der souveränen Völker.

     

     

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