Bundestagswahlkampf: SPD und CDU wollen „Manipulationen“, „Propaganda“ und „Fake News“ bekämpfen

Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von sogenannten "Fake News" und von "Propaganda" wollen SPD und CDU gegen "Manipulationen" bei der Bundestagswahl vorgehen.

Von Marco Maier

Angesichts des Wahlerfolgs von Donald Trump in den USA und dessen Unterstützung durch die alternative Medienlandschaft will man nun auch in Deutschland den Kampf gegen die kleinen, unabhängigen Medien ausweiten. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert nun nämlich für den Wahlkampf im Internet ein "Fairnessabkommen", wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. "Das bedeutet auf der einen Seite, dass sich die Parteien selbst verpflichten, auf 'Social Bots' und ähnliche Manipulationen zu verzichten", so der Politiker. "Auf der anderen Seite heißt das, Verstöße dagegen gemeinsam zu verfolgen."

Im Kampf gegen "erfundene Nachrichten, Verschwörungstheorien, Hass und Hetze" werde die Koalition den rechtlichen Rahmen "konsequent ausschöpfen und bei Defiziten nachschärfen", kündigte Oppermann an. Facebook müsse dazu verpflichtet werden, erwiesene Falschmeldungen schnell zu löschen beziehungsweise mit gleicher Reichweite richtigzustellen. Ob dies auch für Bild, Spiegel, Focus, ARD & Co gelten soll, die erwiesenermaßen immer wieder Falschmeldungen (insbesondere in Sachen Russland, Ukraine und Syrien) bringen, teilte er nicht mit. Aber diese Medien dürften ohnehin nicht im Fokus des SPD-Politikers liegen.

Indessen forderte der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg eine Verschärfung von Gesetzen. "Gezielte Desinformation zur Destabilisierung eines Staates sollte unter Strafe gestellt werden", so Sensburg. "Zum anderen müssen wir überlegen, ob es eine Art "Prüfstelle" geben soll, die Propaganda-Seiten aufdeckt und kennzeichnet", fordert er weiter. Doch was Propaganda ist und was nicht, sollen dann wohl staatliche Stellen entscheiden, die selbst Propaganda und Desinformation verbreiten.

Im Endeffekt wird es darauf hinauslaufen, dass es für den deutschsprachigen Raum ebenso eine "Fake-News"- bzw. "PropOrNot"-Liste geben wird, in denen man jene alternativen Medien diskreditiert, die nicht die regierungsamtliche Propaganda nachbeten, sich nicht gegen Russland, China & Co aufhetzen lassen und sich auch in Sachen importierter Kriminalität nicht das Maul verbieten lassen.

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40 Kommentare

  1. Da kann nur eines helfen, verstärkt und umfassend die AfD zu wählen, dann besteht die Chance, der freiheitlich demokratischen Grundordnung wieder Geltung  verschaffen  zu können und solche Gesetze die in einer Demokratie völlig inakzeptabel sind wieder aufzuheben. Es ist von Vorteil, daß diese Absichten jetzt schon verkündet werden um die alternativen Medien schon im Vorfeld unter Druck setzen zu können.

    1. @ lümrod

      Es wird auch so kommen. Nur eines muss man dabei sehen, es läuft vom Prinzip her genauso ab wie in den USA. Und damit ist nicht darüber hinwegzusehen, dass diese Vorgänge bewusst geplant sind. Alle Polit-Streitereien drum herum sind nichts als Schattenboxen.

      Die Deutschen werden nicht wirklich AfD wählen, so wenig wie die Amerikaner tatsächlich Trump gewählt hatten. Nein, sie können mit einer solchen Verlegenheits-Wahl lediglich aussagen, dass sie mit der bisherigen Politik überhaupt nicht einverstanden sind. Eine andere politische Aussage – die eine positive Wirkung haben könnte – können sie nicht mehr machen. Und wenn die neuen Regierungen ihre Versprechen nicht einhalten, droht die Gefahr der Bürgerkriege – nur dieses Mal Volk gegen Regierung. Die Rechnung der Machthabenden – da bin ich sicher – ist eine falsche Rechnung.

  2. Die sollten lieber eine bessere Politik machen für das Volk und nicht dagegen. Da brauchten sie auch keine Befürchtungn vor Fake-News zu haben. Aber die wissen ganz genau, dass in Deutschland etwas gewaltig schief läuft und da muss man Angst haben. Hätte ich an deren Stelle auch. Was jetzt so an "Verbesserungen" kommt , ist doch nur dem Wahlkampf geschuldet.

  3. Den Altparteien saust der Frack! Wir werden im nächsten Jahr noch mehr am Nasenring gezogen! ALLES was der Wiederwahl gefährlich werden könnte,wird unterdrückt!,und jeder der sich dagegen stellt,wird Mundtot gemacht.

    Das da noch was kommt,war uns doch klar!?

        1. Wobei ich  nach wie vor der Meinung bin, dass dieser Druck der GmbH ausgesprochen dumm ist, denn sie verraten sich damit ohne Not!. Was würde denn passieren, wenn sie uns total ignorierten-nichts! Mit ein paar Zeilen ist es dochauch  nicht getan, es müßte vielmehr eine zweite Aufklärung stattfinden, in der die eigentlichen Ziele der ganzen Ungeheuerlichkeiten aufgezeigt werden. Um das in allen Verästelungen aufzuzeigen  und zu konkreten Gegenmaßen-zunächst verbal- zu schreiten, bedürfte es auch ähnlichem wie eines`'think tank', wobei unsere Ausgangslage leichter ist, da wir uns nur wehren, während die Eliten nur durch nicht zu überbietende, brutale und pharisäerhafte Maßnahmen ihrem Ziel, der  Weltbeherrschung durch die Juden, weiterkommen.  Ob die Leser des Contraagazins da alles umfassend wissen, was hier abgeht?

  4. Die Problemverursacher versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, daß die von ihnen verursachten desaströsen Verwerfungen im Land und die Unterdrückung und Ausbeutung des eigenen Volkes  zur Sprache kommen. Für eine Lösung und Bewältigung ist dies aber eine Notwendigkeit ebenso wie die Entmachtung der Verursacher.

  5. Kampf gegen die Meinungsfreiheit, jawohl sowas brauchen wir. Ich muss mal kucken ob ich die alte SS-Uniform von meinen Vater auf den Dachboden noch finde. Mann kann ja aus den SS ein MM Zeichen machen  damit man in der neuen Zeit zurecht kommt.

  6. Tatsächlich müßten sie dann in allen drei Punkten gegen sich selbst vorgehen, denn exakt in ihren eigenen Kreisen ist alles reichlich vozufinden, incl. Millionen von Todesopfern mittels ihrer "fake.news" (siehe Husseins Massenvernichtungswaffen etc., etc…..).

    Da diese Vorgehensweise auszuschließen ist, führen sie ein besonders abstruses Theaterstück auf. Widerlich dies Typen, unterste Kategorie!

  7. An dieser hassgesteuerten Gleichschaltungspolitik kann man sehen, daß der ach so modern daherkommende transatlantische Faschismus die Parallelen zu seinen historischen Vorgängern immer weniger vertuschen kann.

  8. Kein Wunder, daß sich die DCU da raus hält, schließlich wären sonst alle "Jetzt-aber-wirklich-Angela-sonst-zähl-ich bis-drei–und-dann-passiert-aber-doch-nichts" Fristen von dem Lauwarmluftfön in existentieller Gefahr.

    Mia warn mal mia und jetzt san wir bald niecht mehr hiear. Prost.

  9. Zählt zur gezielten Destabilisierung eines Staates auch wenn mit öffentlichen Zwangsmitgliedschaftsgeldern einen nicht witzigen Regierungsclown bestellt, der einen anderen Staatsmann in einem Gedicht, daß keines ist, als Ziegenficker bezeichnet?

    Zählt dazu auch die Veröffentlichung eines Weißbuches, daß zum globalen Wirtschaftskrieg bläst? Ist das auch eine Information, die uns in den Grundfesten des Staates und dem Friedensdrang und Selbstverständnis des Völkerrechts erschüttert?

  10. Wenn die CDU und SPD Politiker das wirklich ernst meinen dann heißt das sie wollen sich letztentlich selbst bekämpfen und aus dem Verkehr ziehen . Das würde ich sehr begrüßen denn ich habe den eindeutig nachweisbaren Lug und Drug unserer Politiker mehr als satt !

  11. Hm, in den 60er Jahren riefen wir nie wieder Faschismus und genau die jenigen die uns anspornten sind heute Faschisten und Volksschädlinge erster Klasse. Im Laufe der Jahre lernt man mit seiner eigenen Blödheit um zu gehen nur das Gefühl ständig verarscht zu werden kriegt man einfach nicht mehr los.

  12. Zu den größten Herstellern und Verbreiter von postfaktischen (erstunken & erlogen) Lügen und Kampagnen in den letzen Jahren dürften doch diejenigen sein, die das jetzt bekämpfen wollen, wenn man allein die tendenziöse, gesteuerte Berichterstattung zum Überdehungs- wahn dieser EUdSSR in der Ukraine betrachtet, oder die Meinungsmache zu Angela Merkels Regentschaft, die angeblich unersetzlich wäre. Außerdem will  man den Wählern schmackhaft machen, daß man seine Freiheit und Souveränität ihrer Nationalstaaten in finanzieller, wirtschatlicher und kultureller Hinsicht einer surpranationalen Europaregierung zu opfern hat, die selbst die Animal Farm von George Orwell noch in den Schatten stellen wird. Irgendwann wird eine solche Verdummung, die lediglich das Scheitern dieser 'EU' vertuschen soll, zu viel!

     

  13. Die größten Lügenbarone bezichtigen anderer der Lüge! Wenn´s nicht so unverschämt wäre, wäre es lächerlich!

    Die größten Lügengeschichten der letzten 27 Jahre, die indoktinationsmässig verbreitet wurden:

    – 9/11 Verursacher

    – der Irak hat Massenvernichtungswaffen

    – der Iran hat Atomwaffen

    – in Jugoslawien gab es einen Völkermord

    – in Libyen gab es einen versuchten Völkermord

    – In Syrien gibt es Massaker gegen die eigene Bevölkeruung, usw.

    Die Herrschaften und die genannten Medien, die sich nicht gegen die o.g. Lügengebäude aufgestanden sind haben Mitschuld an Millionen von Toten. Sie sollten sich selbst zensieren und zwar für immer!

    Sie können froh sein, dass man sie dereinst nicht vor den internationalen Gerichtshof zerrt!

    Denn sie haben in allen o.g. Punkten das Volk desinformiert und Deutschland in dieverse Kriege getrieben!

     

    1. " Sie können froh sein das man sie  nicht vor den internationalen Gerichtshof zerrt ! "  Diese Leute zerrt niemand vor den intern. Gerichtshof . Dieser Gerichtshof ist nämlich eine ihrer Instutitionen . Und ist nur für Leute vorgesehen die ihnen in die Quere kommen .

  14. Die sind nicht gegen Falschmeldungen – die sind gegen UNS

    Falschmeldungen produzieren sie selber, jeden Tag und jede Stunde.

    Wovor unsere "Eliten" Angst haben ist, dass wir die Wahrheit erfahren.

    Als Beispiel können wir dieses Treppentretervideo hernehmen : Das sollten wir niemals zu sehen bekommen, denn dieses Video ist etwas ganz Besonderes, weil es beweist : Wir sind NIRGENDWO mehr vor Merkels mörderischen Banditen sicher .

    Nun, wie HABEN es zu sehen bekommen, und auch, wie die Schmierlappen vor Ort versuchten, es herunterzuspielen. Aber dieses Mal ist es schiefgegangen.

    DIESES Mal.

    Wir können also mit Fug und Recht annehmen, dass so etwas in Deutschland täglich passiert, und die Helden, die damit nicht einverstanden sind und die Beweismmittel zugänglich machen – die sind nicht die Regel.

    Statt dessen werden hier wieder Watschenmänner aufgebaut, die von dem tatsächlichen Ausmaß der Verkommenheit Merkels und ihrer Komplizen ablenken sollen.

    1. Man sollte nicht immer die öffentlich rechtlichen sehen, sondern andere. Was man da so täglich zu lesen bekommt, da können eine die Haare zu Berge stehen. Und das sind meistens keine FakeNews und keine Einzelheiten, denn einige Zeit später wird es doch dann bei ARD oder ZDF berichtet, weil sie das dann doch nicht mehr verbergen können.

  15. Auch in der EU wird eine Diktatur etabliert werden, die seinesgleichen in der Vergangenheit suchen muß!

    Die Methoden sind durch die moderne Technologie subtiler, aber die Fesseln um so fester!

    Wem keine korrekten Informationen zugänglich sind, der kann ähnlich einer Armee ohne Aufklärung kaum etwas gegen diese korrupte Kaste verräterischer Politiker ausrichten!

    All die Maßnahmen der europäischen "Führung" bezüglich Unterdrückung der Meinungsfreiheit demaskiert ihre peinlich schwache Argumentation für ihren Untergangskurs des Schiffes EUROPA.

    In seiner ganzen Vergangenheit wurde Europa niemals von einer politischen Führung mit einer solchen defizitären intellektuellen und charakterlichen Anlage "regiert".

    Wenn Europa überleben will, was es ja anscheinend nach deren Willen und ihren transatlantischen Ordern nicht darf, möge es schleunigst diese Versager loswerden, andernfalls begegnet Europa in 50 Jahren dem selben Schicksal wie Atlantis. Es geht unter!

     

     

     

    1. @Analyst

      »Es geht unter!« – Ne, wir sind schon gestrandet!

      Deren Problem ist, die lange geplante Nachfahrt der Titanic, wo unzähliges Geld darauf gesetzt wurde, hat zwar bei der Titanic zu deren absichtlichen (Versicherungs-)Untergang geführt, dagegen ist die »EUROPA« schon sicher gestrandet – ich sag' mal in Griechenland. Steckt fest und bewegt sich keinen Millimeter. Und alle Insassen sind unverletzt.

      Jetzt sagen die: »Scheiße! Verdammte Scheiße! Wie bekommen wir die verdreckte Sau-Europa wieder raus auf die hohe See? Die sollte doch absaufen, mit ihren Scheiß-Christlichen-Nationalstaaten. Scheiße! Verdammte Scheiße! Holt Bergekräne!«

      »Bist deppert g’worden, welche Bergekräne, sollten das Ungetüm »EUROPA«, denn wieder rausbringen, auf See? Und noch dazu machen sich schon Horden von Passagieren dran, abzuhauen und an Land zu gehen, und die Einheimischen (Griechen) helfen ihnen auch noch!«, schreit ein NATO-General zurück.

      »Dann SMS’t dem Kapitän, einem der Unsrigen, er soll unten und überall im Schiff, Feuer legen.« schreit ein EU-Kapazunder (Vielleicht Knilch Junker, oder derartige). 

      »Dann hättet ihr mir zuvor, für diesen Fall, Brandbeschleuniger, usw. mitgeben müssen, ihr Obergescheiten! – Wo sind denn unsere Transatlantiker? Die wissen ja sonst immer alles so gut!«, SMS’t der Kapitän zurück.

      Diese SMSen fangen wiederum sämtliche Geheimdienste und »Nichtauserwählte« auf und sind schon online.
      …..
      _______
      Denen steckt der eigene Kopf im eigenen Arsch, ums nobles auszudrücken. Die machen gar nichts mehr. GAME OVER. 

      Anstatt dass die EUROPA mit uns Nationalstaaten abgesoffen ist, sind diese Selbstherrlichkeiten, diese GOTT-Spieler samt NATO-NWO abgesoffen. 

      In deren Haut möcht ich nicht stecken. Und der Appetit auf Dinnerabend bei »Israelowitzer Lammbraten« mit Blutrotwein »Baron Rothschild« ist ihnen gehörig vergangen, bedenkt man, worin deren Kopf jetzt festsitzt.

      Ok. Fehlt noch, was hat die EUROPA aus der Fährrinne gebracht? Ein gewaltiger Sturm des Nachts. Die meisten der Insassen schliefen und merkten gar nichts. Nun sagen die einen, das war aber ein Glück, ein Zufall und wieder andere, das war die Rettung Gottes und/oder Christus oder Maria. Ist ohnehin unerheblich, wer es gewesen sein könnte, denn Hauptsache, wir sind errettet und jene, die uns dem Untergang geweiht haben, sind verflucht bis auf ihren letzten Zucker. 

      Panik, Stress und Tohuwabohu bei denen, Ruhe nach dem Sturm bei uns. Zudem scheint die Sonne so schön. Jetzt bleibt denen nix mehr anderes übrig als den griechischen Booten zuzuschauen, wie Sie uns an Land bringen. Und dann gibt’s Ouzo, Land unter den Füßen und Sirtaki zum Tanz.

      https://www.youtube.com/watch?v=TlLChcOlLK0

  16. Wofür wollen die eigentlich Wahlkampf machen, ist doch eh nur ein Einheitsbrei unter Merkels Führung.

    Alle haben nur ein Ziel und das ist die Fortsetzung der Islamisierung von Deutschland und ganz Europa, sie wollen die westlichen, europäischen Kulturen mit all ihren Werten mit der islamischen Kultur vermischen.

    Deswegen auch das ständige herum geeiere wenn es um unsere Kultur geht.

     

  17. Mit Merkel wird die CDU und CSU untergehen. Aber der unrealistische Haufen hat das selbst nach vielen Wahlklatschen immer noch nicht verstanden.

    Und die roten und grünen Socken sind eh keine Volksparteien mehr, sie setzen eh auf neue Wähler die aus den muslimischen Ländern kommen.

    Von daher gibt es nur eine wählbare Partei und das ist die AfD !!!

  18. Sahra Wagenknecht kommentiert auf facebook

    Achtung, Fake-News! Diese Warnung verbreiten neuerdings viele Politiker und Journalisten, darunter auch solche, die es selbst mit der Wahrheit nicht allzu genau nehmen. 

    Klar ist es übel, wenn mit bewussten Lügen Stimmung gemacht wird. Aber oft ist die Warnung davor auch nur der durchsichtige Versuch, vom eigenen Politik-Versagen abzulenken oder die immer lauter werdende Kritik an bewusster Einseitigkeit und virtuosem Umgang mit der Wahrheit in den Mainstream-Medien zu übertönen. 

    Wer trommelte denn mit Falschmeldungen über angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak oder über "Auschwitz" in Ex-Jugoslawien für Kriegseinsätze, die danach Tausenden Menschen das Leben kosteten? 

    Wer beschimpft die Wähler und unterstellt ihnen Manipulierbarkeit durch geschickte "Populisten", nur weil immer mehr Menschen sich gegen ein ‚Weiter so‘ wenden? Wer liefert immer wieder – auch über meine Person – Artikel und Kommentare ab, die an Unterstellungen und Verdrehungen kaum zu überbieten sind? 

    Neben den vor diesem Hintergrund dringend benötigten alternativen Angeboten für Aufklärung und gute Hintergrundinformation gibt es in den sozialen Netzwerken natürlich auch jede Menge Fake-News und Lügenportale. 

    Allein mit dem Finger darauf zu zeigen, löst und bewirkt aber gar nichts. Denn: Nur wer selbst sauber und seriös arbeitet, kann auch glaubwürdig die Lügen der anderen aufdecken und verurteilen.

  19.  

    "Fake-News"

    Unionspolitiker fordern Strafregelungen gegen Falschmeldungen

    http://www.focus.de/politik/deutschland/fake-news-unionspolitiker-fordern-strafregelungen-gegen-falschnachrichten_id_6345137.html

    Aus Angst vor Medien-Manipulationen vor der Bundestagswahl fordern Unionspolitiker, entsprechende Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden.

     

     

    Peter Jopp kommentiert

    Unfassbar das sagt ausgerechnet die Bundesregierung! 

    Hat sie Angst das sie das Monopol in der Medien Manipulation verliert?

     

     

    David Czech kommentiert

    Ist das jetzt schon die Angst vor dem Ergebnis und die Rechtfertigung wenn bei den Bundestagswahlen daneben geht? 

    Dann ist nicht die Regierung schuld sondern der unfassbar böse Russe hat das Volk beeinflusst. Lächerlich! 

    Ich sag nur 410 zu 1, 410 Übergriffe auf Frauen allein in Hamburg, 1 Verurteilung auf Bewährung…….. Macht endlich eure Hausaufgaben!

     

     

    Frank Becher kommentiert

    Ausgangspunkt diese Kampagne ist Hillery und der verlogene CIA, der auch bei uns mitregiert.

    Am Wochenende hatten Medien über die Einschätzung des US-Geheimdienstes CIA berichtet, dass russische Hacker im Präsidentschaftswahlkampf gezielt Informationen von Computern der Demokratischen Partei gestohlen hätten, um dem Republikaner Donald Trump zum Sieg zu verhelfen." 

    Solche völlig unbewiesenen Nachrichten sind ein Beispiel für fake news, die von den (wie im Irak-Krieg) eingebetteten Journalisten willig verbreitet werden, ja, bestraft sie, am besten mit Peitschenhieben.

     

     

    Galster kommentiert

    Hier im Westen wo die Lüge zuhause ist !!

    Moskau ist bekannt, dass es in der EU schriftliche Anweisungen darüber gibt, wie jeder Mitgliedstaat sich öffentlich über Russland äußern muss, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag, nach Verhandlungen mit seinem serbischen Amtskollegen in Belgrad.

    „Dort steht, dass alle diese Länder absolut verpflichtet sind, die Begriffe ‚Annexion der Krim‘, ‚Besatzung des Donbass‘ und ähnliche wie eine Mantra zu sprechen. 

    Wenn man zusieht und liest, wie EU-Mitgliedstaaten sprechen, scheint es, dass diese Anweisung verpflichtend ist.“

     

     

    Freidenker kommentiert

    In Deutschland sind mehr als 6000 You Tube-Videos aufgrund der aktuellen Gesetzgebung gesperrt, sowie über 900 Bücher stehen auf den Index.

    Dadurch hat Deutschland still und heimlich Nordkorea im Eiltempo abgehängt und steht weltweit in der Internetzensur auf Platz 1.

    Und jetzt für alle: "EINE ZENSUR FINDET NICHT STATT" (Art. 5(1) Grundgesetz)

     

     

     

    Harald Weise kommentiert

    Schreiben dann künftig die Journalisten von Bild, Stern, Spiegel, Focus usw. aus dem Knast, denn was uns von der Presse zum Teil vorgesetzt wird ist ja schon gezielte Volksverarsche. 

    Ein Abend ohne Tagesschau und Heute, welch ein schöner Abend , nur wie bekommt dann Merkel ihre Lügen unters gemeine Wahlvieh?

     

     

    Martin Straub kommentiert

    Strafen für fake news

    Wenn z.b. Die Tagesschau ein Video zeigt das angeblich in Assads Foltergefängnissen gemacht wurde, unter Lebensgefahr aus Syrien geschmuggelt wurde, und sich im Nachhinein herausstellt dass dieses Videos bereits 2007 auf youtube hochgeladen wurde und aus dem Irak stammt? 

    Oder wenn Flüchtlinge gezeigt werden die Sandsäcke stapeln um Deutsche vor dem Hochwasser zu schützen, und sich dies auch als gestellt herausstellt? 

    Oder ein Hubschrauberabschuss der angeblich von russischen Separatisten in der Ukraine durchgeführt wurde, und man später auf dem Originalvideo ein Allahu Akbar hört? 

    Das könnte dann aber teuer werden für die öffentlich rechtlichen, da muss die GEZ Gebühr wohl erhöht werden.

     

     

    Gerhard Glaser kommentiert

    STRAFE FÜR FAKE NEWS …..Dass hieße ja die gesamte Regierungsmannschaft unter Strafe zu stellen. 

    Gezielte Desinformation zur Destabilisierung, erfundene Nachrichten, Verschwörungstheorien, Hass und Hetze sowie Fake News sind doch ein Markenzeichen unserer Politiker. 

    Kriegshetze gegen Russland, das sich gegen die irre Ausdehnung der NATO wehren muss und die ganzen Lügen bezüglich der Syrien Krieges, der ganz alleine von den USA angefangen wurde.

    Dazu noch der US-Putsch in der Ukraine, der uns auch immer als böse Tat Russlands falsch und verlogen erzählt wird.

    Fazit: Sperrt die ganze Regierungsmannschaft inklusive die Mehrheit im Bundestag und die meisten Journalisten in Gefängnis, dann könnte es vielleicht zu einer Demokratie kommen.

     

     

    Gabriele Bondzio kommentiert

    Neue Hysterie in altem Gewand

    Als am am 5. Februar 2003, US-Außenminister Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat Beweise vorlegte, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitzt. 

    Die Quelle scheinbar über jeden Zweifel erhaben war, stiegen die Medien weltweit auf diese Information ein und lieferten Bush jr., Blair und ihrer „Koalition der Willigen“ damit die Rückendeckung für den Zweiten Irakkrieg. 

    Diese Waffen wurden nie gefunden, der Krieg kostete 500.000 Menschen das Leben., Powells „Beweise“ waren Fälschungen, die Berichte darüber „Fake News“.

    WO BLEIBEN DIE KONSEQUENZEN ???

     

     

    Dirk Müller kommentiert

    Es wird langsam Zeit , das sich GEZ endgültig verabschiedet.

    Für was soll man bezahlen ?? Damit wir von der Früh bis zum Abends diese System Beschallung dulden ?

    Wem nutzt der ganze Dreck. ….Nur diesem verlogenen US-Eliten-System.

    .

    Um das Volk kurtz und Dumm zu halten und dafür wollen die auch noch Geld .

    Wer zahlt schon freiwillig für seine Verblödung ?? Das sind doch nur die Bildleser, die alles glauben was man denen erzählt.

    – Weg mit der GEZ…. Sehen will ich diese Volksverblödungsprogramme sowieso nicht !!!.

  20. Die FAZ überschlägt sich gerade in Volksverhetzung und medialem Kriegsgeschrei die Wortwahl ist nun im Dauer Kriegsmodus.

    Allein heute am 13.12.2016 folgende Beispiele alle auf der ersten Seite einzusehen:

    "Russlands Cyberkrieg Wachsam sein immerzu!

    Putins Feldzüge an der unsichtbaren Front:"

     

    Wir erinnern uns "sei wachsam" oder auch "Deutsche erwache" Wirklich zutiefst beschämend und verunglimpflichend obwohl eine Straftat – keine Konsequenz. Die FAZ wurde zum medialen No-Go-Area. Ich möchte einmal daran erinnern in welchem Land  der zweite Weltkrieg die meisten Totenbrachte und daß auch in der Familie von Herrn Putin Tote zu beklagen waren durch ein Sanktion bzw. die Aushungerungstatik.

    Dann der nächste Artikel:

    "Russlands Cyber-Krieg CDU-Politiker traut Putin Manipulationen zur Abwahl Merkels zu

    Mit Donald Trump hat Wladimir Putin bald einen ihm genehmen Präsidenten in Amerika. Ein führender CDU-Politiker traut dem russischen Präsidenten zu, auch in Deutschland seine Cyber-Krieger politisch gewinnbringend einzusetzen"

     

    Was soll uns damit suggeriert werden?

    Ein CDU Politiker, der vielleicht noch minutenlang Beifall klatschte als Merkel beispielsweise sich berührt sagte, daß die Kurden ihre Kinder nun Milan nennen würden wegen des durchschlagenden Erfolges der radioaktiv verstrahlten Milanpanzerabwehrrakten, die sie an die Kurden lieferte. Im Krieg gegen wen? Mit UN Mandat? Völkerrechtlich konform?

    UNd dann noch foglendes:

    "Trump ernennt Kreml-Freund zum Außenminister

    Diese Personalie hat Sprengkraft: Trump möchte den ExxonMobil-Chef Rex Tillerson zum neuen amerikanischen Außenminister machen. Tillerson wurde vom Kreml ausgezeichnet und pflegt enge Geschäftsbeziehungen mit den Russen."

     

    Was soll man dazu noch sagen? Wenn das keine Volksverhetzung ist, was dann? Wo kann man denn lesen, daß der derzeitige Nato Generalsekretär ein Agent des KGB war? Wer war eigentlich IM Victoria, IM Erika, Larve?

     …und nicht zu vergessen der Wirtschaftskrieg wird fortgeführt gegen Russland:

    "Treffen in Berlin Merkel und Hollande wollen EU-Sanktionen gegen Russland verlängern

    Merkel und Hollande geht der Friedensprozess in der Ukraine zu langsam: Jetzt haben sie sich für eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen."

    Quellen: faz.de

    Warum verlängern? Weil sie die Krim immer noch nicht zurückgegeben haben nachdem sich die absolute Mehrheit für eine Anlehnung an Russland völkerrechtlich ausgesprochen hat? Und zuvor durch den Ukrainer nicht mal völkerrechtswirksam der Ukraine zugeschlagen wurden? Weil man auf der Krim eine Art von Abstimmung zuließ, die in der EU (Katalonien, Venezien, Schottland,….) vollkommen undenkbar ist.

    Hollande kann nur mittels Ausnahmezustand in Frankreich sich noch an der Macht halten und Merkel würde sich nicht einmal trauen ohne riesigem Aufgebot der Sicherheitskräfte irgendwo in Deutschland frei herumzulaufen und dann maß sie sich an für 28 Länder gegen Russland Sanktionen verlängern zu wollen.

    Diese FAZ- Berichterstattung ist genau wie die Sanktionen als Teil eines Wirtschaftskrieges der Sargnagel für den Frieden.

  21. Zitat: "Im Kampf gegen "erfundene Nachrichten, Verschwörungstheorien, Hass und Hetze" werde die Koalition den rechtlichen Rahmen "konsequent ausschöpfen und bei Defiziten nachschärfen", kündigte Oppermann an. "

    Hipp-hipp-hurra! SDU und CPD (oder andersrum) verbieten sich selbt! Wer hätte das gedacht!

    Und sie vergessen dabei – so verstehe ich die Ankündigung – auch die LHM-Medien nicht (lügen, hetzen, manipulieren).

    Wer hätte dem Opperman so viel Durchblick zugetraut!?

    🙂

  22. Diese Forderungen sind klassisches khasarisches Getue und Gedankengut. Es ist interessant, wie sie es gebracht haben,  aber der Vorgang ist nicht deutsch, vielleicht unter einer  "deutschen Maske", aber realiter entspricht dieser Vorgang dem klassischen genetischen Code dieser Landsmannschaft, die erst das Feuer legen, das sie dann bekämpfen. Eine widerliche Gesellschaft diese Extrempharisäer!!!

    1. @Samuel

      "… die erst das Feuer legen, das sie dann bekämpfen."

      Der war und ist exakt.-  Bloß haben die sich selbst abgefackelt und jetzt rennens mit leckenden Eimern und probieren zu löschen und einer beschimpft den anderen, dass er zu blöde sei, um zu löschen. – Darauf entgenet der andere: "Hätt'st du meschugger Oberdepp, njet selbst das Feier im eignen Stall g'legt, bräucht ma jetzt njet leschen!" 

  23. Davon abgesehen, das diese Verbrechervereine, sich Ihre illegale Veranstaltung namens "Bundestagswahl", ganz tief Hinten rein schieben können, können sie sich drehen und wenden, Verbote erlassen, Zensieren, lügen und betrügen, kein Mensch der Ohren hat zum Hören, Augen um zu sehen, wird dieser Verbrecherclique je wieder ein Wort glauben.Der Abschaum aus Bundestag und Bundesrat, autet sich immer mehr als totalitäres Regime, und das muss weg, für immer! Dazu braucht Es keinen Putin, oder russische Propaganda, Gott sei Dank haben Hier in Dummland einige Menschen noch Verstand, die begreifen  und sich wehren……….das gibt Hoffnung!

  24. Herr Oppermann, net nervös werden! Denn der Weg der Wahrheit hat oft an saubleden Gang, so krummwegig, wia a Sau pinkelt.

    Im Kampf gegen »erfundene Nachrichten, Verschwörungstheorien, Hass und Hetze« werde die Koalition den rechtlichen Rahmen »konsequent ausschöpfen und bei Defiziten nachschärfen«, kündigte Oppermann an. 

    Der folgende kurze Auszug aus Metta Victoria Fuller Victor’s »Tagebuch eines bösen Buben«, aus dem Jahr 1880, zeichnet mE recht schön, wie blöde es zeitweilig laufen kann, z. B. ebenso zwischen den Lügenmedien und den Kontrast-Medien. Es ist zum Johlen. Der Bub »Schorschi« schrieb in seiner kindmächtigen Landmundart, so gut er es eben vermochte.
    __________

    Ich war gestern 8 Jahr alt und Mamma sagte zu mir: „Schorschi, was für ein Geburtstagspresent mechstu gern habn?«

    Ich sagte »ein Tagbuch«, weil alle meine große Schwestern eins habn und ich dachte, das ich auch schon groß genug dazu bin. Also kaufte Mamma mir eins. Weil ichs aber ganz richtig anfangn wollt, schlich ich henauf in Lilys Zimmer und wollte ein bisschen aus ihren henausschreibn, aber sie hat es in ihrn Schreibtisch eingeschperrt und ich brauchte greßlich fiel Zeit einen Schlissl der dazu passt zu suchn. Wi ich enlich einen gefundn hatte und Lilli grad zu Besuch aus war, setzte ich mich nieder und schrieb eine Seite ab, so gut als ich konnte. 

    Ich hab drei Schwestern, die alle ein Tagbuch habn, in das sie jedn Abens heneinschreibn, wenn sie sich die Haare henüntergenommen und in der Lade heneingelegt habn, außer die welche sie eingewiklt habn. Heute Abens also kommt Herr Willi Schmidt, so ein großer heßlicher alter Junggesell, der beina jeden abens zu Lilli auf Besuch kommt und iber dem meine Schwestern immer hinter seinen Rickn lachn und ich bin grad in‹ Sallohn mit mein‹ Tagbuch und er fragt mich, was ich bekommen hab und gibt mir ein Schtuck Kandeszucker und ich zeig‹ ihm mein‹ Tagbuch und er list es laut vor, hin zu Lilli und Elsbeth die sehr fein aufgeputzt grad im Zimmer warn: „Ich winsche, der alter Willi Schmidt mechte über zuhaus bleibn. Am Sonntag abens war er wider da. Ich werde ihm nie und nie und nimmermehr auch nur ein bißchen liab habn, aber Mamma sagt, er is reich und ich muss ihm annehmen, wenn er um mich anhelt. Oh wi grausam is es mich zu so einen falschn Schpiel zu feranlassen! Es scheint, als ob mir das Herz brechn mißte. Was fir schreklich große rote Hände er nur hat und er kann fon nichs andern schprechn, als wifiel Häuser er hat und seine Krawatte is fon greßlicher Geschmacklosigkeit. Ich winschte er wirde wegbleibn und dem Ding ein Ende machn. Wi er letztn Sonntag abens fortging wollte er mich kissn aber ich mechte ebnsogern einen Krebs kissn wi ihm.

    Oh, er is so ferschidn fon meinen sißn, sißn Montague de Jones. Oh!, warum is Montague nur ein armer Beamter! Ich kann dises Elend nich lenger mehr ertragn. Montague is eifersichlig und macht mir die bitterste Vorwirfe was fir ein Betrug is dises Lebn! Ich bin es mid. »

    Lilli krisch die ganze Zeit und wollte es packn, aber Herr Schmidt riss es in die Hehe und las das ganze; dann sagte er zu mir: was schreibst du solchn Unsinn? aber ich sagte es is kein Unsinn, es is aus Lillis Tagbuch und ich glaube Lilli weiß genug, um sich eins zu haltn  – und er nimmt seinen Hut un Schtock und Elsbeth sagt zu mir: „Da has du wider was schönes angerichtet, Schorschil« 

    Lilli wollte mich packn, aber ich bickte mich un lif weg. 

    Ich hab noch keinen Jungen so leicht in der Patsche kommen gesehn, wi ich. Die ganze Familje is zornig auf mir und sagt, ich hab die Heirat hintergetribn un sie um gute Hunderttausend Doller gebracht, aber ich seh nich ein, wiso ich schuld sein soll, weil ich ein paar Zeiln aus Lillis Tagbuch abgeschribn hab ? 

    Eins is sicher – das ibrige fon disn Buch wird fon meiner eigner Erfindung sein, gut oder schlecht. Mir ekln di Narrnsachn in dise Medchentagbicher.

    Heit war so ein Lerm deswegn zuhaus, das ich gar nich sah, wi ich mein Essn krign soll, so ging ich fischn. Es war nich trib, so wolltn sie nich anbeißn.
    __________

    Die Kontrast-Medien erfüllen gleichsam den Part vom »Schorschi«, wogegen die "Lilli's" kikerikien: »Erfundene Nachrichten! Verschwörungstheorien! Hass und Hetze!« – Mir g’fallt der authentische »Schorschi«, da kommen die gekünstelt aufgeblähten Rothschild-Kikerikis njet mit.

  25. Im Wiener Tagblatt »Der Telegraf« (Herausgeber Ernst Vergani) publizierte am 1. November 1920 der Wiener Jude, Arthur Trebitsch, der ein Gegner der jüdischen Allmachtswahn-Bewegung war, folgenden Bericht: WIE VERNICHTET MAN GEFÄHRLICHE POLITISCHE GEGNER? – JÜDISCHE GEHEIMPOLITIK: AUS DER SCHULE DER TROJANISCHEN MAULWURF-JUDEN GEPLAUDERT. Dann folgten die zwölf jüdischen Artikel anstelle der zwölf christlichen Apostel. Gleichsam die »Jüdische Verfassung über die (christlichen) Nichtjuden«.

    Dieses jüdische Anmaßungs-Haarsträubertum verfolgt uns und den Rest der Welt, seit Jahrhunderten bis zur Stunde. Die wollen nicht kapieren – wie denn auch – dass »Sperrstunde« für diese Fratzen ist. 

    Es gibt Lebensnehmer und Lebensbringer.
    Es gibt sehend Blinde und blinde Seher.
    Es gibt Ohren verstopft Hörende und hörend Taube.
    Es gibt lebende Tote und lebend Lebendige.
    Jeweils die Ersteren anstatt die Letzteren seid ihr Anmaßungs-Juden! Gemäß der Ordnung die Ersten werden die Letzten sein.
    _________
    Im folgenden Kommentar, damit das was abläuft, verständlicher wird, bringe ich die uns zugedachte »Jüdische Verfassung«, womit sie uns zu erhängen theoretisierten, die Erhängten. Hass bewirkt das nicht. Beileid ebensowenig.

  26. Die zwölf Artikel gingen nicht durch. Aber der Artikel 2 in dem es um Presse und Macht bis zum Erfolg geht, der dürfte wohl passieren.

    § 2 Da wir beherrschen die Presse und Macht haben über den Erfolg; so ist es die wichtigste Aufgabe, dass gefährliche Leute nicht Zugang finden zu den Stellen, von denen aus sie sprechen könnten im lauten Worte und im gedruckten Buchstaben, um Einfluss zu gewinnen auf unsere Feinde. So muss denn Schweigen herrschen und völlige Achtlosigkeit, wenn ein gefährlicher Geist sich in der Mitte unserer Feinde erhebt. Die meisten werden schon in frühester Jugend durch die Erfolglosigkeit ihrer ersten Schritte abgehalten von weiteren Bestreben und müssen, um ihr tägliches Brot zu gewinnen, sich einem Berufe zuwenden, der sie ablenkt von gefährlichen Gedanken und Taten gegen das auserwählte Volk.

  27. CDU in Panik: Will Putin die Kanzlerin mittels „Fake-News” stürzen? – Kreml nennt Einmischung in Wahlkampf „totalen Unsinn“

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cdu-in-panik-will-putin-die-kanzlerin-mittels-fake-news-stuerzen-kreml-nennt-einmischung-in-wahlkampf-totalen-unsinn-a1999548.html

    Deutsche Politiker sind sicher: Russlands Staatschef Wladimir Putin will "die westlichen Gesellschaften destabilisieren" – und zwar mittels Desinformationskampagnen und der Verbreitung sogenannter "Fake-News" im Internet. Im Bundestagswahlkampf, sei die Bedrohung durch "Fake-News" für Kanzlerin Merkel besonders groß. Politiker fordern deshalb eine weitreichende Kontrolle von sozialen Medien wie Facebook und dem Videokanal YouTube. Der Kreml seinerseits, weißt die Vorwürfe über eine mögliche Einmischung Russlands in den Bundestagswahlkampf als „totalen Unsinn“ zurück…WEITERLESEN..

     

     

    Ingo Müller kommentiert

    Diese Geisteskranke und ihre 1000 eierlosen Vaterlandsverräter zerlegen sich selber, siehe den letzten CDU Parteitag und jetzt ist Putin schuld.

    Ich hoffe auch innig auf die "Arschtritte" von Trump!

     

     

    Raffaelo kommentiert

    „Eine Abwahl Merkels wäre für Putin ein Erfolg“

    Wie, Nur für Putin?

    Es wäre ein Erfolg für ganz Deutschland, für das komplette Europa, für die komplette Welt !!!

     

     

    Thoralf Schramm kommentiert

    Nicht nur für Putin wäre eine Abwahl Merkels ein Erfolg, sondern gerade auch für Deutschland und Europa.

    Das sich ausgerechnet Politiker in Deutschland über eine Wahleinmischung Sorgen machen ist doch, im Angesicht der massiven Wahlkampfhilfen für Hillary Clinton (Millionen), paradox u. unerträglich.

    Wenn Merkel abgewählt wird, dann wegen ihrer völligen politischen Unfähigkeit.

    Noch kein Bundeskanzler vor Ihr hat Deutschland u. Europa so gespalten und solche Kriegshetze betrieben, wie Merkel.

     

     

    Neusprech kommentiert

    Die Panik der CDU ist durchaus berechtigt.

    Die werden ihr verdientes Waterloo schon noch bekommen. Allerdings hat Putin nicht das Geringste damit zu tun !!!

    Wenn sie die Verantwortlichen finden wollen, dann brauchen sie nur in den Spiegel zu schauen.

    Und natürlich ist auch das dumme Volk (die Esel, der Pöbel und das Pack) verantwortlich, weil sich nicht mehr an die Order halten wollen, ihr Kreuz an die Stelle zu setzen wo es ihnen befohlen wird.

    Selbst Schuld zu sein, kommt diesen "Experten" natürlich nie in den Sinn.

    Wo kämen wir denn auch hin, wenn die (noch) Regierenden Einsicht und Verstand zeigen würden? Oder gar die Interessen des eigenen deutschen Volkes vertreten würden?

  28. Einseitige Propaganda vor der russischen Botschaft in Berlin

    http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=23357

    Blinde Intellektuelle rund um Aleppo


    Von Ulrich Gellermann

    Vor der russischen Botschaft in Berlin wollen sie den „Massenmord in Aleppo“ stoppen. Intellektuelle, wie Daniel Cohn-Bendit und Peter Schneider. Nicht vor der Saudischen Botschaft oder den Botschaften von Katar oder den USA, vor den Vertretungen jener Länder, die den Syrien-Krieg aus niedrigen Motiven seit fünf Jahren mit Geld, Waffen und Propaganda vorantreiben und befeuern. Das Internationale Literaturfestival in Berlin haben die bekannten Bellizisten Schneider und Cohn-Bendit für ihren Propaganda-Aufruf gekapert. Unterstützung fanden sie ebenso schnell wie freudig in den üblichen Massen-Medien.

    In blinder Diktion – „Für seinen Traum von neuer imperialer Größe überzieht Präsident Putin die Stadt Aleppo mit einem mörderischen Bombenkrieg“ – blenden die Autoren jede bekannte Kriegs-Ursache aus: Keine türkischen Macht-Interessen, keine CIA-Ausbilder, keine Öl- und Gas-Begierden in Syrien sollen einen Aufruf stören, der den geostrategischen Interessen der USA und der einseitigen Parteinahme der Bundesregierung im Syrienkrieg dienlich ist. 

    Kein Wort über den völkerrechtswidrigen Einsatz der deutschen Luftwaffe in Syrien in einer Koalition unter Führung der USA. Kein Wort über die Ursachen des Krieges. Worte nur geformt aus schwerer Russophobie.

    Cohn-Bendit und Schneider, die Initiatoren des fatalen Aufrufs, haben Übung in falscher Parteinahme: Sie waren für den völkerrechtswidrigen Jugoslawienkrieg. Weder hat sie der jüngste posthume Freispruch des serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic durch den „Internationalen Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien“ bewegen können, ihre Kriegsmitschuld zu bekennen, noch konnte sie die geplatzte Lüge vom „Hufeisenplan“, dieser Kriegsgrund-Erfindung durch Rudolf Scharping, bewegen. 

    Beide waren wieder dabei als es galt, einen Krieg in Libyen zu rechtfertigen, der mit 55.000 Toten das Mords-Ergebnis in Jugoslawien noch übertroffen hat. Selbstgerecht, an der Seite von Sarkozy und Clinton, sind ihnen bis heute die Toten zu gleichgültig, um auch nur ein Wort der Entschuldigung oder der Trauer über die Lippen zu bekommen.

    An alle Unterzeichner des Schneider-Cohn-Bendit Aufrufs: Zieht Eure Unterschrift zurück. Macht Euch nicht gemein mit Opportunisten, die Euch zum Spuren-Verwischen für den Westen einspannen wollen, isoliert diese Freunde der US- und der EU-Regierungen, die mit Ihrem Appell der Einseitigkeit nur jenen nützen, die von Afghanistan über den Irak bis nach Syrien eine lange Blutspur über die Erde gezogen haben!

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