Parlamentsgebäude in Wien

Auch wenn SPÖ und ÖVP immer wieder beteuern, bis 2018 durchregieren zu wollen, so gilt eine baldige Neuwahl als sehr wahrscheinlich. Dies könnte bereits im Mai der Fall sein.

Von Marco Maier

Sobald die Wahlwiederholung geschlagen ist und es feststeht, wer nun für die nächsten sechs Jahre österreichischer Bundespräsident ist, dürfte man seitens der Bundesregierung auch langsam daran denken, die Aufkündigung der Koalition und die Ausrufung von Neuwahlen publik zu machen. Denn die jetzige Situation führt sowohl bei der SPÖ als auch bei der ÖVP zu immer mehr Problemen – parteiintern als auch koalitionsintern.

Doch selbst wenn man schom im Dezember das Ende der rot-schwarzen Koalition verkündet, so braucht es entsprechend der österreichischen Bundesverfassung und den politischen Realitäten genau 82 Tage, bis nach der Selbstauflösung des Nationalrats infolge des Anratens der Bundesregierung und der Festlegung des Stichtags zur Feststellung der Wahlberechtigten neu gewählt werden kann und darf. Allerdings ist es aus wahltaktischer Sicht wahrscheinlicher, dass man sich noch etwas Extrazeit für den Wahlkampf gönnt.

Sowohl bei der SPÖ als auch bei der ÖVP gilt – zumindest inoffiziell – der 21. Mai als wahrscheinlicher Termin für die Neuwahl des Nationalrats. Dies wäre der Sonntag zwischen Muttertag und Christi Himmelfahrt, sowie zwischen den Osterferien im April und den Pfingstferien im Juni und gilt als gutes Datum mit der Möglichkeit einer hohen Wahlbeteiligung, von der sich die beiden Regierungsparteien einen Vorteil versprechen.

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6 KOMMENTARE

  1. Du weist was jetzt kommt lieber Marco Maier !?!

    "Ich habs ja gesagt" :-))

    Deshalb ja auch der plötzliche Kuschelkurs Kerns Richtung FPÖ und Lobotkas "Wahlempfehlung" für Hofer. Die Drecksäcke bauen schon vor, um ja nicht zu viele ihre Pfründe zu verlieren und um das Abzockspiel fortsetzen zu können.

    Lass mich einmal ein wenig aus dem Kaffeesud lesen; mal schauen wie weit ich damit richtig oder auch falsch liege;

    Ausgang der Wahlen Frühjahr 2017 : SPÖ    19-21 %   Grüne 8-10 %     ÖVP (ohne Kurz) 6-8% versus ÖVP(mit Kurz an der Spitze) ca. 15%    FPÖ 38-42 %  

    Den Rest teilen sich die Mitläufer wie NEOs etc.

    Weshalb ich die FPÖ so stark sehe, hat mit Hofer zu tun. Da sich das von der ganzen Links-Mischpoke angekündigte Schreckensszenario "wenn Hofer Präsi wird..BlaBlaBla" nicht abspielen wird, sondern alle eher Überrascht sein werden wie "Staatstragend" er sein kann, dazu die Trottel in Brüssel sicher wieder Sanktionen (oder Ähnliches) gegen uns starten werden, geht der Schuss sollte er so kommen, dann völlig nach hinten los.

    Wir Österreicher sind ja schon gebrannte Kinder und wenn die EU-Linksfaschistas das nochmal starten, werden wir uns sicher auf unsere Art bedanken mit "jetzt erst recht pro FPÖ".

    • p.s.: lasst mich noch einen Anfügen, den ich schon öfter rausgehauen habe und vielleicht liest ja einmal eine/r mit: " Ändert endlich euer Programm zurück auf die tatsächlichen Grundwerte, so wie es die Worte im ureigensten Sinn bedeuten und seit froh darüber, dass sich noch kein "wirklich Guter" an die FPÖ-Spitze gesetzte hat. Mit Herz, Hirn, Verstand inkl. gutem Taktikteam würde der/die euch im Eilzugstempo "einsargen" und zeigen "wo der Bartl den Most herholt". Euer Glück ist (sorry dafür H.C), dass mit Strache noch immer eine dezente Dumpfbacke am FPÖ-Ruder steht (inl.Team). Wenn sich da nun ein kleines feines Team mit Verstand zusammen tut, die aktuelle Popularität der FPÖ mitnimmt und die Richtung dreht auf ein glasklares Programm aufgebaut auf den Wünschen des Souverän, die paar im "ewig gestrigen Status" Hängengebliebenen in den Ruhestand schickt, ….na dann würde ich mal vermuten 2/3 mit Tendez nach oben und Tschüss forever ihr "im falschen Jahrtausend" Steckengebliebenen !

      • Ich bin erstaunt, wie sehr Rot/Grün Unterstützung hat.

        Im Beamtentum, bei  Lehrern und bei Menschen, die völlig entgegengesetzt der Rot/Grünen Politik (z.B. Ceta) glaubenen VdB und Rot/Grün stehen für Heimat und regionale Selbstbestimmung.

        Bei Facebook konnte ich kürzlich mitlesen wie eine Unternehmerin sich in einem vorgelegtem (propaganda) Text für VdB einsetzt und diese Wahlwerbung auf wenig Widerstand stieß. Es ist noch immer so, dass gesellschaftlich sanktioniert wird, VdB zu kritisieren oder gar Hofer zu befürworten. Die VdB Wahlpropaganda zielt auch auf die Trennung von intelligent und nicht intelligent ab, intelligent sind natürlich die VdB Wähler — für nicht wenige Dummköpfe dürfte dies Anlass gewesen sein, sich offiziell für VdB auszusprechen.

        Aber grundsätzlich wird die Stimmung für die EU-sanktionierte und durch die ÖR Medien ausgegrenzte Partei FPÖ besser. Die FPÖ als einzige Oppositionspartei ist aber auch ein (kulturelles)Trauerspiel . SPÖ und Grüne sind zu vergessen, vieleicht entwickelt sich die ÖVP noch zu einer globalisierungskritischen Partei, mit ihrem stark EU/international orientierten Kapital/Unternehmer Flügel  wird das aber schwierig werden.

        • Treffend ihr Inhalt, dass er treffender nicht sein kann. Ich erlebe das Selbe wenn ich im Ausland auf Oesterreicher treffe. Noch eine Woche vor dem letzten Wahlanlauf. Treffe auf einen Hoteliersohn. Man moechte meinen, der weiss was abgeht, mitnichten – pro VdB – es sind ja nur Einzelfaelle aus seinem Munde  . . . . ; man muss sich wenigstens intelligent, professorgewogen geben. Der Schein vor dem Sein scheint mir in Oesterreich ueberhaupt eine grosse Rolle zu spielen, aber bitte – es sind meine subjektiven Rueckschluesse.

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            Über der Hälfte der Österreicher geht es offenbar noch so weit gut, daß sich diese dazu wiegen bei einer pol. Schicksalswahll auf eine Pokerpartie einzuseigen. Wie Ertschöpfung entsteht, haben sie aus den Augen komplett verloren. Daß Heimat verspielt werden kann ebenfalls. Daß ein in Österreich geboren sein keine automatische Wohlstandsgondel bleiben muß ebenfalls. Und daß man als Eingeborener morgen von Kulturfremden, aber unter einer völlig anderen Begleitmusik die Befehle erhalten kann, ebenfalls.

            Wolke 7 ist kein Garantieschein für einen Ausschluß des Eintretens eines freien Falls.

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            Über der Hälfte der Österreicher geht es offenbar noch so weit gut, daß sich diese dazu wiegen bei einer pol. Schicksalswahll auf eine Pokerpartie einzuseigen. Wie Ertschöpfung entsteht, haben sie aus den Augen komplett verloren. Daß Heimat verspielt werden kann ebenfalls. Daß ein in Österreich geboren sein keine automatische Wohlstandsgondel bleiben muß ebenfalls. Und daß man als Eingeborener morgen von Kulturfremden, aber unter einer völlig anderen Begleitmusik die Befehle erhalten kann, ebenfalls.

            Wolke 7 ist kein Garantieschein für einen Ausschluß des Eintretens eines freien Falls.

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