Obama trifft sich mit seinem gewählten Amtsnachfolger im Weißen Haus. Bild: Youtube / Weißes Haus

Wenn Donald Trump im Januar Oberbefehlshaber wird, dann wird er mit dem Präsidentenamt verbundene Machtbefugnisse übernehmen, wie sie noch nie weitreichender und unkontrollierter waren.

Von Alex Emmons / Antikrieg

Er wird ein ungehemmtes Drohnenprogramm kontrollieren und das Gefängnis in Guantánamo Bay. Sein FBI, das ein Netzwerk von 15.000 bezahlten Informanten umfasst, verfügt bereits über einen Bestand von Schnüffeldaten gegen Moscheen und Aktivisten, und sein Überwachungsimperium NSA ist allgegenwärtig und wird nach mysteriösen Regeln gelenkt, von denen die meisten geheim bleiben. Er wird Bombenkriege gegen sieben muslimische Länder erben, die de facto-Möglichkeit, einseitig Krieg zu erklären, und ein massives Arsenal von Atomwaffen – von dem ein großer Teil jederzeit einsatzbereit ist.

Überrascht durch Hillary Clintons Wahlniederlage werden Demokraten, die diese Machtbefugnisse unter Präsident Obama verteidigt haben, es sich plötzlich anders überlegen, nachdem das Weiße Haus einem Mann übergeben wird, den sie – mit gutem Grund – als „daneben“ und „gefährlich ungeeignet“ beschrieben haben.

In den Jahren nach den Terrorattacken des 9/11 weiteten Vizepräsident Dick Cheney und sein Rechtsberater David Addington die Macht des Präsidenten dramatisch aus, indem sie das einseitige Recht in Kriegszeiten beanspruchten, gesetzliche Grenzen bei Dingen wie Folter und Abhören durch die Regierung zu ignorieren. Die Demokraten im Kongress gaben in der Regel klein bei, machten jedoch einige wenige Versuche, sie zurückzudrängen.

Das Übermaß an exekutiver Macht war für die Demokraten jedenfalls kein Thema mehr, als Obama gewählt wurde.

Als die New York Times 2005 Bushs unbefugtes Abhörprogramm enthüllte, hielten 60 Prozent der registrierten Demokraten dieses Programm für „inakzeptabel.” Aber nachdem der NSA-Whistleblower Edward Snowden 2013 einen dramatisch größeren Überwachungsapparat enthüllte, sagten 61 Prozent der Demokraten das Gegenteil – vermutlich weil sie dem Mann an oberster Stelle vertrauten.

Die Administration Obama hat wiederholt auf dieses Vertrauen gezählt. Als sie 2012 das Drohnenprogramm verteidigten, versicherten Regierungsvertreter der New York Times, dass Obama „die Schriften von Augustinus und Thomas von Aquin über den Krieg studiert,“ und dass CIA-Direktor John Brennan wie „ein Priester mit extrem strengen moralischen Werten ist, der plötzlich in die Lage versetzt wurde, einen Krieg führen zu müssen,“ anstatt über dessen rechtliche Standards zu sprechen.

Nach acht Jahren des Vertrauens in den Präsidenten in Hinblick auf zunehmende militärische Macht müssen Liberale jetzt mit der Tatsache rechnen, dass Obama dasselbe Potenzial an einen Mann weitergeben wird, der vorgeschlagen hat, unschuldige Familienmitglieder von Terroristen umzubringen, der sagte, dass er noch „viel schlimmeres tun würde als Waterboarden,“ und der gemeint hat, dass Kugeln in Schweineblut zu tauchen eine gesunde Strategie gegen Terrorismus ist.

Und die meisten der wenigen schwächlichen legalen Einschränkungen, die den Sicherheitsstaat regeln, könnten leicht von einem Präsidenten Trump abgeschafft werden.

Obama hat die Tradition der Präsidenten fortgesetzt, ohne Kongress in den Krieg zu ziehen, manchmal in geradezu absurder Weise. Zum Beispiel musste das Weiße Haus 2011 begründen, dass es weiterhin Muammar Gaddafis Kräfte in Libyen ohne Autorisierung durch den Kongress bombardieren konnte. Der oberste Rechtsvertreter im Außenministerium schickte also einen Aktenvermerk an den Kongress, in dem er begründete, dass eine Bombenkampagne keine kriegerischen „Kampfhandlungen“ darstellt, nämlich in erster Linie deshalb, weil der Gegner nicht zurückschießen kann.

Sogar als die Administration Obama 2013 die Vollmacht des Kongresses einholte, gegen die Kräfte des syrischen Präsidenten Bashar Hafez al-Assad als Vergeltung für den Einsatz von chemischen Waffen loszuschlagen, beharrte er darauf, dass er das nicht wirklich machen müsste. Und er hat sich auch nicht um eine eigene Vollmacht bemüht, um den Krieg gegen den Terror auszuweiten, um ISIS in Syrien, ISIS in Libyen, Al Shabaab in Somalia oder Boko Haram in Nigeria zu bekämpfen.

Mit dermaßen weitreichenden Kriegsvollmachten und bewaffnet mit dem in die Ära Bush ins Jahr 2001 zurückreichenden Kongressbeschluss, welcher Krieg genehmigte, „um jegliche zukünftigen Akte des internationalen Terrorismus“ zu verhindern, könnte der nächste Präsident nach Belieben militärische Operationen durchführen.

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32 KOMMENTARE

    • @ Mona Lisa :-)))
        (Liest sich wie eine der sattsam bekannten Anti-Trump-Kamagnen^^)

      Aber eines würde ich den Autor gerne fragen: "was hätten sie gesagt wenn Killary an dieses Machtpotential gekommen wäre ?"  Das diese irre Abartigkeit der Menscheit Namens Clinton ohne mit der Wimper zu zucken, den Tot von zig-tausenden Menschen zur Erreichung ihrer Ziele selbst Aufgrund einer massiven Lüge in Kauf nimmt und diese vielen unschuldigen getöteten Menschen lapidar als colletaral damage bezeichnet, DAS konnte/kann sich jeder live ansehen.

      und das was dieses wahnsinnige US-Establishment sich an "Befugnissen" zum weltweiten kill jedes einzelnen oder auch aller zusammen angeeignet hat, nun Trump vorzuwerfen…..? Da gewinnen die Worte "Verdrehung der Tatsachen" auch einen neue Bedeutung.

  1. Wie sehen die erschreckenen Befugnisse aus ? Hatte die Obama nicht auch ?

    Ich möchte noch bezweifeln, dass Trump diese nutzt. Ganz im Gegenteil zu Obama und seiner Todesliste. Zu seinen Kriegen und Bombardements gegen souveräne und freie Staaten oder seinen manipulativen und Terroristendurchsetzten Geheimdiensten.

    Ich hoffe Trump räumt da richtig auf, und beendet die Provokationen

    • Teile ihre Meinung. Und die schreckiche Macht Obamas, Cheneys hat uns in Europa  was aufgebuerdet, im Orient was angerichtet und was hinterlassen?

      Furchtbar! Ueber die Haelfte der Europaer schauen heute noch teilnahmslos darueber hinweg. Grausam, diabolisch, unverzeihlich.

  2. Sie haben vergessen zu erwähnen, dass Assad das Giftgas einsetzte und Mohammed Atta in die Türme flog. In beide synchron,  und auch der Abstecher  ins Pentagon zuvor war gerade noch so möglich gewesen. Was für ein Held. Da ist Batman wirklich ein Maikäfer gegen. 

  3. Zu Killery hat die Menschheit mehr Vertrauen und keine Angst? Da sieht man wie verblödet und hirngewaschen die Menschen schon sind.Der Teufel weis genau was passiert wäre,wenn die "Lady" die Wahl gewonnen hätte. 

     

  4. Ich war 2 Wochen in Yrlaub und seit heute lese ich wieder Contra… kann mich angesichts von Passagen wie

    "[…] an einen Mann weitergeben wird, der vorgeschlagen hat, unschuldige Familienmitglieder von Terroristen umzubringen, der sagte, dass er noch „viel schlimmeres tun würde als Waterboarden,“ und der gemeint hat, dass Kugeln in Schweineblut zu tauchen eine gesunde Strategie gegen Terrorismus ist."

    nicht mehr des Gedankens erwehren das diverse Schreiber hier langsam aber sicher in Trump-bashing abgleiten…?
    Das mit den Familienmitgliedern lasss ich mal so stehen ausser: Bei Drohnenangriffen sterben praktisch immer auch unschuldige und Mossis waren von jeher sehr gut darin Geschützstellungen und auch sich selbst mit Zivilisten zu umgeben, als Schutzschild.
    Abgesehen davon kann man davon ausgehen das die Frauen und Kinder eines IS Terroristen genauso Fundamentalistisch sind wie der Vater… und genauso bedenkenlos ungläubige morden.
    Viel schlimmeres als Waterborden… gibt es schon lange. Waterborden spielt sich letzten Endes auf dem Psychischen level ab, der Verstand hat Angst vorm ertrinken.
    Jegliche Art von physischer Folter ist definitiv erheblich schlimmer… und wird auch in Guantanamo praktiziert. Viele Fanatiker stört es nicht wenn sie beim Waterboarden sterben würden, also schweigen sie. Aber echter, grausamer Schmerz zwischen den Beinen, an den Zähnen oder unter den Fingernägeln lässt JEDEN sprechen wie ein Wasserfall.
    (Um das Klar zu stellen: JEGLICHE Form von Folter ist verachtenswert!)

    Von den beiden Punkten kann man halten was man will in dieser Aussage des Artikels, aber Nummer 3 ist nat. DER ABSOLUTE OBERHAMMER der Menschenverachtung: Tunken wir die Kugel doch in Schweineblut. 
    Was zur Hölle ist daran sooooo schlimm? Der Terrorist stirbt nach wie vor durch eine Kugel.
    Aufgrund seines Glaubens kommt er wegen dem Blut nicht ins Paradies, ebenso wie wenn er von einer Frau getötet wird.
    Wenn man das mit dem Schweineblut wirklich machen würde und es würde sich unter dem IS herumsprechen, DAS würde ernsthaft eine Menge dieser Fundamentalen Steinzeit-Vollpfosten davon abhalten in den Krieg zu gehen.
    Wer sich über diese Idee aufregt darf auch nicht zulassen das Frauen auf IS-Soldaten schiessen denn das hat denselben Effekt.

    Und nun mal kurz: Der Präsident hatte schon immer weitreichendste Vollmachten.
    Aber kein Präsident könnte (für einen Erstschlag) die Raketen OHNE Zustimmung seiner Höchsten Stabsoffiziere starten, ein Sicherheitspunkt der bewusst eingebaut wurde.
    Und so verhält es sich auch mit allen anderen Dingen, auch ein Obama konnte nicht enfach den Angriff auf X/Y befehlen wenn kein Grund vorlag.

    UND: Wir können davon ausgehen das Bush wesentlich Friedensfreundlicher sein wird als Bush/Obama und die letzten 15 Jahre der Präsidentschaft, warum also diese verdeckte Panikmache? Hier auf Contra?

      • So so. Du warst also in Urlaub. Ist ja interessant, was der Onkel aus Amerika so zu erzählen hat ^^

        War denn der Urlaub nicht erholsam? Korrektur mit „sorry“, aber „Friedensfreundlicher“ immer noch groß geschrieben. Würde sagen: Mach mal Urlaub Dicker!

        • Nein du Spacken, im Urlaub habe ich nicht Contra gelesen. Soll ich es extra für dich umschreiben in "Habe 2 wochen lang nicht in diesem Forum gelsen" oder reicht dir diese Erklärung für einen Sachverhalt den sich ein 6 Jähriger ausrechnen könnte?

          Und gross/kleinschreibung interessierte mich schon nicht mehr so besonders als ich noch in DLand lebte, aber mach nur weiter… wer nix vernünftiges mehr zu kritisieren hat der mäkelt über Rechtschreibung.

          • Du bist so ein Pannebruder.

            Richtig gesehen, hatte das Forum Urlaub. Vor dir. Muhahaha

          • Na Hauptsache du weisst noch wovon du redest du tollster Typ in allen Foren dieser Welt.

            RaumKrampfKasperle.

  5. Na ja, Kugeln mit Schweineblut sind zwar nicht originell …

    aber wirken könnten sie schon.

    Besser wäre es allerdings, die Überreste von Suizidbombern in Schweinehaut einzunähen und sie dann öffentlich zu verbrennen.

    Das war's dann für die mit den 72 Jungfrauen – die nehmen auch nicht Jeden.  Mal sehen, ob sie dann immer noch so todessüchtig sind.

    Nur die armen Schweine – die tun mir leid.

  6. "Er wird ein ungehemmtes Drohnenprogramm kontrollieren und das Gefängnis in Guantánamo Bay. Sein FBI, das ein Netzwerk …, etc., usw….. blablabla …" Folglich bleibt alles beim alten – nur keine Aufregung!

  7. Ausspüche von Trump werden auf die Goldwage gelegt, während die praktisch täglichen AuftragsMorde von Obama

    mit über eine Amtszeit tausenden ermordeten Frauen und Kindern für diese

    Anti-Trup-Angstmache-Industrie kaum ein Thema ist.

  8. Er wird ein ungehemmtes Drohnenprogramm kontrollieren und das Gefängnis in Guantánamo Bay. Sein FBI, das ein Netzwerk von 15.000 bezahlten Informanten umfasst, verfügt bereits über einen Bestand von Schnüffeldaten gegen Moscheen und Aktivisten, und sein Überwachungsimperium NSA ist allgegenwärtig und wird nach mysteriösen Regeln gelenkt, von denen die meisten geheim bleiben.

    ———

    Was soll das?

    Hat er etwa dieses Monster einer gewissenlosen kleinen Machtelite, etwa geschaffen oder wird er es erben?

    Das ist doch die Frage.

    Was soll also das ständige rummäkeln an Trump, der sein Amt noch nicht einmal angetreten, geschweige denn ausgefüllt hat.

    Freunde, allmählich reichts, oder wollt ihr es sogar noch besser machen als die sog. Main Stream Medien, wo Trump Bashing Programm ist?

    Und das mit den Kugeln in Schweineblut tauchen geht auf den Draufgänger, General Pershing zurück.

    Hier die Story:

    General J. Pershing war 1911 für die US Truppe auf den Philippinen verantwortlich. Seine Soldaten wurden immer wieder Opfer von Islamischen Terroristen. Pershing hat nicht eine "road map" erstellt. Auch hat er keine Spionagegruppe gebildet, um zu erfahren wieso die Moslems die Amerikaner hassten. Er hat keine "Freundschaftlichen Gesten gezeigt." Eine große Mauer um die Moslems fernzuhalten hat er auch nicht bauen lassen.

    Stattdessen hat er fünfzig Muslimische Terroristen gefangen genommen. Er hat sie ihr eigenes Grab schaufeln lassen. Dann hat er alle an die Wand gestellt, und fünfzig Gewehrkugeln in Schweineblut eingetaucht. 

    Sehen Sie, Moslemische Mörder haben kein Problem ihre Hände in Jüdischem oder christlichem  Blut zu waschen, aber unter KEINEN UMSTÄNDEN wollen sie irgend etwas mit der Haut, dem Blut oder der Eingeweide eines Schweines zu tun haben. Kommen sie in irgendeiner Weise mit diesen Elementen in Berührung, kommen sie in die Moslem Hölle, anstatt ins Moslem Paradies! 

    Darauf wurden alle fünfzig Moslems erschossen, bis auf einen. Ihre Körper wurden darauf in Schweinehaut eingewickelt und in die Gräber geschmissen. Auch die Eingeweide der Schweine wurden ins Grab geworfen, und was sonst noch übrig war.

    Sie werden jetzt denken, "Wieso wurde ein Moslem verschont?"

    Die Antwort ist einfach. Der überlebende Moslem wurde freigelassen und zu seinen 'mujahedin' Freunden geschickt, um denen zu berichten was er gerade erlebt hatte. Die nächsten 42 Jahre fand nicht ein einziger Terrorakt von Moslems auf den Philippinen statt!

    So betreibt man erfolgreich Anti-Terror Politik, anstatt  unschuldige Menschen zu bomben und sie aus ihrer Heimat oder den Häusern zu vertreiben!

    Und das sollte Donald genau so machen, genau so!

    Dann hätten wir binnen eines Jahres Ruhe!

    • Ja,ja, wir sollten aber nicht vergessen,

      dass nicht die Muslime den Terror machen sondern interessierte Kreise des Westens, um den Hass auf Muslime anzustacheln Und gekommen sind sie nicht gewaltsam, sie wurden eingeladen – dort liegt die Verantwortung und das Verbrechen.

      — Eine interessante Geschichte von Pershing und dem Schweineblut. Am wenigsten moralische Hemmungen habe dann doch immer wieder die westlichen christlichen Kolonialisten.

      • dass nicht die Muslime den Terror machen sondern interessierte Kreise des Westens, um den Hass auf Muslime anzustacheln

        ———-

        Ach ja, das sind also 'interessierte Kreise' in Moslem-Disguise?

        Mensch, Brücke, manchmal schreibst Du ja gute Kommentare, aber hier haste total in die Sch…e gegriffen.

        Richtig ist jedoch, dass Moslems aufgrund ihrer faschistischen Mord-Ideologie sich gerne aufstacheln lassen. Sie sind daher die bevorzugten Puppets dieser ähäm…'interessierten Kreise des Westens'!

        Der Islam war schon immer das Schwert bestimmter ähäm…'Kreise' und einer bestimmten Landsmannschaft.

        Wie heißt es doch so schön: Von nichts kommt nichts!

        Und ob die ähäm…'christlichen Kolonisten' die wenigsten moralischen Hemmungen hatten, darf ich wohl bezweifeln.

        Hinzu kommt, dass die' christlichen Kolonisten', wohl kaum irgendwelche Schweinereien aus der Lehre Christi und dem NT saugen konnten oder könnnen, die moslemischen Eroberer und Kopfabschneider allerdings schon und zwar aus Koran, Hadithe und der Sira (Leben) des ähämm Propheten, denn der 'tötete mit seinen eigenen gesegneten Händen'!

        • Ja, das ist die neue Masche derer, die trotz allem, doch noch irgendwie die Unschuld der armen Muslime und des harmlosen Islams bewahrt sehen wollen.

          Auf Neopresse ist das noch viel schlimmer, da gibt es wahre Schlammschlachten deswegen.

          Es WILL nicht begriffen werden, dass der Islam den Hass auf Christen in sich trägt und er sich deshalb auch als einzige Religion eignet, den Christen den Garaus zu machen.

          Was der Schwachsinn soll und warum man den Islam nicht als das begreifen will, was er ist, enzieht sich meiner Kenntnis.

          Es wird zwar zugegeben das der Islam und die Muslime benutzt werden – das ist es wahrscheinlich, was sie so schützenswert erscheinen lässt – aber das man nur benutzen kann, was sich auch eignet und schon deshalb schlecht ist, das findet keinen Gehirneingang.

          Ich kann das auch nicht nachvollziehen, – es scheint sich bei den Erkenntnisverweigerern um einen Denkdeffekt zu handeln !

          • brücke, und noch was : von wegen, …. die wenigsten moralischen Bedenken haben dann doch immer wieder die westl. Kolonialisten.

            Hast Du absichtlich überlesen, das es Terroristen waren, die mit Schweineblut "entweiht" wurden. Und weißt Du nichts darüber, das muslimische Terroristen selbst kleinen Kindern bei vollem Bewusstsein die Kehle durchschneiden und Schlachtermäßig mit einem Messer den Kopf abtrennen, sie an den Füßen aufhängen und ausbluten lassen ?

            Ich hab da mal ein Video gesehen … die Bilder haben mich wochenlang verfolgt !

            Kannst Du mal bitte damit aufhören, dein Selbstschuldprogramm abzuleihern !? Ich find das unerträglich ! Seit über einem Jahr schon muss ich mir den Blödsinn anhören, was soll das ? Wurdest Du engagiert um das dtsch. Schuldgedächtnis zu pflegen ?

            Deshalb hab ich Neopresse verlassen, jetzt bist Du auch hier, weil Du NP auch irgendwie nicht mehr gut findest und machst weiter wie bisher …. LASS DAS !

  9.  

    .sogar als die Administration Obama 2013 die Vollmacht des Kongresses einholte, gegen die Kräfte des syrischen Präsidenten Bashar Hafez al-Assad als Vergeltung für den Einsatz von chemischen Waffen loszuschlagen, beharrte er darauf, dass er das nicht wirklich machen müsste.

    ——-

    Mensch, Redaktion, habt Ihr Niemanden, der solchen Schwachsinn redigiert!

    Wenn man solch einen Lügenkram liest, dann weiß man doch sofort, woher der Wind weht!

    Desinformation, Desinformation, Desinformation!

  10. Wenn ich diesen Bericht lese,. habe ich nur einen Gedanken: Gut bezahlter Angestellter von Mossad.Seit der Wahl Trumps hat sich das Fahrwasser von con contra eh erheblich verändert, warum auch immer.

  11. ähm …

    Wenn Trump gewählt wird, wollten ja einige Glitzersternchen aus Amerika auswandern. Kann es sein, dass die jetzt HIER sind und Artikel schreiben?

    Ich frage ja nur

  12. Bei seinen Vorgängern waren die selben wohl beruhigende Befugnisse oder wie soll ich das jetzt verstehen. Da schwebt ein Fragezeichen durch den Raum über das ich erst einmal nachdenken muss.

    • … lass den Gedanken : "Schwachsinn" zu, und mach aus dem Fragezeichen ein Ausrufezeichen, dann bist Du auf der sicheren Seite.

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