Intellektualismus gewinnt keine Wahlen

Einfache und klare Worte anstatt abstrakter Theorien. Das ist ein Teil des politischen Erfolgsrezepts von Trump, der AfD, der FPÖ und auch des FN. Die politische Linke diskutiert derweilen lieber über abstrakte Utopien. Von Marco Maier Binnen-I, Gender-Ideologie, Homosexuelle, Frühsexualisierung von Kindern, Minderheitenpolitik… Die Liste von umstrittenen Anliegen der politischen […]

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Deutschland: Regierung will mehr Geld für ÖPNV ausgeben

In den öffentlichen Personennahverkehr soll mehr Geld fließen, um eine ausreichende Abdeckung angesichts steigender Nutzerzahlen gewährleisten zu können. Von Redaktion/dts Die Bundesregierung will offenbar mehr Geld für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Kommunen bereitstellen. Dafür soll zunächst das Grundgesetz geändert werden, damit das sogenannte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) verlängert werden kann, […]

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Trumps „New Deal“: Kann er eine Trendwende einleiten?

Eines der Wahlversprechen Donald Trumps ist ein "New Deal", der durchaus aufgehen kann. Infrastrukturprojekte kommen eben vorrangig der Binnenwirtschaft zugute. Auch die Wall Street könnte davon profitieren. Von Marco Maier Gewaltige Investitionen in die öffentliche Infrastruktur gehören zu Trumps politischem Programm. Immerhin weiß der Bauunternehmer, dass die US-amerikanische Infrastruktur völlig […]

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Bundesregierung hält Krankenkassen-Praktiken für illegal

Bei den deutschen Krankenkassen und Ärzten werden scheinbar illegale Praktiken angewendet, um noch mehr Geld aus dem System zu leiern. Profiteur davon ist jedoch vor allem die Pharmaindustrie. Von Redaktion/dts Wenn Ärzte ihren Patienten Depressionen, Herzerkrankungen oder andere Volkskrankheiten aus rein finanziellen Gründen diagnostizieren, ist das illegal: Das geht aus […]

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Hofer will zwischen Trump und Putin vermitteln

Kontakte ins Trump-Lager sollen schon bestehen, eine FPÖ-Delegation in der Wahlnacht im Trump-Tower gewesen sein. Aber Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat größere Pläne. Von Michael Steiner Der republikanische Kongressabgeordnete Steven King, der für den Bundesstaat Iowa im Abgeordnetenhaus in Washington sitzt, gilt aus ausgewiesener konservativer Politiker. Er habe, so der freiheitliche […]

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Schulz: Einführung der Todesstrafe in der Türkei rote Linie für EU-Beitrittsgespräche

Sollte die Türkei die Todesstrafe wieder einführen, wäre dies das Ende der Beitrittsverhandlungen mit der EU, so Martin Schulz. Er droht allerdings mit Sanktionen wegen des Umgangs mit Oppositionspolitikern und Journalisten. Von Redaktion/dts EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sieht in der Einführung der Todesstrafe die rote Linie für Beitrittsverhandlungen mit der […]

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Türken & Kurden – Der importierte Konflikt

Nach dem versuchten Putsch gegen Erdogan protestierten Zehntausende seiner Anhänger in Deutschland für, am vergangenen Samstag nun rund 25.000 Kurden und Alewiten gegen ihn. Von Marco Maier Eine Einwanderungsgesellschaft importiert zwangsläufig auch ethnische und politische Konflikte jener Völkerschaften, die sie in ihre Mitte aufnimmt. Deutlich sichtbar wird dies auch beim […]

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Frankreichs: Valls für Einreisegenehmigungssystem nach US-Vorbild

Der französische Ministerpräsident übt sich in einer neuen Law-and-Order-Politik. Man müsse die Einreisen so handhaben wie die USA. Er befürwortet auch eine EU-Armee. Von Redaktion/dts Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls fordert im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus ein elektronisches Einreiseerlaubnissystem nach Vorbild der Vereinigten Staaten. "Wir müssen noch weiter gehen, indem […]

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Schulz für europäisches Steuersystem als Mittel gegen Populisten

Ein europäisches Steuersystem und Zügel für die Globalisierung sollen den "Populisten" den Wind aus den Segeln nehmen, so EU-Parlamentspräsident Schulz. Von Redaktion/dts EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) fordert ein europäisches Steuersystem als Mittel gegen "Populisten". "Wir brauchen zügig ein gemeinsames Steuersystem, um die Steuerflucht und die Steuervermeidung effektiv zu bekämpfen", sagte […]

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Familiengeschäft: Chelsea Clinton will auch in die Politik

Die Clinton-Verbrecher-Saga bekommt neue Episoden. Chealsea Clinton, die Tochter Hillarys und Bills, könnte eine New Yorker Abgeordnete beerben. Von Marco Maier Wie die New York Post berichtet, will Chealsea Clinton in die Fußstapfen ihrer Eltern treten und Politikerin werden. Die 79-jährige New Yorker Abgeordnete Nita Lowey, will ihren Abgeordnetensitz aufgeben […]

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Frankreich erinnert an Opfer der Terroranschläge in Paris

In Erinnerung an die Terrorangiffe in Paris vor einem Jahr finden heute einige Veranstaltungen statt. Von Redaktion/dts In Frankreich wird heute am Sonntag an die Opfer der Terroranschläge in Paris erinnert. Der französische Präsident François Hollande und die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo besuchten am Vormittag die Anschlagsorte. Dabei wurden Gedenkplaketten […]