Daten des eidgenössischen Bundesamts für Statistik zeigen: In der Schweiz werden Vergewaltiger mit Samthandschuhen angefasst. "Fast ein Freipass zum Weitermachen", wie ein Mehrfachvergewaltiger vor Gericht sagte.

Von Marco Maier

Die Schweiz scheint offenbar ein Paradies für Sexualstraftäter zu sein. Zumindest deuten die Daten der Urteile im Schweizer Strafregister darauf hin, welche das Bundesamt für Statistik (BfS) auswertete. So wurden im vergangenen Jahr in der Schweiz insgesamt 82 Vergewaltiger rechtskräftig verurteilt, doch ganze 26 von ihnen kamen mit einer bedingten Strafe davon. Hinzu kommen 17 teilbedingte Strafen, bei denen die Täter nur einen Teil der Strafe absitzen müssen. Damit erhalten nicht einmal die Hälfte der rechtskräftig verurteilten Vergewaltiger eine unbedingte Strafe.

Seit 2006, das zeigen die BfS-Zahlen weiter, wurden im Schweizer Strafregister insgesamt 1.155 Urteile wegen Vergewaltigungen eingetragen. Dabei kamen ganze 327 Täter mit einer bedingten Strafe davon und spazierten nach dem Schuldspruch aus dem Gerichtssaal. Dies sind vor allem Ersttäter, die noch mit der Milde der Richter rechnen können. Das Ergebnis: Täter, die das Justizsystem auslachen. So berichtet die Schweizer "SonntagsZeitung" davon, wie der vorbestrafte Mehrfachvergewaltiger Fabrice A. im Prozess im Mordfall Adeline vor dem Genfer Kriminalgericht höhnte, dass die milde Strafe für sein erstes Sexualdelikt für ihn "fast ein Freipass zum Weitermachen" gewesen sei.

Vor allem jedoch zeigt sich hier ein eklatantes Missverhältnis bei der Bestrafung von Kriminellen. Wer betrügt, kann umgehend mit drei bis vier Jahren Haft rechnen. Selbst Verkehrsdelikte sorgen immer wieder für höhere Strafen als Sexualdelikte. Wie der Kriminologe Martin Killias gegenüber dem Schweizer "Tagesanzeiger" sagte: Es sei ein Grundproblem, dass die weitaus meisten Strafen bedingt ausfallen würden. Die Schweiz sei darin "ein Sonderfall". Seine Einschätzung: "Es gibt kein Land in Europa, wo man nach einer Verurteilung wegen einer schweren Straftat wie Raub, Kindsmissbrauch, schwere Körperverletzung oder Vergewaltigung so selten ins Gefängnis kommt wie in der Schweiz."

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32 thoughts on “Schweiz: Samthandschuhe für Vergewaltiger”

    1. Richtig!!

       

      Die Schweizer dürfen ja nur deswegen über vieles abstimmen,weil die Elite ja weiss,wie dämlich die Eidgenossen sind! Ich persönlich bin ja überzeugt davon, dass die ScheizerInnen Europas grösste Trottel sind!!

      zB:

      Am 25. September haben die Schweizer bei der Volksabstimmung mit 65,5 Prozent dem Nachrichtendienstgesetz (NDG) zugestimmt. Das heisst, dem Staat ist es gelungen, die Angst vor Terror so zu schüren, dass die Bürger zur eigenen Totalüberwachung durch den Geheimdienst ja sagten.

      Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) darf jetzt alles, wie sämtliche Kommunikation abhören, speichern und auswerten; Wanzen in Privaträume und Trojaner in Computer installieren; die Post öffnen und lesen; Spitzel und Informanten beschäftigen und bezahlen; Informationen die über Schweizer gesammelt werden an ausländische Geheimdienste geben; seine Agenten mit falschen Identitäten ausstatten; Ausweise, Urkunden und Dokumente fälschen; Behörden zwingen alle Personendaten herauszugeben; Personen und Fahrzeuge im ganzen Schengenraum zur Fahndung ausschreiben; sich bewaffnen und vieles mehr. 

      Es geht doch nicht an, dass Staatsbeamte Ausweise und Urkunden fälschen, sowie Legenden und Biografien erfinden dürfen. Oder dass das Post- und Fernmeldegesetz gebrochen und die Privatsphäre verletzt werden darf. Am schlimmsten ist aber, dass der Geheimdienst mehr oder weniger sich selber kontrolliert und beaufsichtigt. Damit wird ein Staat im Staat geschaffen, der die wirkliche Macht besitzt und keinerlei Kontrolle untersteht, wie bereits in den Vereinigten Staaten mit CIA und NSA schon lange der Fall.

      Ich kann nur den Kopf schütteln und an der Zurechnungsfähigkeit und Mündigkeit der Schweizer Wähler zweifeln, dass sie diesem Gesetz mit 65,5 Prozent zugestimmt haben. Kapieren sie nicht, der Staat sieht sie als Feind der ausspioniert werden muss??? Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber. Und wie ich schon oft gesagt habe, man bekommt immer das was man verdient!

       

       

      1. @ Austrik

        JA verflucht nochmals,,

        Wir sind nun definitiv ein Polizeistaat.,,

        Dieser VerfikteGesetzt,, wurde auf kleinem feuerchen aufgewärmt,, seit 2001 und 2002 wurde die neue Datenschutzgesetzt erstmals durch gewunken danach wurde unser Versichrugsgesetzt aufgeweicht damit Informationsbeschaffung freihand bekommt,, dannk dem Versicherungslobby wurden die Tore geöffnet – aber in dieser Zeit hatte die SND bereits alle Spionagesoftware und Equipment bereitgestellt und in umlauf gebracht (wie ein Drogendealer) hat 2mal bei der Ständerat absage erteilt bekommen,, aber eben die Lobby hat es möglich gemacht – Unsere Ausland-Kritischen Bevölkerung durch ständigen Bashing u. Negativbrausen kaltgestellt.. 

        UND mit 73% JA-Stimmen besiegelt..

        Ob und wann,, in welchem Abgeänderten konzens die Bundesräte diesen an Parlement bringen ist noch offen – aber möglicherweise ist bereits so ein Vernehmlassungsauflagen liegen Vorbereitet in der Oberstenscublade.. da es die Handschrift des SND trägt..

      2. "… das die Schweizerinnen Europas größte Trottel sind."

        Ja, könnte man meinen, wenn sie, obwohl die Schweiz ja "neutral" sein soll, so einen Irrsinn abstimmen.

        Wenn da nicht die Schwedinnen wären, die ja wohl den Schuß nicht gehört haben !

        Sobald in Deutschland eine Abstimmung möglich ist, die die Invasoren betrifft und es schickt sich eine Deutsche an mir Schwachsinn zu erzählen, mach ich die derart zur Sau dass Schluß ist !!!!!!!

    2.  

      Mehrfachvergewaltiger Fabrice A. im Prozess im Mordfall Adeline vor dem Genfer Kriminalgericht höhnte, dass die milde Strafe für sein erstes Sexualdelikt für ihn "fast ein Freipass zum Weitermachen" gewesen sei.
      Ist wünschenswert, wenn Vergewalitigern mit eigenen mittelln bestraft werden, sondern zur schwerverbrechern in die zelle schicken, wo er richtige strafe bekommt! dann werden die drausen laufenden vergewaltiger 100 mal überlegen so was zu machen.
      Die strafen sind exstra mild, weil der pedafile ringe zur kreise der politiker führt.
      Wenn ihre kinder betroffen werden, werden auch die strafe auch schärfer, aber ihre kinder und frauen sind gezützt, so ist die sache.

  1. Seit 2006, das zeigen die BfS-Zahlen weiter, wurden im Schweizer Strafregister insgesamt 1.155 Urteile wegen Vergewaltigungen eingetragen. Dabei kamen ganze 327 Täter mit einer bedingten Strafe davon und spazierten nach dem Schuldspruch aus dem Gerichtssaal

    ————-

    Diese Zahlen sagen natürlich vor lauter kulturmarxistischen  'political correctness' nichts darüber aus, wieviele der 1.155 milden Urteile wg. 'Kultursensibilität' ergingen.

    Ich wette meinen alten Hut, wenn nicht min. 90 Prozent (vermutlich) noch mehr, der Straftäter aus dem 'märchenhaften Orient' bzw. 'Mutter Afrika' kommen!

    Wieso sollte es auch anders sein, als  z.B. in Schweden, oder Oslo, oder Germoney oder GB?

    Yes to African Immigration…

    Yes to New Mosques…

    Yes to Integration….

    Muslim Immigrants – Welcome to Germany!

    Wie mit muslimischen Porno- Seiten, die jungen notgeilen schwarzen und braunen Kerle nach Germoney (und Europa) gelockt werden.

    Wer weiß, dass in ihren Ländern ein entblößtes Bein die muslemischen Flachhirne zur Raserei treiben kann, der mag sich vergegenwärtigen, welche verheerende Wirkung diese Werbeseiten haben. Nicht umsonst betrachten die schwarzen und braunen Schwerstbereicherer unsere Frauen und Mädchen, ja sogar Kinder als Freiwild!

    Die Seiten wenden sich zwar an die Moslem-Flachhirne, allerdings bleiben die Auftraggeber im Dunkeln. Es kann also durchaus sein, dass diese Seiten von unseren ‚echten Freunden‘ (von Soros über Merkel bis Mossad) betrieben werden.

    http://musmasters.tumblr.com/

     

      1. Davon geh ich schwerstens aus !

        ————-

        EURABIA: EIN NEUER KONTINENT+++DIE ISLAMISIERUNG EUROPAS+++“WEISSE SKLAVINNEN“ WARTEN AUF MUSLIMISCHE MÄNNER+

        Seit den Übergriffen auf Köln fragen sich die Menschen hierzulande, wie es sein kann, dass Migranten/Flüchtlinge/Asylbewerber einheimische Frauen sozusagen als „Freiwild“ sehen. Ist das mit ihrer Weltanschauung verbunden? Oder liegt es etwa in ihrer Natur, wie manche Extremisten vermuten?

        Ein Teil des Schlüssels dazu liegt wohl ganz woanders. Dort, wo es niemand vermutet hätte: Im „Flüchtlings-Marketing!“

        Auf verschiedenen Internetseiten wird in zumeist englischer Sprache für Migration nach Europa geradezu „geworben“.  Und zwar mit allen Mitteln, sprich pornografischen Bildern, Videos, Verschwörungstheorien, rassistischen und Frauendiskriminierenden Aussagen.

        Damit meine ich speziell auf „Tumblrn“, einer Blogging-Plattform, mit der Nutzer selbsterstellte Texte, Bilder, Videos und Links in einem Blog veröffentlichen können. Betrieben wird die Plattform von Tumblr Inc., die sich seit 2013 in Besitz von Yahoo befindet. Gegründet wurde sie im US-Bundesstaat Delaware.

        Das lässt gewisse Rückschlüsse über die wahren Urheber zu!

        Yahoo! in Jewish hands

        The jewish hand behind the internet, Google, Facebook, Wikipedia, Yahoo!, MySpace, eBay…

        http://www.fourwinds10.net/siterun_data/media/internet/news.php?q=1262024557

        1. Eben drum !

          Die ziehen ALLE Register !

          DvB, tausend Dank für die vielen Infos ! Man kann es nicht genug würdigen, wenn sich Jemand so viel Mühe macht !

          Aber was mich den ganzen Tag gedanklich umtreibt, ist die Suche nach geeigneten Abwehrmaßnahmen.

          Irgendwie müssen wir uns schützen. Echte "Meinungsverstärker" sind verboten, da bleibt nur so'n Pipifax wie Pfefferspray und vielleicht noch Schreckschuß, das ruiniert das eigene Trommelfell und der Angreifer lacht.

          Ladys, was wollen wir entwickeln ?

          Irgendwas infizierendes oder vielleicht was giftiges ?

          Ich dachte schon mal, an einen Kapselring der per Sicherungsauslöser in der Handinnenseite aktiviert werden kann. Er öffnet sich also bei Bedarf auf der Oberseite, ein mit Gift präparierter Stachel stellt sich auf und der damit Getroffene fällt ins Koma.

          Das wär mal eine adäquate Waffe für den Nahkampfeinsatz. Ist allerdings eine Arbeit für Feinmechaniker.

          Gibt's Ideen ?

          1. Hochspannungskontakte in den Handflächen

            Rechts und links an den Kopf gelegt : Epileptischer Anfall.

            Funktioniert nach dem Prinzip der Elektroschocker (Teaser)

          2. Die Idee mit der Kapsel gefällt mir, weil man diese auch mit HIV oder Ebola bestücken könnte. Allerdings müsste man sich nach erfolgreichem Einsatz mindestens einem Körperverletzungsverfahren mit Todesfolge stellen. Und der Vergewaltiger würde vor seinem Ableben den Krankenkassen noch unnötig Hunderttausende kosten.

            Wer "einwandern" will, soll einen Kastrationsnachweis vorlegen – Fertig!

          3. "In Südafrika erfunden …. "

            Das Teil ist genial, allerdings hat es den Nachteil, dass es ein gewaltsames Eindringen nicht verhindert !

            … und man unter Umständen, je nach verwendetem Material einen gesundheitlichen Schaden davon trägt, immerhin wird das Ding oft und lang getragen.

            … hmm … denk !

          4. @GEZwungener

            Die Kontaktdosis muss sofort etwas bewirken.

            Und vergiss das mit den gesetzlichen Folgen.

            Man wendet es an und geht seiner Wege. Für eventuelle Beobachter der Szene, wird es aussehen als habe man sich nur gewehrt. Das der Angreifer zusammenbricht bringt Niemand in Verbindung mit dem Opfer. Es hatte ja keine Waffe in der Hand. Im schnellen Handgemenge ist von einem geöffneten Ring, der zudem kurz darauf mit der Hand seiner Trägerin in der Jackentasche verschwindet, nichts zu bemerken.

            Man geht also weiter, da liegt einer und ob sich da Jemand drum kümmert oder nicht, kann einem herzlich egal sein. Bis da irgendwas passiert ist man längst woanders.

            Technische Sofort-Kastration wäre gut zu bewerkstelligen mit einem Kleinkaliber aus der Jackentasche heraus, aber wie gesagt, die Dinger muss man erstmal haben.

            Die größte Schwierigkeit sind hoch auflösbare Satellitenbilder. Also wenn das Opfer-Opfer wichtig genug ist, werden die schon mal herangezogen. Da ist dann genauestens nachzuvollziehen, wer kam woher und wer geht wohin.

          5. Hochspannung @mona lisa

            Es gibt verschiedene Möglichkeiten – die naheliegendste und einfachste wäre, die Kontakte eines Elektroschockers gut isoliert (!) in einen Handschuh einzubauen und die Elektronik samt Batterie in einem Behälter unterzubringen, der am Unterarm befestigt wird.

            Ein begabter Bastler sollte das hinbekommen.

            Die Lösung mit je einem Kontakt pro Hand erfordert mehr Aufwand und wäre eine lohnende Aufgabe für die Industrie

            Natürlich würde so eine Nahkampfabwehr sofort verboten werden, aber das ist eine andere Geschichte.

            Das Anwenden der Falle scheint mir was für die ganz Harten und Unerschrockenen zu sein – kommt mir ein bisschen unbequem vor.

            Die Umstände in Südafrika haben das Ding aber zu einem Kassenschlager werden lassen – sagen Südafrikaner.

          6. @Deutscher Michel

            Das mit dem Handschuh ist gut !!!

            Eine Waffe die Niemand sieht, aber Aua macht. – möglichst nicht bei sich selbst !

            Jetzt müssen die deutschen Technikfreaks aber mal ganz dringend in den Bastelkeller und ihr Können unter Beweis stellen !

            An alle Bastler : Es warten Marktlücken auf Euch !

            Und vergesst teure Patente. Ein gutes Werkzeug verkauft sich aus eigener Manufaktur unter der Hand, wie warme Semmeln !

    1. @ Dietrich

      du irrst dich,, das sind Eidgenossen und/oder Papierlischwitzer..

      Migranten mit Aufenthaltstittel ins besondere Flüchtis werden Abgeschoben, der Aufenthaltstittel wird am Ort und Stelle entzogen und als ungültig erklärt..

      Uns interessiert deren Religion nicht,, 

      Krimininalität in der Schweiz nahm Ihren Höhepunkt mit der sogenanten,, Bileteralen-Abkommen CH/EU über Personenfeizügigkei an.. 70% waren EU-Angehörige und 30% Drittstaaten.. die Abgeschoben wurden und dem Einreiseverbot unterliegen..

      1. Uns interessiert 'deren' Religion nicht!

        ———

        Muß sie auch nicht, trotzdem wird 'kultursensibel' geurteilt auch in der Schwei, speziell in den Regionen, wo die roten Socken das Sagen haben

        ….Die Schweiz belegt den ersten Platz unter den europäischen Einwanderungsländern. Mit 20 Einreisen auf 1000 Einwohner (im Jahr 2013) liegt die Schweiz deutlich vor Deutschland (8,4), Grossbritannien (8,2), Spanien (6) und Frankreich (5,1).  (…)

        Woher stammen die 2 Millionen Ausländer in der Schweiz?

        http://www.swissinfo.ch/ger/in-zahlen_woher-stammen-die-zwei-millionen-auslaender-in-der-schweiz-/41942184

  2. Unser Rechtsystem wurde revidiert wie folgt..

    Als Opfer erstte mann/frau Anzeige bei der Justitzt (Polizei/Staatsanwaltschaft) die wiederum Gestzeswegen verpflichtet waren zu beaerbeiten – Nach dem Revision aber..

    Unterliegt einzig alleine die Willkür in den Händen/Schreibtisch von STA,, Sie alleine entscheiden ob Sie Lust drauf haben die Anzeige überhaupt lesen zu wollen geschweige diesen bearbeiten zu wollen..

    Da aber die STA überhäuft werden,, nehmen Sie den geringsten Weg der Wiederstand und kehren diese unter dem Teppich "Nichtannahme Verfügung" Basta..!

    Alle Tore zum Strafrechtsystem wird zu geriegelt.. kannst nur noch über Zivilprozes versuchen ein Schadenklage einzuleiten (kostet Zasster,, Abartig hoch – Vorauskasse) 

    Beispiel,, Ehescheidungsverfahren Fr. 35t. bis 65t so im Durchschnitt,, danach schaut so oder so NiX raus,, denn der Richter macht Halbenprozess..!

    Richter hören sich das an was Anwälte aufschwätzen,, kein Richter in der Schweiz untersucht oder durchblättert die Aktensammlungen..

    Dem zuvolge,, erhalten die Richter Ihre Anweisungen auf direktem Wege von der STA,, wenn also STA vorsieht um überhaupt zur Bestrafung gezogen muss dann sind das eben sogenante Tagesetze zu unbedingten Strafsetzung.. so laufen in der Schweiz kriminelle Wiederholungstäter auf freiem Fuss..

    1'000 Strafanzeigen werden 50% als Nichtig erkärt und davon 50% als beding herabgestuft und lediglich gerade 7 bis 11% werden Strafrechtlich verfolgt,, wenn von diesen auch noch ein Psychiatrisches-Gutachten vorliegt wird daraus gerde mal 1 von 1'000 als Strafftäter inhaftiert..

    Strassenverkehr od Behördenbagetellen

    Hier kannst du dich darauf stützen,, zu 100% Verurteilung,, setztsich wie folgt zusammen..

    Busse-Rapport-Fotopapier-Verwaltungsaufwand-Gerichtkosten(Sumarisch)-Eintrags und zustellgebühren-Berechung des Zusätlichenzahlung gemäss Einkommen/Vermögen.

    Also,, Fr. 200.- Busse und 800.- bis 8'000.- Affentheaterkosten

     

    1. Konkretes beispiel

      Ein Kollege hat mit einem PW ein Anhänger gezogen,, von Wegelagerern (Polizisten) aufgelauert und zur Wage abgeführt "Zugelassener Gewicht,, Ladesichrung usw. usw." Zuladung/Sicherung i.O. aber kein Eintrag im Führerausweiss – also,, Endabrechung : Fr.4'800.- plus 3mt. Fahrausweisentzug mit Eintrag.. zahlbar innert 30tagen..

      1. Die pure Abzocke !!!

        Das läuft in DE genauso. Man holt sich die Kohle bei denen, die noch welche haben.

        Ich kenn Einen, der tritt jetzt zum 4. mal seine "Idiotenprüfung" an, die 2 letzten hat er bestanden, aber sie finden immer wieder eine psychologische Begründung, weswegen der Führerschein nicht ausgehändigt werden kann und er die koplette Nummer wiederholen muss. Bringt jedesmal 800,- € die er bezahlen muss.

        Er hatte einen Anwalt mit der Sache betraut, der machte ihm erst Hoffnungen und nachdem der so ca. 1500,- € dran verdient hatte, hieß es auf einmal : keine Chance gegen die Behörde !

        Das heißt, hier werden Beamte nicht nur dazu angehalten, auf welche Art auch immer Geld in die Staatskasse zu bringen, sondern die behördlichen Mitarbeiter wissen auch ganz genau, wenn sie dies nicht tun, ist ihr Job in Gefahr. Ihre Daseinsberechtigung muss finanziert werden.

        Beim Arbeitsamt das gleiche Spiel. Ich hatte 2 x den Fall, dass sich ein Mitarbeiter dort ordnungsgemäß meldete und er dann wegen "nicht Erscheinen zum Termin" eine Leistungssperre von 4 Wochen bekam.

        Die behaupteten einfach, er wäre nicht dagewesen. Aber eine Anwesenheitsbestätigung wollen sie partou nicht ausstellen. Seither rate ich jedem : auf keinen Fall geht man da ohne Zeugen hin !

  3. Müsste nicht ein realitischer Kriminologe wissen, das es das auch in Länder wie Deutschland, Österreich und Schweden gibt ???

    Es ist höhnisch zusagen das es das nur in der Schweiz gibt.

    Auch die Schweiz hat sich verändert und geht fast den gleichen Weg wie so manche EU Länder- was die Kuschel-Migrantenpolitik betrifft.

    Manche Kantone (Landesregierungen) gehen sogar soweit, das sie die BURKA Tragerinnen gerne sehen (machen auch Werbung dafür) und das auch noch fördern.Kantone der ELITEN wo reiche Araber – gerne ihr Geld ausgeben und reiche Burka-Trägerinnen von daher gerne gesehen werden.

    Tja, da wo Geld herrscht – ist alles erlaubt.

  4. Politikstube:

    1.Italienische Polizei (greift durch): Wenn aggressive "Flüchtlinge" randalieren und sich nicht an Anweisungen halten,gibt es halt was auf die Mütze.

    2.Aalen: "Flüchtlinge" schließen Porno-Abos auf Kosten der Stadt ab.

    3.Asylbewerber wirft sich aufs Auto (mit Video) um Schmerzensgeld zu kassieren.

    4.Rom: Afrikanischer Migrant randaliert (mit Video) in 4 Kirchen und zerstört was nicht niet und nagelfest ist.

    5.Erstes Halbjahr 2016: 142.500 STRAFTATEN von "Flüchtlingen".

    6.Afrikaner in Berlin: 300 Euro BARGELD reichen nur 2 Wochen ( trotz kostenloses Rundum-Wohlfühlprogramm).

    7.Berlin: Obdachlose (davon gibt es alleine in Berlin 6000) müssen frieren trotz freier Betten (auch die Kälte-Nothilfe startet erst im November).

  5. Abzocke ?

    Ja, die Protokolle boomen – auch bei den kleinsten Geschwindigkeits Uberschreitungen (7km-gleich1 5 Euro) sowie auch die Arbeit der Politessen ( 5 Min. drüber und schon darf man zahlen) . Aber geht es um Aufklärungen von Gewalt,Raub und Diebstahl – ist die Polizei machtlos und überfordert.

  6. Der Volkswille zählt in den meisten EU Ländern nicht mehr, seit es die EU und den Teuro gibt. Seidem geht es für die meisten Länder bergab und haben sich von der EU immer mehr abhängig und erpressbar machen lassen.

    Die EU wird nur von Eliten und Großkonzernen regiert , was die Völker wollen – spielt absolut keine Rolle – deswegen auch keine Volksabstimmungen – das würde ja die Demokratie fördern – aber das ist alles andere als gewollt !

    Die ELITEN sind gerade dabei, die Demokratie immer mehr abzubauen, da ist der Volkes Willen ist gefragt .

    Und Merkel die antideutsche Führungskraft – tut alles dafür das der Wille der Mächtigen und Eliten auch durchgesetzt wird.

    Kopp online: Staatsrechtler sehen Merkel als Verfassungsbrecherin

    16 renommierte Staatsrechtler und ein Bundesverfassungsrichter haben ein Buch darüber geschrieben und veröffentlicht ( mit dem Risiko – das es verboten wird).

    Sie klagen in diesem Buch an, das Merkel die Demokratie mit Füßen tritt indem sie das geltende Recht außer Kraft gesetzt hat und eine Kaskade von nicht enden wollenden Rechtsbrüchen .

    Das ist ein Vorwurf  – der schwerer nicht sein könnte.

    Das Buch: Der Staat in der Flüchtlingskrise – zwischen gutem Willen und geltendem Recht

    1. Das Anschela gehört schon längst hinter schwedische Gardinen, das weiß jeder der Verstand sein Eigen nennt, aber es findet sich Niemand der sie da hinbringt.

      In Deutschland kann man mit hilfe der Gesetze selbst, aus jedem Gesetz einen Gummiparagraphen machen !

      Staatsoberhäupter kommen nur, ich wiederhole NUR in den Bau, wenn andere Regime dies für nötig erachten. Die komplette Justiz, vom Landgericht zum Oberlandesgericht bis zum Europäischen Gerichtshof ist unterwandert von Günstlingen und System-Sympathiesanten jederweder Art und kein Einziger von denen wird für Gerechtigkeit sorgen ! Ganz einfach weil er es nicht kann oder, wie in den allermeisten Fällen, nicht will, entweder aus besagter Überzeugung oder aus Angst vor Repressalien.

      Die Hoffnung, kann man sich ganz getrost ein für allemal abschmatzen !

      Hier geht NUR anderes !!!

  7. Es gibt mehrere Gründe für diese Unterlassung der Verurteilungen im richtigen Verhältnis zur Tat. Neben dem Einsparen von Steuergeldern für Häftlinge, die auch genau für jene verprasst werden, die solche Taten begehen, ist es eine ideale Methode, die Menschen soweit zu bringen, daß sie zur Selbstjustiz greifen, welches am Ende nach den Wünschen der Elite hoffentlich zu einem Bürgerkrieg führt, der die Errichtung einer Diktatur scheinbar zwingend legitimiert. Deren Frauen und Kinder sind ja bestens geschützt!

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