Eine der Lachnummern in diesem Jahr. Letztklassige deutsche Politiker wollen Mark Zuckerberg wegen den Hasskommentaren, wegen § 130 Volksverhetzung, zur Verantwortung ziehen. Soll der Facebookgründer einfach nur vorgeladen werden und wenn er nicht erscheint, gar in Ketten gelegt nach Deutschland ausgeliefert werden? Wo leben wir – etwa in Schilda?

Von Redaktion/aek

Wenn Facebook Hasskommentare nicht löscht, sollen deutsche Strafverfolgungsbehörden notfalls gegen Unternehmens-Chef Mark Zuckerberg vorgehen. Das fordern die Fraktionen von SPD und Grünen im niedersächsischen Landtag, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen Entschließungsantrag, über den das Parlament kommende Woche abstimmen soll. "Auch Verantwortliche sozialer Netzwerke, die trotz entsprechender Hinweise Hasskommentare nicht entfernen, machen sich strafbar", sagte Grünen-Abgeordneter Helge Limburg dem Blatt. Im Zweifel sei hier die Justiz gefragt, so der parlamentarische Geschäftsführer seiner Fraktion.

Im Antrag berufen sich SPD und Grüne auf den Paragrafen 130 zur Volksverhetzung im Strafgesetzbuch. Ihrer Auffassung nach machen sich die Verantwortlichen von sozialen Netzwerken strafbar, "wenn sie volksverhetzende Inhalte tolerieren und nicht umgehend löschen". Das Gesetz sieht Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren vor.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) härtere Strafen gegen Hasskommentare auf Facebook plant. "Es ist denkbar, die rechtliche Verantwortung derjenigen Konzerne gesetzlich auszuweiten, die als Teil ihres Geschäftsmodells die Verbreitung strafbarer Hasskommentare technisch ermöglichen", sagte Maas dem "Spiegel". So könnte Facebook für strafbare Kommentare seiner Nutzer juristisch belangt werden.

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21 thoughts on “Facebook: Deutsche Politiker fordern Ermittlungen gegen Mark Zuckerberg”

  1. Das denen mißliebige Kommentare nicht passen ist nachzuvollziehen, denn somit gibt es noch einige geistige Widerstandsnester, die es auszurotten gilt. Um nicht gleich ins politische Fettnäpfchen zu treten schickt man dann einige Unterdeppen vor um anzutesten, was die Bürger dazu meinen, insbesondere was ausländische Netzwerke anbelangt, denn die unterliegen nicht der deutschen Gesetzgebung und das ist das Problem, sonst wären sie ja auch nicht in bescheidene Verhandlungen mit dem Eigner von Facebook getreten. Der befindet sich selbst ja in der Zwickmühle, auf der einen Seite fühlt er sich seiner Herkunft verpflichtet und auf der anderen Seite lebt er ja von der Meinungsvielfalt und wenn er anfängt diese zu beschneiden, dann könnte es der Anfang vom Ende seiner Marktführerschaft bedeuten. Alle wissen es, nur an den trauen sie sich nicht heran und deshalb das Geheule der staatlichen Institutionen in der Hoffnung, daß er Einsicht zeigt, wobei das dann allerdings nur zu seinen Lasten ginge.

  2. Gesinnungsterror von ganz oben. Erinnert mich an vergangene Zeiten in Deutschland.

    Oder an die franz. Revolution als Robespierre vom Freiheitskämpfer zum schlimmsten Gesinnungsterrorist wurde und die jeden köpfen liess der ein falsches Wort sagte.

    Vielleicht sollten die Zensurschreier die Blockflöte gegen Hasskommentare auspacken und Weihnachtslieder trällern oder Kirchenbilder anschauen um sich zu beruhigen. 

     

    1. oder aber liebe Heidi, Zuckerberg und Co lassen einfach den Markt Deutschland außen vor. Mal schauen was die Herrschaften dann sagen, wenn sich 40 Millionen Deutsche Wähler bei der nächsten Wahl dafür bedanken ^^^^

  3. Deutsche Politiker fordern Ermittlungen gegen Mark Zuckerberg

    ——-

    Ich lache bei der Lachnummer lauthals  mit!

    Da merkt man, dass die volksverräterisch, pseudo-linke, kulturmarxistische, Parasiten- und Schmarotzerkaste inzwischen schon total abgehoben ist und in iher eigenen Pipi-Langstrumpf Welt lebt.

    Mark Zuckerberg  gehört zum 'Stamm' und ist aufgrund seiner Monopol-Stellung einer der einflussreichsten Jungmannen auf diesem Planeten,

    Nicht, dass DER, sofern er sich beleidigt fühlt, diesen Vollpfosten die us-raelische Kavallerie auf den Hals schickt und sie allesamt verhaften oder von 'verwirrten Einzeltätern' erschießen lässt.

     

     

    1. In der Tat : … schon dumm, wenn der Hund sein Herrchen nicht mehr erkennt !

      … oder vielleicht wieder einer dieser unglücklich angetäuschten Ablenk-Scheinangriffe ?

  4. Zuckerberg ist Jude, das müßten doch sogar diese Übereifrigen wissen. Ist er da nicht (aus deren Sicht zumindest) immun gegen § 130 StGB der "BRD"?

    Für Maas und Kohnsorten gibt es schon wieder neue Arbeit: Im Netz mehren sich ganz böse und intolerante Hass-Kommentare gegen die von den Geheimdiensten in mehreren Städten gleichzeitig ausgesandten bzw. absichtlich tolerierten "Horror-Clowns", weil die ewiggestrigen Deutschen so intolerant sind, Vorurteile gegen alles Fremde und Neue haben und sich nicht mit Kettensägen, Äxten und dergleichen malträtieren lassen, sondern, man höre und staune, sich neuerding sogar mit Gewalt dieser neuen kulturellen Bereicherung aus USA erwehren wollen. Frau Kahane, übernehmen Sie, Ihre neuen Schützlinge – die "Horror-Clowns" – brauchen Ihre Hilfe!

    Der "BRD"-Rechtsanwalt Jesko Baumhöfener hat in dieser Richtung schon mal einen Vorstoß gemacht und den Deutschen auf web.de erklärt, daß man sich im Prinzip nicht wehren darf, außer VIELLEICHT – da kommt es auf den "Einzelfall" an – wenn dieser sich mit der Kettensäge auf einen zubewegt, wenn er nur rumsteht, dürfe man nichts machen.

    Ich bringe das Thema an dieser Stelle wegen der echt guten und zutreffenden "Hass"-Kommentare auf http://web.de/magazine/panorama/horror-clowns/horror-clowns-wehren-31973756#.homepage.pointOfViewTeaser_treat.Horror-Clowns%3A%20Was%20darf%20ich%20tun%3F.0

  5. „Politische Dummheit kann man lernen, man braucht nur deutsche Schulen zu besuchen. Die Zukunft Deutschlands wird wahrscheinlich für den Rest des Jahrhunderts von Außenstehenden entschieden. Das einzige Volk, das dies nicht weiß, sind die Deutschen.“

    – Der Londoner Spectator, 16. 11. 1959, zitiert in: Die Jahrhundertlüge[

     

    „Die Deutschen sind wie WC-Schüsseln.

    Sie gieren danach, beschissen zu werden.

      Uwe Ostertag

  6. Wie dumm muss man sein, daß man ernsthaft glaubt, daß die "Deutschen Gerichte" einen Mark Zuckerberg rechtskräftig verurteilen können.

    Ich erinnere noch einmal an die Rede von Rechtsanwalt Gregor Gysi vom 08.08.2013.

     

  7. …zum Ersten, das sind keine deutschen Politiker, welche hier Forderungen stellen, sondern verräterische deutschhassende Systemknechte der BRD-Merkel-Diktatur, zweitens besitzen diese Figuren kein Gewissen, diese gehen nur Ihren unmäßigen Machtgelüsten nach andere zu schikanieren, zu denunzieren und ihre abstrusen Meinungen und Ansichten auf zwingen zu wollen.Diese Figuren nehmen nur all zu gerne den Begriff " Volkverhetzung" in den Mund, um Alle anders Denkende mundtot zu machen……….obwohl mir Zuckerberg mit Fratzenbuch egal ist.

  8. Weiter so! Als nächstes lässt diese Fraktion Flyer drucken, die Michel Friedman und Ariel Sharon Obiwan Netanjahu für Antisemitismus zum Teil mit verantwortlich machen, dann entwickelt sich das Geschehen mal positiv. Es sind doch die kleinen Freuden die das Leben würzen.

    Flüchtlinge Sanktionieren, wegen völkerrechtswidriger Annektion.

    1. Die Grünlinken sind doch sicher kreativ. Falls das mit dem Rechtsweg gegen Zuckerberg nicht klappet, einfach ein Gedicht schreiben. Thema könnte sein, U -boot Lieferungen an "Jesuitische" Selfmade States und darinnige Gefahr einer Kriegsgefahr.

      Gott ich lach immer noch, verklagt doch den Pabst wegen Kirchensteuerhinterziehung, oder die Queen, wegen Brexit und Britpop. 

      Nein ehrlich, ich bin auch skeptisch, was Zuckerberg angeht, er hat so was an sich, ich weiß nich. Aber ich verklage ihn doch deswegen nicht, nein —  ich rufe den Goblinkönig herbei, der soll ihn sich holen und das beste dabei ist, dass der Goblinkönig wie David Bowie aussieht. Hach, Politik ist anstrengend.

  9. Was mir gerade so durch den Kopf geht:

    Wie viele von euch, die gegen Zuckerberg wettern, nutzen (oder hatten) Facebook?

    Die Antwort würde mich wirklich sehr interessieren.

    1. Ich habe nicht mal Internet, da bin ich strikt.

      Aber mal ehrlich. Facebook — ich bin blöd, sehr sogar, aber so blöd nun auch wieder nicht, nie gehabt.

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