US-Wahlkampf: Republikaner Kasich warnt vor „Sterben“ seiner Partei

Die Republikanische Partei brauche eine grundlegende Neuausrichtung, so John Kasich, der bei den internen Vorwahlen gegenüber Donald Trump unterlag. Auch lobte er die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Merkel. Er präsentiert sich als zudem als Putin-Hasser. Von Redaktion/dts Der republikanische Spitzenpolitiker und gegen Donald Trump bei den Vorwahlen ausgeschiedene John Kasich hält […]

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Deutschland: Meinungsfreiheit ist offenbar immer weniger gegeben

Die Deutschen haben immer weniger das Gefühl, noch frei ihre Meinung äußern zu können. Meinungsfreiheit, so scheint es, ist nur bestimmten Kreisen vorbehalten. Von Marco Maier Das Allensbacher Institut befragt seit dem Jahr 1990 die Menschen in Deutschland zur politischen Meinungsfreiheit, bzw. zum persönlichen subjektiven Gefühl der Menschen dazu. Diese […]

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Räumung des „Dschungel von Calais“ geht mit Ausschreitungen einher

Trotz weiterer massiver Ausschreitungen der Lagerbewohner wird der "Dschungel von Calais" seit heute von den französischen Behörden geräumt. Die Migranten sollen nun in verschiedene Lager im ganzen Land umgesiedelt werden. Linksextremisten stacheln die Migranten zur Gewalt gegen die Polizei an. Von Redaktion/dts Die französischen Behörden haben am Montagmorgen wieder einmal […]

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CDU und CSU verstärken Kritik am Klimaschutzplan

Heißt es nun Bundesregierung gegen Regierungsparteien? Der Klimaschutzplan von Umweltministerin Hendricks stößt bei den Unionspolitikern auf Widerstand, weil dieser weit über das hinausgehe, was im Energiekonzept der Bundesregierung und im Koalitionsvertrag festgeschrieben sei. Von Redaktion/dts In der Union wächst die Kritik an dem geplanten Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung. In der […]

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Spanien: PSOE macht Weg für konservative Minderheitsregierung frei

Spaniens Sozialdemokraten (PSOE) haben am Sonntagnachmittag beschlossen, den Weg für eine konservative Regierung aus PP und Ciudadanos frei zu machen. Mariano Rajoy ist jetzt in der Lage zu regieren, wird aber bei allen Entscheidungen auf die Stimmen des PSOE angewiesen sein. Von Rui Filipe Gutschmidt Was der Anfang des Monats […]

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Nach rot-rot-grünen Gesprächen: FDP-Generalsekretärin für Neuwahlen

Seitens der FDP sieht man die parallele Zusammenarbeit der SPD mit Linken und Grünen in Arbeitsgruppen schon als Koalitionsverrat. Wenn Gabriel eine rot-rot-grüne Regierung wolle, dann müsse er auch die Bevölkerung darüber abstimmen lassen. Von Redaktion/dts Nach den Gesprächen von SPD, Grünen und Linken über eine künftige Zusammenarbeit fordert FDP-Generalsekretärin […]