Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft schleppend an

Arbeitsministerin Nahles ist nicht glücklich, denn ihr Ein-Euro-Job-Projekt für Flüchtlinge ist ein Megaflop geworden. 100.000 Plätze stehen 739 Teilnehmern gegenüber. Aber jedes Programm brauche eine gewisse Anlaufzeit, lässt Nahles ausrichten. – Bis dieses Programm angelaufen ist, ist die erfolglose Ministerin aber schon lange Geschichte.  Von Redktion/dts Das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles […]

Globale Schulden wachsen weiter – Zentralbanken kaufen sie

Der globale Schuldenberg wächst sukzessive an und erreichte bereits einen Rekordwert von 152 Billionen Dollar. Auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist das Wachstum enorm. Die Zentralbanken avancieren dabei zu wichtigen Gläubigern. Von Marco Maier Wie der Internationale Währungsfonds letztens mitteilte, erreichte die globale Bruttoverschuldung mit 152 Billionen Dollar inzwischen einen […]

USA: Die undemokratische Demokratie

Das politische System in den USA ist eine einzige Katastrophe. Eine abgehobene politische Elite verkauft die Bürger und wundert sich dann über die Erfolge von Trump, Sanders & Co. Von Marco Maier Ein Blick auf den aktuellen Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten von Amerika verdeutlicht wieder einmal, wie kaputt dieses […]

Gauland zu Allensbach-Studie: Die Grünen sind die neue Wohlstandspartei

Die Allensbach-Stiftung erstellt auch regelmäßig Studien für die FAZ, welche die AfD-Wähler als "Abgehängte" bezeichnet. Schimmer werden die AfD-Wähler nur von der Zeit beschrieben, nach deren Meinung AfD-Wähler "Zurückgebliebene" sind. Gauland sieht das aber anders: Die AfD ist die Partei des kleinen Mannes, die Grünen – so zeigt es die Studie […]

Österreich: Asylchaos – Keiner weiß, was wirklich los ist

In Österreich herrscht allgemeine Verwirrung um die Asylbewerber. Wer kommt, bleiben darf oder gehen muss bzw. freiwillig geht – niemand kennt die genauen Zahlen. Trotz teurer Verwaltung gleicht die Republik einem Absurdistan. Von Marco Maier Im Zuge der Migrationskrise und der damit aufkommenden Probleme kam auch die Debatte über eine […]

Grüne wollen nach „Reichsbürger“-Attacke strengeres Waffenrecht

Das nennt man Anlassgesetzgebung, das wovor die Grünen auch gerne selbst warnen. Die Grünen würden doch am liebsten nur die Bundeswehr bewaffnen und in sinnlose, völkerrechtswidrige Kriege hineintreiben. Davor haben sie nicht zurückgeschreckt, als sie in Regierungsverantwortung waren. Schon vergessen? Von Redaktion/dts Die Grünen halten nach der "Reichsbürger"-Attacke auf mehrere Polizisten in Bayern eine Verschärfung des Waffenrechts für […]

Teil 2: Populismus, Extremismus, Menschenrechte – António Guterres im Interview

Für alles Mögliche sind die Vereinten Nationen zuständig, doch liegt die Macht ganz woanders. Guterres weiß, dass er in seiner Amtszeit nur eine begrenzte Anzahl der Probleme dieser Welt angehen kann. Frieden schaffen, Extremismus bekämpfen und Menschenrechte bewahren oder stärken, sind einige seiner Prioritäten. Das korrupte System, die Macht des […]

DIW-Chef Fratzscher: „Steuersenkungsversprechen sind für mich Populismus“

Das Versprechen von Steuersenkungen sei populistisch, so DIW-Chef Fratzscher. Denn in Zukunft werde es "unweigerlich" weitere Steuererhöhungen geben müssen, weil der Staat eigentlich schon von seiner Substanz lebe. Er forderte zudem eine weitere Anhebung des Rentenantrittsalters ein. Von Redaktion/mm DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat Steuersenkungsversprechen von Politikern für die kommende Legislaturperiode […]

Geht es den Reichsbürgern nun an den Kragen?

Für die einen sind sie Widerstandskämpfer gegen ein unrechtmäßiges Besatzerregime, für die anderen nur wirre Spinner. Nach den jüngsten Ereignissen jedoch dürfte der Druck auf diese Gruppe von Deutschen deutlich steigen. Von Marco Maier Der jüngste Schusswechsel in Georgensgmünd in Mittelfranken, Bayern, bei dem gestern vier Polizisten einem Reichsbürger die […]

Monopolkommissions-Chef erwartet Ende der Buchpreisbindung

Kommt nun auch bald ein Ende der Buchpreisbindung? Das aktuelle Urteil zur Preisbindung bei Medikamenten des EuGH könnte als Präzedenzfall gelten. Von Redaktion/dts Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, hält nach dem EuGH-Urteil zur Medikamentenpreisbindung auch die Buchpreisbindung in Deutschland für nicht mehr haltbar. "Die Entscheidung des EuGH deutet darauf […]