Obama am Telefon. Bild: Official White House Photo by Pete Souza

Unter Umständen könnte US-Präsident Barack Obama die Präsidentenwahl aussetzen lassen und per Notgesetzen regieren. Vor allem Hillary Clintons Gesundheitszustand könnte Anlass dazu geben. Das Establishment will einen Präsidenten Donald Trump um jeden Preis verhindern.

Von Marco Maier

In den Vereinigten Staaten geht derzeit ein Gerücht um: Präsident Barack Obama könnte die für 8. November angesetzte Präsidentenwahl aussetzen. Gründe hierfür ließen sich demnach einige finden. Einerseits ist es Hillary Clintons fragwürdiger Gesundheitszustand, andererseits gilt das US-Wahlsystem (Siehe auch die Probleme mit den Wahlautomaten bei der Wahl von George W. Bush, aber auch Hackerangriffe) als unsicher und angreifbar. Hinzu kommen wirtschaftliche und finanzielle Probleme, sowie die wachsende Gefahr von Unruhen in der Bevölkerung. Ganz zu schweigen von der Möglichkeit, dass Donald Trump tatsächlich zum neuen Präsidenten der USA gewählt wird. Unter der Ausrufung des Kriegsrechts wäre dies auch seitens der US-Verfassung kein Problem.

Denn der Kongress hat bereits im Jahr 2006 unter Präsident Bush den "John Warner Defense Authorization Act" beschlossen, welcher dem Präsidenten die Möglichkeit gibt, einen "öffentlichen Notstand" auszurufen und Truppen der Bundesregierung im gesamten US-Bundesgebiet zu stationieren. Zudem kann der Präsident die den Bundesstaaten unterstehende Nationalgarde ohne Zustimmung der Gouverneure der Befehlsgewalt des Bundes unterstelllen um die "öffentliche Ordnung" wiederherzustellen. Und im Dezember 2011, während seines Urlaubs in Hawaii, unterzeichnete Präsident Obama den "National Defense Authorization Act" (NDAA), der die "unbefristete Festhaltung" von US-Bürgern durch das US-Militär ohne Grund erlaubt.

Ob es wirklich so weit kommt, wird man sehen. Allerdings könnte der Ausfall Hillary Clintons durchaus dazu führen, dass das Establishment unter Führung Obamas Gründe für die Ausrufung eines nationalen Notstands findet und so eine dritte Amtszeit erhält. Der mögliche Sieg Donald Trumps soll auf jeden Fall verhindert werden, wie schon die massive Unterstützung Clintons durch die US-Finanzoligarchie sowie durch hochrangige Vertreter des republikanischen Establishments zeigt.

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28 KOMMENTARE

  1. Das ist aber doch sehr stark an den Haaren herbeigezogen. Wenn Clinton gesundheitlich ausfällt, dann ist es ihr persönliches Pech und ein Pluspunkt für Trump. Daraus aber eine Staatskrise herauszulesen, mit Notstandsverordnungen usw. um die Wahl Trumps zu verhindern, das ist nicht möglich, da würde selbst das oberste Bundesgericht der USA nicht mitmachen. Was also soll diese Spekulation.

    • Das ist aber doch sehr stark an den Haaren herbeigezogen.

      Hm. 

      Vor ein paar Jahren hätten wir jeden ausgelacht, der uns erzählen wollte, dass ein paar Stasi-Trampel Deutschland UND Europa zerstören würden.

      Wir leben in einer Zeit, in der das Unvorstellbare täglich geschieht.

    • @Achim

      Du solltest dich ein wenig mit der US-Gesetzgebung beschäftigen; ich garantiere dir, du wirst aus dem Staunen nicht mehr herauskommen.

      Das was du für "stark an den Haaren herbei gezogen " hältst, ist in den USA ohne Probleme umsetzbar. Die sind uns um ein einiges voraus mit der Gesetzgebung, um ihr Volk auch mit extremsten faschistischen Mitteln unter Kontrolle zu halten.

      p.s.: wobei es auch in Europa den meisten nicht schaden würde, sich einmal unsere Gesetze und Regelungen anzusehen. Da kommt man ebenfalls nicht mehr aus dem Staunen raus; da ist von "killen Aufständischer" bis zur Absetzung unliebsamer Regierungen alles drinnen 🙁

      p.p.s.: Bitte bitte seit nicht zu "blauäugig" was das aktuelle (US-)EU-Establishment betrifft, denn die werden um ihre Pfründe mit allen Mitteln kämpfen und wenn es hart auf hart kommt a la 1848, werden sie ohne mit der Wimper zu zucken auf uns schiessen lassen.

    • @Achim

      Habe das wichtigste zu meinem Kommentar vergessen. Die Republikaner verfügen zur Zeit über die absolute Mehrheit im Senat, da kann der Präsident entscheiden was er will, er ist seit dieser Zeit ehedem eine lahme Ente.

      • Das republikanische Establishment ist z.Z. eher auf der Seite von Hillary/Obama als auf der Seite von Trump.

        Die Frage ist aber, wie weit die Militärs bei einem solchen Putsch mitmachen würden, denn die haben geschworen, die Verfassung nicht nur gegen äussere, sondern auch gegen innere Feinde zu verteidigen. Den Verteidigungsminister rechne ich übrigens nicht zum Militär.

        Denkbar ist der Versuch, Obama im Amt zu behalten mit Sicherheit. Dem "deep state" ist im Prinzip alles zuzutrauen.

  2. Also es wäre aber auch möglich, daß man einfach sagt, daß der Kleber der Wahlzettelchen nicht so richtig bappt. Dann könnten alle mit Verständnis darauf reagieren und niemand würde die Aufrechterhaltung eines demokratischen Systems in Zweifel ziehen, bis auf die universitären Verschwörungstheorethiker der Princeton Universität.

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/26/princeton-studie-als-warnung-an-europa-usa-sind-keine-demokratie-mehr/

    • @Satire, danke für den Link.

      Auszug von diesem Link:
      »Leidenschaftliche Transatlantiker argumentieren gerne, dass, wer die US-Politik kritisiert, gleichzeitig Verrat übe an einer der ältesten und vitalsten Demokratien der Welt. Gerade im Konflikt mit Russland werden unermüdlich die „westlichen Werte“ bemüht, die es zu verteidigen gelte. Da wird Russland dann als faschistisches Land diffamiert, womit eine nüchterne Auseinandersetzung mit den Fakten unmöglich wird.«

      Meine Übersetzung aus dem Transatlantischen ins Theokritische:

      Inbrünstige Satanisten argumentieren gerne, dass, wer die US-Teufel-Politik kritisiert, gleichzeitig Verrat übe an einer der ältesten und vitalsten Demonstrationen Satans in der Welt. Gerade im Konflikt mit dem Erzengel Michael [Russland] werden unermüdlich die „satanischen Werte“ bemüht, die es zu verteidigen gelte. Da wird Russland dann als gottloses Land diffamiert, womit eine nüchterne Auseinandersetzung mit den Fakten unmöglich wird.

  3. Interesanter Gedanke. Wählen solange bis das Ergebbnis paßt, Wahlen aussetzen, bis der Kandidat gesund ist oder Ersatz gefunden wurde . Zutrauen würde ich den den ALLES

  4. Angesichts dieses mörderisch monströsen Schmierentheaters, das den Menschen weltweit  unter Sirenengesang der annektierten Medien vor die Köpfe genagelt wird, ist diese Spekulation erlaubt. 

    Lüge, Krieg, Unterwerfung, Knechtschaft. Hab ich was vergessen in der Kausalkette –  –  –  -………….? Jaaaaa: Den Sensenmann! Aber der läuft ja eh bei den genannten Logenveranstaltungen als lachender Begleiter ohnehin immer mit. 

    Obomber for ever? Ein feuchtblutiger Traum im Friedensnobelpreisdinosauriertarnmantel!

    Welch geniale Vernichtungsmaschinerie der Menschheit, die nur ein Satan ersinnen kann. 

     

  5. Würde ein solches Szenario eintreten, was ich für ausgeschlossen halte, so würde das  die Auflösung des Bundesstaates bedeuten. In einzelnen Bundesstaaten hat sich ein Freiheitswille aus der Pionierzeit erhalten, der schon in "normalen Zeiten" größtes Mißtrauen allem entgegenbringt, was von Washington entschieden wird. Solche Staaten würden sich dann vom Bund lossagen und ihre Souveränität mit Hilfe bewaffneter Bürger zur Geltung bringen, nicht zu vergessen, dass auch in den Bundesstreitkräften Bürger dieser Staaten dienen. Aber wie gesagt, das von Marco Meier beschriebene Szenario halte ich für völlig unrealistisch.

    • Naja das mit dem lossagen aus dem Bund ist so eine Sache. Was mit solchen Staaten passiert hat man ja

      bereits im amerikanischen Buergerkrieg gesehen, als sich die Suedstaaten von den Nordstaaten lossagen wollten,

      und ihren eigenen Weg gehen wollten. Ist ihnen leider nicht sehr gut bekommen. Und wie das ach so demokratische

      und freiheitliche Amerika, Nordstaaten, darauf reagiert haben konnte man auch sehen. Alles nur Heucheleich

      und Schein. Wie gesagt sollten das wirklich Staaten versuchen, was ja ihr gutes Recht waere, wuerde man sie

      bestimmt mit militaerischer Gewalt wieder in die Union zwingen und es zu einem Buergerkrieg kommen, was ja

      nicht das erste Mal waere.

  6. Mich würds nicht wundern, wenn es der Klebstoff auf den Briefkuverts wäre?

    Aber das kommt ja vielleicht noch – Wegen des großen Erfolges und der Leichtigkeit des Seins in Österreich! Oder sollte ich besser Seichtigkeit sagen!

     

    • Ich warte noch auf den Moment, wo die „Wahl-App“ auf den Markt kommt.

      WAHL-APP

      Staatlich geprüft, sicher und 100% fälschungssicher

      Die ersten 1000 Downloader erhalten einen AMAZON-Gutschein und ein Foto von Hillary Clinton.

  7. Das macht Sinn.

    Ich würde sagen, die Chancen, dass es so kommt, wie von Marco beschrieben, sind sehr hoch.

    Was dann kommt, dagegen waren Caligula, Hitler oder Idi Amin nur ein Fliegendrck.

  8. ich sehe die "öffentliche ordnung" nicht aufgrund des gesundheitszustanden von Hitlary gefährdet oder gar schon nicht mehr vorhanden, die aussetzung der wahlen ist allerdings dennoch vorstellbar! kommt es so, wird es mich jedenfalls nicht wundern. 

  9. Sie können gerne Kriegszustand ausrufen aber das nutzt denen nichts. Diejenigen, die die Verfassung gemacht haben, sorgten dafür dass sich jeder gegen sowas wehren kann – nähmlich über das Gesetz des Waffenbesitzes. Glaubt jemand wirklich, dass eine Armee der Stärke von 1Mio (angenommen alle Soldaten wären zu Hause – was nicht der Fall ist) kann sich gegen das ganze Volk durchsetzen? Wir reden da von 330 000 000 Menschen. Angenommen nur die Hälfte hat Waffen sind das immer noch 150 Mio. 1Mio gegen 150? Das wird nicht klappen.

    • Du vergisst das die Soldaten gut trainiert sind und wissen was sie tun und einer Befehlsstructur unterstehen. Ausserdem haben sie nicht nur Pistolen und Gewehre sondern MG's, Raketenwerfer, Panzer, Hubschrauber und und und. 

      Die Bürger sind meist untrainierte, Fettleibige Idioten, ohne Komandostruktur, ohne schwere Waffen. Was können solche typen gegen einen Schützenpanzer ausrichten?

      Ich sags dir: Gar nichts. Die Sterben wie die Fliegen.

      • @UKSoft

        Sie haben recht, auch wenn jeder mit einer Waffe ausgeruestet ist, bringt das gegen eine trainierte und mit schweren Waffen, Panzer, Flugzeugen, Masrschflugkoerper etc. ausgeruestete Armee nicht viel. Wenn die ersten anstuermenden Reihen nicht organisierter Aufstaendischer niedergemaeht sind, werden die anderen schon aufgeben und heimgehen.  Haben wir schon alles gehabt.

        Und wer sagt dass alle aus dem Volk auf der Seite der Widerstaendler sein werden? Es gibt genug, die total dessinformiert, desinteressiert oder gehirngewaschen sind durch die tagtaegliche Propaganda der Medien. Warum sollten die sich erheben? Die finden das noch gut, was geschieht und welche Massnahmen die "Regierung" unternehmen muss. Man muss es ihnen nur plausibel, oder anscheinend plausibel erklaeren. Muss nicht mal Sinn ergeben, die Mehrheit der bereits total verbloedeten und desinformierten Massen glauben doch schon heute fast alles. Diese wuerden sich vielleicht sogar freiwillig melden um die sogenannten "terroristischen" Aufstaendischen, die natuerlich sofort als Staatsfeinde deklariert werden, zu bekaempfen. Haben wir doch schon jetzt.

         

         

         

  10. Das würde sich decken mit der Sehung von Babba Wanga welche den ersten Schwarzen Präsidenten mit der richtigen Nummer vorraussah… und sagte das es der letzte sein würde.

    Wenn er der letzte ist gibts nur eine begrenzte Zahl an Möglichkeiten:
     – Er bleibt im Amt, wie hier beschrieben oder durch anderes Scenario
     – Eine Präsidentin ist kein Präsident, Sehungen sind nicht immer sehr exact
     – Die USA oder das Präsidialsystem hören auf zu existieren.

    Will nicht ausdrücklich sagen das ich an Seher glaube aber gerade Baba hatte eine erstaunliche Trefferquote.

    • @UKSoft

      Dann erwäge ich, die 3. der angeführten Möglichkeiten würde eintreffen:

      – Die USA oder das Präsidialsystem hören auf zu existieren.

  11. Aus der Protokoll-Mitschrift:

    Aber einige der Pharisäer sagten: »Er kann die bösen Geister nur austreiben, weil Beelzebul, der oberste aller bösen Geister, ihm die Macht dazu gibt.«
    Andere wollten Jesus auf die Probe stellen und verlangten von ihm ein Zeichen vom Himmel als Beweis dafür, dass er wirklich von Gott beauftragt sei.

    Jesus wusste, was sie dachten, und sagte zu ihnen: »Jeder Staat, dessen Machthaber einander befehden, muss untergehen, und alle Häuser sinken in Trümmer. Wenn nun der Satan mit sich im Streit läge – und das behauptet ihr ja, wenn ihr sagt, ich würde die bösen Geister mit Hilfe von Beelzebul austreiben –, wie könnte da seine Herrschaft bestehen?
    Und wenn ich die bösen Geister austreibe, weil ich mit Beelzebul im Bund stehe, wer gibt dann euren Leuten die Macht, sie auszutreiben? Eure eigenen Leute werden es sein, die euch das Urteil sprechen!
    Nein, ich treibe die bösen Geister mit dem Finger Gottes aus, und daran könnt ihr sehen, dass Gott schon angefangen hat, mitten unter euch seine Herrschaft aufzurichten.
    Solange ein Starker, mit Waffen gut ausgerüstet, seinen Palast bewacht, ist sein Besitz in Sicherheit. Sobald aber ein Stärkerer kommt, der ihn besiegt, nimmt der ihm alle Waffen weg, auf die er sich verließ, und verteilt die Beute, die er bei sich aufgehäuft hat.
    Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich, und wer mir nicht sammeln hilft, der zerstreut.«
    (Luk. 11, 15-23)
    https://www.uibk.ac.at/theol/leseraum/bibel/lk11.html#15

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