Bundesregierung muss geschlossen die Interessen Österreichs vertreten, sagt Norbert Hofer. - Das wäre der Optimalzustand, den es so spätestens seit dem EU-Beitritt nicht mehr gibt.
Von Redaktion
In einer Presseaussendung bekennt sich der freiheitliche Politiker, Norbert Hofer, einmal mehr zu Österreich: „Ich stehe auf der Seite der Österreicher und werde das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA weder in meiner Eigenschaft als Mitglied des Kollegiums der drei Nationalratspräsidenten in Vertretung des Bundespräsidenten, noch als gewählter Bundespräsident ohne vorherige Einbindung der Bürger unterschreiben“, bekräftigt der Dritte Präsident des Nationalrates und freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat.
Anlässlich des gestrigen Treffens der EU-Handelsminister in Bratislava mahnt Hofer von den Vertretern der Bundesregierung ein, geschlossen die Interessen Österreichs zu vertreten. Es stehe einzelnen Regierungsmitgliedern nicht an, aufgrund von Auffassungsunterschieden dem Koalitionspartner Standpunkte medial auszurichten. „Diese Vorgehensweise schwächt die österreichische Position und schadet dem Ansehen unseres Landes“, mahnt Hofer.
An seine Kollegen im Nationalratspräsidium – allen voran Nationalratspräsidentin Doris Bures – appelliert Hofer, angesichts der massiven Bedenken und ablehnenden Haltung der Bevölkerung hinsichtlich des CETA-Abkommens ebenfalls von einer vorschnellen Befürwortung abzusehen. Entscheidend sei der Wille der Menschen, denn diese hätten ja auch die Konsequenzen dieses Handelsabkommens zu tragen.
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Fick Dich Hofer,,
was für Volksbefragung ..?!
Sowas wie in der Schweiz ein Referandum..
Oder Volksbefragung ausgeführt von rinem Meinungsgorsvhunfsquaksalber Telegon-Befragung von 1000Leuten..!!
Es ist nicht MÖGLICH das Österreich od ei anderes Land in EU ein solches Politisches-Mittel zur Vefügung steht…!!
SOLL mal einmal mir ein solches VORGELEGT und BEWIESEN werden..
Ein Refersndum kann ein Land für Ein/Aus aus der EU entscheiden - Mehr fügungs/entscheidungsrechte stehen nicht ZU - Aus die Maus..!!
PolitAffen verteilen Steoriden sn das Volksvieh … ja nur weiter soo
Hier kommen mir unzähliige ÖsterrricherWitze auf,, aber kein Boock ist zum Ökotzen..
erst mal junge , in der ruhe liegt die kraft, nich so aufregen, ist schlecht fürs herz und die gesundheit, dann klappt es mit dem schreiben auch besser.
ansonsten, bürgerbefragungen ist ehrliche demokratie, über die köpfe der betroffenen entscheiden ist demokratur.
vor allem die entscheidungsträger sind doch nicht betroffen, denn diese sind eh schergen der lobbyisten und werden die folgen nicht tragen müssen, weil die bekommen doch von ihren lobbyfreunden dauernd zucker in den arsch geblasen,davon kann ein normalbürger nur träumen.
Lustiger Kommentar - die Schreib- und Ausdrucksweise, sowie die Grammatik mal ungeachtet Frage ich mich von wem du bezahlt wirst damit du dich gegen ehrliche Demokratie so äußerst ?
Volksbefragung ist der Inbegriff von ehrlicher Demokratie !
Volksbefragung machen jedoch -ehrlicher Weise auch - nur dann Sinn, wenn das Volk über den Bestandteil der Befragung durch ein Umfangreiches Infoheft aufgeklärt wird und nur der wählen darf, demnach auch Informiert ist.
Das selbe gilt übrigens auch für Wählen.. denn was bringt es schon für den einzelnen oder ein ganzes Land, die Wahl zu haben, aber nicht zu wissen, was man wählen soll, weil man nicht weiß, was der Entscheid fur A oder B oder weder noch, überhaupt bedeutet?
Das ist dann wieder Nährboden für Populiste, das dann schnell in eine andere Richtung umschlagen kann.
Also lasst uns generell für Volksabstimmungen in Kombination mit einer umfangreichen Volksaufklärung über eben diese Inhalte der Abstimmung sein!
@wahrheitssager ??? Glauben sie das wirklkch selbst was sie da von sich geben ! Ist ja direckt ekelhaft und unanständig . Schlau machen bevor man an die Öffentlichkeit geht ! Sonst wird man daß was sie anderen unterstellen , unglaubhaft .
Er ist Schweizer…das ist normal bei denen 😉
Momentan haben scheinbar nur noch "die Rechten" ein echtes Demokratieverständnis.
schlimm nur das er nichts zu sagen hat !!
Scheinbar ist die Präsidentenwahl in Österreich ein marginales Problem. Aber das täuscht. Sollte Österreich eine "bindende Volksbefragung" durchführen, und die Werbetrommel für CETA UND TIPP seitens der transatlantophilen Parteien scheitern, würde das Projekt still stehen. Nomell kann Österreich das tun, aber die USA und Kannada würden alle Register der Einschüchterung sowie der wirtschaftlichen Bestrafung unternehmen, um Österreich wieder auf neokapitalistischen Ausbeuterkurs auf Kosten der Bevölkerung zu bringen. Was mich persönlich nicht abhält, jenen Präsidenten zu wählen, der es zumindest versucht und nicht von vorne herein die Österreicher als Fraß dieser asozialen Konzern und Bankendiktatur in vorauseilendem Gehorsam hinwirft. Alle Befürworter in der Politik wissen genau, daß mit der Unterzeichnung von TTIP und CETA die Sterbestunde für den Mittelstand und die Kleinbetriebe eingeläutet wird. Dennoch beharren sie wie verbissen darauf, den Untergang, was sowohl die autonome staatliche Entscheidungsgewalt als auch das Sozialsstem betrifft, einzuleiten! Wie alle Länder in Europa wird Österreich von Banken, Konzernen und Freimaurern regiert. Die Bevölkerung ist letzrangig ihre Interessen betreffend. Sie darf bei sinkender Lebensqualität, ( deren Statistiken werden von der Realität bzw. der sinkenden Kaufkraft ) ausgelacht, jenes Kapital erwirtschaften, das jene obengenannten Gruppierungen für anderwärtige Ziele verpulvert. Siehe EU Beiträge, Migrationskosten usw. Mit TTIP wird jegliche staatliche autonome Selbstbestimmung, die noch als residuales Überbleibsel von der EU den Staaten gelassen wurde, zu grabe getragen! Allerdings wird Hofer und seine Partei daran gemessen, diesem Druck nicht nachzugeben und keine Kompromisse einzugehen, andernfalls haben sie für immer ihre Glaubwürdigkeit verloren. Und den Menschen in Österreich jede Hoffnung genommen, Änderungen durch die Politik zu erleben. Jenen Menschen, die in TTIP und CETA vorwiegend Vorteile sehen, mögen den begleidenden Demokratieverfall in Europa genau beobachten, denn wenn TTIP und CETA rücksichtslos durchgeboxt wird, werden damit auch die noch verbleibenden, demokratischen Möglichkeiten einer Korrektur zugunsten der Menschen durch Mitbestimmung der USA bei nationalen und gesamteuropäischen Gesetzesentwürfen vernichtet! Und es sei ihnen gesagt, daß ein für den Staat bzw. den Menschen prosperierendes Projekt niemals im geheimen ausgehandelt werden muß. Sondern diese Praktik der fast geheimdienstlichen Verschleierungen demaskiert ihre menschenfeindlichen Absichten!!!!
Bundesregierung muss geschlossen die Interessen Österreichs vertreten, sagt Norbert Hofer.
Dann kann man den Freihandelabkommen CETA, TISA, TTIP ect auf keinen Fall zustimmen!
Für den unabhängigen neutralen Nationalstaat Österreich wäre es undenkbar gewesen sich in die politische Abhängigkeit von 3.Weltstaaten wie die Türkei, Ägypten oder ähnlichen zu begeben, es wäre undenkbar gewesen für jegliches Gesindel aus aller Welt die Grenzen zu öffnen, durch Überfremdung die gewachsenen überaus erfolgreichen Humanstrukturen zu zerstören, sich plötzlich sogar in kriegsbedrohlichen Konflikten mit Großmächten wiederzufinden und in Kriegen in aller Welt auf die eine oder andere Art verwickelt zu sein, das die Ausbeutung der mehrwertschaffenden Bevölkerung sowie die Umverteilung der Einkommen der Arbeitenden zu Sozialgeldabgreifern zur politischen Doktrin erhoben wird etc. etc.! "An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen", das sind die Früchte der EU und ihrer Politdrahtzieher! Van der Bellen und sein öffentliches Fördererkartell stehen zu diesen Verwerfungen und bekennen sich auch öffentlich dazu! Diese Lobby ist das Krebsgeschwür unserer Gesellschaft und des Landes das entmachtet werden muß, soll gerettet werden was noch zu retten ist.