Foto: Wolfgang Sobotka, Österreichs Innenminister - Wikimedia Commons / Michael Kranewitter CC BY-SA-3.0-AT

Um 11 Uhr will Innenminister Wolfgang Sobotka bekannt geben, auf welchen Termin die Wiederholung der Stichwahl verschoben werden soll. Probleme mit den Klebestreifen der Kuverts bei den Wahlkarten machen dies nötig.

Von Marco Maier

Angesichts der erneuten Wahlkartenprobleme und der Gefahr einer neuerlichen Anfechtung der Bundespräsidentenwahl, tagte übers Wochenende ein Krisenstab des österreichischen Innenministeriums. Innenminister Sobotka besprach sich Presseangaben zufolge am Sonntagabend auch mit den Klubdirektoren aller sechs Parteien im Nationalrat. Inhaltliche Details wurden jedoch nicht bekanntgegeben.

Nun will der Innenminister heute um 11 Uhr bekanntgeben, was denn die Prüfung seines Krisenstabs ergeben hat. Neben der Verkündigung der Anzahl der fehlerhaften Wahlkuverts wird ziemlich sicher auch ein neuer Wahltermin verkündet. Derzeit werden der 27. November, sowei der 4. oder der 11. Dezember als Möglichkeiten genannt. Eine Verschiebung auf Januar war ebenfalls im Gespräch, weil man auch das Wählerregister auf Vordermann bringen will.

Um 12 Uhr mittags wollen sich dann die Klubobleute aller Parlamentsparteien beim Innenminister treffen um dort über die Lage zu beraten. Gibt es (wie es ziemlich sicher ist) eine Verschiebung der Wahl, kommt noch eine Änderung der Verordnung bzw. gleich ein Gesetz zur Ermächtigung der Bundesregierung, eine Verschiebung anzuordnen.

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6 KOMMENTARE

  1. Wahlen irritieren auch nur. Sie geben das Gefühl etwas mitbestimmen zu können und dieses Gefühl ist ein Fehlgeleitetes.

    Wie sagte schon Berthold Brecht: Wenn Wahlen etwas verändern könnten, dann wären sie schon längst verboten.

    Upps ist das Verschieben vielleicht ein Verbot in anderem Gewand?

     

    Auf die Begründung der Verschiebung darf man jedoch gespannt sein. Ich tippe ja auf "Der Industriestaat Österreich, war unter zur Hilfeziehung seiner besten Experten als nationale Aufgabe zur Sicherstellung der Demokratie nicht in der Lage eine Wahlkarte zu designen, die den Wählern und Wählerinnen die Möglichkeit gibt zwischen zwei Kandidaten auszuwählen.

  2. Es wird immer klarer, zu welch Bananenfirma GmbH Österreich geworden ist. Erst verpatzen sie eine Wahl, wo nur zwei Kandidaten zur Auswahl stehen. Dann kriegen sie den nächsten Wahlgang nicht auf die Reihe. Mitten im hochtechnisierten Mitteleuropa! Das ist nicht die beste Werbung für unser Land und seine Erzeugnisse, und kann (noch) nicht auf unsere neuen Mitbewohner abgeschoben werden. (Oder dauert es so lange, die Wahlkartenzähler auf das geforderte Ergebnis einzuschulen?)

  3. Der andere Fakt

    Ein Familienvater – so war es lange vereinbart – sollte mit Frau und Kindern am 2. Oktober Bergwandern. Der Vater bringt nun dagegen ins Rennen, er werde vermutlich genau um dieses Datum in den USA dienstlich zu Geschäften erwartet. Dieser Familientermin wird also nicht zu halten sein. Anstatt Bergsteigen am 2. Oktober könne man vielleicht gemeinsam im Winter Rodeln oder Skifahren. 
    Die Familie ist sauer. 
    Der Vater ein Aas. 
    Warum? 
    Der Ehemann beabsichtigt mit seiner Sexfreundin, weitere ungestörte Tage Sexabenteuer diesmal in den USA zu genießen. Zudem zu planen, wie und wann die Scheidung und Neuvermählung vonstattengehen solle.
    __________

    Wer 2016 vorgibt, wegen eines »Klebers« Wahlen nicht durchführen zu können, dem gehörte eine links und rechts geklebt, weil er lügt. 

    Die eigentlich Motive sind u.a.

    abzuwarten, wie die Wahlen in den USA ausgehen, 
    abzuwarten die allerneusten Betrugstechniken in der Stimmenauszählung, 
    und die Gesetzesänderungen dazu vorab noch zu etablieren, 
    abzuwarten die weiteren selbst beauftragten »Terroranschläge«, Kriege, 
    mehr Zeit, um die Eliminierung des unliebsamen Kandidaten zu sondieren, etc. etc.

  4. Ich weiß nicht, wer die alle so blöd gemacht hat. Sobotka ist ja keine Ausnahme. Die Blöden stellen die Mehrheit in Europa. Diese Blödheit fühlt sich wahrscheinlich auch noch angenehm an, so emsig wie die alle dabei sind.

    • Es ist ein fundamentaler Fehler an "Blödheit" zu glauben! Das was in Österreich und Europa abgeht ist menschenverachtendes politisch ideologisches K a l k ü l . Die derzeitige an der Macht befindliche Politikergeneration muß abgewählt werden!

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