Flüchtlingspolitik: EU-Parlamentspräsident für „flexible Solidarität“

Die Visegrad-Staaten sind bereit sich mehr für die Flüchtlingspolitik zu engagieren, zumindest in finanzieller Hinsicht. Flexible Solidarität nennt man das, ein fester Verteilungsschlüssel ist nicht zu machen. Schulz will dieses Angebot gerne annehmen, zumal Geld und Personal für Frontex benötigt wird und zu guter Letzt auf freiwillige Basis Flüchtlinge aufgenommen werden. Die Aufnahmeländer bekommen für jeden Flüchtling der in der EU umverteilt wird 6.000 Euro, 10.000 Euro Umsiedelungsprämie gibt es für jeden, der von außerhalb der EU aufgenommen wird.

Von Redaktion/dts

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat sich in der Flüchtlingspolitik für eine "flexible Solidarität" ausgesprochen: "Es gibt nur wenige Staaten, die die Flüchtlingsproblematik wirklich anpacken, viele andere machen sich aus dem Staub. Darüber kann man jammern, es ändert aber nichts, auch nicht für die Flüchtlinge", sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). "Wenn wir auf andere Art und Weise einen Schritt vorankommen, etwa durch mehr Neuansiedlungen oder durch andere Maßnahmen, dann sollten wir das unbedingt versuchen."

Schulz nahm ausdrücklich Bezug auf das Angebot der vier Visegrád-Staaten, in der Flüchtlingspolitik nach dem Grundsatz "flexibler Solidarität" zu verfahren. "Ich begrüße es, wenn nun auch die Visegrád-Staaten bereit sind, etwa über ein stärkeres finanzielles Engagement zu sprechen. Wir sind gut beraten, dieses Angebot aufzunehmen", sagte der Parlamentspräsident der Zeitung. Polen, Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakei hatten beim EU-Gipfeltreffen in Bratislava dafür geworben, dass die Mitgliedstaaten "über die besondere Art ihrer Beiträge selbst entscheiden, unter Berücksichtigung ihrer Erfahrung und ihrer Möglichkeiten". Der Zeitung zufolge sind die Visegrád-Staaten bereit, sich mit mehr Geld an der Flüchtlingspolitik zu beteiligen, mehr Personal für die Grenzsicherung abzustellen und Flüchtlinge freiwillig aufzunehmen – ohne festen Schlüssel.

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Auch Manfred Weber, der Vorsitzende der christlich-demokratische EVP-Fraktion, äußerte sich gegen über der F.A.S. zustimmend zu diesem Vorschlag. "Flexiblere Solidarität ist der einzige Weg, wie wir vorankommen", sagte der CSU-Politiker. Er will einen Plan für die nächsten drei oder vier Jahre erarbeiten. Die neue Grenz- und Küstenwache der EU, mit 1.400 Mann ausgestattet, solle weiter wachsen – da könnten die Visegrád-Staaten ihren Beitrag leisten. Weber will auch jene Länder stärker entlasten, die Flüchtlinge aus Griechenland und Italien übernehmen. Für sie sollten "die Unterbringungskosten mit einem deutlich höheren Beitrag als bisher mitfinanziert werden".

Bisher zahlt die EU-Kommission 6.000 Euro für jeden Flüchtling, der in der EU umverteilt wird, und 10.000 Euro für jeden, der von außerhalb Europas umgesiedelt wird. Schulz und Weber hatten im vergangenen Jahr vehement für einen festen Verteilungsschlüssel geworben. Sie setzten diese Position in ihren Fraktionen durch und organisierten damit die politische Rückendeckung für einen Vorstoß der Kommission, den die Innenminister im September 2015 mehrheitlich annahmen. Er wurde jedoch kaum in die Praxis umgesetzt, bisher wurden lediglich 4.200 von geplanten 160.000 Personen in Europa umverteilt. Beide Politiker machten im Gespräch mit der F.A.S. deutlich, dass sie zwar an der Idee einer verbindlichen Verteilung im Grundsatz festhalten wollen, zugleich aber anerkennen müssten, dass es derzeit keine Chance gebe, sie politisch durchzusetzen.

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35 Kommentare

  1. Es ist heute mal wieder an der Zeit, das israelische U-Boot und den hardcore-Israel Lobbyisten, Schulz,  als das zu enttarnen, was er ist:

    Ein Deutschen Hasser und Anti-Weißer Aktivist!

    EP President Schulz: Germany Exists Only in Order to Ensure the Existence of the Jewish People (Deutschland existiert einzig und alleine nur deshalb, um die Existenz des jüdischen Volkes in Israel zu gewährleisten):

    by Avraham Burg Published 19:25 14.02.14

    Say a big thank to Martin Schulz.……

    […] Martin Schulz, the president of the European Parliament, is a close friend of mine. On most issues connected to the Israeli-Palestinian conflict we disagree. He is closer to the Israeli mainstream, and his positions resemble those of Labor Party chairman Isaac Herzog. He once told me, during a frank and stern conversation,

    “For me, the new Germany exists only in order to ensure the existence of the State of Israel and the Jewish people.”

    http://www.haaretz.com/misc/iphone-article/.premium-1.574332

    In his role as President of the European Parliament, Schulz would be responsible for the overall direction of international relations, and also is the custodian of the fundamental values of the European Union

    Schulz ist dem Vernehmen nach ethnischer Jude und 'Israel Firster' , was er gegenüber der Öffentlichkeit verschleiert.

    1. Nachtrag:

      Die Aussagen von Avraham Burg in der Haaretz sind der Schüssel zum Verständnis des Santanisten, Schulz, dessen Verhalten und Denken!

      Dieser hochverräterische Schweinhund und diese im privaten Berufsleben total gescheiterte Existenz, nimmt jede Gelegenheit, aber auch jede Gelegenheit wahr, um seinem Ziel, der Vernichtung der weißen Europäer und der europäischen Nationen, näher zu kommen. 

      So und nur so sind auch wieder seine neuerlichen Aussagen zur ähäm…'Flüchtlingsprobelmatik' zu verstehen.

      1. “For me, the new Germany exists only in order to ensure the existence of the State of Israel and the Jewish people.”
        ____

        „Für mich existiert das neue Deutschland nur, um die Existenz des Staates Israel und des jüdischen Volkes sicherzustellen“
        sagte dieser Deutschenhasser, Judenanbeter, Volksverräter und Diaetenjaeger uind ex-Buchhändler Martin Schulz.

      1. Der Typ ist doch nur ne miese kleine Kanaille..hinter dem Lächeln versteckt er seine Dummheit..hinter dem Anzug seine Verschlagenheit..sein Gehalt&Privilegien haben aus seiner geringen Bildung eine gigantische Einbildung gemacht.

        Eine rausgeputzte..aufpolierte Null.

        1.  Er gehört  zu den Führungsgremien der EU und für die zählen nur das Geld oder andere Belohnungen Washingtons. Oder wie es in einem Kopp-Artikel so schön tituliert wurde, sie sind die gut bezehlten Huren Washingtons.

      2. #Querdenker der Echte,

        Ach wirklich und was wäre wenn dieser Schulz kein Jude ist und trotzdem solch eine Unterlippe hat, wäre er dann ein anderer und ein besserer Mensch, allein trotz Unterlippe, weil er kein Jude ist?

        Hirnverbrannte Ansichten, die man von Scheinintelligenten hinnehmen muss.

        Tut mir aufrichtig leid für Sie.

         

        1.  Hei Kaufmann-Troll, was soll das, unter einem anderen Namen zu firmieren?? Sie sind nicht "anonymus", sondern KAUFMANN.Halten Sie lieber Ihre spezifische Klappe, da Sie historisch ohnehin  nicht argumentieren können  und so  schlechter als schlecht dastehen.

      3. #Querdenker der Echte,

        Und woran erkennt man an einer hängenden Unterlippe, dass es unbedingt ein Jude sein soll?

        Gegen Dummheit und Schnupfen ist leider noch kein Kraut gewachsen.

        Welchem Naziverein fühlen Sie sich engstens verbunden?

      4. #Querdenker der Echte,

        Ach wirklich und was wäre wenn dieser Schulz kein Jude ist und trotzdem solch eine Unterlippe hat, wäre er dann ein anderer und ein besserer Mensch, allein trotz Unterlippe, weil er kein Jude ist?

        Hirnverbrannte Ansichten, die man von Scheinintelligenten hinnehmen muss.

        Tut mir aufrichtig leid für Sie.

         

        1. wenn dieser Schulz kein Jude ist und trotzdem solch eine Unterlippe hat, wäre er dann ein anderer und ein besserer Mensch, allein trotz Unterlippe, weil er kein Jude ist?

          ——-

          Die Frage stellt sich nicht, liegt hatlt in den Genen,. Wenn er aber Deutscher wäre, wäre er auch kein besserer Mensch, trotz Untelippe, weil er dann die 'Nazigene' mit sich rumschleppen würde.

          Das wußte schon der..ähäm… 'Historiker' Daniel Goldhaben:

          Daniel Jonah Goldhagen –  Hitlers willige Vollstrecker – Ganz gewöhnliche Deutsche und der Holocaust 

          http://www.jku.at/kanonistik/content/e95782/e95785/e95786/e95794/e98667/Goldhagen,Hitlerswillige.pdf

          1. Hab da mal in sein Vorwort reingelesen.

            Herr Goldmann erwähnt zwar permanent, dass es ihm in keinster Weise um eine psychologische Analyse der Täter ginge, die er deshalb auch der Einfachheit halber Antisemititen nennt, ohne die wirklichen Hintergründe, also eben auch die psychologischen zu beachten und zu nennen und vergisst darüber hinaus, dass er dieses Buch als "psychologisch" Involvierter hätte gar nicht schreiben dürfen, jedenfalls nicht als Sachbuch, also eher als pers. Empfindung.

            Den Deutschen wurde im Zuge der "Entnazifizierung" aufgetragen, ihre Geschichte aufzuarbeiten. Allerdings nur so, wie es die Opfer wollten. D.h. unsrer Geschichte wurde von den Opfern geschichtlich erfasst und bestimmt seither das Weltbild unserer schrecklichsten Epoche, nein, unseres Selbstverständnisses. 

            Da kann ja wohl etwas nicht stimmen. Seit wann wird die Wahrheit vom Opfer oder vom Täter festgeschrieben, oder von ihren beauftragten Stellvertretern ?

            Ich weiß jetzt nicht, wie weit Hr. Goldmann in seinen "unabhängigen Erkenntnissen" fortgeschritten ist, aber ich möchte die Hintergründe erfahren, warum die Juden seit Jahrhunderten ungern gesehene Zeitgenossen waren und sind, – die psychologischen ergeben sich daraus von selbst !

    2. #Dietrich von Bern,

      Worin besteht denn der Unterschied zwischen einem ethnischem Juden und einem Menschen der sogenannten Herrenrasse?

      Erklären Sie mir bitte dieses mal.

      1. @ Harald Kaufmann

        Wer ist denn ein Mensch der 'von ihnen zitierten,  sogenannten 'Herrenrasse'.

        Zitieren Sie doch einmal,eine seriöse Quelle mit Link, sodass man das auch überprüfen kann.,

        Wenn Dummheit und Arroganz weh täten, würden Sie von morgens bis abends schreien.

        Es gibt nur eine 'Herrenrasse' und eine gewisse Ethnie  bzw. Rasse hat da angeblich Copyrecht drauf.

        Steht schon in der Bibel. Lesen Sie einfach mal den Pentateuch, 5. Buch Mose.

        Da wird Ihnen geholfen.

        Auch der Talmud macht in Punkto 'Herrenrasse' interessante Aussagen!

        Und last but not least, die Aussage des 'Herrenmenschen',. Menachim Begin:

        „Unsere Rasse ist die Herrenrasse. Wir sind heilige Götter auf diesem Planeten. Wir sind so weit entfernt von den minderwertigen Rassen, wie sie von Insekten sind. (…) Andere Rassen werden als menschliche Exkremente betrachtet. Unser Schicksal ist es, die Herrschaft über die minderwertigen Rassen zu übernehmen. Unser irdisches Reich wird von unseren Führern mit einem Stab aus Eisen regiert werden. Die Massen werden unsere Füße lecken und uns als Sklaven dienen!” (Israels Ministerpräsident Menachem Begin in einer Rede vor der Knesset.

        Quelle:  Amnon Kapeliouk, “Begin and the Beasts”, New Statesman, 25. Juni 1982.

         

        1. Das WILL doch gar keiner begreifen, dass das was Sie von Bern beschreiben, genau die gleiche Vorgehensweise ist, wie bei den USraelischen Kriegsaktionen !

          Es ist die jüdische Handschrift !

          Man kann sie überall genau sehen, wenn man bereit ist hinzuschauen : Sie legitimieren ihr komplettes Handeln damit, andere zu dem zu machen, was sie selber sind.

          Das ist ein Kindergartentrick: Der war's ! Nein, der war's !

          Das kann man bald jeden Tag in Syrien beobachten, ihre Vasallen greifen an und schieben es Putin in die Schuhe !

          Sie besetzten selbst ein Land und machen die Palästinenser zum Besatzer !

          Sie wollen ein Volk, eine Rasse ausrotten und behaupten es würde ihnen angetan !

          Sie beuten über das Finanzsystem die Menschheit aus und spielen sich als Gönner auf !

          Sie sorgen für die Migrantenwaffe und faseln von Humanität !

          Die Liste kann man unendlich weiterführen. Es ist ihre Handschrift, sie verkehren alles ins Gegenteil, machen immer und überall ihre Opfer zu ihren Tätern.

          In Deutschland ist das vorzüglich gelungen !

  2.  Es ist ja schon enorm, wie die EU unter dem Druck von US-rael stehen muß, wenn der C-K-Plan, von den Hochgeborenen auch Flüchtlingspolitik genannt, immer weiter geht. Vorangetrieben wird er von den genetisch Verwandten. Endlich sprechen allerdings auch CDU-Bundestagsabeordneten  den C-K-Plan als das an ,was er ist.Ein Plan zur Umvolkung Europas in ein multi-rassistisches Gebilde. So sagte die MdB Bettina Kudla aus Leipzig: "BK Merkel streitet es ab. Tauber träumt. Die Umvolkung Deutschland hat längst begonnen." De salvatorische Protest von Tauber ud Co war ihr natürlich sicher, die Frage ist nur wielange noch. Auch das Rassenblatt "Bild" verstieg sich auf dem Titel.Dass die Visegrad da noch irgendwelche Surrogatszahlungen anbieten und nicht den europäischen Totengräbern in den Hintern treten ist schon schwer verstädlich, dem deutschen geknechteten Volk gegenüber eine Unverschämtheit.

    1. Bettina Kudla:CDU-Abgeordnete spricht von "Umvolkung"

      Die Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla ist erneut ausfällig geworden. Auf Twitter kritisierte sie Merkels Asylpolitik mit dem Nazibegriff "Umvolkung".

      http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-09/cdu-bettina-kudla-nazi-sprech-umvolkung-twitter

      Nun, links-liberale, kulturmarxistische, anti-deutsche  Zeit, wenn der feststehende Begriff 'Umvolkung' angeblich ein NAZI-Unwort ist, dann greifen wir doch auf die Formulierung der UNIO zurück und sprechen von gezieltem, planmäßigen Völkermord (Genozid) 

      Ich hoffe nur, dass der Geist damit aus der CDU-Flasche ist, und weitere CDU Abgeordnete das, was z.T. in der BRiD vor sich geht, als das bezeichnen, was es auch in Wahrheit ist:

      Umvolkung, Völkermord oder Genozid!

      Wir haben die freie Auswahl:.

      Nach Artikel II versteht man darunter, die an einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe begangenen Handlungen:

      Tötung von Mitgliedern der Gruppe;

      Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;

      vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;

      Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;

      gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

      Diese Handlungen müssen in der Absicht begangen werden, die Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.

      Es macht sich also schon jemand des Völkermordes schuldig, der lediglich beabsichtigt, also den Vorsatz hat, eine Menschengruppe zu vernichten.

      Bis auf den Punkt e, sind alle Voraussetzungen erfüllt. 

      Wobei der Punkt e allerdings noch strittig  ist, wenn man berücksichtigt, das unschuldige, unmündige Kinder zur Adoption an Schwule und Lesben als Frischfleisch frei gegeben werden!

  3. Anscheinend bekommen alle Politiker bei Amtsantritt eine Phrasendreschmaschine! Oder besser eine Lügenübersetzermaschine! Es erstaunt mich immer jeden Tag mehr, woher diese Leute sich die Legitimation herleiten, einen ganzen Kontinent zerstören zu dürfen. Es ist es der Logeneid bzw. die Logenagenda oder sind es ihre wirklichen Chefs in Israel oder Washington, die ihnen die Sicherheit und das "moralische" O.K dazu vermitteln? Oder möglicherweise sind sie einfach dermaßen von einer fast "göttlichen", eigentlich satanischen Mission erfüllt, die sie bis zum bitteren Ende eines bis vor dem Beginn ihrer Wühlarbeit sehr lebensfähigen Europa glauben verwirklichen zu müssen! Eines kann man sagen. Das Immunsystem Europas gegen seine Zerstörung haben sie auf jeden Fall gekonnt ausgehebelt! Sie sind der Wolf im Schafpelz( eigentlich eine Beleidigung für den Wölfe, die ich  sehr mag), weil sie sich noch immer einer Parteienlandschaft bedienen, die aus einer Zeit stammen, die noch halbwegs integere Personen beherbergten, die sich wenigstens noch einen Funken Anstand und Verantwortungsgefühl gegenüber der Bevölkerung in Europa bewahrten! Die Menschen werden genau als das gehandelt, was auch das angestrebte Ziel von ihnen ist. Als rechtlose Wesen in einen Albtraum, in der jeder dem "hehren Ziel der Freimaurer" ähnelt, der Gleichheit. Sie werden alle gleich sein, alle Sklaven, ausgenommen die Nomenklatura, die die Menschen beherrschen wollen! Sie bedienen sich der Lüge und euphemistischer Verdrehung jener Umwälzungen, die von ihnen vor langer Zeit gegen den gesunden Menschenverstand und gesellschaftliche natürliche Mechanismen der Selbstbegrenzung in Europa vor unseren Augen angestoßen wurden! Und jetzt im Eiltempo in Europa verankert werden. In einer Art "elterlicher Fürsorge" verkaufen sie ihre dreisten Absichten als prosperierende Zukunft Europas. Daß sie solchen Erfolg ohne nennenswerten Widerstand vorweisen können, verdanken sie der Unterminierung der Schul und Universitätsausbildung, der Zerstörung gewachsener Familienstrukturen und der medialen Verblödung, die seit Jahrzehnten aus vielen Menschen eventverblödete Fernsehzuschauer gemacht haben. Jede Kirche, jede Sekte schaut neidisch auf die Jünger der Fernsehanstalten, denn nur dort findet man mehr den absolut unkritischen Glauben an alles, was ihnen in den Abendnachrichten vorgebetet wird!

  4. Hat schon mal Jemand ausgerechnet in welch kürzester Zeit so ein Invasor die 6.000 bzw. 10.000 Euro "aufgefressen" hat??? (Bitte ohne Berücksichtigung der Urlaubsreisekosten in das Land vob wo er wegen Krieg und Verfolgung gerade erst "geflüchtet" ist!)

  5. Politik kaufen.

    Der Schulz will nun die Umvolkung kaufen nach dem die Propaganda von den gewinnbringenden Fachkräften niemand mehr glaubt.

    Vielleicht gibt es noch Politik und Gerechtigkeit und die Politiker die für diese volksverhetzende Politik verantwortlich sind bekommen statt einer Pension einen Strick.

    1. Oh die Quittung dafür wird ganz sicher kommen. Es ist eine Sache die indoktrinierte einheimische Bevölkerung hinters Licht zu führen. Eine andere die "Neuen" schlecht integrierten Mitbürger mit fundamental anderem Glauben in Zaum zu halten nachdem ihnen die Lage und die Umstände nach und nach bekannt werden. Kommt dann noch ein Wirtschaftsabschwung hinzu, nun dann wird es ganz ohne Zweifel auch für die Eliten, deren Angehörige und Umfeld dramatische und einschneidende Auswirkungen haben.

  6. "Wenn wir auf andere Art und Weise einen Schritt vorankommen, etwa durch mehr Neuansiedlungen oder durch andere Maßnahmen, dann sollten wir das unbedingt versuchen."

    In diesem Satz von Schulz steckt alle Wahrheit über die unerschütterliche Flutungsabsicht Europas mit Mulucken, um die indigene Bevölkerung in die Knie zu zwingen… !!! 

    1.  Die Deutschen sollten sich definitiv nicht die deutsche Nazi-Vergangenheit als ihre persönliche Vergangenheit von den Zionisten anhängen lassen.Mich interessieren die Handlungen anderer einen Schnurz, ich lebe heute und sehe was die Zionisten vorhaben.  Es ist leider so, aber es wird ein gnadenloser Abwehrkampf der Deutschen gegen den Versuch -analog dem Plan des Richard Graf v. Coudenhove-Kalergie- sich in einem Migrationskrieg unter dem pharisäerhaften Deckmantel "Flüchtling" seiner Rasse berauben zu lassen.

  7. Zum ersten handelt es sich zum Großteil um primitiven Invasorenmob und nicht um Flüchtlinge! Zum zweiten fände ich es  keineswegs als ungerecht wenn Italien und Griechenland auf den von ihnen selbst ins Land gepushten und geschleppten Invasoren sitzen blieben. Italien und Griechenland haben linke bzw.kommunistische Regierungen die  diese Leute bereitwillig ins Land lassen um Europa damit zu überschwemmen und zu schwächen. Das sind auch die Regierungen die am lautesten nach Schuldenpolitik schreien um ihre internationalen Freunde die Geldverleiher zu bedienen!

    1. Es kommt ja noch viel besser : Die EU-Verbrecher wollen, dass die Schulden bankrotter EU-Staaten von der EU übernommen werde. Also keine nationale Bankenrettung mehr, sondern direkt aus dem EU-Haushalt. Das entspricht dem sozialistischen Gedankengut eines Superstaates. Im Staate EUropa werden Gewinne privatisiert und Schulden sozialisiert. Es ist ein weiterer Schritt im Sinne des Gleichheitsgedankens : Alle EU-Völker sind gleich (schlecht dran), aber wir, die Elite, sind gleicher : uns gehören die Völker !

  8. Bei Schulz sieht flexible Solidarität so aus, wie sie in unserem Land praktiziert wird. Nämlich: Flüchtlinge `rein, aber nicht in seine (oder der Kanzlerin) Nähe. Das "Pack" kann sich damit ruhig herumschlagen ,sich vergewaltigen und umbringen lassen. Und wenn die "Herren" dann doch mal geruhen, eine Visite zu machen, dann ist alles vorher geschönt worden, sodaß sie gar nicht mitkriegen, was wirklich los ist!

  9. Alle europäischen Länder einschließlich der EU-Administration streichen die Entwicklungshilfe für afrikanische und andere Staaten solange bis dort genügend Auffanglager für zurückgeführte Invasoren errichtet sind! Wie wäre es mit dieser Art flexibler Solidarität der europäischen Staaten? Situationselastisch? Man kann davon überzeugt sein, daß diese Art der Solidaritätspolitik ungleich erfolgreicher wäre als jene der Überfremdungsdrahtzieher Merkel, Schulz, Renzi, Tsipras, Hollande und wie die ganze linke Sippschaft auch heißen mag!

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