Duma-Wahlen: Regierungspartei Geeintes Russland gewinnt mit deutlichem Abstand

Am Sonntag wurden in Russland 111,6 Millionen Bürger zur Wahl des russischen Parlamentes (Staatsduma) aufgerufen. Die Partei von Präsident Wladimir Putin und Ministerpräsident Dmitri Medwedew, Geeintes Russland, liegt mit 53,4 Prozent deutlich vor den Kommunisten und Liberalen. In der Ukraine kam es wegen der Wahl, zu Angriffen auf russische Bürger und Einrichtungen.

Von Chris Saarländer

Nach jüngsten Angaben wurden 90 Prozent der Wählerstimmen ausgezählt. Danach hat die Regierungspartei mit 53,4 Prozent die Wahlen gewonnen. Die Kommunistische Partei und ihr Vorsitzender Gennadi Sjuganow dürften mit 13,35 Prozent den zweiten Platz für sich entschieden haben. Die Liberale Partei von Wladimir Schirinowski konnten mit 13,16 Prozent den dritten Platz erreichen, wobei sie noch zu den Kommunisten aufholen könnte. Die Partei Gerechtes Russland konnte mit 6 Prozent die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Laut RIA Novosti erreicht die Regierungspartei 76 Prozent der Sitze im russischen Unterhaus und konnte 203 der 225 Direktmandate gewinnen, Gerechtes Russland und die Kommunisten konnten jeweils sieben Sitze und die Liberalen fünf Sitze durch die Personenwahl gewinnen. Die Wahlbeteiligung soll bei ungefähr 47,8 Prozent liegen.

In der Ukraine, wo viele russische Staatsbürger auch zur Wahl gegangen sind, haben radikale Kräfte versucht die Wahl durch Blockaden und das Werfen von Brandsätzen zu stören. In Kiew wurde ein Russe von ukrainischen Nationalisten verprügelt, als er bei der russischen Botschaft seine Stimme abgeben wollte. Auf der Krim, wo die Bürger zum ersten mal die Wahlen zur Duma stattfanden, versuchte man die Wahl durch eine Desinformationskampange zu stören. Westliche Leitmedien versuchen in ihrer Berichterstattung die Wahlen zu diskreditieren, indem Manipulationsvorwürfe, die auf Gerüchten basieren, aufgegriffen werden.

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Im russischen Zwei-Kammer-System bildet die Duma als Unterhaus (450 Sitze) zusammen mit dem Föderationsrat (150 Sitze), die russische Föderationsversammlung, die gesetzgebende Gewalt (Legislative). Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Der Föderationsrat, das Oberhaus, vertritt in Moskau die Interessen der 85 Gliedstaaten der Russischen Föderation und wird nicht direkt gewählt. Es wird jeweils ein Vertreter aus Exekutive und Legislative entsendet. Staatsduma und Föderationsrat tagen in unterschiedlichen Gebäuden.

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