Zensur- und Sanktionswut von Maas und Kahane basieren wohl auf EU-Richtlinien

Längst werden Justizminister Heiko Maas und die Vorsitzende der Antonio-Amadeu-Stiftung Anette Kahane, von ihren politischen Gegnern als Sinnbild für Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit gefeiert. Gleichzeitig werden sie von ihren Befürwortern als Opfer von rechten Kampagnen stilisiert. Ihren Auftrag haben die Berliner Politiker, Wächter, Opfer, Helfer (man kann es sich aussuchen) aus Brüssel.

Von Christian Saarländer

Aktuell kämpft der bekannte Medienanwalt Joachim Steinöfel gegen willkürliche Sperrungen und Löschung von Beiträgen auf Facebook. Auf einer Wall of Shame macht er auf die willkürliche Sperrung von Beiträgen und auf das Löschen von Beiträgen aufmerksam. Beklagt wird dort unter anderem, dass Beiträge und Profile gelöscht werden, obwohl sie laut Steinöfel im Einklang mit den deutschen Gesetzen stehen. Gleichzeitig werden auf der Seite Beispiele genannt, wo Beiträge nicht gelöscht werden, obwohl sie leicht als Mordaufrufe oder Gewaltverherrlichungen erkennbar sind. Man nennt das heute ganz modern „Hate speech“, also Hassrede. Gewaltverherrlichung oder Mordphantasien gegen Personen, die dem politisch-korrekten Zeitgeist zuwiderlaufen, werden demnach weniger streng geahndet, als umgekehrt. Es wird also hier ein Verhalten angeprangert, das nur die eigenen Interessen, aber keine Rücksicht auf die allgemeinen gültigen Regeln oder Menschen nimmt. Es findet also Willkür statt – und das im großen Ausmaß auf Facebook.

Doch nicht alle Gesetze und allgemeinen Verhaltensregeln stammen aus Berlin. Längst gibt Berlin viele Politikfelder auf und lässt diese lieber im belgischen Brüssel regeln, wo die meisten wichtigen Institutionen der EU ihren Stammsitz haben. Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen werden dort von der Kommission, Parlament, Rat verabschiedet, nachdem ein Konglomerat von Ausschüssen darüber beraten haben. Oftmals im Verborgenen, aber noch öfters ohne breite Berichterstattung. Über das Thema Meinungsfreiheit im Internet sprach man bereits vor einem Jahr und die Transparenz-Plattform WikiLeaks hatte bereits einen Richtlinienentwurf am 15. April 2014 veröffentlicht, der eine zentrale Figur für die aktuelle Zensurpolitik spielen soll. Die Veröffentlichung geschah allerdings erst, nachdem man Ende 2013 einen keinen Entwurf veröffentlichte. Zunächst sah WikiLeaks darin noch keinen absoluten Angriff auf die Meinungs- und Redefreiheit, sondern man kritisierte die Rechtfertigung von Datenerkennung sowie die Tatsache, dass der Schutz von Whistleblowern in diesem Entwurf nicht berücksichtigt wurde.

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EU-Richtlinien sind solche Rechtsakte, die von der EU-Kommission, dem Rat und dem Parlament in einem Verfahren verabschiedet werden, aber erst dann gelten sollen, wenn der einzelne Mitgliedsstaat, diese konkret umgesetzt hat, wobei ihm dort in der Art und Weise ein gewisser Spielraum gelassen wird. Diese Richtlinie findet also wie andere Richtlinien erst dann ihre volle Geltung, wenn Regierung oder Parlament diese konkret umgesetzt haben. Lässt der Staat hingegen die Umsetzungsfrist verstreichen, dann soll sich ein Bürger erst dann darauf berufen können, wenn sie deutlich genug bestimmt ist und ihm ein Vorteil darauf erwachsen könnte.

Soweit so gut. Über die auf WikiLeaks befindlichen „Menschenrechtsleitlinien der EU in Bezug auf die Freiheit der Meinungsäußerung – online und offline“, die laut der Hohen EU-Vertreterin Federica Mogherini verabschiedet wurden, wurde noch am Welttag der Pressefreiheit, am 03. Mai 2016, gesprochen. Natürlich will man aus Sicht der EU Journalisten besser schützen und auf die neuen Herausforderungen, die das Internet hergibt in Zukunft gewappnet sein. Schließlich wird die Presse-, Meinungs-, und Redefreiheit immer gerne als grundlegendes Gut unserer Zivilgesellschaft gefeiert, weswegen man auf EU-Ebene sich immer wieder was Neues einfallen lassen muss, um diese auch in Zukunft zu gewährleisten. Aber man kennt ja auch die Brüsseler Regulierungswut in anderen Politikfeldern wie Verbraucherschutz, Tabakwerbung oder Gender Mainstreaming.

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Aber bleiben wir bei der Meinungsfreiheit und die nach sich ziehende Zensur, die im Übrigen nicht nur von Steinöfel, sondern auch aus der Sicht von vielen anderen Portalen, Journalisten und Politikern gerade durch die EU in Gefahr gebracht wird. Im Übrigen findet man auch den Begriff „hate speech“ im Richtlinienentwurf wieder. Zwar will man aus Sicht der EU die Meinungsfreiheit entschlossener schützen, aber gleichzeitig gegen Hasstiraden und Angriffe gegen Journalisten entschiedener vorgehen, wie man aus dem 29-seitigem Entwurf entnehmen kann. Wie das in Deutschland gerade umgesetzt wird, kann man gerade beobachten und die Wall of Shame ist nur ein Beispiel von der willkürlichen Arbeit der erkorenen Meinungswächter.

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Theoretisch kann und praktisch wird sogar Kritik an Kahane und Maas als problematisch eingestuft und wird mit Löschung, Sperrung und im schlimmsten Fall mit der kompletten Härte des Rechtsstaates geahndet, wenn es den Herrschaften aus Berlin nicht schmeckt. Trotz flippiger Nerdbrille ist man bei der Umsetzung der Richtlinien wohl auf dem Auge blind, was aber möglicherweise auch daran liegen kann, dass sowohl Maas als auch Kahane keine Berührungsängste mit der extremen Linken haben, wie Kahanes früherer Stasi-Hintergrund oder Maas´ Vorliebe für „Feine Sahne Fischfilet“ unter anderem belegen. Ob nun die Richtlinien zur Meinungsfreiheit, von denen man auf den offiziellen Seiten der EU noch einige mehr nachlesen kann, oder es schlichtweg die offenkundig einseitige Umsetzung durch das Justizministerium und seine regierungsfreundlichen Stiftungen sind, kann jeder nach Durchsicht frei für sich entscheiden.

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter“ , sagte der EU-Kommissionspräsident Juncker bereits 1999, als er noch im kleinen Luxemburg Ministerpräsident war. Dieser Satz hat auch 17 Jahre später immer noch den Anspruch auf Geltung. Und wie in vielen anderen Bereichen des Lebens auch, die man in der EU regulieren und vorschreiben möchte, kommt die Empörung erst, wenn der Apparat im vollen Gange ist.

Derzeit toben sich die Zensurwächter zuförderst auf Facebook aus, wo man für das Posten einer Currywurst schon angeprangert werden kann, weil es nicht den Guidelines oder Richlinien entspricht und sich deswegen viele nach anderen Möglichkeiten umschauen, um ihre Meinung kundzutun oder ihr Essen zu posten. Noch vor gut sieben Jahren machte Facebook eine Randerscheinung im Internet aus und die deutschen Pendants wie StudiVz./MeinVz, oder Wer-Kennt-Wen wurden von der Politik nur marginal wahrgenommen. Eine Ausnahme bildeten damals nur die Piraten, die über soziale Netzwerke überwiegend ihre Politik an den Mann oder Frau bringen wollten.

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Erst mit den Jahren stieg der Einfluss von Facebook in Deutschland an und erst als dort die Kritik an der Politik und den Leitmedien anstieg, kam man auf die glorreiche Idee, das soziale Netzwerk aus Amerika zu regulieren, die erst auf Druck von Brüssel und Berlin bereit waren, mit regierungsnahen Stiftungen und Behörden zu kooperieren, bevor man selbst Opfer von Zensur und Regulierung wird. Man kann gespannt bleiben, was sich Politik und Medien noch einfallen lassen werden, um das Internet willkürlich zu ihren Zwecken umzufunktionieren. Stichwort Leitmedien: Erstaunlich ist auch, dass Maas, Kahane und Co. mehr positiv als negativ aufgegriffen werden und man eher befürwortend als kritisch über die Sperrung von viral wirksamen aber unliebsamen Internetportalen berichtet.

Große Medien sehen erstmals alles als eine Errungenschaft der Presse-, Rede- und Meinungsfreiheit an, was den eigenen Geldbeutel anwachsen lässt und was die einen Ansichten fördert. Da kommt eine Konkurrenz von alternativer Seite eher ungelegen, die sich aktuell an immer größerer Auflagen und höherer Klickzahlen erfreuen, während die Leitpresse immer mehr Menschen einstellen muss, um unliebsame Kommentare zu löschen. Kostet ja auch alles irgendwie mehr Geld.

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24 Kommentare

    1. Der sieht nicht nur so aus. Er ist es auch. Ich hatte es ja mal beschrieben. Ein leeres Blatt Papier, was andere füllen. Der Typ ist noch nicht mal ein schlechter Witz. Lass mich mit dem alleine in einem Zimmer. Danach erkennst du den nicht wieder^^ Da ruft der nach seiner Mami.

    2. @wahrehit123 …… der sieht aus wie Heinrich Himmler (schau dir mal die Karikatur bei Compact an^^)  und er führt sich mittlerweile auch so auf.

      Übrigens Herr Maas; lesens einmal die Grundgesetze und am besten gleich auch die Menschenrechtscharta, denn sie brechen seit Monaten ein ums andere mal selbst unsere Grundgesetze !  Ach und falls ihnen noch immer kein Licht aufgegangen ist, lesens im Duden einmal Thema "Selbstreflexion", denn vielleich erkenne sie dann die Zusammenhänge zwischen ihrem "Tun" und der Geschichte vor über 70 Jahren.

      Mea culpa, kann ja sein das er Silone gelesen hat und meint er ist der Auserwählte welcher dort beschrieben steht: «Wenn der Faschist(mus) wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschist(mus)›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschist(mus)›.»

  1. Ach wißt Ihr… es ist ja bekannt, daß die Typen nicht mehr alle Nadeln an der Tanne haben…  und wenn der Maaßlose und Kahane Das täten, was die mich könnten, käme ich für den Rest meines Lebens nicht mehr auf meine Sitzfläche 

  2. Diese EU-Vorschriften basieren oft auf Vorschlägen der sogen. "Zivilgesellschaft", einem Wieselwort, hinter dem sich ebenso wie die Kahane – Stiftung auch Bertelsmann oder "die üblichen Verdächtigen" verbergen können. Kein Wunder, daß ein Soros gern mit "open society" und "civil society" operiert. "Zivilgesellschaft" agiert immer außerhalb demokratischer Regeln und sieht sich gegenüber demokratischen Institutionen als bevorrechtigt / weisungsberechtigt. Notfalls wird das mittels offenem Terror (Antifa, BLM, Farbenrevolutionen) durchgesetzt.

  3. Zensur- und Sanktionswut von Maas und Kahane basieren wohl auf EU-Richtlinien

    ——

    Klar basieren die auf EUdSSR-Richtlinen.

    …Die “EU” kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand gibt es nicht. (…)

    Die RICHTLINIE ist der 'Europäische Rat für Tol(l)eranz und Verhöhnung Versöhnung, des Tausendsassas, Moshe Kantor, der gleichzeitig auch noch 'russischer Oligarch', 'Philantroph', 'russischer Geschäftsmann' und seit 2007 Präsident des 'Europäisch-Jüdischen Kongresses ist.'  Außerdem war der Vielbeschäftigte  eines der Gründungsmitglieder der Stiftung World Holocaust Forum (WHF) und des European Jewish Fund.

    So, jetzt wissen wir, woher der ähäm…'Toleranz-Wind' weht und beschäftigen uns mit seinem Rat 'für Toleranz und Versöhungung'.

    Im übrigen wurde inzwischen das polnische Gojim Puppet an der Spitze gegen den weitaus bekannteren Tony Blair ausgetauscht. 

    Bei Blair liegt die 'Toleranz-Schwelle' besonders hoch, war der Pseudo-Soze  doch für die 'Politik der Offenen Grenzen' und den 'de-regulierten Kapitalmarkt in GB'  verantwortlich.

    Der Europäische Rat für Toleranz und Versöhnung

    http://www.politaia.org/wichtiges/nwo-der-europaeische-rat-fuer-toleranz-und-versoehnung/

  4. …die Vorsitzende der Antonio-Amadeu-Stiftung Anette Kahane, von ihren politischen Gegnern als Sinnbild für Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit gefeiert

    ———

    Bei der 'roten Kahane' (sie ist aber beileibe keine ökonomisch-Linke, sondern gesellschaftszerstörerische Kulturmarxistin im Sinne der ähäm…'Frankfurter Schule')  handelt es sich ja um eine Stammesschwester des obersten Toleranzbolzens, Moshe Kantor, die als ehemalige Stasi-Spitzelin nach der für sie lukrativen Wende, ihre 'jüdischen Wurzeln' entdeckt hat und unter dem Deckmantel von 'Toleranz' gegen jegliche Eigeninteressen  des Deutschen Staatsvolkes vehement zu Felde zieht.

    Ihr Ziel ist es, die Deutschen flächendeckend mit irgendwelchem nichtkompatiblen Migranten-Müll aus der 3. Welt zu beglücken, Dabei bedient sie sich der üblichen zio-faschistischen Methoden.

    Ich hoffe, dass ich noch erleben werde, dass dieser falschen Schlange und üblen Zecke im Fell des Deutschen Volkes, der Prozess gemacht wird.

    Aber vermutlich wird es dazu nicht kommen, weil sich die Kahane rechtzeitig  nach Israel, ihrer wahren Heimat, absetzen wird. Und Israel liefert grundsätzlich keine jüdischen Staatsbürger an irgendwelche Goyim-Staaten aus. 

  5. Sowenig wie ich dieses EU-Drecksdiktaturgesindel mit seinem Psychopatenhaufen anerkenne, sowenig interessiert mich die verlogenen dummen Phrasen dieser Verbrecher , wie Merkel, Maaslos, Gabriel, und dieses ganze Gesindel. Fahrt zur Hölle mit eurem gesammten rot-grünen Anhang! 

    ………Die Europäische Grundrechtecharta, die im Dezember 2000 in Nizza deklariert wurde und jetzt 
    (mit geringen Änderungen) als Teil II im Verfassungsvertrag steht, ist der schäbigste 
    Menschenrechtstext, der jemals in der freien Welt formuliert wurde.( Prof.Dr.Schachtschneider)

    …….Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert.
    Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen,
    was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.( die Aussage von einem Verbrecher der EU-Diktatoren)

    NEIN zur  EU DIKTATUR ! 
    Nein zur Abschaffung der europäischen Staaten und seiner Souveränitäten.

     

     

  6. Für Kahane ist Zensur und Bevormundung lediglich das kleine 1×1 ihrer  DDR-Laufbahn. Hang zu geistiger Folter ist da naheliegend . Und der kleine Maas macht gerne auf ganz großer Macker. Ein ideales Paar, das auf überaus devotes Publikum trifft und sich so allerhand herausnehmen kann!

  7. Kann eine Richtlinie höherrangig sein als die Verfassung eines Rechtsstaates?

    Sind niederrangige Gesetze, Richtlinien und Verordnungen, wenn sie der Verfassung widersprechen oder diese unverhältnismässig einschränken nicht nichtig?

    Ist eine Richtlinie, wenn Sie der Menschenrechtskonvention widerspricht nicht sittenwidrig?

    Woher weiß man eigentlich was rechts ist, wenn sich jemand als Regional-national-global-Sozialist bezeichnet?

    Worin unterscheiden sich rechte und linke Ansichten und wieso hat die SA in den letzten Monaten vor dem Putsch durch die SS eigentlich so enen massiven Zulauf von dem kommunistischen Karder erhalten?

    Wie kann jemand von links nach rechts wechseln ohne jemals zuvor die Mitte vertreten zu haben?

    Was qualifiziert Frau Khane?

    Zum Phosphorbombenverbrenungsprozess gegen dei Zivilbevölkerung aufzurufen ist das linke oder rechte Hetze?

    Warum stellte dieser Aufruf eines Mitgliedes* einer Zensurorganisation keinen Straftatbestand dar?

    Ist das Unterstützen einer kriminellen Vereinigung ein Kavaliersdelikt?

    War das Abwerfen von Naphalm in Dresden und Vietnam dann durch linke oder rechte Regierungen veranlasst worden?

     

  8.  Wenn EU-Richtlinien dann US-raelrichtlinien und dann sind wir wieder bei der geräusch-und problemlosen Durchführung des C-K-Planes. Insoweit ist Maas doch auch nur eine klägliche, unsägliche atlantische Witzfigur, die vorgeben muß, etas selbständig entscheiden zu können. Der Witzbold kann gar nichts!

  9. Das enttäuschende daran is das ausgerechnet die Amis eingeknickt sind und sich haben von Berlin sagen lassen was Meinungsfreiheit is, wie die aussieht und wie eng die auszulegen is. Amis die sich von Deutschen erklären lasse was Meinungsfreiheit ist. Echt, hier wackelt mittlerweile an allen Ecken und Enden der Schwanz mit dem Hund. Eigentlich nicht zu erklären. Einer wie Zuckerberg wächst im Meinungsfreiesten Land der Welt auf um das dann mit Füße zu treten. Das versteht man glaub ich nur wenn man weis das Leute wie J. Fischer an Amerikanischen Eliteunis lehren. Richtig unterhaltsam wird es dann aber erst wenn man den Chinesen oder anderen vorwirft sie würden das www in ihren Ländern zensieren. 🙁

    1. Das enttäuschende daran is das ausgerechnet die Amis eingeknickt sind und sich haben von Berlin sagen lassen was Meinungsfreiheit ist,

      ————–

      Glauben SIE den Unsinn, den sie da schreiben.

      Mark Zuckerberg, der neuen Ostküsen-Elite zugehörig,  ist der Taktgeber nicht der Befehlsempfänger.

      Zuckerberg ist ähäm…Zionist und für 'offene Grenzen', 'Toleranz' , die 'Zivilgesellschaft' und natürlich 'Menschenrechte' und all den anderen ähäm…'liberalen' Schwachsinn mit dem man uns traktiert und knechtet, damit wir unser Recht auf Selbstverteidigung nicht wahrnehmen.

      Außerdem ist er eng mit der kriminellen Schnüffelorganisation ADL, des Abe Foxman verbandelt.

  10. Das Maasmännchen, der linksextreme Musikgruppen und deren antideutsche Songs liebt und nicht weiß was er twittert (?!) ist genauso nur ein Handlanger von Brüssel  wie Merkel und ihr ganzes Regime in Berlin und Bayern. Und die, die Befehle von Brüssel dem Volk als ihre Ideen verkaufen müssen, damit das Volk nicht merkt, das sie eh schon fast sämliche Verantwortung für Deutschland an Brüssel abgegeben haben – und das schon seit Jahren – immer mehr !

    Nicht umsonst wehren sich immer mehr EU Länder wieder mehr Verantwortung für ihr Land selbst übernehmen zu wollen.

    DENN WENIGER BRÜSSEL – das ist das was EU Länder und deren Völker – wieder wollen.

  11. GB – Brexit – war erst der Anfang, weitere werden folgen !!!

    Übrigens, die britische Wirtschaft boomt, obwohl alle Brexit Gegner alles schwarz gesehen haben.

  12. Tja, Facebook Chef Zuckerberg ist nicht umsonst seit Monaten in Brüssel und Deutschland ein gefragter Mann .Nach Merkel, sucht jetzt auch der Papst ein Gespräch mit Zuckerberg. Warum, ist wohl klar !!!

    Nachtrag: 19:35

    EU Länder und deren Völker  wollen wieder -WENIGER BRÜSSEL – und dafür wieder mehr Eigenverantwortung für ihre Länder.

     

  13. Durch wie viele Ärsche musste der erst kriechen, bevor er Justzminister wurde ? Durch Intelligenz kann er es ja wohl nicht geschafft haben.

  14. Zion durchlebt gerade elende Schmerzen  in Syrien in den USA und auch in Europa werden ihre Sauereien nicht mehr einfach hingenommen das was die aufbieten ist Momentan ein letztes aufbäumen. Mit Denunzianten des Formates das uns gerade nervt wird die Zeit nicht gerade gnädig umgehen. In Russland werden sie auch ausgesiebt wie man lesen kann.  Also der Dreck löst sich langsam vom gesunden Gebilde.

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