Steinmeier: Visa-Befreiung für Türkei steht derzeit nicht zur Debatte

Auch Steinmeier stellt klar, Visafreiheit für die Türkei gibt es nur dann, wenn die Bedingungen erfüllt sind. Dem am Dienstag stattfindenden Treffen zwischen Erdogan und Putin, steht Steinmeier positiv gegenüber. 

Von Redaktion/dts

Die Aufhebung des Visazwanges für türkische Staatsbürger steht nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) derzeit nicht zur Debatte: "Die Visa-Befreiung gibt es dann, wenn die damit verknüpften Bedingungen erfüllt sind. Das ist derzeit noch nicht der Fall", sagte Steinmeier in einem Interview mit der "Bild". Zugleich wandte sich der SPD-Politiker gegen überzogene Kritik an der politischen Entwicklung in der Türkei: "Wir haben von Anfang an klar gemacht, was wir von Verhaftungen von Lehrern, Richtern und Journalisten halten und das werden wir weiterhin tun!

Aber bei aller berechtigter Kritik an den Maßnahmen in der Türkei: Wir müssen erkennen –und das geht in der deutschen Debatte unter–, dass diejenigen, die den Putsch durchgeführt haben, mit größter Brutalität vorgegangen sind, gegen Zivilisten, gegen das Parlament." Das würden auch jene Türken so sehen, die keine AKP-Anhänger seien. "Deshalb ist es so wichtig zu sagen: Wir haben den Putschversuch klar verurteilt, und es muss eine politische und strafrechtliche Aufarbeitung geben –aber auf rechtsstaatlicher Basis", sagte Steinmeier.

Mit Blick auf das für Dienstag erwartete Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sagte Steinmeier: "Es ist gut, dass es nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei im vergangenen Jahr wieder eine Annäherung gibt. Gleichzeitig glaube ich nicht, dass das Verhältnis zwischen beiden Ländern so eng wird, dass Russland der Türkei eine Alternative zur Sicherheitspartnerschaft der Nato bieten kann." der Minister ergänzte: "Die Türkei ist ein wichtiger Nato-Partner –und das muss auch so bleiben."

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11 Kommentare

  1. Merkel,Steimeier,Gabriel und Co haben entschieden: Die BRD holt "ihre" neuen Mitbürger gleich per Flugzeug ab. Täglich etliche tausende-da braucht man auch kein Visum und man hat KEINE lästige Grenzkontrolle.

    Offiziell entspannt sich die Flüchtlingskrise in Deutschland: Immer weniger spazieren über die Balkanroute, man sieht kaum noch Sonderzüge oder Busse. Kein Wunder: Offenbar reisen sie mit dem Flugzeug an. Bei Nacht und Nebel landet Sonderflug um Sonderflug an deutschen Flughäfen.

    Sie steigen in der Türkei und in Griechenland in gecharterte Maschinen. Sie landen bei uns tief in der Nacht. Das berichten mehrere Informanten , die das Treiben an deutschen Flughäfen beobachten. Unsere Medien berichten bislang nichts darüber.

    Bereits ein Blick auf Flugpläne vom 8. August zeigt: Ab halb eins beginnt die "Rush-Hour" for Refugees. Maschinen aus der Türkei und Griechenland landen beinahe im Minutentakt.

    http://www.youscreen.de/mkqfkngpw70.jpg

    An die Deutschen- Arbeitet  endlich mehr und länger-die Regugees freuen sich schon….

    Und gebts EURE Wohnung ab-pronto-Eure Regierung will es so.

    Brutus first!

     

    1. Jetzt ist mir alles klar-die Katze ist aus dem Sack!!

      Frau Merkel macht bei dieser Zerstörung der Nation Deutschland willig mit. Bis 2012 war kaum bekannt, dass Frau Merkel nicht nur Deutschland an Brüssel verschenkt, sondern dass sie sogar einen jüdischen Pass besitzt und sich mit den hohen Zi*on*isten in Jerusalem herumtreibt. Dies zeigt das folgende Video.

      Jüdin sein ist normal, aber Zi´+onis+tin sein und sich mit den hohen Zi*oni*sten in Jerusalem herumtreiben und eine zi*oni*stische Politik in Deutschland gegen Deutsche betreiben, das geht nun wahrlich zu weit. Frau Merkel geht so weit, dass sie die deutsche Fahne ablehnt. Das geht so nicht. Da wäre sie als Regierungschefin in Jerusalem doch sicher besser am Platz.

      https://www.youtube.com/watch?v=kbIA9oRuEeIZusammenfassung von der YouTube Webseite:

      ANGELA MERKEL wird als erstes Kind von HORST KASNER, geb. KAZMIERCZAK, und HERLIND KASNER, geb. JENTZSCH, 1954 in Hamburg (nach unbestätigten Quellen allerdings in den U.S.A.) geboren und bekommt den Namen ANGELA DOROTHEA KASNER. Sie hat (angeblich) zwei Geschwister, Bruder Marcus und Schwester Irene. Der Vater, uneheliches Kind von ANNA RYCHLICKA KAZMIERCZAK und LUDWIK WOJCIECHOWSKI, ist evangelischer Pfarrer; die Mutter, eine polnische Jüdin aus Galizien, Lehrerin. Ihr Großvater mütterlicherseits hieß LUDWIK KAZMIERCZAK, stammte aus Posen und kämpfte im Ersten Weltkrieg gegen Deutschland.

  2. Wenn das mit den Migranten-night-flights stimmt, sollten die Foristen  langsam ihre  Kommentierungen einstellen. Dann wir es bitter, bitter  ernst und extrem gefährlich!

  3. Diesen Monat nicht, da hat er wohl recht. Aber wenn Gras drüber gewachsen ist dann schon. Vielleicht in 6 – 12 Monaten, da können wir uns darauf verlassen.

  4. Das wird kommen-spätestens nach 2017, wenn wir wieder so dämlich waren den Einheitsbrei zu wählen……..

    Wie Austriak oben schon geschrieben hat, werden Flüchtlinge heimlich nachts nach Deutschland gebracht,man muss sich mal reinziehen wie wir verarscht werden!!!

    Merkel und ihre Konsorten sind zZt. die grössten Lügner unter der Sonne.

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