SPD: Widerstand gegen Gabriel und Ceta

Jetzt kann man schon deutlich erkennen: die Zeit des Sigmar Gabriel als Vorsitzender der SPD und somit als Kanzlerkandidat der Bundestagswahl 2017, ist definitiv vorbei. Es hat sich als richtig herausgestellt gegen TTIP zu sein, aber als vollkommen falsch stattdessen für Ceta in die Bresche zu springen. Die politischen Tage sind für Gabriel gezählt.

Von Redaktion/dts

In der SPD formiert sich Widerstand gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, spricht sich in einem der "Süddeutschen Zeitung" vorliegenden Papier dafür aus, das Abkommen in seiner derzeitigen Form abzulehnen. Damit nimmt vor dem SPD-Parteikonvent in knapp fünf Wochen der Druck auf Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu, der für Ceta wirbt.

Der Konvent am 19. September gilt neben den zuvor stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin als neuralgische Marke für Gabriel. Sollte ihm die Partei beim Thema Ceta die Gefolgschaft verweigern, gälte seine Autorität als beschädigt, was Folgen für die Frage haben könnte, ob er die SPD-Kanzlerkandidatur übernimmt. Während Gabriel vom europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP zuletzt abgerückt war, hatte er sich für Ceta stets starkgemacht und das Abkommen erst vor wenigen Tagen in der "Frankfurter Rundschau" gelobt: Es sehe "keine anonymen privaten Schiedsgerichte" mehr vor, sondern "echte Handelsgerichtshöfe". Außerdem seien "Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerschutz gesichert" worden, ebenso wie die öffentliche Daseinsvorsorge.

Sein Parteifreund Miersch kommt zu anderen Schlüssen. Der Jurist hat den Text des Abkommens in den vergangenen Wochen mit den von der SPD definierten Bedingungen für eine Zustimmung zum Freihandel abgeglichen. "Als Fazit kann festgehalten werden, dass die von Parteitag und Parteikonvent gezogenen roten Linien in zentralen Punkten im Ceta-Vertragsentwurf nicht eingehalten werden", schreibt Miersch in seiner Bewertung. "Aus meiner Sicht kann kein sozialdemokratisches Mitglied eines Parlaments diesem Abkommen in der vorliegenden Fassung zustimmen." Die Bewertung ist keine Stellungnahme der Parlamentarischen Linken, einer der drei Strömungen in der SPD-Fraktion. Sie dürfte dort jedoch breiten Anklang finden. Damit wächst die Phalanx der Gegner in der SPD.

Zuletzt hatten sich bereits die Landesverbände Bayern und Bremen sowie die Jusos gegen Ceta ausgesprochen. Am Montag beschloss zudem die SPD Region Hannover, einer der größten Unterbezirke der Partei, "den derzeitigen Entwurf des Ceta-Vertrages" abzulehnen. Der Unterbezirk, dessen Vorsitzender Miersch ist, fordert, "die Verhandlungen mit Kanada wieder aufzunehmen mit dem Ziel, ein faires Handelsabkommen zu erreichen". In seiner Bewertung des derzeitigen Ceta-Entwurfs fordert Miersch, das Europäische Parlament solle nun die Federführung übernehmen und unter Beteiligung der nationalen Parlamente in einem "transparenten Verfahren" verhandeln.

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Bis zur endgültigen Beschlussfassung solle kein Teil des Vertrags vorläufig angewendet werden. Im Einzelnen fordert er unter anderem, das Kapitel zum umstrittenen Investitionsschutz "gänzlich zu streichen". Hier böten "unbestimmte Rechtsbegriffe ein Einfallstor für Auslegungsstreitigkeiten". Zudem weist er etwa auf Gefahren für die Standards im Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz hin.

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14 Kommentare

  1. Glozi = Globalsozialist

     

    Jetzt noch mal die Frage.

    Regionales soziales Engagement ist links

    Nationales soziales Engagement ist rechts

    Internationales soziales Engagement ist links

     

    Schon komisch wie kann es sein, daß Benitto Mussolini Chef der Internationalen war und doch ein Rechter sein muss, weil er Hitlers Verbündeter war. Nun ist Sigmar Gabriel Chef der Internationalen ist er nun Links oder Rechts? Wurde die Organisation der Interationalen nun umgedreht? Warum ist Nationalsozialismus ein Schimpfwort und Internationalsozialismus ein Segen?

     

  2. "Aus meiner Sicht kann kein sozialdemokratisches Mitglied eines Parlaments diesem Abkommen in der vorliegenden Fassung zustimmen."  – Nun Gabriel stimmt diesem Abkommen aber zu. Was bedeutet das nun im Umkehrschluss wenn ein Sozialdemokrat einem solchen Abkommen nicht zustimmen kann? Richtig, Butterkugel Gabriel ist kein Sozialdemokrat. Ist er auch nicht, er ist Transatlantiker und diese Leute haben mit "sozial" so viel zu tun, wie die USA mit Frieden und Demokratie.

  3. Gabriel macht wieder Kugelstoßen mit Wattebäuschen. Abgesehen davon, dass er nur einen Scheinwiderstand leistet, ist Deutschland bekanntlich Feindesland und hat gefälligst zu tun, was die Siegermacht sagt. Deshalb verstehe ich absolut nicht den Blödsinn, der allenthalben verzapft wird, so wie US-rael will, so geschehe!

  4. Gabriel hat mal gesagt, daß ihn seine Lehrerin zur Sonderschule schicken wollte.

    Ich will das mal unkommentiert lassen, auch wenn es wirklich schwer fällt.

  5. Dann können wir direkt auf die US Spezialeinheiten warten !   Und die Merkel unterschreibt dann alles alleine . Das ist sie denn Amis  schuldig !

  6. „Warum vergibt ein Weltkonzern einen hochdotierten Auftrag mit der Thematik ,Europäische Industriepolitik an eine Zwei-Mann-Firma, die Gabriel gehört?“

    Fragte der damalige niedersächsische Parlamentspräsident Jürgen Gansäuer daraufhin.

    http://www.politplatschquatsch.com/2013/04/legal-illegal-asozial.html

    Als Gabriel als Ministerpräsident in Niedersachsen "ausgezählt" wurde, mussten Einnahmen her, um das "niedrige Oppositionsgehlt" aufzubessern.

    Man merke an, das ein Hartz4- Bezieher, dank der SPD- AGENDA 2010, für 390.- EURO/monatl., alle seine Lebenshaltungskosten deckeln muss. Strom

    Dieser ist nun fast doppelt so teuer mit durch die SPD. Diese sitzt in der Administration, mit an der Selbsbedienungs- Theke.

    Medikamente, weiterhin alle Zuzahlungen und Eigenleistungen aus dem "Gesundheitssystem", Brillen und Zahnersatz, Telefon, Nahrungsmittel. Obst und Gemüse, wird nicht einmal mehr im Sommer billiger, dank der Superkonzentration, der Supermärkte. Diese sind ein weiteres Thema, das angegangen gehört. Schuhe, Schreib- und Arbeitsmaterial, Tapeten und Farben. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften. Fahrtkosten für alle Erledigungen, hierfür hat der Delinquent gerade einmla ca. 16.- EURO/monatl.

    Nein, so wollte und konnte der Mann, der in der Öffentlichkeit Menschen als Pöbel tituliert und Demonstranten seinen Stinkefinger zeigt, nicht leben müssen.

    Er und ein Rechtsanwalt gründeten seine Firma Communication Network Service, (CoNeS) als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). "Damit reichte zur Aufnahme der Geschäftstätigekit eine Gewerbeanmeldung, Gabriel benötigte keinen Handelsregistereintrag, Cones musste keine Geschäftsabschlüsse offenbaren und nirgendwo Angaben zur Gesellschafterstruktur machen".

    http://www.politplatschquatsch.com/2013/04/legal-illegal-asozial.html

    "Für die Geheimniskrämerei hatte Sigmar Gabriel gute Gründe. Denn Cones hatte genau einen einzigen Kunden: Den Autokonzern Volkswagen, in dessen Aufsichtsrat Gabriel bis zu seinem Sturz im Februar 2003 als niedersächsischer Ministerpräsident gesessen hatte. Kaum aus dem Amt gejagt, wurde Gabriel wirtschaftlich tätig – mit Hilfe seiner nachgewiesenen Erfahrungen als hochrangiger Berater er handelte mit der VW-Chefetage einen Vertrag aus, nach dem er für ein Honorar von 130.000 Euro Beratungsleistungen zum Thema „Europäische Industriepolitik“ liefern werde".

    "Gabriel muss das getan haben, zumindest aber hat VW immer pünktlich gezahlt. Jeden Monat überwies der Konzern 10.000 Euro an die Cones GbR nach Halle. Sigmar Gabriel verdoppelte damit sein Einkommen als Oppositionschef im niedersächsischen Landtag auf einen Schlag. Die eigentlich vorgeschriebene Transparenz über seine Einkommensverhältnisse konnte er trotzdem leicht liefern: Die 10.000 Euro monatlich, die er  als Zuverdienst angab, stammten ja aus einer völlig unverdächtigen Nebentätigkeit bei der Firmas Cones in Halle. Der Name Volkswagen fiel nicht. Zudem gab Gabriel nur 100.000 Euro an, 30.000 ließ er unter den Tisch fallen, um nicht in die nächsthöhere Meldestufe zu geraten".

    "Als die Sache aufflog, verwies der Kämpfer gegen asoziale Steuerhinterzieher, Manager und Reiche darauf, dass er alle Regeln formal eingehalten habe. Der niedersächsische Parlamentspräsident Jürgen Gansäuer merkte allerdings an, dass das keine "moralisch-politische Auseinandersetzung" mit der Sache verhindern könne. Gansäuer: „Warum vergibt ein Weltkonzern einen hochdotierten Auftrag mit der Thematik ,Europäische Industriepolitik an eine Zwei-Mann-Firma, die Gabriel gehört?“

    Die Staatsanwaltschaft ermittelte und fand heraus, dass Gabriel für VW wiederholt auf Geschäftsreise gewesen war, allerdings kein Gutachten oder ähnliches angefertigt habe. Nur eine "Sammlung einzelner Papiere und Berichte" belege eine Tätigkeit des Ex-Ministerpräsidenten für den Autokonzern, der zu 18 Prozent im Besitz des Landes ist.

    "Strafrechtliche Folgen für Gabriel ergaben sich nicht. Da sich auch die Medien nach kurzer Zeit nicht mehr für die bauernschlau organisierte Zuverdienstkonstruktion interessierten, blieb auch kein Rufschaden zurück".

    Und die Medien sind meistens im Besitz der SPD.

    https://antilobby.wordpress.com/unsozial/manipulation/medienbeteiligungen-der-spd/

    1. http://www.focus.de/politik/deutschland/affaere-gabriel-wollte-mehr_aid_210720.html

      Auszug: Nur einen Monat nachdem Lehmann und Gabriel die CoNeS beim Gewerbeamt als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eingetragen hatten, begann am 1. November 2003 der Beratervertrag mit VW über „Europäische Industriepolitik“. Fortan flossen monatlich etwa 10000 Euro von VW auf das Konto der Unternehmensberatung, die weder im telefonbuch noch im Internet verzeichnet war.

      Neben der CoNeS beteiligten sich der SPD-Politiker, der als Fraktionschef monatlich 10800 Euro vom Land Niedersachsen erhält, und sein Kompagnon Lehmann an der Firma Strunz & Friends Marketing GbR, ebenfalls mit Sitz in Halle. Sechs Gesellschafter, darunter der ehemalige Fußballnationalspieler und heutige Manager des VfL Wolfsburg, Thomas Strunz, zahlten je 1000 Euro Stammkapital ein. Keinen Cent habe er aus der Gesellschaft, die Sportler vermarkten sollte, erhalten, beteuerte Gabriel – als die Beteiligung bekannt wurde.

      Und diese Beteueung, habe ich in solch einer und in ähnlicher Form, schon so oft gehört, das es mir bald schlecht wird.

      Angreifer in der Defensive. Fast täglich sah sich der 45-Jährige in der vergangenen Woche mit neuen Vorwürfen zu seinen Geschäften konfrontiert. Am Dienstag fragte dann auch noch die „Bild“-Zeitung: „Wie bekam seine Freundin den VW-Job?“ Die 33-jährige Ines Krüger war früher in einer Computerfirma angestellt und wechselte Mitte 2002 zum Wolfsburger Autohersteller. Zu diesem Zeitpunkt saß der Politiker als Ministerpräsident im Aufsichtsrat der Volkswagen AG. Gabriel beteuerte umgehend, er habe keinen Einfluss auf das Einstellungsverfahren genommen.

      Brauchte er wohl auch gar nicht. Man lässt einfach einen Satz fallen wie. "Meine Freundin möchte sich beruflich auch verändern".

      Und da wäre solch ein Satz, eines Aufsichtsrates, mehr als ein Befehl.

      Denn der Aufsichtsrat ist dazu da, den Vorstand zu überwachen, und dessen geleistete Arbeit, zu entlasten. Dafür wird er, auch noch bezahlt. Und so sehe ich, das ich, in den letzten Jahren, bis das der TÜV uns schied, mir das falsche Auto "geleistet" habe. Mit Kauf und Ersatzteilen, habe ich ein Politkonglomerat finanziert, das nach meiner Meinung, zerschlagen gehört. VW konnte nur derart expandieren, weil es die Beziehungen in die Politik hatte. Zweimal stand VW für riesige Skandale. Der "VW- Lopez Skandal" hätte als ausdrückliche Warnung, schon ausgereicht.

      http://www.spiegel.de/wirtschaft/chronologie-die-lopez-affaere-a-77898.html

      Der VW- Abgasskandal zeigt, das System auf, das "Wissenssystem" und die unsichtbare Drohkulisse, die es angeblich gar nicht gegeben hätte. "Die bösen Ingenieure haben alles alleine angestellt". Die Führung von VW, hatte nicht ansatzweise ein Gefahrenbeusstsein, das sie von außen beobachtet wird.

      "Wo bleiben die Weiber"

      http://www.automobilwoche.de/article/20150619/AGENTURMELDUNGEN/306199991/zehn-jahre-vw-affare-%22gebauer,-wo-bleiben-die-weiber%22 die VW- Beriebsrat Affäre

      "Die VW-Affäre um geheime Boni, Schmiergelder und Lustreisen auf Firmenkosten samt Bordellorgien erschütterte Mitte 2005 nicht nur den Autobauer, sondern mit dem VW-Land Niedersachsen auch die Republik".

      Zum Ersten male traten Hinweise 2005 an den Tag. Aber jeder weiß, das nach aussen gestochene Hinweise, oft jahrelang im Unternehmen selbst, versucht werden bekannt zu machen. Die sogenannten "Whistleblower" sind in der Regel treue und loyale Mitarbeiter, die meistens aber, die Situation falsch einschätzen.

      "Wenn das die Führung wüsste, die würde aber durchgreifen".

      Sie haben es alle gewusst, und davon profitiert. Es muss sehr lange gedauert haben, bis der Skandal überhaupt zum Ersten male nach draußen drang. Und, wie immer dort erst einmal auf Unglauben stieß. Bis überhaupt Jemand der Sache nachging mussten Jahre vergehen. Und niemand wurde im Vorstand, noch im Aufsichtsrat zur Rede gestellt. Die Aufsichtsräte, entlasteten regelmäßig die Vorstände und auch unser Sigmar, war ja im VW- Aufsichtsrat und weiß sicherlich von  nichts.

       

  7. Dem Volk den Stinkefinger zeigen. Super Herr Gabriel jetzt haben Sie sich geoutet für was Sie uns halten. Gratuliere. Wir sind jetzt eine neue Erkenntnis reicher. Sie machen sich immer beliebter

  8. Vielleicht wird Deutschland als Name nicht untergehen aber als Nation! Lakaien wie der Dicke werden verschwinden und es wachsen dank Atlantikbruecke und weiteren hunderten Organisationen – die von den Finanzmæchtigen Juden finnanziert werden – andere Marionetten nach, die diesen Hanswurst ersetzen werden…..und ich bin sicher…das weiss er auch! Der ist ja nicht dumm….auch wenn er seinen eigenen Vater wegen seiner ehrlichen Ueberzeugung als "minderbemittelt" im øffentlichen Fernsehen dargestellt hat….sowas wuerde wohl nicht mal der simpelste Pførdner machen aber der Gabriel-Engel schon und dieser Charakterzug ist bezeichnet fuer all die Wichser in hohen politischen Æmtern…ok, vielleicht nicht fuer Frau Wagenknecht! Sie ist wohl eine der letzten Ehrlichen und Aufrichtigen. So schleimig sind diese Marionetten und absolut ohne jeglichen Charakter!!!!!!!!! Merkt euch das! Fuer die Zukunft!!!!!!!!!! DIE SIND KÆUFLICH OHNE ENDE!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  9. …und noch was….auch wenn ich die uSa absolut als das bøseste, degenerierteste Gebilde einer Menschenhorde seit Anbeginn halte – allein schon wegen ihrer Historie! (und sagt mir keiner mehr "Amerika"!,,,das ist die Bezeichnung fuer zwei Kontinente!!!!!!!!!!!..das wusste die Menschheit schon vor 500 Jahren, genauso wie Nippon, Korea und China keine orientalischen Lænder sind!!!!!!!!!! Trotzdem sind grosse Teile der Menschen in den uSa unserer Schwestern und Brueder und werden es genetisch immer bleiben und wir sollten ihnen helfen in Form von radikaler AUFKLÆRUNG!!!!!!!!!!!

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