Egal ob NS-Wiederbetätigung, Islamismus, Postings gegen den Islam oder auch Frauenfeindlichkeit – sogenannte "Hassreden" sollen in Österreich bald schon gesammelt auf einer Webseite denunziert werden können.

Von Marco Maier

Schon im Dritten Reich oder auch in der DDR setzte man auf denunzierungswillige Nachbarn, Freunde und sogar Familienmitglieder, um echte oder auch nur fälschlich beschuldigte "Systemfeinde" ausfindig und unschädlich zu machen. Heute im Zeitalter des Internets kann man das auch mehr oder weniger anonym bewerkstelligen.

Die bisherigen Meldestellen für nationalsozialistische Wiederbetätigung und "extremistische und radikale Videos" ("stop extremism") seien schon bislang auch für die Meldung diverser "Hasspostings" genutzt worden. Deshalb will die Regierung auch "unbürokratische Melde- und Anzeigemöglichkeiten" dafür schaffen, in der sämtliche solcher Beiträge von Nutzern in den sozialen Netzwerken gemeldet werden können.

Problematisch ist jedoch hierbei der Umstand, dass es keine allgemein gültige Definition von "Hasspostings" gibt. Eine solche Denunziazionsstelle jedoch würde über kurz oder lang dazu führen, dass eine kleine Gruppe von Menschen darüber entscheidet, welche Ausdrucksweise noch "genehm" ist und welche zu einer Vorladung bei Polizei oder Verfassungsschutz führt.

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26 KOMMENTARE

  1. Wahlplakat in Berlin:

     

    Gutmenschen? Mehr davon!

     

    Ich habe ein unbändige Lust auf alle Plakate "SED" draufzukleben … .
     

  2. Das ist ein Hasskommentar. Ich hasse dieses ganze Gesindel,welches ich in den Städten westlich der Zonengrenze sehe, ich hasse alles Grüne, Lehrer welche ihre Schüler verdummen, Kommunalpolitiker in iher Blödheit, Staatsanwälte und Richter in ihrer einmaligen Borniertheit, die Lügenmedien, alle eingewanderten Asylverbrecher, Merkel und ihre Banditen, ja das ganze verbrecherische System der BRD, welches die Menschen um die Früchte iher Arbeit bringt. Könnte ich damit dieses System beseitigen, würde ich mein Leben opfern, aber leider ist das zu wenig.

    • @Hassbürger

      Habe Dich gerade zum "Gesinnungsunterricht" angemeldet. 4 Wochen Schnellkurs. Danach wird Dir eine Arbeit zugeteilt, welche Dich voll auslastet – Dein Auskommen aber so begrenzt, dass Du mehr Motivation verspürst, über 'wirklich wichtige Dinge Deines Daseins' nachzudenken. Nämlich: "Wie kann ich noch besser dienen?" Oder: "Könnte ich mittels Zweit- bzw. Dritt-Mini-Job meinen Beitrag zum Zinsknechtschaftssystem erhöhen?" 🙂

      Bitte noch nicht Dein "Leben opfern"! Wir brauchen Dich (wenigstens) noch als Konsumenten…

    • Klasse. Mutig. Offen. Ehrlich. Sie haben deutlich gemacht, daß man seinen Hass auf eine Weise offenbaren kann, der höflich, gesetzt und bürgerlich klingt, geradezu vornehm. Prima formuliert.

  3. Das ist ein Probelauf für Deutschland. Mit dem aalglatten Kern scheint das wohl unproblematisch zu sein. Damit befinden wir uns aber in einer strammen Diktatur denn  alles was nicht schwarz auf weiß beweisbar ist, wird unter diese Bestimmungen fallen. Allerdings glaube ich, dass es für solche Methoden zu spät ist, es wissen einfach zu viel Leute in Deutschland und Österreich, was da gespielt wird. Für eine bewußte Provokation von US-rael, ohne dass die das merken sollen, halte ich die Initiatoren für zu wenig volksfreundlich. So dürfte sich Merkel einen Bärendienst erweisen, da jetzt überall die viel gefährlicheren Untergrungszirkel entstehen werden, die viel gefährlicherfür die wenig Deutschland Liebenden sein dürften, als wenn Otto Normalverbraucher sich über das Netz austobt. Sei´´s drum!

  4. Das gab es alles schon einmal. Die von damals sahen die Gefahr des Bolschewismus aufkommen, dazu würde man heute von links sagen, und bauten entsprechend zur Abwehr ihr Spitzelsystem auf. Heute sieht man die Gefahr von rechts kommen und installiert ebenfalls ein Spitzelsystem. Wie sich doch alles gleicht, der Staatsterror wechselt mal von links nach rechts oder umgekehrt, und immer mit der gleichen Begründung der Gefahrenabwehr und Opfer sind meistens die Bürger, seltener die Regierenden, es sei denn das Volk erhebt sich und befreit sich von der Bevormundung der politischen Idiologen, denn wären es Volksvertreter im klassischen Sinne, wären sie eins mit den Bürgern und nicht deren Gegner.

  5. "Schon im Dritten Reich (…) setzte man auf denunzierungswillige Nachbarn, Freunde und sogar Familienmitglieder, um echte oder auch nur fälschlich beschuldigte "Systemfeinde" ausfindig und unschädlich zu machen." – Das ist falsch, denn im Dritten Reich setzte man auf anzeigebereite Bürger und Beamte, die nun aber nicht irgendwelche "Systemfeinde", sondern die Feinde des Deutschen Volkes, und zwar seine Todfeinde, ausfindig machen und ihre Ausschaltung ermöglichen sollten. Heute sind die Todfeinde des Deutschen Volkes in der BRD und in Österreich an der Macht und wollen jeden denunziert und dem System ausgeliefert wissen, der gegen die Vernichtung des Deutschen Volkes ist. Das Dritte Reich ist dafür nicht das Vorbild, sondern der Bolschewismus!

  6. Postings an die einheimischen Männer dürfen laut dieser österreichischen Denunziantenstelle auch weiterhin ungestraft angefeindet werden. Was für eine widerliche Stelle!

  7. Zentralisierte Meldestelle für „Hassreden“ soll kommen

    ———

    Die ADL (Anti Defamation League) des Abe Foxman und der 'Europäische Rat für Toleranz und Versöhnung' des Mosche Kantor lassen schön grüßen.

    • Nachtrag:

      Natürlich wissen die eigentlichen Drahtzieher hinter dem Multi-Kulturismus, der Political Correctness und der Massenflutung mit Millionen und Abermillionen Islam-Flachhirnen und Negern nur zu genau, dass ihnen immer mehr Aufgeklärte auf die Spur kommen.

      Sie fühlen sich jedoch anderseits inzwischen aber so sicher, dass sie mit ihren Plänen 'nicht mehr  hinter dem Berg' halten, wie die Multi-Kulti Propagandistin und Aktivistin, Mrs. Barbara Lerner-Spectre:

      O-Ton Spectre – Ohne Multikulturismus kann Europa nicht überleben

      https://www.youtube.com/watch?v=UbJWsbaY_qA

      • Die geldverleihenden globalen Turbokapitalisten sind mächtig! Was wie eine Expertise formuliert wird ist in Wahrheit eine massive Drohung. Das einzige was wir tun können ist jene zu entmachten die ihnen in unseren Ländern in die Hände spielen. Dann werden wir weitersehen!

  8. "Österreich: Zentralisierte Meldestelle für „Hassreden“ soll kommen"

    Muss man als ein letztes Aufbaeumen werte.

    Allerdings, das Allerletzte wird sich noch hinziehen.

  9. Das ganze wir wie eine Seifenblase zerplatzen wenn es dann mal in irgend einem Fall vor Gericht gehen sollte. Dort ist nämlich eine klare Definition nötig für ein Urteil. Da es diese nicht gibt, dürfte es wohl beim Denunzieren bleiben. Das ganze soll nur abschrecken….lächerlich.

  10. Hier wird unter dem Deckmantel der "Political Correctnes" mit infamem Linksfaschismus – welcher in sich und gerade in der heutigen Medienzeit bereits schlimmer ist als das 'Original' – die Demokratie vor den Augen der Öffentlichkeit demontiert! Und NIEMAND unternimmt etwas! Es kann und darf nicht sein, dass Westeuropa unter der Fuchtel deutscher Sozen – und Angela Merkel ist 'ausgebildetete' Sozialistin – in den Untergang reist! Daher kann ich nur predigen: IGNORIERT DIE SOZEN bis in die kleinste Kommune/Gemeinde und schafft sie ab!

    • Richtig! Die heutigen Sozialisten haben nichts mehr mit den Sozialisten der Aufbaujahre zu tun!! Das was sich heute Sozialist nennt ist der linksfaschistische (kommunistische) Bodensatz der ab den 1970iger Jahren mehr und mehr aus seinen Löchern gekrochen ist. Bis zur Kreisky-Ära war dieser extremistische Flügel der Sozialisten marginalisiert. Danach sind sie in die höchsten Staatsämter aufgestiegen und haben die schon von Lenin in seinen Schriften beschriebene bürgerliche Revolution betrieben, deren Zielsetzung das radikale "Niederbrennen" der von ihnen bezeichneten bürgerlichen Ordnung auf allen Ebenen bedeutet. Ein politisches Instrument ist unter anderem die finanzielle Ausblutung der Staaten und die Schuldenpolitik sowie die damit verbundene Internationalisierung. Die EU hat in diesem Zusammenhang für sie einen möderischen politischen Erfolg gebracht der sie in ihren zerstörerischen  Zielen weit voran gebracht hat. Die heutigen Zustände in ganz Europa aber insbesondere in Deutschland und Österreich sind der diesbezüglichen politischen Agitation geschuldet. Alle linken Parteien (SPD,Grüne, Linke, SPÖ,Grüne, NEOS)  m ü s s e n  abgewählt werden sowie die Wiederherstellung der überaus erfolgreichen nationalstaatlichen Ordnungsstrukturen, will man eine kleine Chance wahren die verderblichen Entwicklungen aufzuhalten

  11. IGNORIERT DIE SOZEN bis in die kleinste Kommune/Gemeinde und schafft sie ab!

    ———-

    Damit ist das Problem nicht aus der Welt.

    Die kulturmaxistisch, GrünLlinken, sind nur die 'nützlichen Idioten, der eigentlichen Taktgeber, der ähäm 'neoliberalen Wirtschaftsmischpoke', welche  die Zockerbanken, die großen Medienkonzerne, die Pressagenturen und 'Big Corporate Business' kontrollieren und die , last but not least, über ihre Zentralbanken Falschgeld aus der Luft drucken können (FIAT-Money), also Geld ohne realen Wert.

    Die sog. 'Linke' ist ja keine ökonomishe Linke, sodern eine kulturmarxistische Linke, basierend auf der 'Fabian Society' und der freudo-marxistischen 'Frankfurter Schule' der Herren Horkheimer, Adorno aka Wiesengrund, Marcuse, Fromm,Mitscherlich & Konsorten.

    • Das Problem ist damit sicher nicht aus der Welt geschafft dazu sind die Entwicklungen einfach schon zu weit gediehen. Mit der Abwahl der betreibenden und kollaborierenden politischen Kräfte bestünde aber die Chance zumindest eine Widerstandspolitik zu etablieren woraus eine erfolgversprechendere kollektive Widerstandsbewegung resultieren würde. Man darf nicht übersehen, daß derzeit unsere  Staatsstrukturen aber sogar auch die sogenannten deutschen Tugenden politisch gegen uns selbst instrumentalisiert werden. Beispielsweise das Merkel´sche "wir schaffen das" will ausschließlich die deutsche Strebsamkeit verschlagen ausnutzen um die Zustimmung der Deutschen zu ihrer eigenen Abschaffung politisch zu ergaunern. Unsere staatlichen Ordnungs- und Kulturstrukturen sind immer noch stark genug um  existentiellen Bedrohungen weitgehend abzuwenden wenn sie zu unserem Vorteil eingesetzt werden.

      • Man kann nicht immer ALLES auf eine gewisse Ethnie schieben! Wenn ich beispielsweis einen Herrn Gabriel gerade jetzt bei seiner Wahlkampftour in Schleswig Holstein sehe, weiß ich genau, WER mich/uns in der nächsten Legislaturperiode bis ins Mark betrügen wird – Wahlbetrug eingeschlossen! Dieser 'große Vorsitzende' ist der Inbegriff der Falschheit und der damit verbundenen Unfähigkeit! Solche Personalentscheidungen schädigen den Staat Deutschland! 

        Da nun ALLE aus dem Lager der 'grün-rot-linken Khmer' genau SO denken, handeln und diesem Land feindlich gesonnen sind, wäre es schon eine immense Veränderung bis hin zu etwas Positivem, würde man diese 'parasitäre Gruppierung' bei ALLEN nächsten Wahlen mit der Ignoranz strafen, wie man es 2013 mit der "FDP" getan hat! Obwohl ich rückblickend sagen muss, dass Deutschland unter schwarz-gelb besser funktionierte, als unter dem jetzigen, fast dunkelroten 'Club der Vollksbeleidiger und Zensoren', was tatsächlich die Überflüssigkeit dieser 68iger-Sprosse zeigt! 

  12. @Hassbürger

    ………..voll aus der Seele gesprochen …….weg mit den ganzen verlogenen Meinungsfaschisten, weg mit Politpack , dem rot -grünen deutschfeindlichem Gesindel, weg mit der Kasperjustiz, den neofaschistischen Lehrern und Erziehern, aufgeräümt in den " Beamtenstuben" und Bürgermeisterämtern und Landräten.

    im BRD-Regime schwimmen die Menschen oben, welche sich für die Aufrechterhaltung der Lügen einsetzen. Die Mitläufer, unwissende, feige und naive Menschen, Naivlinge die an den „BRD-Rechtsstaat“ glauben. Die klugen und mutigen Menschen werden  fertig gemacht, denunziert und bedroht.  
    Die regierende "Politik und ihre Medien" fürchten all jene Menschen, welche die Wahrheit sprechen,Ihre lügen aufdecken, weil sie eine Gefahr für ihre Existenzen sind. So werden Menschen die das politische System durchschaut haben und damit an die Öffentlichkeit gehen, als Spinner, Verschwörungstheoretiker oder Rechte diffamiert. Menschen die sich wirklich für Menschlichkeit, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzen, werden höhnisch verspottet oder gar politisch verfolgt.Ich stehe dazu, das ist ein " Hasskommentar" und ich gebe einen Scheiß auf Euch Ihr ganzes verlogenes Meinungsfaschisten Pack, hol Euch der Teufel.

    • @Ernst

      Ich hätte niemals für möglich gehalten so etwas erleben zu müssen, dabei habe ich das Dritte Reich nur durch Erzählungen meiner Eltern kennen gelernt, aber vieles ist schon jetzt identisch.

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