Um potentielle Extremisten, Terroristen und Kriminelle schon im Vorfeld aussortieren zu können, soll ein neues Soldatengesetz beschlossen werden.

Von Redaktion/dts

Die Bundeswehr will ab Juli 2017 die Bewerber einer Sicherheitsüberprüfung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) unterziehen. Extremisten, Terroristen und auch Kriminelle sollen so frühzeitig erkannt und noch vor Dienstbeginn aussortiert werden: Ein entsprechender Entwurf für die Änderung des Soldatengesetzes soll in der kommenden Woche im Bundeskabinett verabschiedet werden. Das berichtet die "Welt am Sonntag".

Bislang durften nur Soldaten, die bereits in die Bundeswehr eingestellt wurden, sicherheitsüberprüft werden. "Die Bundeswehr bildet im Rahmen ihres Auftrags alle Soldatinnen und Soldaten in Handhabung und im Gebrauch von Kriegswaffen aus", heißt es in einer Begründung zur Gesetzesänderung, die der "Welt am Sonntag" vorliegt. Daraus erwachse die Gefahr des Missbrauchs. Terroristen könnten "diese bei der Bundeswehr erworbenen Fähigkeiten nutzen, um gut vorbereitete Gewalttaten im In- oder Ausland zu verüben". Es gebe Hinweise, wonach Islamisten versuchen "sogenannte Kurzzeitdiener in die Bundeswehr zu bringen, damit sie eine solche Ausbildung erhalten", steht in dem Dokument. Aber auch Angriffe von extremistischen Soldaten auf eigene Kameraden seien denkbar. "Gefahren durch solche Täterinnen und Täter sind auch im Inland und außerhalb von Einrichtungen der Bundeswehr nicht auszuschließen".

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5 KOMMENTARE

  1. Nein….das man da auch noch draufkommt welch Wunder. Aber das wird doch sowie so nix erst wenns zu spät ist wie üblich. Da brauchen wir erst mal einen Untersuchungsausschuss dann labern wir im Parlament rum, fragen die Amis und wenn die Scheisse überkocht rufen wir den Notstand aus. So funktioniert Demoblödie.

  2. Und wenn jemand nach dem Dienst angeworben wird?

    Das Problem ist und bleibt die Religion.

    Wie hoch ist das Risiko, daß ein Muslim sich radikalisiert oder einfach nur outet?

    Wie hoch ist die Zahl der Konvertiten die meucheln wollen?

    Ändert einfach das Gesetz zur Religionsfreiheit, keine Muslime in BW oder Polizei, fertig.

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