Wenn ein Klima der Einschüchterung herrscht…

In deutschen Landen gibt es wieder Faschismus. Lange Zeit hätte man es nicht mehr für möglich gehalten, aber der Staat hat sich zu einem faschistischen Unrechtsstaat, einen Unstaat, angeführt von einem Unrechtsregime, entwickelt. Staatlich verordneter Meinungsterror schüchtert die Menschen ein und unterdrückt die selbst denkenden Menschen. In Nordkorea kann es kaum schlimmer sein.

Von Andre Eric Keller 

Ein kleines Gedicht zum Nachdenken:

 

Wir Deutsche, weil deutsch in Sprache, im Geiste, im Herzen und Blut, viel geprüft und geschunden, in ruhmreicher Zeit und an trostlosen Tagen und trotzdem der Erde verbunden.

Nicht Rache, nicht Wut und nicht Schmerz, mach dich auf um die Antwort zu finden auf die Fragen, warum nur muss das Deutsche in mir so viele Qualen ertragen,  ist die Liebe zum Deutschsein noch alles was bliebe?

Die Wahrheit wie die Flut über uns bricht, kein Wort kommt aus unserem Munde, denn das Schweigen ist des Deutschen Pflicht, nur der Mutige nützt die Gunst der Stunde.

Doch Vorsicht, sagst du die Wahrheit über die Täter, die Gefahr für dein Weib und Kind, dann sei dir bewusst, inmitten der Deutschen sind Verräter, die Mauern des Kerkers bald deine Heimat sind.

Andre Eric Keller

 

Ein Vierkirchener Ehepaar musste sich wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Dachau verantworten. Der Mann hatte eine flüchtlingsfeindliche Facebook-Gruppe (Afb – Anti-Flüchtlings-Bewegung) gegründet. Die Beschreibung der Facebookgruppe:

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„Die Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge überschwemmen unser Land. Sie bringen Terror, Angst, Leid. Sie vergewaltigen unsere Frauen und bringen unsere Kinder in Gefahr. Setzt dem ein Ende!“

Für diese Facebookbeschreibung wird man in Deutschland 2016 verurteilt. Der Richter begründet es wie folgt:

Was denken Sie, wer Mitglied in ihrer Gruppe werden wollte? Bestimmt nicht der Pädagoge, der über Flüchtlingsthemen diskutieren will“. Der Inhalt des Beschreibungstexts sei mehr als eindeutig: „Er geht ganz klar in eine rechtsradikale Richtung.“ Es handele sich um „pauschalisierte Vorwürfe mit ganz klar rechtsradikalem Hintergrund“. Und: „Die Aussagen waren in keinster Weise unüberlegt.“

Amtsrichter Lukas Neubeck beließ es bei einer Bewährungsstrafe, da der Angeklagte bisher noch keine einschlägigen Straftaten begangen hatte. Er verurteilte den Mann zu zehn Monaten Freiheitsstrafe, ausgesetzt zu vier Jahren auf Bewährung, sowie zu einer Zahlung von 1500 Euro. Seine 25-jährige Frau verurteilte das Gericht wegen Mittäterschaft zu einer Geldstrafe von 1200 Euro.

Wer will in so einem Land leben? Dort wo die Gefahr besteht, eingesperrt zu werden, weil man seine Meinung sagt oder schreibt? Weil man wissen will, ob andere Menschen ähnlich denken? Dort wo man seine politische Gesinnung nicht ausleben darf, wenn sie nicht linksgrün versifft oder nicht sozialistisch genug ist? 

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42 Kommentare

  1. Keine Einwände Euer Ehren.

    Ja wir erleben die Rückkehr des Faschismus in Deutschland. Aber, und das sollte beruhigen, am Ende wird der Faschismus auch die Töchter und Söhne seiner geistigen Väter fressen. 🙂

    1. Justiz&Verwaltung sind effektive Organe eines Staates..seine Politik durchzusetzen.

      Siehe Beamtentum.Der Staat der seine eigenen Gesetze umgeht bzw.bricht..zum Nachteil von Teilen der Bevölkerung..wird obige Organe rigoros ausnutzen um sich durchzusetzen.

      Angstmachen..Einschüchtern..Verurteilen…hier wächst eine Maulkorb-Gesellschaft.

      Vorsicht vor Denunzianten..Verrätern..die hat es in Deutschland immer gegeben.

      In Treue dem System verpflichtet..denn nehmen ist besser als geben.

      Doch wachsen nicht auch auf kargen Böden..manchmal die widerständigsten ''Unkräuter''..?

      Denken wir zb.an den Systemling Freisler(Volksgerichtshof)..dem es Spass bereitete die Menschen zu denunzieren..zu entwürdigen.

      Damals hat eine verirrte Bombe.. über seinem kranken Haupt…ein Urteil gesprochen.

      Wenn die Zeiten schlechter werden..müssen wir besser werden.

      1. Es sind nicht alle Staatsdiener dieser Politik verfallen. Ich bin Berufssoldat und halte Merkel und Co. für Hochverräter. Ich werde definitiv nicht gegen meine Mitbürger vorgehen. Ich werde mich auch nicht in völkerrechtswidrige Einsätze/Kriege schicken zu lassen !

        Schon der Mittelmeereinsatz "Sophia" ist hart an der Grenze. Als Besatzungsmitglied wäre für mich in dem Moment Schluss, sobald gerettete Menschen auf europäischer Seite abgesetzt werden sollen. Damit wäre die Strafbarkeit erreicht und einen solchen Befehl führe ich nicht aus. Ich war schon immer ein sehr "unbequemer" Untergebener.

        1. @Jan-Peter Brodersen

          …deswegen sollen Sie als Berufssoldat auch mittelfristig ausgetauscht oder im Rahmen einer EU-Armee in anderen EU-Staaten einsetzbar werden. Dann bräuchten Sie im Ernstfall nicht gegen Ihr Gewissen auf Deutsche zu schießen. Im Gegenzug dürfen wir uns dann von italienischen, griechischen oder gar moslemischen Soldaten niederknüppeln lassen. Praktisch, oder? Die Faschisten denken längst mit…! Alles schon in Sack und Tüten!

          Dennoch beruhigend zu hören, dass nicht alle Staatsdiener Feinde des freien Geistes sind.

        2. Jan-Peter Brodersen

          Vielen Dank für ihr Bekenntnis.Schön das es noch Menschen gibt..die kein Werkzeug sein wollen..sondern auch selbstständig denken.

          1. Jan-Peter Brodersen 

            ich danke Ihnen und meinen Vorrednern. Es macht mir Mut und sagt mir mit meinen Ansichten und Wünschen auf Veränderungen nicht allein zu stehen. Es ist schon schlimm genug feststellen zu müssen, dass man ein ganzes Leben lang von diesem Staat belogen wurden zu sein.

             

  2. Das alles kann nur mit  einer  nur noch unzulänglichen Juristenausbildung zusammenhängen, die wohl von Rechtsgeschichte/Rechtsphilosophie unbeleckt ist.. Was hier strafbar sein soll, ist reines Gesinnungsstrafrecht, was eine Rückkehr in mittelalterlichen Strukturen bedeutet.Dass ein Gericht meint, so etwas strafrechtlich sanktionieren zu müssen ist höchst bedenklich, dabei würden mich zu gerne geheime Dienstanweisungen bzw Einschüchterungen interessieren. Normal ist das auf jedem Fall alles schon lang nicht mehr.So gesehen werden die dann alles  von den Trolls als "Verschwörungsgedöns", da nicht bis zum allerletzten nachweisbar, geschriebene oder behauptete unter Strafe stellen.Wenn Merkel gegen Schengen un d Dublin III verstößt, bekommt sie trotz aller Extremrechtswidrigkeit aus US-rael noch einen Orden!! Ich glaube jeder der kann tut gut daran, einen gepackten Koffer irgendwo stehen zu haben.

  3. Angeblich auf Facebook geschrieben:

    "Die Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge überschwemmen unser Land. Sie bringen Terror, Angst, Leid. Sie vergewaltigen unsere Frauen und bringen unsere Kinder in Gefahr." (Zitatende)

    Hätte ich nie SO geschrieben. Weil Tatsachenbehauptung und Verunglimpfung einer genau bezeichneten Gruppe. Besser wäre sowas wie "unter ihnen wohl Viele, die…" oder "von denen man nicht weiß, wer einer der unzähligen Mörder und Kinderschänder ist, die angeblich…"

    Das mit "…rechtsradikaler Hintergrund…" als Begründung hat schon was von bolschewistischer Terrorjustiz. Radikal sein ist nicht verboten. Auch nicht rechtsradikal sein.

  4. "Bestrafe Einen, erziehe Hunderte " so die Überschrift zu einem Artikel in JF……. passt .

    Dauert nicht mehr lange, dann wird es jeden treffen, der sich kritisch äußert !

    1. Na dann dreht den Spieß doch um! Nach dem Motto: Schlage der Hydra einen Kopf ab, wachsen drei nach. In dem Fall… eröffnet doch weitere Facebook-Gruppen mit vergleichbarer Ausrichtung. Flutet das Rechtssystem mit so vielen dieser Menschenrechts-feindlichen Hatespeech-Prozessen, dass die Gerichte bis ins Jahr 2100 ausgebucht sind.

      Immer vor Augen halten: Jedes System operiert auf Basis von Wahrscheinlichkeiten. In dem Fall: Wie Wahrscheinlich ist es, dass jemand wegen so eines Tatbestandes vor Gericht landet. Und danach werden die Kapazitäten ausgerichtet. Verschiebt die Wahrscheinlichkeiten, und das System kollabiert.

    1. Ich würde hier mal die Frage aufwerfen, in welchem Land diese „Verurteilten“ Asyl wegen politischer Verfolgung beantragen können, bzw. welches Land/welcher Staat dieses Gesuch wohl anerkennen würde. Denn nichts anderes als politische Verfolgung ist das nach Genfer Konvention. Sicher nicht das erste und schon gar nicht das letzte „Urteil“ dieser Art.

  5. Wer zur Quelle (der Wahrheit) will, muß gegen den Strom schwimmen! Hermann Hesse

    Ein Denkanstoß:  Kann es nicht sein, dass die DDR 1.0 im Gegensatz zur heutigen Sprachweisheit ein Hort der echten Demokratie und Meinungsfreiheit war??

    Und das die DDR 2.0  nach 26 Jahren zu genau so einem Hort der Demokratie und Meinungsfreiheit entwickelt wurde???

    Und was war die Hauptursache dass es so kommen konnte?: Vereinfacht: Die Gier nach Banane, Westgeld und Pseudofreiheit! 

    Übrigens bin ich der festen Überzeugung das diese Gesinnungsschnüffelei, Aufruf zu Denunziantentum, nur das Herumschneiden an einem kranken Patienten ist. Leichter und zielstrebiger sei es doch wohl die Krankheitserreger zu bekämpfen. Und dazu müssen die Parteipolitiker (Regierung) nichts anderes tun, als eine Politik FÜR DIE MEHRHEIT DES DEUTSCHEN VOLKES zu betreiben! Aber wass sie wirklich tun wurde hier schon oft, bis zum Erbrechen, beschrieben! Ich möchte es nicht wiederholen!

  6. Je mehr sie zensieren und unterdrücken, desto schneller wird der ganze Laden hochgehen.

    Die Dummheit der Politiker ist grenzenlos! Wir wollen euch nicht mehr, keinen von euch Verrätern, Lügnern, Vasallen und Kriechern. Es wird einen Reboot geben, mit Systemwechsel. Nur noch ein paar Wochen/Monate Geduld.

    Freiheit statt Sklaverei, zurück zu unseren Wurzeln.

    1. hast du schön geschrieben, genau, es muss einen Reset geben, der ganze Scheißladen muss aufgelöst werden, u. neu besetzt werden, u. zwar mit Leuten die auch zum Wohle des Deutschen Volkes handeln, u.nicht nur zum Wohle unserer neuen Facharbeiter. Zurück zu den Wurzeln, darf man das im Multikulti-Land überhaupt noch sagen ? 🙂 ohne dass man verklagt wird ??

    1. aber das mit Nordkorea ist echt lächerlich.

      Stimmt.

      Die haben keine Musel-Mutti, und sowas wie Kahane würden sie gleich an der Grenze abfangen.

      Gegen einen durchschnittlichen deutschen Denunzianten ist Kim ein Waisenknabe.

    2. Hans Wurst.

      stimmt ,aber ein Vergleich sollte wohl zutreffen.

      Wenn man sich seine Informationen über die Zustände in seinem Land über ausländische Medien beziehen muss lebt man entweder in Nord Korea oder in Deutschland.

  7. In der ehemaligen Sowjetunion wurden alle exponenten Stellen, die zu der Perpetuierung des kommunistischen Systems als auch für die Abwehr berechtigter Kritik am System notwendig waren, mit Personen besetzt, die systemtreu diese Aufgabe erledigten. Ebenso unter Mao tse tong. Die Methoden sind hinreichend bekannnt und  wurden seitens der westlichen Seite während des kalten Krieges penibel dokumentiert und zur psychologischen Kriegsführung verwendet. Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes suchte sich die Diktatur, die prinzipiell unabhängig von der jeweiligen politischen Ausrichtung oder einer bestimmten Volksgruppe ihr Unwesen treibt, im glorreichen goldenen Westen ein neues Zuhause. Warum die Diktatur auf manche Menschen so anziehend wirkt, hat vielerlei Gründe. In einer Diktatur kann man bequem die Karriereleiter emporsteigen, so lange die politischen Vorgaben "pflichtbewußt" erfüllt werden. Fachliches Wissen ist ebenso zweitrangig wie kritisches Hinterfragen des eigenen Tuns, sie können bequem hinter einer Flut dubioser undemokratischer Gesetze hinten anggestellt werden! Und sie bietet Sicherheit. Man ist so lange unbehelligt, bis man dem System, das einem die Karriere ermöglichte, den Rücken zukehrt. Der Weg in eine Diktatur verläuft über die Pervertierung von Selbstverständlichkeiten wie moralische und ethische Begriffe, über eng gefasste Sprachdiktion, die von der Diktatur definiert und monopolisiert wird, und damit wird das Denken durch entsprechende Gesetze in eine Gefängniszelle gesteckt. Wenn die Diktatur sich fest im Sattel sitzend wähnt, auch der Denker der von Staatswegen verbotenen Gedanken! Jede Diktatur ist abhängig von jenen Mitläufern, die sich eigentlich solidarisch mit den Unterdrückten verhalten sollten. Aber hier setzt sie an. Menschliche Schwächen wie Angst, von staats wegen verordnetes konformistisches Denken und auf den eigenen Vorteil bedachtes Streben läßt Anpassung als lohnendes Ziel zum Durchmogeln im Dickicht verkommener menschlicher Werte als erstrebenswert erscheinen. Und eine Qualität, die einen reifen Menschen ausmacht, wird in der Diktatur als ärgster Feind gehandelt. Die Zivilcourage. Im Sinne zu seiner eigenen ethischen Orientierung zu stehen. Das bedeutet auch, sich für seinen Kontinent einzusetzen, der das Schicksal erleidet, von einer feindlichen Elite platt gemacht zu werden! Und bezeichnend für eine Diktatur ist die Tatsache, daß die Führung, trotz schwerer Verfehlungen, gerichtlich unbehelligt bleibt! Schließlich  kann man sagen, daß eine Diktatur kein eigenes autonomes System ist, sondern auf in den jeweiligen Staatslenkern und in den bedauernswerten Mitläufern vorhandenen menschlichen Defiziten beruht.

    1. @Loup, sind es nicht ausschließlich die Mitläufer, die Schuld daran tragen, dass Diktaturen entstehen können und vor allem, das sie sich halten können. Ich denke, dieses Land krankt (auch) an seinen Mitläufern. Wie das vergangene Jahrhundert gezeigt hat, hat es hier daran nicht gemangelt. Es bedarf noch einer verkommenen Führung wie wir sie eben haben und schon geht es in die nächste Runde.

      1. Richtig ! Es ist die nächste Runde . Und Material um die neue Diktatur zu festigen ist scheins wiedermal ausreichent vorhanden . Aber ich sehe das auch als ein generelles Proplem unserer Spezie .  " Whret den Anfängen " mal wieder verschlafen !  Deutschland wird wieder ein Scheiß Land .

        Traurig und Beschämend ! Für alle die mal Hoffnung hatten .

      2. [email protected] Mitläufer sind Systemerhalter. Diese Gruppe von Menschen prostituiert sich immer. Egal gegenüber wem. Sie sind von Natur aus Schleimer und benötigen eine starke Kraft hinter sich, die sie trägt!. Ein Charakterzug bei Menschen, die keinen Wesenskern in sich tragen und damit orientierungslos sind! Die Anbiederung ist stufenweise, von Hardcoreprostituierten bis stilles Mitläufertum, die alles passiv dulden. Erstere Gruppe genießt es, an der Macht ein klein wenig zu partizipieren. So kleine Bonseinapoleons! Meist auch gerne Uniformträger oder irgendetwas, das sie als Mitglied der installierten Macht auszeichnet. Typisch für sie ist, daß sie alles übereifrig machen. Mehr, wie von ihnen verlangt wird. Egal´, welche Ausrichtung die Staatsmacht hat, sie sind dabei. Nur in einer Diktatur ist ihre Anbiederung für die Gesellschaft gefährlich. Weil keine Instanzen da sind, die ihre moralischen Verfehlungen aufhalten und korrigieren!

  8. Niemand wird seine Meinung ändern, nur weil das System es sanktioniert. Es wird nur geschwiegen und somit ist auch für den Überwacher nicht mehr erkennbar, was nun wirklich gedacht wird. Läuft das Faß irgendwann mal über wird es sich zeigen, ob die Bürger mit dem Maulkorb einverstanden waren oder auch nicht. Die Menschheit hat sich in der Geschichte schon oft genug von ihren Bevormundern befreit, das ist nur eine Frage von Zeit, mehr nicht.

  9. Wir sollten unseren Blick in die Ukraine wenden, dort stehen gerade Hunderttausende auf und wandern in drei immer größer werdenden (!) Friedensmärschen gen Kiew – FÜR den FRIEDEN ! 

    Warum kein Wort davon in " unseren" Medien ?

    Angst das Beispiel an Mut und Entschlossenheit könnte Nachahmung finden, in D, in F, in I,in P, in S usw. – quasi innert der gesamten EU –  Europaweit sogar ? 

    Panik-Modus jedenfalls in Kiew, mit entsprechenden Plänen diese Menschen zu hindern Kiew zu erreichen … 

    Mehr dazu bei Quer Denken TV 

    1. Und warum, bitte schön, reduzieren sich her alle nur aufs Meckern? Die Leute in der Ukraine zeigen doch, wie man es machen kann. Wo sind die Sternmärsche in Deutschland? Wo die Boykotte? Wenn die Bürger sich nicht einmal die Mühe machen, die Möglichkeiten zu nutzen, die ihnen noch bleiben, hat das Land schon verloren.

      1. da hast du recht, wir labern nur, jeder hat die Schnauze voll, aber auf die Strasse schaffen wir's immer noch nicht, ist traurig. Immerhin machen es uns die Ossis wenigsten ab u. zu vor wie's geht.

  10. Einer der schreibt: Der Staat " unterdrückt die selbst denkenden Menschen. In Nordkorea kann es kaum schlimmer sein. " kann nur das diefste Arschloch sein. In Nordkorea kann es kaum tiefer sein. Da er null Verstand und 100% Kake im Kopf hat.

    1. Upps! Hat hier die Rechtschreibkorrekturhilfe oder das Hirn versagt?

      Hab' diesen Kommentar 3mal gelesen, konnte mir aber keinen Reim daraus machen… ;')

  11. Ich denke, der Facebook-Schreiber, der hier verurteilt wurde, hat das Ganze leider falsch angepackt. Er müsste seine Äusserungen á la Böhmermann (Schmähgedicht) verpacken, dann hat er nichts zu befürchten. Aber: Das hat er leider nicht getan und deweiteren heisst er nicht "Böhmermann" und zudem richtet sich seine Kritik an die Oberen unseres Landes und nicht an Erdogan.

    1. … vor allem bekommt er keine Rechtsanwälte bezahlt, so wie Böhmermann.

      Um sein Recht in Deutschland zu bekommen, braucht man Geld…..

  12. Das Statement ist klar als Volksverhetzung strafbar, da es sich um Tatsachenbehauptungen und die Verunglimpfung einer genau bezeichneten Gruppe handelt. Und wer tatsächlich diese "Meinung" teilt, verbreitet Lügen, denn die große Mehrheit der Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge ist strafrechtlich nun mal völlig unauffällig. 

    1. Kein Mensch weiß  welche Leute das Land vollkommen unkontrolliert invasiert haben. Es ist nur klar, daß die meisten von ihnen Kulturmenschenverachter gegen Frauen und Ungläubige sind, daß gefährliche Terroristen, wahrscheinlich in ausreichender Anzahl darunter sind, um chaotische Verhältnisse herzustellen, alle bedienen sich an von uns erwirtschafteten Sozialtöpfen ohne selbst je etwas eingezahlt zu haben und mit wenig Aussichten, daß die meisten das je tun werden, es sind Leute darunter die sich zusammenrotten um Frauen und  Kinder zu vergewaltigen etc.. Es sind auch einige Schutzbedürftige und welche die nur in Frieden leben wollen. Ein Minenfeld muß als ganzes als Gefahr wahrgenommen werden auch wenn es Stellen gibt wo keine Minen vergraben sind. Genauso verhält es sich mit dem marodierend über unsere Grenzen gekommenen Invasionsmob, kein Mensch kann verorten wo die Guten oder die Bösen sind. Sie müssen daher in ihrer Gesamtheit als vertable Gefahr gesehen werden. Diese Situation wurde von den, in nie zuvor dagewesener Verantwortungslosigkeit, von den Bundestagsparteien hergestellt bzw. erfreut sich der Invasionsmob ihrer Protektion. Hass gibt es in Deutschland nur jenen den die Regierenden gegen das eigene Volk ausleben. Das Volk dagegen bezeichnet nur die realistischen Bedrohungen und den Verlust der inneren Sicherheit.

  13. Die Rechtssprechung ist innovativ! Verurteilt aufgrund dessen, was ein Richter vermutet (vermutet, nicht bewiesen!), wer sich für diese Facebook-Gruppe interessieren wird. Das ist echt stark. Und was, wenn sich herausstellt, dass die Mitglieder dieser Gruppe allesamt brave, unbescholtene und gesetzestreue Bürger sind, die sich nur von der Anwandererflut ein wenig überfordert fühlen? Was dann?

    Ist das schon Rechtsbeugung, was hier passiert. Oder dürfen wir uns in Zukunft vermehrt auf Mutmaßungen von Richtern gefasst machen?

  14. In dem Verwaltungskonstrukt fuer die 3 Alliierten, genannt "BRD+DDR" gibt es bis zur Stunde keinen gesetzlichen Richter , noch haben jene die Zulassung nach BKO 47/50 als Richter taetig zu sein. Keiner hat das Recht, in der Rechtspflege seinen Dienst erfuellen.

    Im Ergebnis mussen jedem vermeindlichen Richter sofort die sogenannten Dienstbezuege ersatzlos gestrichen werden. Offenkundig ist auch immer noch nicht erfasst, dass alle Gerichte in der "BRD+DDR"zu Firmen mutiert sind, somit keine hoheitlichen Aufgaben erfuellen kann.

    Dann moechte ich mal sehen, wie schnell diese Amtsanmassenden Schauspielertruppe ihren Dienstort verlaesst.

    Es wird Zeit, das mit dem $ 20 Abs. 4 des GG diese aus den Amtsstuben entfernt werden muessen, und wenn es mit der Notwehr erfolgen muss…..

       

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