Türkei: Wehrbeauftragter Bartels will im Incirlik-Streit Nato einschalten

Wenn die Türkei nicht einlenkt, wenn es sich nicht bilateral klären lässt, werden wir die offiziellen Nato-Gremien bemühen, warnt Hans-Peter Bartels. Der Verteidigungsausschuss hofft aber noch auf Einsicht.

Von Redaktion/dts

Im Streit um den Zugang zu den in der Türkei stationierten deutschen Soldaten hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, damit gedroht, die Nato einzuschalten. "Wie die Türkei mit einzelnen ihrer Nato-Partner umgeht, wäre, wenn es sich nicht bilateral klären lässt, irgendwann ein Thema für die offiziellen Nato-Gremien", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bundestagsabgeordneten war nach der Armenien-Resolution der Truppenbesuch bei deutschen Soldaten in Incirlik verweigert worden.

Der Verteidigungsausschuss will sich nicht von der Türkei abwimmeln lassen und pocht auf einen Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik. "Wir wollen auch Einrichtungen der Nato besuchen und Gespräche mit Abgeordneten in Ankara führen. Im nächsten Schritt wird eine entsprechende Note an die türkische Regierung übermittelt", sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe".

"Dies geschieht ohne Zeitdruck. Dann werden wir weitersehen." Hellmich betonte: "Nachdem gerade der Nato-Gipfel in Warschau die Wertegemeinschaft der Nato betont hat, gehe ich davon aus, dass den Rechten von Abgeordneten in einem demokratisch organisierten Bündnis vollumfänglich Rechnung getragen wird."

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6 Kommentare

  1. Ein Sicherheits-Beauftragter sorgt für Sicherheit.

    Ein Frauenbeauftragter sorgt für Frauen.

    Ein Gesundheitsbeauftragter für Gesundheit

    Ein Wehrbeauftragter für Wehr? Was soll das sein Wehr? Wehr soll das denn glauben?

    Ok. Fragen wir also einmal nach. In der BRD wurden alle Schutzräume 1997 aufgegeben für die Zivilbevölkerung, weil man die Meinung vertritt gegen eventuell anstehende Angriffe Atomarer, Chemsicher oder biologischer oder auch elektromagnetischer Weise seien dies unwirksam. Was also tat seit 19 Jahren in der Angelegenheit der Wehrbeauftragte zur Abwehr der Gefahren?

    Die Wehrpflicht wurde abgeschafft durch Ex Doktor Freizeit zu Gutem Berg. Seit dem verwandelte sich die Bundeswehr in eine Söldnerarmee. Was denkt der Wehrbeauftragte darüber? Und was tat er, daß die Bevölkerung dadurch noch mehr gesichert wurde?

    Welche Ziele hat der Wehrbeauftragte bzw. welche Dinge wurden in den letzten Jahren erfolgreich abgewehrt neben dem Glauben an das Rechtsystem, die Finanzstabilität bzw. dem Glauben, daß das Erarbeitete auch nciht den Großbanken in den Rachen geworfen wird und der Sicherheit nachts auf den Straßen und Bahnhöfen.

    Worin sieht der Wehrbeauftragte für dei Bevölkerung den Nutzen seiner Arbeit der letzten 10 Jahre?

  2. Mami Mami der lässt mich nich mehr mitspielen sag mal was. Der is wirklich gemein zu mir. :-))

     

    Kleine dumme Schulkinder sitzen im Bundestag. Die sind wirklich selbst mit den kleinsten Problemen völlig überfordert.

  3. Hans-Peter Bartels  ….  sein hilfloses, gekränktes Gesicht sagt schon Alles!
    Diesmal ist wieder alles daneben gelaufen, Sie Niete und Möchtegerngroß!

    Wer sich selbst nicht durchsetzen kann, hat als Parlamentarier im Bundestag nichts zu suchen!

    B. wie Bartels, B. wie Blamage für Deutschland!

  4. Welche Nato Einrichtungen in der Türkei meint der eigentlich? Incirlik,Konya kann es nicht sein,dass sind türkische Stützpunkte die nicht unter Nato-Kommando stehen.

    Wahrscheinlich das Naval Command South im westl. Izmir. Ist die einzige Nato Einrichtung in der TR. Aber dort wiederum gibts keine Deutsche.

    Und überhaupt, was hat die Nato mit einer Non-Nato Aktion "Koalition der Willigen" zu tun?

    Bei der anstehenden AWACS Operation handelt es sich um eine Zusage welche Deutschland in Warschau bereits gemacht hat und für die eigentlich auch kein Bundestagsmandat notwendig ist.

    Die Türken wird es nicht die Bohne jucken. In Erklärungsnot werden wohl eher Herren wie Bartels kommen,wenn Sie sich in der Nato den "Wünschen" der USA widersetzen.

    Und sowas ist Wehrbeauftragter. Immer wenn man denkt es geht nicht peinlicher,kommt ein BRD Personal und widerlegt dies auf eindrucksvolle Weise!

     

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