SPD macht Awacs-Einsatz von Ende des Besuchsverbotes abhängig

Sollte die Türkei den Besuch von Bundestags-Abgeordneten bei den Bundeswehr-Soldaten in Incirlik weiterhin untersagen, will die SPD die Zustimmung zum Awacs-Einsatz über Syrien verweigern.

Von Redaktion/dts

Die SPD macht den vom NATO-Gipfel beschlossenen Awacs-Einsatz davon abhängig, ob die Türkei von ihrem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete abrückt. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir dem geplanten Mandat für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in der Türkei zustimmen werden, wenn nicht klar ist, dass wir dorthin können", sagte SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold der "Rheinischen Post".

Zuvor hatte bereits Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit einem Abzug der im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gedroht. Denn wenn die Türkei als NATO-Partner solche politischen Spielchen spielt, will man sich nicht daran beteiligen.

Aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei Besuche von Abgeordneten bei Bundeswehr-Soldaten in Incirlik untersagt.

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3 Kommentare

  1. Es ist nicht notwendig, daß Abgeordnete auf Kosten der Steuerzahler verzichtbare Ausflüge in die Türkei unternehmen. Das erinnert an 2002, als Bundestagsabgeordnete auf Kosten der Steuerzahler heimlich mit 2 Sondermaschinen zum WM-Finale nach Tokio geflogen sind.

  2. Satire:

    Es spricht nun der Blindenführer und Ober des Befehlshabers:

    "Soldaten, geht nicht in Frieden, geht in Kriege, denn da läßt sich für unseren militärisch industriellen Komplex mehr verdienen – gerne auch völkerrechtswidrig wie in Serbien oder nun in Syrien, denn diese Kriege geben Hoffnung für größere globale Folgeaufträge, aber Soldaten denkt dran wir sind hier nicht in einem juristischen Seminar, wir sind hier im Krieg und da stellt man keine Fragen.

    Die völkerrechtskonforme Sezession der Krim an Russland, die von dem Ukrainer und Sowietischen Staatspräsidenten 1954 illegal an die Urkaine übertragen wurde, darf sehr wohl als weiteren Anlass gesehen werden endlich in einen Kreig gegen die Völker dieser Welt einzutreten, denn wo bitteschön gibt es denn eine Volksabstimmung, die wir dem BRD Personalausweisträgern jemals zugestanden haben. Warum sollten wir andere besserstellen, wenn doch in unserem Grundgesetz, daß bis zum 18.07.1990 noch volle Gültigkeit besaß, sonst der nicht einklagbare Gleichheitsgrundsatz gestanden haben.

    Deshalb auf auf zum Bruderkrieg, vernichtet Euch alle gegenseitig. falls ihr doch zurückkommen solltet oder die Atomwaffen nicht mit Euren bloßen Transgenderweichen Händen fangen solltet, Soldaten so werde ich Euch bei allem was mit an TTIP heilig ist versprechen, daß ihr Eurer land nicht mehr wiedererkennen werdet und außerdem wird es nciht mehr Eurer Land sein. Ich habe es schon anderen versprochen. Und ihr wißt mein Wort ist eine Ehrenwort, sowohl ich Warmbader bin.

    Soldaten denkt nicht daran, daß wir euch in schwarzen Plastiktüten wieder in die Heimat holen, denn die haben wir abgeschafft, also die Heimat und auch die Plastiktüte.

    Soldaten ein Vorbild meines rektalen Eroberungsfeldzuges sagte einst: Soldaten seien Männer, die offene Rechnungen der Politiker mit ihrem Leben bezahlen.

    Das jedoch kann ich nicht bestätigen, denn in Wirklichkeiten sind Sold Aten lediglich  "Militärpersonal ist blödes, dummes Vieh, das man als Bauernopfer in der Außenpolitik benutzt!"

    Deshalb blödes, dummes Vieh und Bauernopfer der Außenpolitik lass dich von mir benutzten.

     

     

  3. Einfach die Flugüberwachung aus der Türkei abziehen? Müssen sie nicht zuerst die Amis fragen ob das überhaupt möglich ist? Nach allgemeinem Kenntnisstand ist die Natoführung amerikanisch und hat die Befehlsgewalt, da kann man nicht einfach Fahnenflucht betreiben und die Kameraden im Regen stehen lassen. Was soll also das ganze Getue, es ist doch völlig unglaubwürdig.

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