In Deutschland und in der EU lehnen wir die Todesstrafe kategorisch ab. Demnach könne ein Land, das die Todesstrafe hat, nicht EU-Mitglied werden, versucht Regierungssprecher Seibert der Türkei klarzumachen.

Von Redaktion/dts

Die Einführung der Todesstrafe würde das Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei bedeuten. "Ein Land, das die Todesstrafe hat, kann nicht Mitglied der EU sein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Zuvor hatte Staatspräsident Erdogan erklärt, er werde die Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land prüfen lassen.

"Deutschland und die EU haben eine klare Haltung: Wir lehnen die Todesstrafe kategorisch ab", so Seibert weiter. Die Einführung der Todesstrafe würde daher das Ende der Beitrittsverhandlungen bedeuten.

Die von Erdogan nach dem gescheiterten Umsturz-Versuch durch Teile des Militärs angekündigte "Säuberung" geht dagegen weiter: Am Montag wurden achttausend Polizisten aus dem Dienst entlassen, zudem die gleiche Anzahl von Angestellten des Innenministeriums. Zudem seien auch 30 Gouverneure ihrer Posten enthoben worden.

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27 thoughts on “Seibert: Todesstrafe würde EU-Beitrittsgespräche mit Türkei beenden”

    1. Inwiefern?

      Das sind alles nur Floskeln..unter dem Tisch machen die mit ganz anderen Kameraden Geschäfte.

      Politik hat mehrere Ebenen..auf denen sich alles abspielt.

      Wie sagte mein Opa einst..vor der Kamera wird ''gekämpft''hinter der Kamera zusammen gefeiert.

  1. Seibert: Todesstrafe würde EU-Beitrittsgespräche mit Türkei beenden

    ———

    Was soll denn dieser Scheiß, Herr Seibert?

    Die Todesstrafe hat doch längst durch die Hintertür Einzug in der EUdSSR gehalten.

    Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit, sieht der EU-Vertrag und die Grundrechtscharta ein Tötungsrecht des Staates vor. Und während die Zeit noch über des Kaisers Bart grübelt, machen Schäuble (Einsatz der Bundeswehr in Inneren, finaler Rettungsschuss) und von der Leyen die Verfassung (Zensur statt Strafverfolgung) sturmreif.

    http://community.zeit.de/user/andikow/beitrag/2009/08/23/euvertrag-von-lissabon-sieht-todesstrafe-vor

    Ich bin immer wieder von neuem verblüfft,  mit welcher Dreistigkeit Regierungsvertreter und deren Büttel das Volk belügen und betrügen und den 'Moralapostel' spielen.

    1. Richtig!

      http://www.info-direkt.eu/todesstrafe-in-der-europaeischen-union/

      Der Lissabon Vertrag, sieht eindeutig die Todesstrafe vor!

      LINK aus:

      https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon#Vorwurf_eines_unzureichenden_Verbots_der_Todesstrafe_in_der_Grundrechtecharta

      Vorwurf eines unzureichenden Verbots der Todesstrafe in der Grundrechtecharta

      Einen Kritikpunkt in der öffentlichen Diskussion bildete die Ansicht, dass die Charta der Grundrechte die Wiedereinführung der Todesstrafe auch in Ländern mit einem absoluten Verbot (z. B. Deutschland oder Österreich) ermögliche. Dieser Vorwurf ging darauf zurück, dass es in Art. 2 Abs. 2 der Charta zwar heißt, niemand dürfe zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden, aber die als Interpretationshilfe dienenden und rechtlich nicht verbindlichen Erläuterungen zur Charta der Grundrechte[101] dieses Verbot im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention auslegen, welche im Wortlaut des 6. Zusatzprotokolls unter anderem die Todesstrafe im Kriegszustand und eine Tötung zur Niederschlagung eines Aufruhrs erlaubt.

      Alle EU-Mitgliedstaaten (darunter auch Deutschland und Österreich) haben jedoch bereits das 13. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention vom 3. Mai 2002 ratifiziert, welches die Todesstrafe ausnahmslos sowohl in Friedenszeiten als auch für Kriegszeiten verbietet.[102] Durch die Auslegungsregel in Art. 52 Abs. 3 und den Art. 53 der Charta darf der Grundrechteschutz durch die Charta in keinem Fall niedriger sein als derjenige, der durch andere gültige Rechtstexte, insbesondere die Verfassungen der Mitgliedstaaten oder internationale Übereinkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention, garantiert wird. Die Charta kann also nur neue Grundrechte einführen, nicht den bereits bestehenden Grundrechteschutz verringern.

      Der Vorwurf des unzureichenden Verbots einer Todesstrafe wurde im deutschsprachigen Raum vor allem in der Klageschrift von Karl Albrecht Schachtschneider vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht vertreten. Im Lissabon-Urteil ging das Verfassungsgericht jedoch nicht auf diesen Aspekt ein.

      Ich frage mich ob es nicht mehrere "Verfassungen" für die BRD gibt? Die Verfassung, die seitens der Politik immer wieder angesprochen, genutzt und ausgenutzt wird, und die Verfassung die zwar in den Büchern steht, auf die wir Menschen uns berufen, wenn wir das dann auch machen, werden diese Klagen sogar kommentarlos zurückgewiesen. Zuletzt die Klage von Prof. Schachtschneider, gegen die Asylpolitik von Merkel. Schlichtweg ohne Begründung abgewiesen.

       

  2. Hallo Rotbäckchen,

    vielleicht solltest Du nicht nur vorlesen, sondern auch mal reinlesen und zwar in die EU "Verfassung" also den Lissabonervertrag.

    Zur Erinnerung und kleiner Hilfestellung schon mal vorweg das Zitat von Verwaltungsrechtler Dr. Schachtschneider: "Bei genauerem Studium des Lissaboner Vertrages stellten wir fest, daß mit diesem vertrag dei todesstrafe wieder eingeführt wurde."

    https://www.youtube.com/watch?v=3iuPA48VwIM

    Also kleine Mann seit dem 1.12.2009 gibt es ganz offiziell die Todesstrafe für genau solche Fälle in der EU.

    Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und

    des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenen

    Negativdefinitionen“

    auch als Teil der Charta betrachtet werden:

    a) a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:

    Guckst Du hier: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2007:303:0017:0035:DE:PDF

     

    „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung

    verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

    a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

    b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

    1. Alle EU-Mitgliedstaaten (darunter auch Deutschland und Österreich) haben jedoch bereits das 13. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention vom 3. Mai 2002 ratifiziert, welches die Todesstrafe ausnahmslos sowohl in Friedenszeiten als auch für Kriegszeiten verbietet.

      Dann der Schlüsselsatz.

      Durch die Auslegungsregel in Art. 52 Abs. 3 und den Art. 53 der Charta darf der Grundrechteschutz durch die Charta in keinem Fall niedriger sein als derjenige, der durch andere gültige Rechtstexte, insbesondere die Verfassungen der Mitgliedstaaten oder internationale Übereinkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention, garantiert wird.

      Nur, das hört sich ja sehr schön an. Aber, was ist, wenn? Wenn es losgeht und man tausend Gefangene macht und diese solch schwere Straftaten, wie z.B., in Nizza begangen haben? Wenn durch massenhafte Anschläge, viele, viele menschen zu tode gekommen sind?

      Durch die vorhandene Möglichkeit, einheimische Personen, innerhalb der EU, einer ausländischen EU- Justiz, zu überstellen, ohne jeden Rechtsschutz, ohne Fremdsprachenkenntnisse. Selbst bei kleineren Delikten, wie Verstössen gegen das Unterhaltsrecht, kann man bequem Personen, nach jedem EU- Land ausliefern. Aufgrund ausländischer Rechtstitel, die dem Beschuldigten, noch nicht einmal bekannt sein müssen. Gegen die er sich somit weder anwaltlich noch persönlich zur wehr setzen konnte. Lange Rede kurzer Sinn. Europa hat zugeschaut, wie hier die CIA angebliche Terroristen zum Foltern ausflog. Folgen hatte das keine. Somit ist es nicht weit hergeholt, das man schwere Straftäter, auch zur Exekution, in ein EU- Land ausfliegt.

      Und, auch da würde vielleicht ein Professor klagen wollen, aber was nutzt es, wenn der Delinquent bereits in einem anderen EU- Staat an der Wand steht? Die Klage würde wohl, wie immer, nach Monaten, ohne Begründung abgewiesen.

  3. Lieber Herr Unwissend Seibert, schauwen Sie in den Lisabonvertrag, Zusatprotokoll Artikel 2 Absatz 2 Recht auf Leben: »Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um Jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen, Jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemandem, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern, Einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«

    Was um Himmelswillen saberst du da?

    Im übrigen will im Augenblick keiner rein in die EU dafür aber immer mehr raus. Realitätsbezug völlig verloren in Berlin?

    Finger weg von harten Drogen, da liegt kein Segen drauf.

    1. Die lesen die Verträge die sie selbst Unterzeichen nicht und kennen demzufolge auch den Inhalt nicht. Sind sie entweder zu blöd für oder zu faul. Siehe Ermächtigungsgesetz der EZB Gouverneure, Europäische Rettungsfonds etc.etc.

  4. Ok auch ich bin gegen die Todesstrafe, da ein Fehlschuß ein Fehlschuß zuviel ist. Aber diese Extrembande ist dabei massivst unsere europäische, weiße Rasse zu töten. Das ist auch hüchst verwerflich und kein Verschwörungsgedöns.

  5. "Die Einführung der Todesstrafe würde das Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei bedeuten."

    Was? Echt?

    Na dann her damit. Je schneller desto besser. Das Demokratie und Todesstrafe miteinander vereinbar sind machen uns ja die "grösste" Demokratie der Welt (USA) vor.

     

  6. —Seibert: Todesstrafe würde EU-Beitrittsgespräche mit Türkei beenden—

    LÜGE!!! Die EU hat schon vor Jahren selber die Todesstrafe eingeführt!!!

    Im Lissabon-Vertrag wurde die Todesstrafe wieder eingeführt und das schon vor 3 Jahren!Im Falle eines Krieges, Aufstand oder Aufruhr“ dann ist die Todesstrafe durchzusetzen!

  7. Leute die Kommentare hier machen mir echt Mut.

    Ihr alle habt beim Thema Gesetze und Politik mehr Kompetenz und Durchblick als die Vorturner im Bundestag. Aufgewacht und Mitgemacht!

  8. Warum brauchen wir die Todesstrafe? Diese ist doch nicht produktiv und kostet obendrein noch Geld. Eine von den Jesuiten geführter Genozid, auch in Europa durch Chemtrails, Genfrass, Tabletten, fluorisiertes Wasser, W-Lan, Frequenzen auf die die Natur nicht eingestellt ist und die die Zellen zerstören und ihre Kommunikation unterbinden, das ist doch viel effektiver. Allein in Brot sind über 1000 Stoffe die nicht deklariert werden müssen, auf ,,Nahrungsmitteln'' wo draufsteht: ohne Konversierungsstoffe sind Konervierungsstoffe drin, weil sie erst pro Konservierungsstoff ab bestimmter Menge deklariert werden müssen. Wenn man also alle möglichen Stoffe nur bis zu einer bestimmten Menge nimmt, dann geht man auch an diesen Füllstoffen langsam aber sicher kaputt.

    Nicht vergessen, die Jesuiten haben die Macht in der Welt und in der EU, sie züchten auf den Universitäten und Collegs diese Psychopathen heran und Van Rampuy macht ja auch daraus öffentlich keinen Hehl in dem er sagte: wir sind alle Jesuiten.

    An den Früchten werden wir sie erkennen. Was sehen wir für Früchte? Gender, die Zerstörung der Psyche der Kinder, sicher bald vom Säuglingsalter an, die Eltern sind nur noch die Gebärmaschinen und verlieren die Rechte an ihren eigenen Kindern. Nur Psychopathen, die keine Liebe zu einer Frau und zu eigenen Kindern kennt, kann auf solche absurden Ideen kommen.

    Zerstörung unserer Kulturen um die Menschen wurzellos zu machen um sie besser beherrschen können. Wie kann man so etwas vorhaben und wie kommt man zu diesem Denken, was ist die Ursache? Dieses versteht man nur, wenn man sich die zwei Folgen, es sind fast siebzehn Stunden, von Graf Paul von Hoenbroech anhört: 14 Jahre Jesuit. Dann erfährt man durch seine Ausbildung, dass es verboten ist die eigene Muttersprache zu sprechen, dass Ausbilder ihre Vorträge in Latein abhalten, dass sie in ihren Unterkünften daran gehalten werden die anderen auszuspionieren und alles den nächsten Oberen zu melden und dadurch Vergünstigungen bekommen. Das es verpönt ist, deutsche Geister wie Goethe und andere im Unterricht zu benennen. Das der Familienzusammenhang zerstört wird, dass die Post an die Zöglinge von der Familie geöffnet wird. Dieses Verhalten wird mit den Jahren selbstverständlich und was selbstverständlich ist, darüber wird nicht mehr nachgedacht.

    Alles was diese zu Psychopathen gemachten Zöglinge verinnerlicht haben, setzen sie nun weltweit und auch in der Europäischen Union um: Gender, Feminismus, totale Überwachung, Zerstörung der Kulturen und der Nationalstaaten. Das ist die Saat die von den Jesuiten gesät wird und die nun für alle sichtbar aufgeht. Dazu benutzen sie die UNO, zur Reduzierung der Menschheit die WHO, durch ihre Impfprogramme.

    Ein harmonisches Zusammenleben zwischen Mann und Frau wird unterminiert. Die Frauen werden instrumentalisiert. Ein Knäblein empfindet an der Mutterbrust das Gefühl der Liebe, wenn er später erwachsen wird, dann sucht er die Wärme und Liebe und Geborgenheit in einer Frau, wo die beiderseitigen Schwingungen harmonieren. Aber bei den Frauen hat man die Frequenzen geändert, man hat sie vermännlicht, die meisten tragen Hosen. Russische Wissenschaftler haben festgestellt, dass Mädchen die Hosen tragen vermännlicht werden. Das probiert man auch nun durch Gender in den Kindergärten, wo Mächen Jungenkleider anziehen und Autos als Spielzeug bekommen. Alles ist durchdacht und kein Zufall.

    Paul Graf von Hoensbroech – 14 Jahre Jesuit (Band-1 Teil-1v2) 8 Std. 22 Min.

    https://www.youtube.com/watch?v=ExYWqES9nLo

    Paul Graf von Hoensbroech – 14 Jahre Jesuit (Band-2 Teil-2v2) 10 Std.21 Min.

    https://www.youtube.com/watch?v=r4YZ5SozB6c

    Wer nicht bereit ist zu sehen – erkennen – verändern wird bald die Suppe auslöffeln müssen. Das ganze Gegeifer auf die Politikmarionetten ist nicht zielführend.

    Manuel Barroso bekommt nun einen Posten bei Goldman-Sachs. Wo wurde er ausgebildet? In der Georgetown-Universität der Jesuiten in Washington, unter anderem auch:  24 Gouverneure der USA, 13 Staatspräsidenten, 66 Botschafter der USA, 44 höchste Richter der USA, 22 Senatoren der USA, 76 Mitglieder des US-Repräsentantenhauses, 17 Kommandeure von Militär und CIA (u.a. David Petraeus), 18 Rechtsanwälte leiten die Washington Post, Lockheed, Winthrop-Pharma, Yahoo. 11 Mitglieder des Adels, Prinzen und Prinzessinnen, 40 hochrangige Geschäftsleute: Windenergie, Xerox, AOL, Credit Suisse, Citi-Group, Alcatel, Twitter und Facebook (alle, die uns überwachen). 32 Mitglieder von Film, Fernsehen und Theater, Americas next Topmodel, Harry Potter-Filme (mit versteckten Botschaften). 45 Personen für Journalismus und Medien: NBC, CBS, New York Times, Washington Post, CNN, Vogue, Wallstreet-Journal, Radio Free Europa, Fernsehen CNBC. 6 Erzbischöfe, Wissenschaft und Medizin: Bakteriologen, Virologen, Präsidenten der amerikanischen medizinischen Vereinigung, Neurologen, Psychiatrieprofessoren (das sind diejenigen die bestimmen, ab welchem Verhalten wir in die Psychiatrie eingeliefert werden können. Wut gehört auch mittlerweile dazu).

    Direktoren der Food and Drug-Administration.

    US-Politiker: William Joseph McDonough, 10 Jahre Präsident der Federal Reserve Bank, Vizepräsident von Merill Lynch.

    Für einen Nichtblinden bedeutet das, dass die Jesuiten alle wichtigen Positionen besetzen auf dieser Welt, nichts wird dem Zufall überlassen. In Deutschland wurde einer der gefährlichsten Politiker in Europa, an der Jesuiten-Universität Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ausgebildet, hier wurde auch Adenauer, Ralf Stegner und Joseph Goebbels ausgebildet.

    Alles ist von mir nicht ausgedacht sondern auf den Universitäten von Georgetown oder Albert-Ludwig unter berühmte Persönlichkeiten nachzulesen.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

      1. Edward hast du das, was ich geschrieben habe auch verstanden?

        Ich mache nur darauf aufmerksam, was die Jesuiten selbst bekannt machen. Alle Galgenvögel die bekannt werden und hohe Positionen besetzen, machen sie ja selbst bekannt. Ihr weltgrösstes Planetarium nennen sie Lucifer nicht Jesus, da haben sie als Jesuiten kein Problem mit.

        Wenn van Rampuy sagt, wir sind alles Jesuiten und sagt Juncker, Draghi, Monti, Barroso alles sind Jesuiten, es sind aber auch noch viele,die er nicht genannt hat. Man muss solchen Menschen zuhören, das sind Insider und wenn nun alle Foristen hier Theaterspielen und sagen wir sind gegen die Neue Weltordnung, dann hören wir auf Van Rampuy, der hat gesagt, die NWO ist seit 2009 abgeschlossen.

        Ich bin gegen die Zerstörung der Familie, gegen Gender und die Zerstörung der deutschen Kultur und deutscher Werte.

        Jetzt kommt die Inquisition, mit den heutigen Möglichkeiten wird uns das Mittelalter dagegen wie ein goldenes Zeitalter vorkommen.

        1. Glaubst du ernsthaft ich les mir deinen arschlangen langweiligen Kack durch. Du hast einen am Sender und bistn paranoider Spinner Camilo

          Ausserdem rult Lucifer, du Jesuiten-fanboy

          Diese Genderkacke geht mir zwar auch aufn Sack, allerdings hätte ich kein Problem damit nen männlichen Transexuellen mit geilen Titten und großem Schwanz zu ficken. Die sehen hübscher aus als wie der Großteil der Weiber die draußen so rumlaufen

          Übrigens brauchst du dir auch keine Sorgen machen um die deutsche Kultur. Da die Deutschen bekanntlich das arroganteste, großmäuligste und anpassungsunfähigste Volk auf diesem Planeten sind, wird die deutsche Kultur nie aussterben. Ja selbst wenn in Deutschland keine Krautgermanen mehr leben sollten, wird man diese dennoch an diversen Orten auf diesem Planeten wieder finden wo sie ihren Gastgebern mit ihrer verkackten Art aufn Sack gehen werden

           

          1. Haha , genauso ist es !

            "Ich bin gegen die Zerstörung der Familie, gegen Gender und die Zerstörung der deutschen Kultur und deutscher Werte."

            Welche Kultur denn, die Deutschdeppen fressen sich zu Tode, sitzen auf dem Sofa und ziehen sich den Dschungelbuchdreck ect und Fußball rein. Das sind alles degenerierte Halbaffen und die Weiber sind keinen Deut besser !

  9. Worin besteht eigentlich für die Bevölkerung seine Dienstleistung, die es rechtfertigen würde ihm dafür ein Gehalt zu zahlen?

    1. Macht Werbung für Hugo Boss und das Frisörhandwerk. Is doch schon was. 🙂

      Sind doch nur hohle Kleiderständer die einstudierte Sprechblasen absondern. Dafür gibt's dann am 2 eines jeden Monats pünktlich Gehalt von der Zentralbank der Zentralbank.

  10. Abschnitt I – Rechte und Freiheiten

    Artikel 2 – Recht auf Leben

    Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich ge­schützt. Niemand darf ab­sichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.

    Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Ge­waltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

    a. jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

    b. jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

    c. einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.

    Zum Glueck bin ich kein Jurist und kein Bundesversprecher. Die Tuerkei braucht nur in die EU eintreten und schon koennten heute die Koepfe rollen.

  11. Seibert sabbert dummes Zeug, im Übrigen soll er sein Maul nicht so weit aufreißen, denn dann kommt der nächste Flüchtlingszunami nach Deutschland !

  12. das ist wiedermal so hochlogisch – schliesslich wurde mit dem vertrag von lissabon ja keine todesstafe für eu-bürger eingeführt. aber mal was anderes – @C-M: gibt es innerhalb der letzten tage, ausser der "kanakei", mit der man schon vom mainstream "geflooded" wird, weltweit sonst nichts mehr geschehendes, was den blick darauf wert ist?

  13. Es gibt Bilder von Boris Jelzin (rote aufgeregte Bäckchen, Seitenscheitel, blauer Anzug) da könnte man vermuten, daß es sein Vater wäre.

    Na dann Prost.

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