Schäuble will EU-Kommission entmachten

Schäuble gibt zu, dass er eigentlich ein Anhänger einer Vertiefung der EU sei, also für den Weg in die Vereinigten Staaten von Europa. Es ist dafür jetzt nicht die Zeit, muss Schäuble enttäuscht feststellen. Für Volksentscheide, konnte sich der lupenreine Demokrat Schäuble, noch nie wirklich begeistern. Naja Schäuble, dann vielleicht im nächsten Leben…

Von Redaktion/dts

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für einen Machtverlust der EU-Kommission ausgesprochen. Im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" forderte er, künftig den "intergouvernementalen Ansatz" zum Prinzip zu erheben. "Und wenn die Kommission nicht mittut, dann nehmen wir die Sache selbst in die Hand, lösen die Probleme eben zwischen den Regierungen", sagte Schäuble.

Zwar könne die EU-Kommission sich darum bemühen, die anfallenden Probleme zu lösen, wenn ihr dies aber nicht gelinge, müsse schnellstens gehandelt werden. "Es eilt", sagt Schäuble. "Die üblichen Brüsseler Zeiträume sind zu groß." "Man merkt schnell, wenn die Kommission im Begriff ist, etwas nicht hinzukriegen, oder wir uns im Rat verzetteln. Dann sind die Regierungen in der Pflicht. Ich habe mich vergangenes Jahr sehr geärgert, dass die Brüsseler so lange brauchten, um in der Flüchtlingskrise zu reagieren."

Künftig solle sich die EU auf die Lösung der zentralen europäischen Probleme beschränken, sagte Schäuble der "Welt am Sonntag". "Im Grundsatz bin ich ein Anhänger der Vertiefung. Aber dafür ist jetzt nicht die Zeit. Wir können in Europa in der Lage wachsender Demagogie und tiefer Europaskepsis nicht einfach so weitermachen wie bisher", sagte Schäuble.

Grundsätzliche Kritik übte er an Volksentscheiden wie in Großbritannien: "Ich war schon immer der Meinung, dass Volksentscheide in einem Flächenstaat gegenüber der repräsentativen Demokratie die schlechtere Lösung sind", sagte er.

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14 Kommentare

  1. Ist klar, Herr Schäuble   – , wahrscheinlich daher, weil das Volk dumm ist und die amerikanischen Marionetten schlau sind. Und weil die Politik so schlau ist, haben wir auch den ganzen Mist auf der Welt, Herr Schäuble !

  2. Jetzt bin ich mal gespannt,wer nach diesem Brexit,die Fähnchen langsam in eine andere Richtung dreht(vorsichtshalber…). Schön aufpassen.

  3. Der Schäuble soll die Klappe halten und uns nicht irgendwelche Alternativentscheidungsmöglichkeiten vorgaukeln. Er ist ein dummer Helote und Subalterner, der  dafür, dass er zentimetergenau nach der usraelischen Musik und Pfeife  tanzen muß, viel zu viel Geld verdient.USrael hat sich die EU und die Kommission nur deshalb ausgedacht, dass sie über den Sklavenstaat Deutschland und Herrn Schäuble die EU bewegen und verarschen kann. Und da stellt sich der Clown hin und versucht mal wieder dass Volk blöd zu verkaufen. Schäuble Ihe schwarzer Lügenbruder Obana sagte noch 2009 in Ramstein/Pfalz;" Germany is an occuoied country and it will stay that way".Falls sich daran etwas geändert haben sollte, lassen sie es uns wissen-oder Klappe!!!!"

  4. Je schneller ein Wolfgang Schäuble erkennt, daß Brüssel nur ein Ziel hat, nämlich an die Kasse der BRD und der anderen EURO-Mitglieder heranzukommen wäre schon viel gewonnen. Fakt ist jedenfalls: Recht und  Gesetz werden in dieser 'EU' laufend gebeugt, um dieses Wahnsinnskonstrukt EUROsion am Leben zu erhalten. So sollte Schäuble, solange es noch möglich ist, einen 'round table' mit seinen Finanzkollegen vereinbaren und verhandeln, wie sie diese EUROsions-Zone einvernehmlich auflösen könnten, bevor diese, aufgrund der Machenschaften einer EZB, unkontrolliert zusammenbricht, denn eins dürfte sicher sein, daß dieser EURO in seiner jetzigen Form scheitern wird, welches allerdings den Vorteil bringen würde, daß sämtliche EU-Gelder für kriegerische Handlungen, wie z.B. für die fals flag oprerations in der Ostukraine, versiegen würden und so den Überdehnungs-irrsinn einer 'EU-NATO' ein Ende setzen würde.

  5. Vor der Asylantenkrise wurde den Deutschen die EU und ihre riesigen Vorteile, ganz besonders duch die Bundesregierung , angepriesen und jetzt wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, merken die, daß ein Weiterso nicht gut für`s eigene Geschäft ist und deshalb macht man einen auf "strammen Max" um vor der Wahl noch auf der rechten Seite Eindruck zu schinden. Sobald sie die Wahl gewonnen haben und es mit den Sozis nicht mehr geht, werden sie eine Koalition mit den grünen Kommunisten eingehen und das ganze Theater für die Bevölkerung geht dann erst richtig los. Die Protestantenfunktionärin Göhring-Eckhard hat ja schon angekündigt, daß man mit der Gesetzgebung etwas großzügiger umgehen könnte und innerhalb der muslimischen Gemeinden den Friedensrichter installieren könne, denn die verstehen sich untereinander besser. Das würde dann bedeuten, daß es außer dem Grundgesetz noch juristisch eine zweite Gesetzgebung gäbe, und das alles in unserem eigenen Land. Wer die noch wählt, der muß so bescheuert sein, daß es bald notwendig wird, einen Fragebogen in der Wahlkabine auszulegen, um festzustellen ob der Wählende überhaupt im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte steht. Was haben wir nur für  volkszersetzende Typen unter uns, die ein ganzes Land in diese unerträgliche und schon peinliche Situation führen.

  6. Er ist Mitglied in mehreren Urlogen. Er entmachtet die Kommission, um dann die "deutsche Alibiregierung" in Europa an die Macht zu pushen. Im Interesse der USA, deren Ableger sie seit dem Ende des 2. Weltkrieges ist! Er ist das Megaphon der USA!

  7. Starke Hand ja. Aber fuer wen? Fuer einen gesunden Volksaufbau der eigenen Landsleute, an denen er zuvor, um sich selbst einen Politik Aufstieg zu ermoeglichen, grosse, entgegengesetzt anders lautende Sprueche klopfte – oder politischen Parteien die Ueberlebenslegitimitaet sichert, die ihrerseits wiederum einer anonymen Partei aus Uebersee unterstehen? So nicht kleiner Mops! 

    Das kommt davon, wenn aus flaechendeckender  falscher Humandussligkeit Leute in die Politik gehievt werden, denen ein Platz in einem Reha-Zentrum gebuehrte.

    Diese Demokratie soll scheitern, weil anstelle Volkes Beduerfnisse, in allererster Line reine Parteikalkuel's und egozentrische Parteiinterssen den Platz einvernehmen u. dauerhaft besetzen. Demnach ist das Volk dem Mittel zum Zwecke verdonnert.

  8. Es wird zwar nicht wahnsinnig viel bedeuten, aber volle Unterstützung von mir! Mit der Entmachtung zu beginnen ist jedenfalls ein Schritt in die richtige Richtung!

  9. Der Teufel im Rollstuhl hat damals schon die DDR ueber den Tisch gezogen,  und jetzt ist ganz Europa dran !

    Menschlich, moralisch total verwahrlost, ekelhaft !

  10. Wenn er das tatsächlich wollen würde was ich ihm nicht glaube, dann müsste er damit rechnen, daß man ihm einen Regenschirm pardon Rettungsschirm zwischen die Speichen seines Rollstuhles steckt und ihm das Telefon abstellt.

    Ich habe jedoch bei Herrn Schäuble jede Hoffnung auf Anstand aufgegeben. Wer bei youtube "Schäuble Portugal Finanzminister" eingibt, weil auch warum.

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