Leugnung von Genoziden: Frankreich verschärft Gesetze

Nicht nur die Leugnung des Holocausts an den Juden, sondern auch generell jene von Genoziden, Sklaverei, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden in Frankreich bald hart bestraft.

Von Marco Maier

Die französische Regierung schlug in einem Gesetzentwurf eine Strafe für die Leugnung von Genozid, Sklaverei, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Dies soll für alle derartigen Verbrechen gelten, die von einem Gericht anerkannt wurden. Als Strafmaß vorgesehen sind bis zu einem Jahr Haft und eine Geldstrafe von bis zu 45.000 Euro. Die französischen Abgeordneten stimmten gestern Freitag dem Gesetz zu.

Damit setzt Präsident sein Versprechen aus dem Wahlkampf um, nachdem der Verfassungsrat ein anderes Gesetz, welches die Leugnung von Völkermord unter Strafe stellen sollte, gekippt hatte, der "per Gesetz anerkannt ist". Dieses Gesetz bezog sich vor allem auf den Genozid an den Armeniern durch das Osmanische Reich, als die damalige Führung der Jungtürken zwischen 1915 und 1917 im Rahmen eines "Bürgerkriegs" vor allem auch die christliche Minderheit der Armenier massiv verfolgte. Damals starben rund 1,5 Millionen Armenier.

Frankreich setzt damit verstärkt auf Gesinnungs- und Meinungsjustiz, mit der ein gesellschaftlicher Diskurs zu historischen Themen massiv erschwert wird. Immerhin gibt es insbesondere bei historischen Vorgängen stets unterschiedliche Haltungen. Nun stellt sich die Frage, ob man denn künftig in Frankreich auch die Abschlachtung römischer Legionäre durch "Armin den Cherusker" infragestellen darf, ohne dafür zu Haft- und Geldstrafen verdonnert zu werden.

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26 Kommentare

  1. Ich halte dieses Gesetz für richtig, auch wenn es einen hochgeborenen Hintergrud hat. Allerdings müßten auch die Verbrechen der Allierten an den Deutschen(Bombenkrieg ab Februar 1945,Genozid an der deutschen Bevölerung in der CSSR, Polen ua) genau so verurteilt werden.

    1. Heuchelei

      Dies soll für alle derartigen Verbrechen gelten, die von einem Gericht anerkannt wurden

      Es geht ganz klar gegen Deutschland, Niemand hat je die Briten wegen der Hungermorde in Indien, Stalins Morde oder die USA für deren Genozide verurteilt und wird es je tun.

      Man könnte doch gleich dagen, dass dieses Gesetz nur für die Genozide des NS Regimes gelten.

      1. Zu ihrer kurzen Aufzählung von nicht genannten Genoziden sollte Frankreich "Wirken" nach dem 2.Weltkrieg in Madagaskar genannt werden, das hunderttausenden Einwohnern das Leben kostete. Auch Englands "Blockade" des Irans nach dem 1.Weltkrieg mit Millionen Opfern wird von den Pseudohumanisten nicht erwähnt. Das "System", das solche Unmenschlichkeiten produziert und zulässt, ist nachwievor das gleiche.  —  Im Übrigen mussen wir das Ableben eines "Berufszeugen" des Holocaust beklagen, der wie durch ein Wunder, mehrere Konzentrationslager überlebt hat (Nobelpreisträger Wiesel).  – Zu beklagen ist auch, das es für die vielen ungenannten nicht geahndeten Völkermorde keine so "honorigen" und mitteilsamen Zeugen gab.

    2. Der Versuch Moral per Gesetz zu verbreiten zeugt von geistiger Zersetzung sowie einem Mangel an demokratischer Potenz.

      Er dient der Ablenkung von der Gegenwart genauso wie der Machtvergrösserung.

    3. Nicht zu Ende gedacht? Geschichte MUSS frei von Gesetze sein, es ist eine Angelegenheit von Historiker und Publizisten, nicht der Politik, es bedarf einer freien Diskussion und Forschung und darf niemals unter Denkverbote stehen.

       

      Wollen Sie das Geschichtsbuch vom Wahrheitsministerium? 

  2. Mehr Strafen für dies und jenes führt direkt in die Unmündigkeit und Sklaverei. Wer glaubt, die persönliche Gesinnung des Einzelnen durch Strafen zu disziplinieren, könnte genauso gut den ewigen Frieden ausrufen, der zwar gehört wird, aber die Gesetze der Natur nicht berücksichtigt. Weiterso und die Akteure werden irgendwann einmal das Opfer ihrer eigenen Verfügungen. Auch das kann man schon vorhersagen, nur den Zeitpunkt nicht.

  3. Als gesetzestreuer Bürger beschränke ich mich außerhalb des privaten Raumes darauf, ein völliges Desinteresse am Schicksal bestimmter Völker zu äußern. Ebenso gebe ich, mit Verweis auf die Rechtslage, keine Begründung für Zweifel an vorgeschriebenen Wahrheiten. Putzig allerdings, wie die Information über solche Gesetze wirkt. Vielen Menschen sind diese selektiven Restriktionen gar nicht bekannt. Hat was von Physik. Wellen, die reflektiert werden.

  4. Genozid ist die gewaltätige Beseitigung einer Volksgruppe durch dritte.  Siehe 3. Reich und den Mord an der jüdischen Bevölkerung in Europa als auch die Türkei und die Ermordung der Aramenier! Aber meine Frage, die ich hier in den Raum stellen will ist die, wo  ordnet man den CK Plan ein? Er stellt meiner Meinung nach die erzwungene, versuchte Assimilation der europäischen Stammbevölkerung, die ich als eine europäische Bevölkerung sehe, trotz gott sei dank nationaler Unterschiede, in einer Population von Migranten dar, die am Ende notgedrungen durch die zu erwartende demographische Verschiebung zugunsten der Migranten der Verlierer sein wird. Denn Aussagen und Handlungsdirektiven gewisser Politiker, vor allem in Deutschland, weisen eindeutig in die Richtung, daß die Anpassung seitens der Europäer zu erfolgen hat. Und die am Ende aufhören, als solche zu exisieren und zu einer Minderheit verdammt sind. Natürlich in einem Zeitraum von 50 bis max 100 Jahren. So zumindest ist es im Plan angedacht. Es ist eine andere Art der Gewalt, die hier meines Erachtens angewendet wird. Es ist der undemokratische Mißbrauch durch eine von der europäischen Bevölkerung niemals legitimierte "Institution" namens EU als Handlanger der imperialen US Hegemonie. Am Ende unterliegt die Stammbevölkerung und wird ihres Kontinentes, ihrer Kultur und gesellschaftlichen Errungenschaften, die sich noch vor Gründung der EU und seiner Vorläufer entwickeln und etablieren konnte. Da es zu fast 100% Moslems sind, die nach dem CK Plan auf geheiß der US Elite nach Europa infiltrieren, ist auf grund der Unnachgiebiglkeit des Islams bzgl seiner Auffassung der Rolle des Koran als allumfassende, absolute Richtlinie in allen Lebenslagen ein Kampf zwischen Europäer und islamischen Migranten vorprogrammiert, denn die geforderte Vermischung zwischen Moslems  und Nichtmoslems durch Heirat ist nur durch Konvertierung des Ungläubigen zum Islam möglich. Hier beginnt der CK Plan ins Stocken zu geraten. Deshalb ist die nächste Migrantenwelle aus Afrika im Anmarsch, die vielleicht die Assimilation der Europäer durch Vermischung bewerkstelligt. Massenmigration nach Europa ist für mich die unblutige Beseitigung der europäischen Bevölkerung. Man wird am Ende den Begriff Genozid meines Erachtens vielleicht doch etwas weiter fassen müssen! Europa wird daher von 2 Seiten in die Zange genommen. Islamisierung, die meiner Meinung nach irgendwann zu einem Bürgerkrieg führt, und durch die tatsächliche Vermischung mit afrikanischen Migranten.

     Was die Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrifft, so dürfen sich die Franzosen gleich mit anzeigen, denn ihre Kriege um Vorherrschaft um die Rohstoffe erfüllen diesen Tatbestand! Siehe ihre Beteiligung am Bombardement in Lybien als auch ihr mehr als ihr fragwürdiges Engagement durch ihre "Demokratisierungsheimsuchungen" in Afrika.

  5. Am Ende unterliegt die Stammbevölkerung und wird ihres Kontinentes, ihrer Kultur und gesellschaftlichen Errungenschaften, die sich noch vor Gründung der EU und seiner Vorläufer entwickeln und etablieren konnte, beraubt.

    1. @Kritiker Der C-K-Plan ist  faschstisch-rassistisch angelegt und erinnet sehr stark an Frankensteins Genküche. Was bei der kritischen Reflexiondiese Konstrukts  immer primär-singulär in den Mittelpunkt gestellt wird ist  der mittelfristig  mit dem Plan verfolgte Vermendelungsprozeß. Dabei wird aber vergessen, dass der Plan von den jüdischen Hochfinanzbankstern Warburg, Rothschild, Rockefeller und Bernhard Baruch in Auftrag gegeben und finanziert wurde. Und nicht rein zufällig kam dann Richard Graf v. Cougenhove-Kalergie dann auch zu dem die Nazis absolut auf den Plan rufenden Ergebnis,dass das Judentum als geistig-urbane Herrenrasse die bräunlich eingefärbte, unter 90-IQ-Punkte rangierende  "intelligenten" Neueuropäer führen und leiten sollte. Hinter der europäischen Antirassierung verbargen sich mithin von Anbeginn wüste Rassisten und Völkermörder. Wenn man-  wie die   Hochgeborenen- das den Europäern zugedachte weitere Leben  ebenfalls rassistisch sieht, müßte man sich mal Gedanken über die Wertigkeit  der Verwerflichkeit eines Angriffskriegs- mit zu bedauernden mehrere Millionen Toten-, die jedoch genetisch wieder aufgefüllt werden können und der Auslöschung einer ganzen  Rasse für immer stellen. Ich weiß nicht wie es anderen geht, aber die Beschäftigung mit solchen an sich völlig abartigen Gedankengängen verursachen bei mir übles Gruseln. Ich verstehe auch im entferntesten nicht, dass sich eine deutsche Bundeskanzlerin intensivst mit solch superperversen Gedankengängen beschäftigt und für die "Reife" solcher perversen Überlegungen auch noch voller Stolz  eine Verdienstmedaille entgegennimmt. In der Quintessenz drängen sich die offensichtlich ganz offenen Fragen auf, wie ein Genmord , der irreversibel ist gesellschaftlich, kulturell und strafrechtlich zu bewerten ist. Ganz trivial aber nicht unbedeutend muß darauf hingewiesen  werden, dass das Hochgeborenenland Israel keinen Muslim oderEuropäer zu einer möglichen  Veremendelung ins Land läßt aus Liebe zur Reinheit der Rasse.(so die jüdische Regierung)

    1. Die war etwa so französisch wie die russische Revolution  russisch war.

      Einfach mal recherchieren, wie die maßgeblichen Leute da so hießen…

  6. Von der beschriebenen Gesinnungsjustiz ist es nicht weit zu einer Verhaltensjustiz. Wir sehen die Wolken schon heraufziehen, wenn etwa Fußbalvereine, Stadien und Fernsehsender zu allen möglichen Gelegenheiten aggressiv Toleranz, Respekt und Antirassismus einfordern. Im nächsten Entwicklungsschritt zu einer vollkommen fehlerfreien Gesellschaft wird die Unterlassung der Gewissensmanipulation unter Strafe gestellt werden, bis wir dann die periodischen islamischen Unterwerfungsgesten praktizieren müssen, mit denen wir zu versichern haben, daß wir uns bedingungslos den verschiedenen Menschenrechtscharten unterordnen, daß auch in hundert Jahren noch Juncker der einzige Prophet des Sorosschen Weltgottes ist und daß wir freudig jeden Andersdenkenden sofort um di Ecke bringen werden. Immerhin würde das die "Schutzsuchenden" dermaßen abschrecken, daß sich das Migrationsproblem innerhalb eines Jahres gelöst hätte. 

  7. Es sind nur dann Gesetze notwendig, wenn der angebliche Tatbestand nicht der Wirklichkeit entspricht. Nur dann ist man gezwungen mit gesetzlichen Maßnahmen die Wahrheit zu verdrehen!

  8. Ob das Gesetz hilft das genozidartige Überrollen der einheimischen franz. Bevölkerung in Südfrankreich, oder auch der einheimischen europ. Bevölkerung anderswo, z.B. in Griechenland und Westdeutschland, durch die Massen von Invasoren  zu verhindern, muss doch stark angezweifelt werden –  werden doch genau diese Tatsachen, ganz gemäß  Gesinnungs- und Meinungsjustiz, von öffentlichem Leugnen begleitet.

  9. Frankreich wird immer beschissener wahnsinn

    Eines der bedeutsamsten Länder auf diesem Planeten verwandelt sich Schritt für schritt in ein repressales Drecksloch

  10. ….was fuer ein Schwachsinn….aber das hat System…..bald wird es auch England treffen….die Money-Parasiten-Minoritæt will sich fuer ein und alle mal ein Gesetzesdenkmal schaffen in ihren okkuperten Wirtslændern….anders kann eine solche Mafia auch keinen dauerhaften Opferstatus generieren um die Macht ueber die Vølker zu erhalten! Ich wuenschte mir die indogenen Amerikaner træten so auf!

  11. Die Leugnungsparagraphen sind ein gern gepflegtes Instrument faschistischer Politiker. Wenn die Leugnungsparagraphen zunehmend Teil des Rechtswesens werden sind die Besserungsanstalten oder psychiatrische Kliniken für Andersdenkende nicht weit! In Europa wird die freiheitlich demokratische Grundordnung zunehmend ausgehöhlt und ausgehebelt. Das Wahlvolk muß dringend gewarnt werden.

  12. Umfaßt das auch die französischen Massenmorde und Völkermorde in seinen ehemaligen Kolonien und die Kriegsverbrechen seiner kunterbunten Negertruppen bei der "Befreiung" Deutschlands?

    Offenbar hat man immer noch nicht begriffen, daß gerade Denkverbote und Glaubensgebote einer der wichtigsten Gründe für die zunehmende Ablehnung der sogenannten "Demokratie" sind!

    Als nächstes kommt dann die Inquisition und der Scheiterhaufen.

    1. Offenbar hat man immer noch nicht begriffen, daß gerade Denkverbote und Glaubensgebote einer der wichtigsten Gründe für die zunehmende Ablehnung der sogenannten "Demokratie" sind!

      Das nennt man "den Nagel auf den Kopf zu treffen".

      Diese mittelalterlichen Gesetze, die Menschen dazu zwingen sollen, sich selbst und ihre Ansicht zu brechen, dienen allerdings in erster Linie zur Massregelung und Kontrolle über die Menschen.

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