Spanien: Duell zwischen Unidos Podemos und Konservativen

Die spanische Sozialdemokratie hat ausgedient, Unidos Podemos übernimmt das Ruder bei der politischen Linken und dürfte sich bei der vorgezogenen Neuwahl am 26. Juni mit dem konservativen Partido Popular um die politische Führung des Landes duellieren.

Von Marco Maier

Die Union aus Podemos und den Vereinigten Linken zur Formation "Unidos Podemos" (Gemeinsam können wir) hat die Führung der politischen Linken in Spanien übernommen. Der sozialdemokratische PSOE spielt kaum mehr eine Rolle. Nachdem Podemos bei der Parlamentswahl im Dezember mit rund fünf Millionen Stimmen nur knapp 300.000 weniger als die Sozialdemokraten erhielt, liegt das neue Bündnis nun in den Umfragen vor ihnen – und duelliert sich mit der konservativen Regierungspartei PP um den ersten Platz.

Der PSOE hat damit die Chance verspielt, erneut den Posten des Regierungschefs zu übernehmen. Immerhin hatte Podemos-Chef Paplo Iglesias dem PSOE-Führer Pedro Sánchez angeboten, die Führung einer "Koalition des Fortschritts" zu übernehmen. Doch der Druck von Wirtschaft und den PSOE-Regionalfürsten war zu stark. Diese wollten eine Regierungsbeteiligung von Podemos um jeden Preis verhindern, so dass man sogar eine Koalition mit den rechtsliberalen Ciudadanos bevorzugte. Eine Partei, die dem konservativen PP ideologisch deutlich näher steht.

Damit wird deutlich, dass die Krise der Sozialdemokratie nun ein weiteres Land erfasst. Nach der SPD, der SPÖ, dem PSF oder der Pasok trifft es nun eben auch den PSOE. Mit ein Grund dafür ist auch der Verrat der Sozialdemokraten an den eigenen Idealen, zumal sich die meisten sozialdemokratischen Parteien heute zumindest in wirtschaftspolitischen Fragen kaum mehr von den Konservativen unterscheiden.

Dementsprechend zeigt es sich auch, dass man Podemos wohl kaum als linksradikal (im Sinne von marxistisch) nennen kann. Vielmehr zeigen sich Forderungen, die noch vor wenigen Jahrzehnten in der europäischen Sozialdemokratie zum politischen Kern gehörten. Sollte es Unidos Podemos tatsächlich gelingen, stärkste politische Kraft in Spanien zu werden, wäre es sogar möglich, dass bei einer weiteren Ablehnung des PSOE zu einer Koalition dessen linker Flügel rebelliert und sich dem Linksbündnis anschließt. Gehen die Sozialdemokraten jedoch eine Koalition mit den Konservativen ein, wäre dies wohl der endgültige Todesstoß für den PSOE.

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Ein Kommentar

  1. Bei der vorletzten Wahl haben die Spanier die Konservativen gewählt

    und ihnen ist klar gemacht worden was Neoliberalismus bedeutetSie haben pracktisch ihren Henker selber gewählt,daran sollten sie bei dieser Wahl denken.

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