Die EU steckt in einer umfassenden Krise. Großbritannien will austreten, auch die Dänen und die Ungarn fragen sich, ob eine EU-Mitgliedschaft überhaupt noch von Vorteil ist und in Frankreich könnte der Front National unter Marine Le Pen für ein Verlassen der europäischen Staatengemeinschaft sorgen. Ohne eine grundlegende Reform ist die EU bald schon Geschichte.

Von Marco Maier

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Niemand kann wirklich bestreiten, dass die Europäische Union wie sie derzeit existiert, so nicht mehr weitermachen kann. Überbordende Bürokratie, Bevormundung und dazu noch die Bürgerferne sind nur einige jener Punkte, die sauer aufstoßen. Auch sonst zeigen die Eurokraten immer wieder, dass sie sich mehr für die Interessen der Konzerne (Stichwort: Lobbyismus) einsetzen als für jene der Menschen, für die sie eigentlich da sein sollten.

Dabei zeigt das politische System der Schweizer Eidgenossenschaft, dass man durchaus ein System aus kombinierter direkter und repräsentativer Demokratie aufbauen kann, so dass auch die Stimme der Bevölkerung Gehör findet. Faktisch bedeutet dies zuerst einmal, dass sich die Mitgliedsländer der Europäischen Union erst einmal darüber klar werden müssen, welche staatlichen bzw. öffentlichen Aufgaben von welcher politischen Ebene übernommen werden sollen.

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Ergo: Welche Agenden sollen der EU zukommen, welche die Staaten selbst übernehmen und welche Aufgaben sollen in die Hände der unteren staatlichen Ebenen (Bundesländer, Distrikte, Kantone und dergleichen auf der einen, sowie die Kommunen auf der anderen Seite) gegeben werden? Wobei hier –idealerweise – möglichst viele Kompetenzen in die Hände der unteren Ebenen gelegt werden sollten, zumal sich gerade dort in Sachen direkte Demokratie mehr Bürgerbeteiligung erwarten lässt.

Aber auch auf EU-Ebene kann man Referenden zu wichtigen Eckpunkten durchführen, wobei die Vertreter der Parteien entsprechende Kampagnen gemäß ihren Wünschen führen können. Um ein Anliegen (pro oder contra) auf europäischer Ebene durchzubringen, müsste dann eine doppelte Mehrheit vorhanden sein: Einerseits natürlich die prozentuale absolute Mehrheit (mit über 50 Prozent) der Abstimmenden insgesamt und dann natürlich noch eine Mehrheit der Staaten selbst (bei aktuell 28 Mitgliedern wären dies 15 von ihnen), in denen ein Anliegen angenommen bzw. abgelehnt wird…

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5 thoughts on “Schweizer Modell für Europa?”

  1. Von Idioten gegründet und von Idioten zerstört !  Bei der Politik funktionieren weder das Gehirn noch die Instinkte .  Von Anbeginn ein Gerüst auf wackligen Füßen, wo aber jetzt keiner mehr drauf stehen will.

    1. In der Politik ist nichts versehentlich geschehen. Es wird alles über Jahrzehnte – wenn nicht noch weiter – im Voraus geplant. Nichts pasiert hier ohne das Erreichen der Zielvorstellungen – manches dauert wegen mehrerer Ansätze nur etwas länger als anderes.

  2.  

    Schweizer Modell für Europa?

    Laecherlich. Stumpfsinniger geht es wohl  kaum mehr, diese Gedankenspielereien ueberhaupt ernsthaft in Erwaegung zu ziehen. Hirngespinste, die Erfolgsfassade Erfolgreicher abkupferrn zu gedenken ohne auf eine Fundamentalbetrachtung einzugehen.

    Der Inhalt, also die Personen machens aus!              Die Schweizer selbst  haben seit 200 Jahren keinen Krieg hautnah miterleben muessen. Was bedeutet das?

    Dass Erfahrungen von Vater zu Sohn, d.h. die gute Kinderstube immer direkt weiter gegeben werden konnte.  Entgegengesetzt stand der deutsche Sprachraum in 2 Weltkriegen und hat auf den Schlachtfelder einen bis drei Soehne pro Familie bei jedem Kriege verloren. Die Erfahrungen, Weisheiten, die Warme des eigenen Kinderhortes von 2 aufeineinderfolgenden Generationen aus der Elite konnten nicht weitergegeben werden.Vermehrt hat sich der Rest, der  entweder nicht taugte oder aus anderen Gruenden zu "Menschenmaterial" zweiter und dritter Klasse zaehlte. Waere dem nicht so, haetten wir heute ein starkes Volk, das an der daemonischen Politik aus Uebersee keine Gedanken verloere.

     

     

     

     

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