Seit heute gelten bei Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft strengere Regeln in Sachen "Hass im Netz". Sie stimmten dem "EU-Verhaltenskodex" zu, mit dem die Eurokraten die Meinungsfreiheit weiter einschränken wollen.

Von Marco Maier

Die "EU-Verhaltensregeln", welche die Gesinnungsdiktatur der Brüsseler Eurokraten festigen sollen, werden nun auch von den Konzernen Facebook, Twitter, Googles Youtube und Microsoft akzeptiert. Das heißt: Wer entsprechende Inhalte postet, muss mit Sanktionen durch die Seitenbetreiber oder – wie bisher schon – auch durch die Strafverfolgungsbehörden rechnen.

Doch so lange nicht ausgebildete Volljuristen die Inhalte in sozialen Medien kontrollieren, bleibt die Zensur der Konzerne faktisch nur Willkür. Wo fängt eine "Hassrede" an? Wie wird diese genau definiert? Fragen, die irgendwelche juristische Laien als Zensoren wohl kaum beantworten können.

Alles in allem geht es innerhalb der EU zunehmend in Richtung politischer Willkür. Wer sich dem Diktat Brüssels nicht unterwirft, muss mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Dabei überlassen die Eurokraten ihren Handlangern und Helfern einen großen Ermessensspielraum.

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43 thoughts on “Internetzensur: Breite Front gegen „Hass im Netz“”

  1. Im Prinzip gibt es bei Verleumdungs-und Beleidigungsdelikten das sog familiäre Internum. Unterstellen wir ein Forum bildet eine geschlossene Gesellschaft, so geht einen Dritten einen feuchten Wind an, was im Forum abgehandelt wird, wenn nicht zum Mord oder Totschlag aufgerufen wird.

        1. Hass im Netz bekämpfen?

          Finde ich super!

          All diese linksradikalen Seiten, die die Daten von AfD Mitgliedern veröffentlichen und zu Straftaten aufrufen, gehörten schon lange weg.

          Endlich tut sich was…

          1. Oder die ganzen rechten Seite. Die rechtsradikalen Straftaten nehmen immer mehr zu. So soll Deutschland nicht sein

          2. "Oder die ganzen rechten Seiten"

            Was machen wir mit den halben rechten Seiten?

            Und woher wissen Sie, daß die rechtsradikalen Straftaten immer mehr zunehmen? Haben Sie das irgendwo gehört/gelesen oder waren Sie gar dabei?

            So soll Deutschland wirklich nicht sein, da haben Sie völlig recht!

             

        1. @Troll Stinga

          Echt? Les mal die Kommentare. Da geht es schnell mal darum, den einen oder anderen umzubringen. MACH DIE AUGEN AUF MÄDEL!

          1. @Troll Otto   Dass man Merkel zum Teufel wünscht habe ich schon gehört, dass man sie aber expressis verbis umlegen will, noch nicht.

          2. Otto wohnt noch bei den Eltern, bezieht Hartz 4 und sein Politikverständnis ist seit seiner Sandkastenzeit unverändert geblieben.

  2. das ist keinen weiteren Kommentar wert, scheiß auf die EU-Diktatur, scheiß auf die Merkeldiktatur , scheiß auf die USA und die ganzen anderen Verbrecher !

    Scheiß auf political correctness !

    Ein freies Europa der Völker, nicht der EU-Diktatoren wird es nur geben nachdem ein Reinigungsprozess stattgefunden hat.

    Das jetzige Volk ist durchsetzt mit Egoisten, Arschlöchern, Verrätern, Lügnern, Betrügern, gierigen und missgünstigen Menschen.In einem anständigen Staat würde die Regierung solche Leute von Machtpositionen fernhalten und sie an den Pranger stellen, doch in der Brd-Diktatur ist es natürlich genau umgekehrt: hier sind meist  schlechte Menschen in den Machtpositionen und benutzen die Institutionen, Gesetzeslücken, halbherzigen Vorschriften des "Staates", um gegen anständige Menschen vorzugehen.Machtmissbrauch gehört in diesen Kreisen zur Tagesordnung, Korruption und Lobbyismus gibt sich in den " oberen Etagen "die Klinke in die Hand. Behörden und Scheinbeamte, Gesetzesverdreher und Möchtegern-Wichtigtuer drangsalieren und belügen das gemeine Volk bewusst um Ihre Ziele und die Ihrer Bosse durchzusetzen. Dieses System muss verschwinden, erst dann wird ein Volk in seiner Gesellschaft und Moral gesunden. 

    1. Absolut Ernst

      Diese politische Korrektheit geht mir mittlerweile echt aufn Sack. Schon bei kleinsten Abweichungen dreht die Mainstream-masse durch und schwingt die altbekannte Moralkeule

      Ist doch Scheisse sowas

  3. Stört mich nicht diese Verbrecherkonzerne stehen bei mir schon ewig auf der Terrorliste b.z.w. Proxylist, wenn auch aus anderen Gründen.  😉

  4. Ich denk, die Regierung ist längst raus aus der Nummer mit der Demokratie und den Freiheitsrechten. Sie sind nicht mehr bereit Demokratie und Meinungsfreiheit zu ertragen. Der Bürger stört nur noch deren Bahnen. Was wir hier sehen ist die Wiederkehr des Faschismus und des vorauseilenden Gehorsams. Es beginnt klein und leise, immer mit guten Gründen, weitet sich aus und wird dann immer offensichtlicher und aggressiver. Am Ende ist bereits ein potentieller Hasser der Kritik übt. Ganz gleich ob links oder rechts motivierte Kritik.

    Multi Kulti, von wegen. Alles zerstören, durch den Mixer drehen und daraus Verbraucher herstellen. Eine Religion, eine Kultur, eine Meinung, ein Volk, ein Führer, schöne neue Welt. 😛

  5. So fängt jede Unterdrückung an. Die Meinung des Einzelnen ist keine Gefahr. Die Meinung der Masse jedoch schon. Ergo muß die Einzelmeinung unterdrückt und kriminalisiert werden, bevor sie zur Volksmeinung wird. Wo kommen wir denn in einer demokratischen Gesellschaft hin, wenn jeder das auspricht was ihn bewegt und was er denkt. Dafür sind doch die gewählten Volksvertreter zuständig. Diese haben dann zu entscheiden ob dem Wähler zur Gefahrenabwehr demokratische Verhältnisse oder diktatorische Strukturen aufzuerlegen sind. Ein dreifaches Hoch auf unsere Demokraten im Parlament und in der Regierung. 

  6. Eigentlich geht es mehr um eine politisch motivierte Manipulation von Meinung. Die Zensur geht  immer nur in eine bestimmte Richtung. Auf Facebook wird auch zensiert was gegen keinerlei Gesetz , keine Richtlinie versößt. Im US-Wahlkampf zensiert das Fratzenbuch pro-Donald-Trump posts. In Deutschland so ziemlich alles, was mit Flüchtlingen zu tun hat und nicht refugee welcome schreit. Otto ist entweder tumb oder ein Troll. Ein Aufruf zum Mord ist eine Straftat, dafür reichen die Gesetze schon aus man braeuchte keine Zensur. ist also ein fadenscheiniger Vorwand. Übrigens habe ich in 10 Jahren noch keinen einzigen solchen im Netz gelesen.

  7. …das heisst nichts anderes als "breite Front gegen freie Meinungsæusserung"! Dern Wessis unter uns mag dies wie ein Albtraum vorkommen und sie wissen nicht ob sie gerade Wach sind oder træumen aber fuer die, wie mich, die im Osten gross geworden sind….wir kennen das noch! Da waren auch immer 99,99999% fuer die SED und gaaaanz dicke auf der Seite von Honnie&Co! Obwohl wenn man das vergleicht mit den Verbrechern von heute…da waren die nur kleine Wuerstchenverkæufer auf einer kleinen Insel im Sowjetischen Meer…mehr nicht. Heute geht's ums nackte Dasein vieler Nationen und ihrer Zukunft!

    1. @ kanuRichtig, das Verbrecherszenario  wird inszeniet von einer überschaubaren Finanzmafia aus Usrael/GB, die es aufgrund der singulären Hochgeborenheit immer verstehen  die Argumentationskeule gegen die anderen zu richten.

      1. …man kann es kurz fassen…es ist eine Agenda der alten angloamerikanisch-juedischen Machteliten gegen Deutschland welche sogar weit ueber das vorletzte Jahrhundert hinaus reicht. Da wære noch viel mehr zu sagen aber das sprengt den Rahmen. Wer glaubt denn zum Beispiel, dass diese Erpressungspiraterie gegen "Volkswagen" wegen ein paar Abgaswerten losgetreten wurde…und die haben ja schon wieder was laufen gegen den letzten Deutschen Autobauer bei welchem seltsamer Weise keine J-den-Blackrock's aka Rothshild&Co Anteilseigner sind…oder dass es bei dem Krieg uSa vs Platter um Korruption der FIFA ging…haaahahah…wer das glaubt der glaubt auch dass die Erde eine Schweibe ist.

  8. Die Frage ist, wer brauch die oben genannten Firmen denn eigentlich noch? Es gibt doch bereits mehr als genug Alternativen. Egal ob Suchmaschine, Betriebssystem, Videoplattform etc.

    Diese Firmen schiessen sich mit diesem politischem Gehorsam selbst ins Knie und wird sie früher oder später immer mehr Kunden kosten.

  9. Als Jemand einen Facebook-Eintrag bei Facebook anzeigte betreff Hasskommentare… wurde dieser NICHT entfernt, Fratzebook sah keinen Anlass dazu. Was drin stand?

    Man solle blonde deutsche Frauen vergewaltigen und danach töten.

    Noch Fragen?

    Bin nicht sicher ob es in diesem Jasinna-Video war:

    Frau Petrys Schieß-Befehl + die Heuchelei der Medien // +18
    https://www.youtube.com/watch?v=l6AAgdBgf_A

    Wer die 2 vorigen Videos von Ihr auch sehen will, der youtube (oder auch auf Vimeo beim Letzteren) die Titel:

    Die Deutschen-HASSER und

    60 Millionen Menschen sind auf der Flucht.

    Jedes Video geht zwischen 1,20 und 1,55 Std. und wirklich empfehlenswert. Jasinna ist übrigens ein Mischling aus 3 Nationen.
     

  10. Hass im Netz ? Richtig, wo fängt das an und wo hört das auf ???

    Ich lese schon seit jahren im Netz und auch viele Kommentare, habe aber noch NIE -Aufrufe von Mord und Todschlag gelesen.

    Sollte es die Aufrufe wirklich geben, sollten die natürlich zenziert und auch weiter nachgeforscht werden, aber diese Aufrufe gibt es wohl eher in der islamistischen Szene ( Terroristen, Salafisten und deren Sympathisanten – wovon es genug gibt). Und genau da sollte man Augen und Ohren auf machen !

    Aber wir gehen eh mit großen Schritten auf die Diktatur zu.Die nämlich ganz schleichend eingeführt werden soll.

    Ich kritisiere schon seit Jahren MERKEL und ihren unsinnigen Führungsstil – und das werde ich auch weiterhin tun !

  11. Nachtrag: Huffington Post(Video): Psychanalytiker Hans-Jochim Maaz: Angela Merkel handelt vollkommen irrational. Merkel leide wie viele Mächtige an "Selbstüberschätzung" und sie immun an Kritik mache. Er sieht A.Merkel für eine GEFAHR Deutschland werden.Weil sie die Kritik sehr vieler nicht annehme und einfach ignoriere……… weiteres im Video.

    Auch auf Huff Post(Video): DALAI LAMA überraschende Aussage zur Flüchtlingskrise "Deutschland kann NICHT arabisch werden – Deutschland ist Deutschland, und sollte auch nur begrenzt (sogenannte) Flüchtlinge aufnehmen und diese sollten auch wen die Gefahr gebannt ist, wieder in ihren Herrkunftsländer zurückgehen und ihr Land wieder aufbauen ".

    Denn, weder EUROPA und erst recht nicht –  nur DEUTSCHLAND, kann alle armen Menschen und (wirkliche) Flüchtlinge im Nahen Osten (arabische Länder) ,AFRIKA, und auch nicht ALLE europäischen arme Menschen wie aus versch. südländischen und aus den Ost-Balkanländern.

    Aber kein Wunder, das alle meinen – das wir das Sozialamt der Welt sind – bei der "Willkommens-Kultur" (im Netz auf alle möglichen und versch. arabischen Sprachen übersetzt) die MERKEL und Deutschland schon seit Jahren anbieten. 

     

    1. @Emma: Meine Antwort an Dich ist beim senden verschwunden, deshalb nur kurz paar Links;

      Barbara Lerner Spectre und Anetta Kahane bei der Zerstörung der Nationen
      https://www.youtube.com/watch?v=rl3gIiUsDe4

      Ex-Stasi-Agentin übernimmt Hass-Zensur in sozialen Netzwerken | 26.05.2016 | kla.tv
      https://www.youtube.com/watch?v=LPQzRAGf-_0

      UN will GLOBAL WEB zensieren !!!
      https://www.youtube.com/watch?v=33v5V-zvFZY

      NWO NEXT STEP: Die UN wollen weltweite Internetzensur durchsetzen!
      https://www.youtube.com/watch?v=3Nli506S7Bg
      Mythen Metzger

      Die EU Maske fällt – Erstes Land führt Toleranzgesetz ein
      https://www.youtube.com/watch?v=O4ZLpRUic6M

      Anmerk: Übrigens sind Merkel, Kohl, George Soros (unterstützt die Schwemme über NGOs)und Kissinger jüdisch. Kohl und Merkel haben BEIDE den Kalergi-Preis und B’nai B’rith erhalten. Ebenso sind Gysi, Kahane und Spectre jüdisch.
      Google nach dem Coudenhove-Kalergi-Plan

  12. Der darf das sagen!
    Das freie Wort
    http://www.krone.at/Nachrichten/.-Story-267689
    Serge Boret Bokwango, Mitglied der Ständigen Vertretung des Kongo bei den Vereinten Nationen in Genf (UNOG) veröffentlichte am 8. Juni einen offenen Brief auf der italienischen Nachrichten-Webseite „Julienews“: „Die Afrikaner, die ich in Italien sehe sind der Abschaum und Müll Afrikas Ich frage mich, weswegen Italien und andere europäische Staaten es tolerieren, dass sich solche Personen auf ihrem nationalen Territorium aufhalten“ Bokwango abschließend: „Ich empfinde ein starkes Gefühl von Wut und Scham gegenüber diesen afrikanischen ,Immigranten, die sich wie Ratten aufführen, welche die europäischen Städte befallen. Ich empfinde aber auch Scham und Wut gegenüber den afrikanischen Regierungen, die den Massenexodus ihres Abfalls nach Europa auch noch unterstützen.“ Übrigens: Bokwango ist ein schwarzer Gentleman. Man stelle sich vor, einer unserer Politiker hätte den Mumm und die Mannhaftigkeit, Derartiges (die Wahrheit) zu sagen. Ui, da würden sich aber die Kerzerlträger im Kalifat Viyana (Wien) ruckizucki formieren und gutmenschliche Parolen zur Verteidigung ihrer schwarzen Hätschelkinder plärren.

    Die Freimaurer befehlen der EU: Grenzen auf für immer mehr Einwanderung
    http://www.katholisches.info/2015/09/12/die-freimaurer-befehlen-der-eu-grenzen-auf-fuer-immer-mehr-einwanderung/
    Logen-Einigkeit von der Türkei bis Portugal, von Italien bis Irland und Polen

    Unter den Unterzeichnern befinden sich der Großorient von Frankreich, die Großloge von Österreich, der Großorient der Schweiz, die Großloge von Frankreich, der Großorient von Belgien, die Großloge von Belgien, der Großorient von Kroatien, der Großorient von Irland, die Großloge von Italien, der Großorient von Luxemburg, der Großorient von Polen, der Großorient von Portugal, der Großorient von Griechenland, die Weibliche Großloge der Türkei und andere mehr. Sie fordern die europäischen Regierungen nicht nur auf, die anströmenden Einwanderer aufzunehmen, sondern in Zukunft immer mehr aufzunehmen. Die Freimaurer beweisen damit untereinander eine beeindruckende Übereinstimmung in den Absichten von der Türkei bis Portugal, von Italien bis Irland und Polen. Darüber hinaus machen sie auch eine faktische Konvergenz mit den offiziellen Strategien der Europäischen Union und der meisten EU-Mitgliedsstaaten sichtbar. Eine Deckungsgleichheit der Intentionen, wie sie offiziell in diesem Ausmaß zwischen Freimaurerei und politischen Entscheidungsträgern selten so offen zum Ausdruck gebracht wurde.
    Das Ziel: „Die Untergrabung tragender Elemente wie Vaterland, Identität und Volk“

    PS: Warum finanziert der Schein-Staat die ANTIFA?
    Einfach zu beantworten.

  13. Wenn man es schaffen täte das Dummgewäsch der Politker aus dem Netz und den Medien zu entfernen, gäbe es auch mit privaten Hasstiraden keine Probleme mehr.
     

  14. 01.06.2016
    Sportschütze wurde Waffenschein wegen flüchtlingskritischen Facebook-Kommentaren entzogen
    Stefan Schubert
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/stefan-schubert/sportschuetze-wurde-waffenschein-wegen-fluechtlingskritischen-facebook-kommentaren-entzogen.html

    Die Meinungsfreiheit im einstmaligen Land der Dichter und Denker haben die politisch wie medialen Eliten mittlerweile auf den Stand eines Dritte-Welt-Landes runtergeprügelt. Jedem, der sich dieser Gleichschaltung, und sei es nur durch einen Kommentar, widersetzt, droht die Zerstörung seiner beruflichen und persönlichen Existenz. Immer aggressiver überwachen die Zensoren soziale Netzwerke. Die Gesinnungspolizei des Heiko Maas hat nun Sportschützen ins Visier genommen, die sie mithilfe verwaltungsrechtlicher Vorschriften mundtot halten will.

    1. 1. Ihm wurde die Waffenhandelserlaubnis entzogen, sowie die WBK. Einen Waffenschein hatte er nie.

       

      2.Das geschah wegen des Aufrufes" bewaffnet Euch", was man ihm (selbstverständlich politisch motiviert, wie die gesamte BRDDR-"Recht"sprechung) als Aufruf zur ILLEGALEN Bewaffnung auslegte.

       

      Wichtigste Lehre aus der Angelegenheit:

      Wer auf dem Fratzenbuch schreibt ist ein Trottel und kann der GESTAPO der maaslosen Merkelfaschisten auch gleich direkt mailen.

      Boykottiert den Dreck!

  15. Sobald "ausgebildete Volljuristen" zensieren und die Junta das vorschreibt ist es nicht nur faktisch sondern auch dejure zensur.

    Da müßte das regime die Maske endgültig fallenlassen und gegen das eigene Grundgesetz in aller Offenheit verstoßen.

    Da ist die Kollaboration der willigen Vollstrecker in den redaktionen doch viel billiger und auch kosmetisch besser.

  16. Die verleumderische Hassdenunzierung wird vom politischen Establishment instrumentalisiert um Andersdenkende oder Menschen die auf Realitäten hinweisen mundtot zu machen. Die Hassverleumdung wird von den derzeitigen Politikern eingesetzt (meistens verleumderisch) um sukzessive totalitäre meinungsrepressive Verhältnisse herzustellen.

    1. Vollkommen richtig analysiert. Wir haben es hier mit dem Hass und der Tollwut eines in die Enge gertiebenen Tiers zu tun. Die politische Klasse hat sich vollkommen von der Bevölkerung entfernt und dient als Stricher für die Konzerne. Als billige 2 Dollar Nutte.

       

  17. In dem Maße, wie Hass im Internet "bekämpft" und damit auch verdrängt wird, wird sich dieser Hass auf der Straße zeigen. —  Wie es scheint, haben wir ständig einige pubertierende Zwischenrufer dabei, die kaum der eigenen Sprache mächtig, von ihrem ideologischen Misthaufen krähend, recht unangenehm auffallen. Kids, versprüht Eure Ergüsse bei facebook, oder besser noch, geht zum Fußballspielen.

  18. U(n)ser Internet bleibt steril geschnitten wie jeder ordentliche Deutsche Vorgarten.

    FuckBook, Microschrott, ggl, .. tschüss

    1. Nachtrag:

      Zuerst versuchte Fidel Castro vor dem Obersten Gerichtshof Klage gegen Batista einzureichen, womit er scheiterte. Dies war für Fidel Castro Anlass vom Widerstandsrecht Gebrauch zu machen und fing an die Revolution zu planen. Fidel Castro versammelte 160 Mitstreiter und plante den Angriff
      ..
      Nach wenigen Tagen waren sie auf 15 Kämpfer geschrumpft und mussten sich aufteilen und flohen in die Berge der Sierra Maestra. Von dort konnten sie über das „Radio Rebelde“ die Bevölkerung auf ihre Seite bekommen und rekrutierten immer mehr Kämpfer, die bereit waren die Revolution zu unterstützen.

      Sezession Preußen?

  19. Gegen "Hass im Netz", das sind genau diejenigen, die jeden der ne andere Meinung hat mit purem Hass bespritzen wie Speikobras. Ganz eine ekelhafte Partie.

  20. Tatsache ist, dass 8,50 Euro Kräfte von Bertelsmann bestimmen was geschrieben werden kann. Ich wurde während Obamas Anwesenheit profilaktisch abgeschaltet, wegen eines Auszugs aus einem Gedicht von Extra!

     

    1. Ich bin ja nicht bei Facebook, aber mir ist jetzt wieder eingefallen, daß kurz nach den Sylvestervorfällen mit den "traumatisierten Flüchtlingen", es scheinbar heftig dort diskuttiert und massiv zensiert wurde (gelöscht). Erst mit paar tagen Verspätung berichteten dann die Mediennutten (da es sich nicht mehr veheimlichen lies?), natürlich auch nicht ganz wahrheitsgemäss, beschönigend vielfach usw. Hasskommentare?

      "Witzigerweise", ganz kurz nach Sylvester brachte eine Zeitung, das Deutsche gegen Flüchtlinge losgingen (angeblich), daß war, BEVOR dann die Übergriffe Thema waren.

      Ein Linker behauptete von Rhten mit dutzendenMesserstichen attackiert worden zu sein, Er war in keiner klinik ect ect und später wurde gegen Ihn ermittelt, da es eine Lüge war, Eine linke wurde erwischt, schon länger her, wie Hakenkreze an Wand schmierte. Mehrfach zündeten "asylanten ihre eigenen Bleibe an und auch hier mehrere Fälle wo SIE SELBST Hakenkreuze an die Wände schmierten. Wer hat sie nur auf diese Ideen gebracht?

      Ein Schwarzer wurde erstochen, sofort ne Demo… Wir sind bunt… Alles Nazis und so… Ein "Freund" des Getöteten liefb mit… später stellte sich heraus… DER war sein Mörder. Die Medien aber… immer sind und waren es Rechte… Das hat System. Ein friedliches Pärchen lief nach einer Pegida-Demo zu ihrem Auto und wurden von mehreren Antifanten angegriffen, Er mit einem Messer niedergestreckt, auch seine Freundin blieb nicht verschont, wenn auch nicht so schwer verletzt, berichteten die Medien über den Vorfall? iwo…nichts davon.

      Ich bin weder links noch rechts und habe mit Politk, Parteien, Parteiendiktatur nichts am Hut. Kann mir ALLES gestohlen bleiben und Pegida unter Anderem nur ne gesteuerte Sache ist. Genauso wie Piraten, AFD nur kontrollierte Opposition um die Schafe weiter im Gatter zu halten und steuern zu können usw

      Überdies nicht wenige nur sich immer nur auf EINER Seite der gleichen Medaille… Ihnen nicht bewusst ist oder im Spiel mitspielen, dass ALLE SEITEN von der Elite… oder/und oft nicht die Wurzel des Übels angesprochen wird. Nichts in der welt geschieht durch Unfähigkeit, dummheit usw. Es geht nur nach Plan der Globalparasiten. Die äussere Fassade trügt. Da ein User Fidel Castro ansprach. Auch er ne Figur im Spiel, wurde von einem Jesuiten ausgebildet.

      Youtubed mal: Prof. Walter Veith Wie bilderberger, Freimaurer Kriege führen oder alternativ mit den Stichworten:

      Walter Veith Neue Weltordnung
       

  21. Und was ist mit dem HASS gegen das eigene Volk ??? Was beispielsweise auch von Politiker als Pack, Mob, Nazi, etc. beschimpft wird ???

    Aber ja, ich hatte ganz vergessen –  es werden ja nur MINDERHEITEN geschützt ? !

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