FPÖ bringt EU-Referendum ins Spiel

Auch wenn weder Strache noch Hofer auf ein rasches Referendum in Österreich drängen, so spielt die FPÖ durchaus mit dem Gedanken, auch in der Alpenrepublik ein Referendum abzuhalten.

Von Marco Maier

Die FPÖ gilt grundsätzlich als EU-kritische Partei, allerdings nicht per se als EU-feindlich. Nachdem FP-Chef Strache in einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung "Die Presse" betonte, dass die EU angesichts des Brexits einen Reformprozess in Gang setzen müsse und keine Hektik bestehe, setzte der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Hofer ein Ultimatum von einem Jahr. Gebe es bis dahin keine substantiellen Reformen in der EU und keine positiven Veränderungen, dann werde es auch in Österreich ein Referendum geben.

Angesichts dessen, dass die bisherigen Antworten der regierenden Politiker in der EU eher in Richtung Vertiefung der EU-Integration (siehe auch Kern und Juncker) gehen, wird ein Plebiszit in Österreich immer wahrscheinlicher. Anstatt sich für eine Lockerung der EU einzusetzen und so den EU-Kritikern weniger Munition zu liefern, wird nämlich genau der umgekehrte Weg eingeschlagen. Für viele Europäer könnte diese Beschleunigung der Souveränitätsvernichtung gegenüber den Mitgliedsländern den Ausschlag für ein Umdenken liefern – allerdings nicht im Sinne der Brüsseler Eurokraten.

So wie es derzeit aussieht, dürfte es jedoch in Richtung eines österreichischen Referendums gehen. Denn mit der "mehr EU"-Lösung arbeitet die Brüsseler Eurokratie in die falsche Richtung. Der "Öxit" (oder "Auxit") könnte schneller kommen, als es denen lieb ist. Andere Länder werden dann ebenso umso schneller folgen. Wer auf wichtige Fragen die falschen Antworten liefert darf sich auch nicht darüber wundern, wenn jene mehr Zustimmung erhalten, welche die richtigen Antworten von sich geben.

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3 Kommentare

  1. Wenn es nur so kommen würde!!! Aber man hat es in der Politik unter den Befürwortern mit Elementen zu tun, denen jedes Mittel recht ist, es zu verhindern. Skrupellos und verbohrt folgen sie einer wahnwitzigen Ideologie, unfähig deren endgültiges Ziel zu erkennen, oder in der Hoffnung, am Kuchen der Macht mitnaschen zu dürfen. Bis dorthin gibt es vielleicht schon eine Abänderung der EU Verträge, die besagen, daß ein Exit nach dem Lex Juncker verboten ist. Obwohl es dann ohne die Legitimation des europäischen Souveräns, sprich der Europäer, beschlossen werden würde, werden sich unsere Politiker von der ÖVP,  SPÖ und den Grünen akribisch gegen den Willen und zum nachhaltigen Nachteil der Bevölkerung daran halten. Den Macht und Karriere ohne dafür eine Fähigkeit mit bringen zu müssen, ist verlockender als sich für die Menschen einzusetzen, die einem das Vertrauen geschenkt haben, und denen man sein hohes Gehalt verdankt. Ich könnte mir nicht mehr in den Spiegel schauen.

  2. Auch wenn man eine Lüge tausend mal wiederholt, wird sie dadurch nicht zur Wahrheit, aber so manch einer glaubt dadurch der Lüge eher, als der Wahrheit.

  3. Ein Bild sagt wirklich oft mehr als tausend Worte! Die Pallas Athene als zeitlose Gültigkeit der repräsentativen Demokratie, mit der man sich in dieser Republik ach so gerne schmückt, und über Ihr die Chemtrailwolken!
    Bezeichnend für den Zustand der permanenten Vernebelung in welchem Wir uns befinden!

    EU Referendum hatten wir ja schon zwei mal. Einmal wurde es wegen „Formfehlern“ abgewürgt und beim zweiten Mal im letzten Jahr gab es ganze 280.000 Unterzeichnerstimmen. Dieses Referendum mit welchem man in Österreich ja nur eine Volksabstimmung fordern kann ist nicht bindend.
    Es muß allerdings im Parlament behandelt werden, was im letzten Jahr auch der Fall war.

    Diese Behandlung auf Österreichisch dauerte ganze 2 Minuten, die Initiatoren wurden nicht geladen oder gehört ehe das Referendum im Mülleimer verschwand.

    Also was muss passieren, dass diesmal ein von der FPÖ initiertes Referendum in Österreich Chancen hätte eine Volksabstimmung zu erreichen? Eigentlich nicht viel – es muß alles nur so weiter gehen wie bisher. Doch die Zeit drängt – denn nicht umsonst haben die Briten die Titanic EU nun verlassen.

    https://www.youtube.com/watch?v=fWzJBD32Aao

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