Der eingefrorene Konflikt: Transnistrien gegen Moldawien

Aktuell lobt Steinmeier in seiner Funktion als deutscher Außenminister und amtierender OSZE-Vorsitzender die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Moldawien und dem abtrünnigen Transnistrien. Nach zwei Jahren wurden die von der OSZE geführten 5+2-Gespräche wieder aufgenommen. Neben Gaugausien ist Transnistrien die zweite abtrünnige Region der Ex-Sowjetrepublik.

Von Christian Saarländer

Nachdem der Konflikt in Bergkarabach, eine selbsterklärte Republik innerhalb von Aserbaidschan, militärisch eskalierte, wird der seit 24 Jahren eingefrorene Konflikt um den völkerrechtlichen Status Transnistriens weiter entschärft. Transnistrien, dessen Flagge mit Hammer und Sichel geschmückt ist, erklärte sich 1990 zur Republik, die völkerrechtlich bis heute nicht anerkannt wurde. Dieser wurde im Zuge der Ukraine 2014 wieder verschärft, nachdem Transnistrien einen Beitrittsantrag zur Eingliederung in die Russische Föderation stelle, dessen politische Debatte moldawische Nationalisten und Kommunisten polarisierte.

Im Zuge der Parlamentswahlen 2014 in Moldawien versuchte die EU – von den Leit- und Staatsmedien der Mitgliedstaaten unterstützt – den Wahlerfolg der kommunistischen Partei zu torpedieren, die sich für den blockfreien Staat Moldawien eine weitere Annäherung an Russland im Wahlkampf positionierte.

Bergkarabach, Transnistrien oder Gagausien wurden in der Vergangenheit als „eingefrorene Konflikte“ bezeichnet, nachdem der Waffenstillstand in diesen Regionen über 20 Jahre lang hielt. Sie werden weiters auch als Bruchlinienkonflikte bezeichnet, die sich durch häufige Waffenruhen, Feuerpausen, Waffenstillstände nicht aber umfassende Friedensverträge kennzeichnen. Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Samuel Huntington werden kulturelle Unterschiede in der Konfliktregion ausgetragen, wo die Konfliktparteien sich auf drei verschiedenen Ebenen beteiligen, weswegen er sein Hauptwerk „Der Kampf der Kulturen“ nannte.

Ebenso zeichnen sich solche Konflikte nach Huntington im ehemaligen Jugoslawien ab, wo Ost und West bis heute, wenn auch auf hybrider Ebene, um Einflussgebiete kämpfen. Oftmals werden in abtrünnigen Regionen auch Stellvertreterkriege zwischen West und Ost ausgetragen. Im Konflikt um Bergkarabach verdeutlicht sich immer mehr, dass der NATO-Staat Türkei das muslimische Aserbaidschan unterstützt, während das russlandfreundlich gesinnte Armenien die Bewohner Bergkarabachs unterstützten, die im überwiegend muslimisch geprägten Aserbaidschan die Minderheit ausmachen.

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