Die EU braucht eine substantielle Reform

Soll die Europäische Union das Jahr 2020 überdauern, braucht es substantielle Reformen. Nicht mehr sondern weniger politische Integration ist notwendig. Mehr Demokratie und weniger Brüsseler Eurokratie. Dann klappt es vielleicht auch. Von Marco Maier Quer durch Europa fordern nun Politiker der Zentrumsparteien – von Konservativen über Liberalen hin zu den […]

Immer mehr gewaltbereite Salafisten – Zuwachs vor allem im Westen

Die Verfassungsschützer vermelden vor allem in den westdeutschen Städten regen Zulauf in der salafistischen Szene. Ein paar hundert gelten auch als gewaltbereit. Sind die Menschen im Osten den Salafisten zu islamfeindlich? Von Redaktion/dts Die salafistische Szene wächst vor allem in den westdeutschen Städten. Laut einer Umfrage unter Verfassungsschutzämtern in allen 16 Bundesländern […]

WikiLeaks: Haftbefehl gegen Julian Assange nach Brexit hinfällig?

Der Austritt Großbritanniens aus der EU lässt WikiLeaks-Mitbegründer Assange hoffen, dass der Haftbefehl gegen ihn nun ungültig ist. Seit 2012 entzieht sich Assange einem europäischen Haftbefehl, nachdem er in die Londoner Botschaft Ecuadors flüchtete. Von Christian Saarländer Nachdem Großbritannien via Referendum für einen Austritt aus der EU gestimmt hat, geht […]

Merkel: Flüchtlingskoordination mit den Ländern funktioniert jetzt

Angela Merkel ist mit der Koordination zwischen dem BAMF und den Ländern zufrieden, aber es gäbe noch Dinge die verbesserungswürdig wären. Merkel hofft, dass "wir vielleicht auch über unsere ganze Gesellschaft aus dieser Integrationsaufgabe lernen". Klar doch! Von Redaktion/dts Die Absprachen zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Ländern funktionieren […]

Camerons Fauxpas rüttelt an den Grundpfeilern des Kartenhauses EU

Wie viele vorhersahen, brachte die britische Abstimmung über den Verbleib des Königreiches innerhalb der EU nicht den gewünschten Erfolg, den sich Organisator David Cameron eigentlich wünschte. Das Versprechen, die Bürger der Insel über Verbleib oder Austritt bezüglich EU-Mitgliedschaft entscheiden zu lassen, hatte sich als Eigentor erwiesen. Von Uwe Ostertag Obwohl führende […]

Eine Million Unterschriften für zweites „Brexit“-Referendum

Der Demokratie muss man zu ihrem Glück verhelfen, denken sich die Verantwortlichen dieser Petition. Mehr als 50 Prozent sind nicht genug, eine Zustimmung von mindestens 60 Prozent sollen für ein Referendum erforderlich sein.   Von Redaktion/dts Nach dem "Brexit"-Referendum hat eine Petition für ein zweites Referendum am Samstagvormittag die Marke von einer Million digitalen Unterschriften […]

Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft statt Europäische Union?

Anstatt eine politische Union in Europa zu formen, wäre ein wirtschaftliches Bündnis von Lissabon bis Wladiwostok und Shanghai deutlich sinnvoller und könnte wichtige Akzente für ein friedliches Miteinander ohne US-Kriegstreiberei setzen. Von Marco Maier Die Europäische Union steht vor einem Wendepunkt. Mit dem baldigen Aussscheiden Großbritanniens infolge des Referendums erstarken […]

Barley fürchtet „Dominoeffekt“ in der EU

Katarina Barley macht es Sigmar Gabriel gleich und wandelt sich vom Saulus zu Paulus. Die EU muss sich grundlegend reformieren, denn die MIssachtung sei in einigen EU-Mitgliedsstaaten schon dramatisch hoch, hat Barley richtig erkannt. Katarina Barley hat auch die Befürchtung dass ihr Heimatland Großbritannien auseinander bricht. Von Redaktion/dts SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat eine grundlegende Reform der […]

Juncker: Brexit nicht Anfang vom Ende der EU – Rolle Deutschlands noch wichtiger

Juncker kritisiert Cameron dafür, dass dieser das Brexit-Referendum überhaupt ermöglichte. Ginge es nach ihm, dürfte es so etwas nicht geben. Nun sieht er vor allem die Rolle Deutschlands in der EU gestärkt. Von Redaktion/dts EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht in dem Brexit-Votum der Briten nicht den Anfang vom Ende der EU. […]

CSU fordert Lockerung der Sanktionen gegen Russland

Nach dem Vorstoß Steinmeiers will auch die CSU die Sanktionen gegen Russland abbauen. "Sanktionen dürfen kein Dauerzustand sein. Blockdenken ist nicht mehr zeitgemäß", so Seehofer. Merkel sträubt sich allerdings noch dagegen. Von Redaktion/dts CSU-Chef Horst Seehofer hat sich in der Russlandpolitik auf die Seite von Frank-Walter Steinmeier geschlagen. "Die CSU […]