Martin Schulz: „Ich bin gegen Sanktionen für Portugal. Ganz einfach!“

Der EU-Parlamentspräsident hat bei seinem Besuch eine klare Aussage gemacht: „Ich bin gegen Sanktionen für Portugal. Ganz einfach.“ Gebetsmühlenartig wiederholte der überzeugte Europäer immer wieder diesen Satz. Wem aber gilt diese eindringliche Nachricht? Von Rui Filipe Gutschmidt Der Deutsche SPD Politiker scheint die Portugiesen oder vielleicht auch jemand anderen davon […]

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USA: Die Revolte des Anti-Establishments

Der Sieg Donald Trumps bei den Republikanern und die enorme Zahl an Unterstützern für Bernie Sanders bei den Demokraten zeigt: Die US-Bürger haben das alteingesessene Establishment zunehmend satt. Doch sind sie auch in der Lage, die Plutokratie zu stürzen? Von Marco Maier Auch wenn Hillary Clinton Dank dem Procedere bei […]

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Wagenknecht will neuen Bundespräsidenten mit klarem sozialen Profil

Keinen sozialistischen, aber einen sozialen Bundespräsidenten wünscht sich Sahra Wagenknecht. Es gäbe eine Chance auf einen rot-rot-grünen Präsidenten, damit würde die SPD ein Signal setzen und sich von der GroKo lösen, meint Wagenknecht. Ob die SPD dazu bereit ist, ist eine andere Frage. Von Redaktion/dts Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra […]

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Asylanträge im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um 112,6 Prozent gestiegen

Die Vermutungen liegen nahe, dass sich die vielen Illegalen doch entschließen einen Asylantrag zu stellen. Immerhin wurden im Mai 42,3 Prozent als Flüchtlinge anerkannt, rund weitere 16 Prozent dürfen weiterhin im Lande verbleiben. Bleiben noch 41,7 Prozent illegale Einwanderer, welche den Heimweg antreten dürfen, wenn die Ausweisung denn auch vollzogen wird. Von Redaktion/dts […]

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Jeder zehnte Arbeitslosengeld-Bezieher muss aufstocken

Oft zahlt man viele Jahre das Arbeitslosengeld ein, wird man aber erwerbslos, kommt man kaum mehr finanziell über die Runden, sagt Sabine Zimmermann. Darum müssen Arbeitslose oftmals ergänzend Hartz-IV beantragen, das sind sogenannte Aufstocker. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen hätte niemand dieses Problem, so meinen wir.  Von Redaktion/dts Wer in Deutschland seinen […]

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Neoliberalismus: Der IWF bestätigt seine Kritiker

Nachdem der Internationale Währungsfonds seit seiner Gründung stets eine neoliberale Agenda verfolgte, kommt inzwischen der erste Schritt hin zu einer Kehrtwende. Man gesteht nun einige Fehler hinsichtlich der bisherigen Politikempfehlungen ein. Von Marco Maier Die Autoren Jonathan Ostry, Prakash Loungani und Davide Furceri üben in ihrem Artikel "Neoliberalism: Oversold" in […]

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Gauck-Nachfolge: Gabriel will mit allen Parteien reden – nur nicht mit der AfD

Alle Parteien bis auf die AfD werden von SPD-Chef Gabriel als potentielle Gesprächspartner in Sachen Gauck-Nachfolge angesehen. Bislang steht noch nicht fest, wer zur Kandidatur antritt. Von Redaktion/dts SPD-Chef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu reden. "Ich bin […]

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SPD will vorerst keinen eigenen Kandidaten für Gauck-Nachfolge benennen

Die SPD will zuerst auf einen Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel warten, bevor sie darüber entscheidet, ob ein eigener Kandidat infrage kommt. Der linke Parteiflügel drängt jedoch darauf. Von Redaktion/dts Die SPD will offenbar vorerst keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benennen. Wie die "Bild" unter Berufung auf Führungskreise […]