Die Obmann- und Richtungsdebatte in der SPÖ ist schon entbrannt, in der ÖVP beginnt sie langsam. Die beiden langjährigen Regierungsparteien zerbröseln zusehends. Nun stellt sich die Frage: Wer wird sich im Falle eines Scheiterns der Koalition am meisten der FPÖ anbiedern?

Von Marco Maier

Wahldebakel, Richtungsstreitigkeiten, parteiinterne Intrigen und Machtkämpfe prägen derzeit die beiden österreichischen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Den letzten Schlag versetzten ihnen die Präsidentenwahlen, wo beide Regierungskandidaten zusammen gerade einmal knapp über 20 Prozent der Stimmen erhielten und nun die Kandidaten von FPÖ und Grünen in die Stichwahl gehen.

In der einst mit Zweidrittelmehrheit allein regierenden SPÖ geht es inzwischen nicht mehr nur noch darum, wer die zur Mittelpartei zusammengeschrumpften Genossen in die nächsten Wahlen führen soll (immerhin trat Werner Faymann heute von seinen Posten als Bundeskanzler und SPÖ-Chef zurück), sondern auch darum, ob man mit dem Tabu bricht, eine Koalition mit der FPÖ auf Bundesebene (auf Landes- und Gemeindeebene gibt es dies bereits) einzugehen. Selbst Ex-SPÖ-Vorsitzender und Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky, der einst die Losung ausgab, nicht mit den Freiheitlichen koalieren zu wollen, relativiert dies heute. Der linke Parteiflügel hingegen will dies um jeden Preis verhindern.

Aber auch beim Juniorpartner ÖVP rumort es hinter den Kulissen gewaltig. Der Anachronismus der "Bünde" und die starke Stellung der Landesparteichefs sorgt zudem dafür, dass man sich offenbar nur darüber einig ist, dass man sich uneinig ist, wie es mit der Partei weitergehen soll. Liberalkonservative – insbesondere in den urbaneren Gegenden – wenden sich den Neos zu, der rechtskonservativere Flügel kann sich auch mit der FPÖ anfreunden.

Umso weniger darf man sich wundern, wenn die beiden Parteien wohl schon im Laufe des Jahres immer mehr aneinander geraten, weil sie sich stärker profilieren wollen (und sogar müssen). Zwar steht in diesem Jahr keine größere Wahl mehr an und im kommenden Jahr gibt es nur in Kärnten die Landtagswahl – doch eine Auflösung der Koalition und vorgezogene Nationalratswahlen sind angesichts der aktuellen Probleme (parteiintern und innerhalb der Regierung) durchaus möglich. Und was derzeit auch als wahrscheinlich erscheint: Sowohl SPÖ als auch ÖVP könnten um der Posten willen versuchen, sich der im Falle vorgezogener Nationalratswahlen möglichst noch der FPÖ anzubiedern, zumal diese wohl als stärkste Partei aus der nächsten Wahl hervorgehen dürfte.

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16 thoughts on “Österreich: Regierungsparteien zerbröseln zusehends”

  1. Der Bundekanzler Faymann ist der Totengräber der Alpenrepublik. Er und sein Parteifreund und Staats-Verräter Häupl sind Schuld, dass die SPÖ eine Zwergen Partei geworden ist. Die Merkel Willkommenspolitik war sein Untergang. Die Mutti hat sich um 180° gedreht und hat ihn im Regen stehen gelassen. Der nächste was zurück treten muss ist Gabriel und hoffentlich bald die EU Verräterin. Sie will unbedingt Europa zu Grund richten, damit Europa das Sklavenvolk der Amis wird. NEIN DANKE! Angela Merkel hinterlässt Europa als Scherbenhaufen. Deutschland ist gespalten, Europa ein Scherbenhaufen und die EU geschwächt wie noch nie.

  2. eine gute nachricht, eine, die auch hier fuss fassen sollte. was soll denn der mist mit grosser koalition, die alle schweinereien durchbringt, weil sie keine opposition hat? das kann man doch nicht demokratie nennen.

  3. Das kommt davon, wenn man sich mit einer schizophrenen deutschen Bundeskanzlerin arrangiert, und sich einbildet, das angerichtete Chaos würde am eigenen Land spurlos vorüber gehen. Hätte er besser mal sein Volk befragt. Aber wenigstens hat Faymann den Knall gehört, und zieht die richtigen Konsequenzen. Es werden noch einige Throne wackeln, und das wird sich noch bitter rächen für die Murksel, die an allem Schuld ist!

  4. ……ja wahrscheinlich haben die meisten Brd,ler weniger Hirn, sonst hätten wir schon längst die Hexe und Ihre fliegenden Affen zum Teufel gejagt!

  5. Vorbild für Deutschland?

    Wann bröselt die deutsche Hiobs-Koalition?

    Nachtigall, ick hör dir trapsen.

    Irgendwie riecht es nach Weimarer Verhältnissen, die auf A+D zukommen.

    Mir ist nicht ganz wohl bei dem Gedanken, echt nicht.

    1. Lieber Urmel

      Ich verstehe dein ungutes Gefühl zum Thema Weimar aber mach mal den einen Schritt zurück und sie es dir aus einer gewissen Distanz an, denn genau so wie du in dem Zusammenhang dieses "Weimarer-Gefühl" bekommst, so bekomme auch ungute Gefühle wenn ich mir die gesamte europäische Politik ansehe.

      Ich bin auch mittlerweile zur Überzeugung gelangt, dass eben nicht wie befürchtet "dieser kleine Irre mit dem Schnauzbart" auftauchen wird, sondern das da im Hintergrund ein viel größeres dreckiges Spiel läuft und wir ganz einfach an den Extremisten-Keynesianismus verkauft werden.

      Und mal ehrlich, dieses Abzocken der miefenden alten Großparteien, welche sich gesamte Nationen unter den Nagel gerissen und für sich und ihr Klientel zur völligen Ausbeutung preisgegeben haben, sind unser aller Untergang und gehören schon seit Jahrzehnten weg.

  6. Zitat Kauder: "Angela Merkel und ich werden die Flüchtlingspolitik nicht ändern"! Das ist eine Ansage die klarstellt, daß w i r  das Politpersonal  ändern müssen!

  7. Alles Bilderberger Marionetten! Das so wenige dieses Spiel durchschauen und noch zur Wahl gehen…

    Auch der naechste "Kanzler" wird dies nicht aendern. 

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