Grüne unterstützen Visafreiheit für die Türkei

Für die Grünen ist die Türkei Teil der Lösung in der Flüchtlingsfrage, gleichzeitig produziert die Türkei aber mit ihrer Kurdenpolitik auch Flüchtlinge. Insgesamt hätten die Flüchtlinge in der Türkei nur dann eine sichere Zukunft, wenn diese die Genfer Flüchtlingskonvention endlich umsetzt.   

Von Redaktion/dts

Die Grünen unterstützen die Pläne für eine Visafreiheit der Türkei. "Für uns Grüne ist klar, dass Visaerleichterungen ein logischer und sinnvoller Schritt auf dem Weg des Beitritts in die EU sind", sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg, der "Welt". Die Unionsparteien sieht Amtsberg in Erklärungsnot: "CDU und CSU haben den Beitritt der Türkei in die EU nie wirklich gewollt", erklärte Amtsberg.

"Nun müssen sie sich entscheiden: Selbst Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen oder die Visaerleichterungen in Kauf nehmen." Amtsberg nannte die Türkei zwar "Teil der Lösung" bei Aufnahme und Versorgung der vielen Flüchtlinge. Die Innenexpertin erklärte jedoch, dass Ankara mit seiner Kurdenpolitik "täglich neue Flucht" produziere. Sie verwies auf Berichte von Menschenrechtsorganisationen, die von Abschiebungen von Frauen und Kindern durch türkische Behörden ins Kriegsgebiet berichteten.

Mit Blick auf das EU-Türkei-Abkommen kritisierte Amtsberg: "Die europäischen Staaten, allen voran die Bundesregierung, hätten dafür Sorgen müssen, dass die Türkei die Genfer Flüchtlingskonvention umsetzt, denn nur so haben Flüchtlinge in der Türkei eine sichere Zukunft." Der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), bekräftigte seine Forderung, dass die Türkei alle mit der EU verabredeten Kriterien erfüllen müsse. "Die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei ist ein großer Schritt nach vorne", sagte Mayer der "Welt". "Sie sieht jedoch keine Automatismen vor, etwa im Bereich der Visaliberalisierung." Mayer betonte: "Es darf keinen Rabatt geben."

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12 Kommentare

  1. Na, wer hätte denn etwas anderes gedacht von diesen grünen Gesindel. Haben sich doch dort schon genug Türken eingenistet. 

      1. Diese 'Grünen' Multi-Kulti-Deppen' würden an ihrer eigenen Politik ersticken…wenn sie sich durchsetzen würden.

        Die Revolution frisst ihre Kinder..sagte man nach der französischen Revolution.

        Ihre eigenen 'Multi-Kulti-Kinder' würden sie nach der Übernahme über die Klinge springen lassen.

        Arme Irre

  2. Man kann bei den Grünen in Europa die Farbe grün wie früher üblich mit Unreife gleichsetzen. Man sagt ja auch, grün hinter den Ohren! Für mich persönlich eine unreife, in der Pubertät steckengebliebene Bewegung von experimentierfreudigen Sozialmasturbierern, die meiner Meinung nach Freude daran haben, Staaten von innen her zu zersetzen!

  3. Ercogan/Tükei sind Hauptlieferant an Flüchtlingen, durch Kriegstreiberei Erdogans werden Flüchtlinge generiert, welche Erdogan dan  der EU um klingende Münze versilbert.

    Erdogan entvölkert damit den Norden Syriens um die Kurden zu vertreiben und benutzt dazu seine Grauen Wölfe, als Grenzräuberbanden. So wird Syrien ausgeraubt und entvökert.

    Bezahlt wird dieses Verbrechen, indem Merkel dafür 6 Millarden bezahlt, unser Steuergeld!

  4. Die Grünlinge, die ja gemäß massenhafter Selbstbekundung (Fischer, Roth, Özdemir…) das Deutsche und die Deutschen loshaben wollen, arbeiten emsig weiter daran, den Misthaufen der Geschichte aufzutürmen, an dem sie dann gemessen werden und wieder, mit Verlaub, verstinken. Misthaufen sind ja, in wohlwollender Betrachtung, auch grün.

  5. Hoffentlich schafft Es die AFD und sonstige Parteien denen das Wort Deutschland, Heimat noch was bedeudet , dieses grüne Gesindel aus der Politik zu werfen, Diese Phsychopaten müssen aus allen Ämtern entfernt werden, aber ich denke vom Verfassungsschutz und der hießigen Staatsanwaltschaft und der ganzen Scheinjustizerei ist in dieser Richtung nicht,s zu erwarten, da diese Paragraphenvergewaltiger alle weisungsgebunden sind, laut BRD-Gesetz, das heißt wenn die Politheinis der Ministerien das nicht wünschen, wird da auch nicht,s pasieren, Deswegen hilft danur ein klarer Cut.

  6. Entscheidungsträger bei den Grünen mögen zwar hoffen, die Zukunftsfähligkeit ihrer Partei durch eine Verschiebung von Öko-Grün hin zu Islam-Grün sicherstellen zu können, doch dies wird sich als Trugschluss erweisen. Es wird nicht mehr lange dauern, bis die Muslime in unserem Land eine eigene Partei gründen, die kompromisslos ihre Interessen durchsetzen wird. Wahrscheinlich wird dann keine Partei so sehr im Fokus der politischen Auseinandersetzung mit dieser Neugründung stehen wie gerade die Grünen, deren Ideologie im besonders krassen Widerspruch zum Selbstverständnis islamischer Lebensnormen steht, die bekanntich wenig Spielraum für politische Komprosmisse lassen.

  7. Ankara würde täglich neue Flucht von Kurden produzieren, so sinniert eine Grüne. Da wird es aber höchste Zeit, daß wir in Deutschland dieses Geschäftsmodell übernehmen und viele Eingereiste nicht so brutal, aber höflich und bestimmt auffordern unser Land zu verlassen, denn wenn ein Natomitglied und EU-Aspirant ungestraft Bürger des eigenen Landes vertreibt, dann müssen wir uns nach deren Verständnins auch nicht mehr an gesetzliche Vorschriften halten, denn wenn die Kurden dort lästig sind, dann steht uns ebenso das Recht zu, auch so manchen hier im Lande als unerwünscht zu betrachten.

  8. Die Antideutschen Rassisten sind für alles was den Genozid gegen Deutsche vorantreibt:

    Vorstand der Bündnis90/Die Grünen, München:
    “Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte,
    uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils
     in diesem Land. “

    Trittin_juergen_hamm-240x200Jürgen Trittin,
    Bündnis90/Die Grünen (Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 02.01.2005):
    „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”

    Joschka Fischer,
    Bündnis90/Die Grünen
    (Quelle: Pflasterstrand 1982; zitiertgetty_109223941“Nation & Europa, Mai 1999, Seite 7):
    “Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.”

    Joschka Fischer,
    Bündnis90/Die Grünen,
    Rezension zu seinem Buch „Risiko Deutschland“,
    Die Welt 07.02.2005:
    “Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert,
    quasi verdünnt werden.”
    Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:
    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und
    begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu
    ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem
    so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird.
    Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden
    Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“

    Cem Özdemir,
    Bündnis90/Die Grünen
    (Quelle: Interview mit Susanne Zeller-Hirzel, letzte Überlebende der Weißen Rose):
    “Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird”

    Cem Özdemir,
    Bündnis90/Die Grünen
    (Quelle: Hürriyet vom 8.9.98 (auf türkisch), abgedruckt im Focus am 14.9.98):
    “Was unsere Urväter vor den Toren Wiens nicht geschafft haben,
    werden wir mit unserem Verstand schaffen!”

    Franziska Drohsel,
    SPD, ehem. Bundesvorsitzende der Jusos und
    ihre Assoziation zum Begriff “Vaterland”
    (CiceroTV, F. Drohsel im Streitgespräch mit Philipp
     drohsel-0906-portraet-DW-Politik-MuenchenMißfelder von d. Jungen Union, Aug 2008):

    “Deutsche Nation, das ist für mich überhaupt nichts,
    worauf ich mich positiv beziehe – würde ich politisch sogar bekämpfen. “

    Sieglinde Frieß,
    Bündnis90/Die Grünen und Verdi-Fachbereicfhes,
    sagte vor dem Parlament im Bundestag
    (Quelle: FAZ vom 06.09.1989):
    “Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen
    direkt an Frankreich grenzt.”

    Christin Löchner,
    DIE LINKE (Quelle): linke-christin-lc3b6chner-2009
    “Es mag Sie vielleicht überraschen, aber ich bin eine Volksverräterin.
    Ich liebe und fördere den Volkstod,
    beglückwünsche Polen für das erlangte Gebiet und
    die Tschech/innen für die verdiente Ruhe vor den Sudetendeutschen.”

    Claudia Roth,
    Bundesvorsitzende Bündnis90/Die Grünen, und
    ihre jw-Claudia-Roth-DW-Bayern-BerlinWunschvision
     zum Tag der Deutschen Einheit, Artikel in der Welt am Sonntag vom 6. Februar 2005:

    „Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem
    Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.”

    Claudia Roth, Bündnis90/Die Grünen:
    “Türkei ist zweite Heimat für mich, ich mach seit 20 Jahren Türkeipolitik”
    “Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”

    Vural Öger,
    SPD Europa-Abgeordneter und Unternehmer von Öger Tours:

    “Das, was Sultan Süleyman mit der Belagerung Wiens 1529 begonnen hat,
    werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen. “

    Daniel Cohn-Bendit,
    Bündnis90/Die Grünen:
    “Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen.
    Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen.
    Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben,
    den wir brauchen, um diese Republik zu verändern. “

    Nargess Eskandari-Grünberg,
    Bündnis90/Die Grünen,
    Antwort auf die Beschwerde zu Integrationsproblemen von 50 Anwohnern.
    (Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13. November 2007).
    Augenzeugen sagten, es hieß wörtlich
    „…dann wandern Sie aus!“
    „Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.“

    Auf Antrag des Grünen-Abgeordneten Arif Ünal wird die Eidesformel
    „Zum Wohle des deutschen Volkes“ im Landtag von Nordrhein-Westfalen abgeschafft!
    Stattdessen soll es “zum Wohle der Bevölkerung in NRW” heißen.

    1. Danke! Das kann gar nicht genug publiziert werden. Hat man eigentlich jeh einen Protestaufschrei der anderen Bundestagsparteien gehört? Roth wurde sogar Bundestagspräsidentin! Die Zeit drängt alle diese subversiven politischen Kräfte loszuwerden.

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