Der Verfassungsschutz einiger deutscher Bundesländer hat damit begonnen, sich die "Identitäre Bewegung" vorzunehmen und zu beobachten. Grund dafür sei, dass die "Schwelle für eine Beobachtung" erreicht wurde.

Von Redaktion/dts

Der Verfassungsschutz hat die "Identitäre Bewegung" (IB) ins Visier genommen. "Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der "Rheinischen Post".

"Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind", sagte Maaßen. Die Bewegung will Deutschlands Identität gegen Masseneinwanderung bewahren und versteht sich als "metapolitischer und aktivistischer Arm der neuen Rechten", schreibt die Zeitung.

Die IB setze auch auf "körperliche Ertüchtigung" in sogenannten "Sommerlagern" und sehe sich "am Beginn einer Zeitenwende". Im Internet wirbt sie um "die Mitarbeit von jungen, klugen und opferbereiten Aktivisten", die willens seien, "ihre Heimat zu erhalten und zu verteidigen".

Mobilisierungsvideo der Identitären Bewegung Österreichs

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https://www.youtube.com/watch?v=atFFzhn-o3U

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33 thoughts on “Deutschland: Verfassungsschutz nimmt „Identitäre Bewegung“ ins Visier”

  1. Es scheint, daß der Verfassungsschutz in der verkehrten Welt agiert . Diese  Bewegung hat sich der Wahrung genau jener Werte verschrieben  die auch die Verfassung bzw. das Grundgesetz gewährleistet. Eine unkontrollierte Fremdinvasion die die innere  Sicherheit in massiver (auch gewalttätiger) Form gefärdet wird dagegen als tolerierbar wahrgenommen? Was stimmt mit euch nicht? Leidet ihr an totalem Realitätsverlust??

    1. Die agieren schon in der richtigen Welt. Aus ihrem Blickwinkel. In dem Moment wo sich DE eine Verfassung gibt löst sich der Verfassungsschutz auf. Steht so in deren Statuten.

      Aber, wie jede Institution besteht sie aus Menschen. Diese Menschen haben Familie, Kinder, Enkel etc. Ergo treibt die auch eine Verantwortung für ihre Familien um und sie machen sich so ihre ganz eigenen Gedanken. Die Gefolgschaft bis in den Untergang, ich denk die wird so einfach nicht mehr einzufordern sein und der Riss geht nicht nur durch die Gesellschaft, er geht auch durch all seine Institutionen. 🙂

    2. lümrod.

      Ein Staat muss verfasst sein, ein Grundgesetz bedeutet "steht unter Fremdverwaltung"

      Also ohne Verfassung kein Staat sondern nur eine  (BRD) Verwaltung

    3. Das Grundgesetz ist eben keine Verfassung! Die nennen sich zwar Verfassungsschutz, dies ist aber eine Kriegsliust und mutwillige Täuschung! Eine Verfassung gibt sic das Volk selber bzw. durch eine Volksversammlung! Das Grundgesetz wurde uns von den Besatzern auf´s Auge gedrückt! Auch das BVG handelt stets im Sinne der Besatzer!

  2. Klar, jeder, der dem von USrael kontrollierten, verbrecherischen, faschistischen Politabschaum, der in Europa und ganz besonders in der Firma BRiD die Geschäfte führt, gefährlich werden könnte, der wird vom den angeblichen Schützern – Kriminellen! – von etwas, was es in diesem Drecksland gar nicht gibt und gar nicht geben kann, weil es kein Staat ist, beobachtet. 

  3. Wenn der Verfassungsschutz eine vom Volke bestimmte Verfassung vorlegen kann und in dieser Verfassung als Punkt der Verzicht auf Identität enthalten sein sollte, dann darf er auch  die Bevölkerung vor ihrer Identität schützen bzw. Menschen, die gerne gegen den ausdrücklichen Willen der Verfassung eine Identität erhalten möchten beobachten.

    Nun kenne ich die rechtliche Situation in Österreich zuwenig. Ist das so?

    1. Das Grundproblem besteht darin, daß es offenbar politischer Wille der derzeit politisch Machthabenden ist, die Verfassungen der europäischen Länder auszuhöhlen wenn nicht sogar abzuschaffen. Die Verfassungen beziehen sich auf homogene Völker und deren spezifischen Erfordernissen.  So wird unter anderem die Gewährleistung des Rechtes auf das Staatsgebiet und die Volksidentität festgelegt.  Die Verfassungen weisen in dieser Art zahlreiche Bestimmungen auf, die der derzeitigen Politik nicht ins Konzept passen. So ist es der Politik bereits gelungen (ohne Volksabstimmung) die Verfassungen zu internationalisieren. Es kann sich nunmehr Hinz und Kunz aus aller Welt unserer grundgesetzlichen Bestimmungen bedienen. Das daraus absurde Diskrepanzen in der Verfassungsrechtsprechung entstehen, wenn kulturelle und volksfremde Infiltranten Verfassungsrechte einfordern auf der Grundlage eines Grundrechtes  das nicht für sie entwickelt wurde, ist unvermeidbar. Die Verfassungsschützer sind Spielball der Politik, weil ihnen die klaren Orientierungsmöglichkeiten genommen sind. Es ist offenbar politischer Wille der etablierten Parteien, in den europäischen Ländern, das umfassende Chaos anzurichten. Man muß es immer wieder sagen, es sind die Früchte der EU.

      1. hey, und ganz ohne dessen, dass ich den dahingehenden denkanstoss geben musste! trotz aller zwischen uns bestehenden diskrepanzen, muss ich an dieser stelle einräumen, innerhab der letzten wochen einen deutlich wahfrnehmbaren progress bei ihnen beobachten zu können! 

  4. Und was ist mit der Bilderberger-Konferenz Anfang nächsten Monats in Dresden, Herr Maaßen? Und mit der Komplizenschaft unserer politischen Klasse mit den faschistischen Todesschwadronen vom Rechten Sektor? Und mit der Schulung nahöstlicher Terrorführer 2012 in Berlin durch unsere Regierung?

  5. Der Verfassungsschutz müßte zunächst der Bevölkerung seine Wertvorstellungen von einem Staatswesen bis in alle Details Öffentlich  interpretieren. Er müßte der deutschen Bevölkerung insbesondere mitteilen, was USrael mit Deutschland in der islamischen Penetratiosfrage(Ausduck  stammt aus Israel)  vorhat. Wenn man den deutschen Mitbürgern erklärt, dass es die Zielvorstellung von USrael ist ,Deutschlan/EU mit Abermillionen Migranten zuzupflastern, um Europa als Wirtschaftsfaktor auszuschalten und ein Zusammengehen Deutschland/Rußland zu verhindern wüßte jeder Bescheid und er kann überlegen, ob er in einem solchen Deutschland bleibt oder hier verschwindet. Das wäre ehrliche Informationspolitik. Aber alles geheimzuhalten und die Bevölkerung durch Überwachung einzuschüchtern versuchen, hat mit Demokratie und eigentlichem Verfassun gsschutz nichts zu tun. Sie schützen nämlich eine Verfassung die es so nicht gibt.

    1. @Inga, das Ergebnis solch "ehrlicher Informationspolitik" wäre bürgerkriegsähnliche Zustände. Alle geheimdienstlichen Organisation dienen mittelbar der Durchsetzung des der globalen Politik zugrundeliegenden Handelsrechts.

      1. @edmundotto OK nennen mir es Handelsrecht. Aber jeder Gesetzeskodex ist im Regelfall  durch  Normierungen festgeschrieben. Und gehen wir einmal von der nur- vorgetäuschten- Verfassung aus, steht nirgends geschrieben, dass Deutschland verpflichtet ist, sich zu einem islamischen Staat pervertieren zu lassen. Im Gegenteil – das sog BVerfG  hat sich gerade anders dazu geäußert. Wenn nun USrael jegliche Rechtsstaatlichkeit, wie man es uns 70 Jahre lang vorgegaukelt hat, außer Kraft gesetzt hat, muß man es den Deutschen sagen und nicht durch "Beobachten" eine brutale Diktatur installieren. In solch einem Land will ich nicht leben!

        1. Im 2+4 Vertrag steht geschrieben, dass die deutsche Politik sichnicht gegen die Interessen der Alliierten stellen kann und keine Außenpolitik betreiben darf.

           

          1. Dieser unbestimmten Rechtsbegriff "Interessen der Allierten"  ist natürlich auslegungsfähig insbesondere auslegungsbedürftig und vor allem von wem müßte er ausgelegt werden? Wenn wir uns demnach nicht gegen eine Infiltration mit islamischen Migramten wehren dürfen, da die "Allierten" gern unseren wirtschaftlichen Niedergang mittels Migrationsktrieg durch Vermendelung sähen muß man sich einen Krieg USA  gegen Rußland/China förmlich herbeisehnen -nicht in Europa!- da sonst im übrigen nur ein Widerstand mittels eines Volksaufstandes sinnvoll wäre. Na das sind ja schöne Aussichten!?

          2. @Inga

             

            Die USA werden keinen Krieg im eigenen Land führen, das haben die seit über 200 Jahren nicht mehr gemacht! Nein, die verheizen über die NATO andere, europäische Staaten! Die wollen auf Teufel komm raus einen Krieg, aber sie wollen ihn in Europa!

  6. Die Geheimdienste (und da schließe ich den sog. Verfassungsschutz mit ein) sind wie kaum eine andere Organisation bei der Durchsetzung globaler Politik Werkzeuge der NWO-Elite. Sie räumen "Hindernisse", wie z.B. die zur Erhaltung nationaler Identität und Souveränität gegründeten Bewegungen, aus dem Weg und erhalten die Order für ihre  z.T. verfassungswidrige Aktionen (wie NSU) sicher nicht vom Bundestag. Wir liegen falsch mit der Annahme, das ehemalige Grundgesetz wäre Basis oder Fundament für Maaßens Organisation.

  7. http://www.bundesstaat-deutschland.de

    ……………..hier entsteht eine Verfassung

    nicht das Lügengebilde der BRD-Diktatur.

    „Die Bundesrepublik Deutschland – ist seit 1990 ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet – siehe Grundgesetz. Sie ist somit als Unternehmenskonsortium fremder Eigentümer aufgestellt und kein Staat im völkerrechtlichen Sinne. Sie ist nicht viel mehr als jedes andere Unternehmen.

    Die Parteien sind Vereine, welche allerdings nicht haften. Die Politiker sind Vereinsmitglieder und werden von den Besitzern der BRD bezahlt. Die Wahlen sind keine Wahlen, sondern nur zur Legitimation des Unternehmens durch die Teilnahme eingeführt worden. Wer wählt, der unterstützt ein Wirtschaftsunternehmen in seinen illegalen Geschäftsabsichten. Bewirken oder verändern können wir in der BRD damit nichts. Die Strukturen bleiben immer und schützen sich selbst – schon aufgefallen? Der „Bund“ ist der Bund der Parteien, sonst nichts.
    Die BRD ist ein Unternehmensgebilde ohne hoheitliche Rechte! „

    „Die Bundesrepublik Deutschland – ist seit 1990 ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet – siehe Grundgesetz. Sie ist somit als Unternehmenskonsortium fremder Eigentümer aufgestellt und kein Staat im völkerrechtlichen Sinne. Sie ist nicht viel mehr als jedes andere Unternehmen.

    Die Parteien sind Vereine, welche allerdings nicht haften. Die Politiker sind Vereinsmitglieder und werden von den Besitzern der BRD bezahlt. Die Wahlen sind keine Wahlen, sondern nur zur Legitimation des Unternehmens durch die Teilnahme eingeführt worden. Wer wählt, der unterstützt ein Wirtschaftsunternehmen in seinen illegalen Geschäftsabsichten. Bewirken oder verändern können wir in der BRD damit nichts. Die Strukturen bleiben immer und schützen sich selbst – schon aufgefallen? Der „Bund“ ist der Bund der Parteien, sonst nichts.
    Die BRD ist ein Unternehmensgebilde ohne hoheitliche Rechte! „

    „Die Bundesrepublik Deutschland – ist seit 1990 ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet – siehe Grundgesetz. Sie ist somit als Unternehmenskonsortium fremder Eigentümer aufgestellt und kein Staat im völkerrechtlichen Sinne. Sie ist nicht viel mehr als jedes andere Unternehmen.

    Die Parteien sind Vereine, welche allerdings nicht haften. Die Politiker sind Vereinsmitglieder und werden von den Besitzern der BRD bezahlt. Die Wahlen sind keine Wahlen, sondern nur zur Legitimation des Unternehmens durch die Teilnahme eingeführt worden. Wer wählt, der unterstützt ein Wirtschaftsunternehmen in seinen illegalen Geschäftsabsichten. Bewirken oder verändern können wir in der BRD damit nichts. Die Strukturen bleiben immer und schützen sich selbst – schon aufgefallen? Der „Bund“ ist der Bund der Parteien, sonst nichts.
    Die BRD ist ein Unternehmensgebilde ohne hoheitliche Rechte! „

     

     

    1. Das stimmt alles. Im Grund wählt man den Vorstand. Allerdings ist es nach den den "Geschäftsbedingungen" auch so, dass man sich als Nichtwähler mit dem Wahlergebnis automatisch einverstanden erklärt.

      Wenn man aber einen "Vorstand" wählt, den die Geschäftsleitung nicht wirklich gebrauchen kann, kommt die Firma in Schwierigkeiten, weil der "Vorstand" Fehler macht.

      Deswegen macht es Sinn den Vorstand permanent neu zu besetzen. Und zwar durch Kräfte, die anders "arbeiten" wollen. Egal wer da sitzt, Hauptsache niemanden des aktuellen ZK. Denn die "Große Politik" wird in Washington gemacht. (2+4 Vertrag). 

      Dazu kommt, dass es den Kräften im "Vorstsand" direkt ans persönliche Einkommen geht. Man kann die Mitglieder der Finanzen nur am Geld packen. Außerdem glaube ich , dass die Theorie, dass man durch Wahlverweigerung diesen Leuten in die Hände spielt und dass die Theorie dass man nicht Wählen soll genau von diesen Kräften kommt, um die Bevölkerung auszuschließen..

  8. Eine Verfassung wird von den Deutschen geschrieben. Wie ist es noch einmal mit dem jetzt achso "verwaschenen" Grundgesetz?

    1. Das GG ist nicht von Deutschen verfasst worden, sondern von den sog. Alliierten für (ein besetztes) Deutschland. Es gibt (allerdings angezweifelt) Bundesgesetzblätter, die von einer Aufhebung des GG im Sept. 1990 künden.

      1. Ja, der Geltungsbereich wurde aufgehoben, somit auch das GG! Wo soll das GG denn gültig sein, wenn es keinen Geltungsbereich mehr hat?!

  9. Lass mich raten…als nächstes werden dann Verbindungen von diesem merkwürdigen Verein IB (noch nie davon gehört…von BND-V-Leuten gegründet?) zur AfD gezogen…wetten?

    1. Die identitäre Bewegung wünscht sich nicht mehr aber auch nicht weniger als ein Europa der Europäer mit all seiner historischen Identität über die Jahrhunderte. Man ist gegen eine Vollpflasterung mit islamischen Infiltranten zu einer bestimmten Planerfüllung. Das es mW Bezüge zur Pegida-Bewegung gibt ist eine Verbindung zur AfD nicht weir entfernt. Und wenn  auch dem nicht so wäre muß man sehen, dass hier ein usraelisches Machtgefüge  sich gegen eine sich mit Sicherheit bildende europäische Identität richtet, was mitterlfristig nichts Gutes geheißt.

      1. Das politisch angeleitete Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen diese und ähnliche Bewegungen ist auch darin begründet, daß man eine Vereinigung all dieser Gegenkräfte durch Diskreditierung verhindern will, die mit der AfD als  Partei, eine politische Plattform bekommen haben.Sie marschieren zwar getrennt können aber jederzeit gemeinsam schlagen, was eine nützliche Strategie ist! Rotgründunkelrot betreibt diese Strategie seit Jahren sehr erfolgreich!

  10. …ich sage immer wieder – findet Euch ohne "Vereinsregister" ohne Namenslisten…ohne Internet und ohne Handy. Verbindet Euch fest im gegenseitigen Vertrauen und geht in den Untergrund! Jeder bringe jemanden mit, dem er vertraut…so baut man Häuser. Ohne grosses Tamtam und ohne aufzufallen…Geht miteinander Campen…schwimmen und laufen…und sicher findet sich auch jemand, der Selbstverteidigung lehren kann. So einfach…warum klappt es bei den Linksfaschisten und warum sollte es nicht bei uns klappen? Und immer schön die "Drei Affen" – darein setzt Ehre!

     

  11. WO: Erdogan lehnt (korankonform) Geburtenkontrolle für Moslems ab.

    Warum auch nicht, es gibt ja die selbstzerstörungsverliebten Europäer, die den Geburtenüberschuss der islamischen Länder als "Flüchtlinge" deklariert gerne aufnehmen.

    Und wer diesen selbstzerstörerischen Schwachsinn durchschaut und dagegen opponiert, der wird ein Fall für den Verfassungsschutz. Zum Kotzen, diese verdrehte Welt!

    Daher verdienen die Identitären, ebenso wie die AfD, Pegida, PAX Europa und alle Europäischen Vaterlandsbewegungen uneingeschränkt unsere Unterstützung im Kampf – ja es ist inzwischen Krieg gegen die lokalen Bevölkerungen ! – gegen die Politverräter und EUdSSR-Bonzen!

     

     

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