Stegner warnt SPD vor lähmenden Personaldebatten

Stegner redet praktisch den weiteren Untergang der SPD herbei. Denn Stegner halte es für unwahrscheinlich, dass es Gegenkandidaten für Gabriel geben werde. Es werde aber ein Mitgliedervotum geben, wenn es doch Bewerber geben sollte. Von Redaktion/dts SPD-Vize Ralf Stegner hat seine Partei vor lähmenden Personaldebatten mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 […]

Zigarettenkonzerne stellen zahlreiche Marken ein

Es wird in Zukunft Schockbilder auf den Zigarettenpackungen geben, dies wird mit der neuen Tabakrichtlinie ab 20. Mai umgesetzt. Die Tabakindustrie wird aber aufgrund der teuren Umstellung, unrentable Marken vom Markt aussortieren. Nehmen sie eventuell den Wegfall ihrer Zigarettenmarke gleich zum Anlass mit dem Rauchen aufzuhören.  Von Redaktion/dts Im Zusammenhang mit der ab Ende […]

De Maizière will „möglichst rasch“ neues Anti-Terror-Paket vorlegen

Rasch will der Bundesinnenminister die vom Verfassungsgerichtshof bemängelten Punkte nachbessern. So sieht der neue Entwurf zum Anti-Terror-Gesetz z.B. auch vor, dass sich Nutzer von Prepaid-Handys in Zukunft beim Kauf ausweisen müssen. BKA-Präsident Münch beklagt indessen die hohen Hürden die das Verfassungsgericht aufgebaut habe.  Von Redaktion/dts Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will […]

Karneval der Kulturen – Nach Köln wieder sexuelle Übergriffe

Die Situation erinnert sofort an die Silvesternacht in Köln. Dort wurden nur in einer Nacht 1.128 Frauen zu Opfern. 1.527 Straftaten wurden von 153 Tatverdächtigen begangen, wovon 149 Ausländer waren, wovon wiederum 68 Asylbewerber waren. Allein 626 Delikte waren Sexualdelikte. Ist Berlin-Kreuzberg die Fortsetzung?  Von Andre Eric Keller Übergriffe durch wild […]

Von Storch wirft Islam-Verbänden mangelnde Distanz zur Scharia vor

Die Islamverbände müssten sich deutlich von den rechtsrelevanten Teile der Scharia distanzieren und das deutsche Straf- und Zivilrecht anerkennen. Einem Spitzentreffen mit dem Front National kann von Storch nichts abgewinnen, denn zu verschieden wäre etwa die Wirtschaftspolitik der beiden Parteien.  Von Redaktion/dts Vor dem Treffen von AfD-Chefin Frauke Petry mit dem […]

Lawrow und Kerry in Wien: Krisengipfel zu Libyen, Syrien und Berg-Karabach

Österreich und somit Wien ist – wie einst auch unter Bruno Kreisky – wieder ein neutraler, sicherer und ernstzunehmender Partner, wenn es im Kreise der internationalen Diplomatie darum geht, für politische und kriegerische Auseinandersetzungen Lösungen zu finden.  Von Andre Eric Keller  Das Hotel Bristol an der Wiener Ringstraße, gleich neben der berühmten Staatsoper, ist am […]

Philippinen: Duterte will Todesstrafe wieder einführen

Rodrigo Duterte ist für seine markigen Sprüche und seine Law-and-Order-Mentalität bekannt. Nun betonte der designierte neue Präsident der Philippinen erneut, dass er sich für die Wiedereinführung der Todesstrafe einsetzen werde. Von Redaktion/dts Der designierte philippinische Präsident Rodrigo Duterte will die Todesstrafe in seinem Land wieder einführen. Nach seinem Amtsantritt Ende […]

Russland-Sanktionen: Verlängerung steht auf wackligen Beinen

Nicht nur die normale Bevölkerung und Wirtschaftstreibende in den EU-Staaten, auch immer mehr Politiker wünschen sich ein Ende der unseligen Sanktionen gegen Russland. Bei den Transatlantikern wächst die Angst vor zu großem Widerstand. Von Marco Maier Nicht wenige Menschen in den EU-Ländern empfinden die Sanktionen gegen Russland – zurecht – […]