Machtkampf mit Erdogan: Davutoglu denkt über Rücktritt nach

Angesichts des Machtkampfs mit Präsident Erdogan denkt Ministerpräsident Davutoglu über einen Rücktritt nach. Der türkische Staatschef will sich immer mehr Befugnisse aneignen. Von Redaktion/dts Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu denkt türksichen Medienberichten zufolge über einen Rücktritt nach. Endgültig habe er sich jedoch noch nicht entschieden, berichtet unter anderem die Zeitung […]

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Trotz Mindestlohn: Mehr sozialversicherungspflichtige Aufstocker

Die Zahl der Menschen, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen und trotzdem "aufstocken" müssen, ist laut Bundesagentur für Arbeit trotz Mindestlohn gestiegen. Von Redaktion/dts Trotz des zum Jahresbeginn 2015 eingeführten Mindestlohns ist die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker, die sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, im Jahresvergleich leicht gestiegen. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur […]

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Gegen Russland: Von der Leyen will Österreich in die NATO-Offensive einbauen

Bei ihrem Vortrag in Wien machte Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Österreich ein unmoralisches Angebot: Das neutrale Land soll sich an NATO-Militäreinsätzen in Osteuropa gegen Russland beteiligen. Von Marco Maier Die Transatlantikerin Ursula von der Leyen kann es nicht lassen. Bei ihrem Vortrag in Wien am gestrigen Dienstag teilte […]

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EU und Türkei vereinbaren Auswahlverfahren für Flüchtlingsumsiedlung

Der Umsiedelungsplan für Syrer von der Türkei in die Europäische Union nimmt Fahrt auf. Einem Bericht zufolge soll bereits eine entsprechende Prozedur ausgearbeitet worden sein. Von Redaktion/dts Die EU und die Türkei haben sich auf ein Verfahren zur Auswahl der syrischen Flüchtlinge verständigt, die im Rahmen des gemeinsamen Aktionsplans in […]

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident will Kurswechsel

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert die CDU dazu auf, sich inhaltlich und personell wieder breiter aufzustellen und den demokratischen rechten Rand für sich zu reklamieren. Ansonsten werde die AfD immer stärker werden. Von Redaktion/dts Im Streit der CDU über den Umgang mit der AfD fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff einen Kurswechsel […]

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USA: Bald heißt es Trump gegen Clinton

Gestern verkündete Ted Cruz, seine Kandidatur zurückzuziehen. Donald Trump wird somit wohl der Kandidat der Republikaner für das Präsidentenamt. Dieser dürfte dann auf Clinton stoßen. Doch es gibt auch noch ein anderes Szenario. Von Marco Maier Nach seiner Wahlniederlage in Indiana verkündete der erzkonservative Kandidat Ted Cruz seinen Rückzug aus […]

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EU-Kommission will Verteilung von Flüchtlingen neu regeln

Mit Geldstrafen und einem neuen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge will die EU-Kommission einen Neustart in der umstrittenen Angelegenheit schaffen. An die Bekämpfung von Fluchtursachen denkt man wohl erst in zweiter Linie. Von Redaktion/dts Die EU-Kommission will die Verteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedsländer künftig deutlich verändern und "fairer" gestalten. Das berichtet […]