Malmström: EU-Standards werden in TTIP-Verhandlungen nicht aufgeweicht

Wahrscheinlich haben wir es nur falsch verstanden oder Greenpeace hat einen Fehler gemacht bei der Veröffentlichung der Unterlagen? Malmström betont, dass es sich bei den veröffentlichten Unterlagen, nur um Verhandlungsunterlagen handelt und nicht um Ergebnisse. Nun, mit solchen Unterlagen setzt man sich nicht als gleichberechtigter Partner an einen Tisch, denn es geht um die […]

Maas: AfD-Programm greift in die Religionsfreiheit ein

Der von der 1. Mai-Feier fast vertriebene Bundesjustizminister Maas, kritisiert heute die AfD weil sie mit ihrem Parteiprogramm angeblich in die Religionsfreiheit eingreifen würde. Eine der dümmsten Politikeraussagen der Gegenwart war aber, als Maas feststellen musste: "Mit einem Minarettverbot wird noch keine einzige Rente sicherer". Ja, alles klar! Von Redaktion/dts Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat das […]

Sauriersterben: Sozialdemokratie am Ende

1. Mai, Tag der Arbeit. Traditionell das Hochamt der Sozialdemokratie, wo sich deren Funktionäre, welche körperliche Arbeit meist nur vom Hörensagen kennen, von den inzwischen arg ausgedünnten Reihen der verbliebenen Werktätigen huldigen lassen. Doch irgendwie war diesmal alles anders – in Deutschland genauso wie in Österreich. Von Marcello Dallapiccola Gut, […]

Die Ditib-Moscheen als Erdogans Kasernen in Deutschland

Erdogans Lieblingsdichter, für dessen Gedichts-Rezitierung er vor einigen Jahren auch hinter Gitter musste, schrieb die Worte – Erdogan selbst lässt Taten in Form von Moscheebauten und Imamen folgen. Die dem Präsidenten unterstellte Religionsbehörde Diyanet und dessen Ableger in Deutschland, die Ditib, geben die Richtung vor. Von Marco Maier Für die Rezitierung […]

Altkanzler Kohl sieht Existenz der EU gefährdet

Im Buch "Europa im Schicksalsjahr", welches vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Armin Laschet, herausgegeben wurde, nimmt Kohl in einem Aufsatz Stellungnahme zur Situation in der Europäischen Union. Kohl gibt sich schockiert darüber, wie verantwortungslos mit Europa umgegangen wird.  Von Redaktion/dts Altkanzler Helmut Kohl (CDU) sieht die EU in ihrer Existenz bedroht: "Es […]

Neun Thesen über den Krieg, den wir führen

Rostislaw Ischtschenko war Teilnehmer der internationalen Konferenz für Sicherheit, die vom Verteidigungsministeriums Russlands durchgeführt wurde. Hierbei ergaben sich viele interessante Einblicke, insbesondere in die "farbigen Revolutionen" in der modernen Politik. Von Rostislaw Ischtschenko, Übersetzung: Thomas Roth Am 27. und 28. April 2016 hat das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation die nächste […]

Venezuela mit „Hilfe“ der USA auf dem Weg in den Bürgerkrieg

In Venezuela herrscht das Chaos. Man befürchtet einen Bürgerkrieg der mit Sicherheit andere Staaten wie Kolumbien oder Brasilien darin verwickeln würde. Der lange Arm der USA und deren Rohstoffgier – vor allem Öl – ist auch hier spürbar! Doch Nicolas Maduro ist auch nicht unschuldig. Von Rui Filipe Gutschmidt Maria […]

GdP sieht Polizei als „Zielscheibe einer diffusen Wut auf den Staat“

Nach den Ausschreitungen bei den Veranstaltungen zum 1. Mai sieht die Gewerkschaft der Polizei die Sicherheitskräfte als "Zielscheibe einer diffusen Wut auf den Staat", getragen von extremistischen Gruppen aus der linken und rechten Szene. Von Redaktion/dts Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die Polizei angesichts schwererer Ausschreitungen rund um die […]