Niederländer stimmen gegen EU-Abkommen mit Ukraine

Bei der Volksabstimmung in den Niederlanden hat sich eine Mehrheit der Wähler gegen das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ausgesprochen. Rund 61 Prozent stimmten mit "Nein", also gegen eine Ratifizierung des Vertrags.

Von Redaktion/dts

Insgesamt beteiligten sich rund 32 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung, damit wurde das nötige Quorum von 30 Prozent erreicht. Damit ist das Referendum gültig, aber nicht rechtlich bindend. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte betonte, man werde das Votum nicht ignorieren. Über die Folgen müsse nun "Schritt für Schritt" in Abstimmung mit der Regierung und Brüssel entschieden werden.

Das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine über eine politische und wirtschaftliche Annäherung wird bereits seit Ende 2014 auf vorläufiger Basis umgesetzt. Die Niederlande haben das Abkommen als einziger der 28 EU-Mitgliedstaaten noch nicht ratifiziert. Allerdings wird erwartet, dass sich die niederländische Regierung dem Willen der anderen Eurokraten beugen wird, zumal faktisch nur eine Minderheit der Wahlberechtigten überhaupt gegen das umstrittene Abkommen stimmte.

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17 Kommentare

    1. @ lümrod

      So ist es!

      Das lässt mal wieder deutlich erkennen, dass das ganze EU-Konstrukt nichts als ein politischer Vergewaltigungsakt ist, bei dem den Europäern Ideologien und Machtstrukturen aufgezwungen werden, die gar nicht im Sinne der demokratischen europäischen Mehrheit sind.

    1. @ Edward

      Ob die Deutschen "hirnverbrannt" sind kann sein, muß aber nicht sein. Wir sind seit 70 Jahren ein   ostamerikanischer Kolonial-und Besazungsstaat und können deshalb unsere Meinung in keinster Weise  artikulieren, außer durch schweinisch manipulierte nicht objektive Meinungsabfrageinstitute, die sämtlichst gekauft sind oder nicht existieren dürfen. Uns wird doch von den Kolonialmächten seit 70 Jahren was vorgekaukelt und die Menschen sind zu blöde, das zu hinterschauen. Es gibt schließlich eine "Kanzker-Akte". Sehr traurig ist hingegen, dass sich die Deutschen offensichtlich- in nicht historischer Kenntnis der Besatzungssituation- da noch was vormachen lassen.

  1. Glückwunsch an die Niederlande, die sich wieder einmal als antifaschistischer Leuchturm auszeichnen. Wenn Juncker vor diesem Ergebnis als Beginn einer "kontinentalen Krise" warnte, hat er insoweit recht, daß dieses das Ende des pro-faschistischen US-Bütteltums Westeuropas einleiten und die EU selbst als die kontinentale Dauerkrise schlechthin entlarven könnte.

    1. @  Volker  Richtig!!  Nur das ficht  EUrael/Merkel/Hollande/Cameron/Schulz nicht an. Nahezu sämtliche EU-Staaten lehnen die muslimische Infiltration ab, mit der Folge, dass man jetzt über ein "Kommissions-Gesetz" in   "demokratischer"Weise versucht, die weiße Rasse und Wirtschaft platt zu machern. Ich glaube damit ist die EU am Ende, da für die meisten EU-Staaten das nicht akzeptabel ist, da sie ihren angadachten Untergang erkennen.

  2. Ein Referendum würde von deutschen Politikern zu globalen Fragen schlichweg abgelehnt werden.
    Es ist gut, dass Pro-EU-Politiker an ihre Grenzen stoßen.
    Jeden Tag werden es mehr Menschen, welche die EU ablehnen, da die EU an einer Grenze ist, bei der die Menschen nicht mehr ausgeklammert werden können.
    Das EU-Medikament der Hintertüren-Politik mit Lügen und Täuschen zum Nachteil der Europäer, klappt immer weniger.
    Das Vertrauen wird jeden Tag mehr verspielt und alles kommt ans Licht.
    Hier gibt es auch für die EU kein zurück mehr.
    Auch wenn Juncker darauf hinweist, es geht um die Ukraine und nicht um die EU, dass sollten die Wähler doch bitte bedenken, sagt alles.
    Auch Protest ist legitim und sollte Politiker zu denken geben.

  3. …………meine Hochachtung den Niederländern, die Rückrat und Stolz besitzen und der EU -Diktatur einen Tritt verpasst haben, daran sollten sich die meist hirngewaschene BRD,ler ein Beispiel nehmen………….die Herrschenden hören auf mit herrschen, wenn die Kriechenden aufhören mit kriechen.

  4. So wird sich diese Animal Farm in Brüssel entsprechende Maßnahmen einfallen lassen, um ihren Überdehungswahn nach Osten doch noch durchsetzen zu können, womit Juncker, unüberlegt, mit seinen Vorstellungen der Heraufbeschwörung einer 'kontinentalen Krise', mit diesen irrationalen Maßnahmen zur Eingemeindung von Pleitestaaten, sich selbst von der brüsseler Futterkrippe auf Dauer hinwegkatapultieren dürfte, wobei sein Endziel, der Beschlagnahmung der europ. Gesamtkasse, in eine noch weitere Ferne gerückt wird.  Eine geleerte Kasse dürfte dann aber selbst für diese eurokratischen Grapscher an Attraktivität verloren haben, so daß sich diese 'EU' am Ende von selbst in Wohlgefallen auflösen dürfte, weil dann nichts mehr zu holen ist.

  5. SPIEGEL

    Referendum in den Niederlanden: Doppelte Ohrfeige für die EU

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/niederlande-und-das-ukraine-abkommen-doppelte-ohrfeige-fuer-die-eu-a-1085856.html

    Ein Kommentar von Markus Becker, Brüssel

    Die Flüchtlingskrise, der Russland-Konflikt, das immer noch nicht ausgestandene Griechenland-Schuldendrama – und jetzt auch noch das: Die Niederländer lehnen das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine krachend ab.

    Zur Erinnerung: Es geht hier nicht um irgendein Freihandelsabkommen, sondern um jenen Vertrag, an dem sich im November 2013 der Volksaufstand in der Ukraine entzündete. Er führte zum Sturz der Regierung von Wiktor Janukowytsch und letztlich zu Russlands Militäraktionen auf der Krim und in der Ostukraine. Dass die Niederländer ausgerechnet diesen Vertrag so klar ablehnen, hat Symbolkraft.

    Diese Ablehnung ist nicht nur ein Sieg für Russlands Präsidenten Wladimir Putin, sondern auch ein Sieg für all jene, die die EU lieber heute als morgen zerbrochen sähen.

     

    +++++KOMMENTARE+++++

     

    Velociped

    Putin konnte die Ukraine aufmischen, da der Westen dort einen Putsch veranstaltet hat. Ähnliches gilt für Syrien.

    Wenn nun die Niederländer mehrheitlich diesen Putsch nicht mehr unterstützen, so ist das eine Niederlage von Personen, vielleicht eine Niederlage von US-Interessen aber sicher keine Niederlage der Europäischen Idee.

    Die Europäische Idee besteht eben nicht darin, sich expansiv gegen Russland zu stellen.

    Die europäische Idee besteht aus friedlicher Zusammenarbeit – und die wird mit dem Abkommen nicht unbedingt gefördert.

    So verlieren vor allem die Falken, in Europa, den USA aber auch in Russland.

     

     

     

    Proggy

    DEMOKRATIE

    Das kommt dabei raus, wenn man die Bevölkerung abstimmen lässt. In Brüssel (und Berlin) findet man Demokratie immer lästiger.

    Danke an die Nachbarn, die gezeigt haben, was man von den einsamen EU-Entscheidungen wirklich hält.

     

     

     

    Riesenfries

    "Die Orgie des Egoismus osteuropäischer Staaten in der Flüchtlingskrise dürften dazu beigetragen haben, dass jene Sorgen, die den Nein-Befürwortern in den Niederlanden nun zupass kamen, überhaupt existieren."

    Sie wissen offenbar nicht wovon Sie reden.

    Eine ganze Menge Niederländer verstehen sehr wohl warum die Osteuropäische Länder sich nicht zwingen lassen wollen das von Merkel verschlimmertes Problem der Masse-Einwanderung von Muslimen nicht nur aus Syrien und Irak, sondern auch aus Afghanistan, Pakistan, Marocko, Albanien und Kosovo zu lösen.

     

     

     

    Besser_Meyer

    Erst Frieden schaffen dann EU Verträge.

    Man kann eben keine nachhaltige Politik in Europa machen wenn man nicht die Russen mit an den Tisch holt.

    Die US-Interessen sind nicht unsere Interessen.

     

     

    MeineSicht

    EIN VOTUM FÜR DEN FRIEDEN UND GEGEN DIE US-KRIEGSTREIBER

    Das Abkommen war der Grund und Auslöser eines Bürgerkriegs und jeder Journalist weiß das insgeheim.

    Dass die Holländer klar nein sagen, spricht für Holland und gegen den neuen kalten Krieg.

    Europa hätte niemals den Putsch auf Maidan fördern sollen.

    Das war ein katastrophaler Fehler und eine Ohrfeige das mindeste was sie verdient dafür.

    Das schreibe ich als klarer Europäer, aber eben im alten Europa.

     

     

     

    Akhenaten

    Ein Referendum in Deutschland ergäbe 80%

    Die Ukraine ist aus meiner Sicht Griechenland hoch 2.

    Unzählige mal mehr korrupt als Russland und völlig ungeeignet als EU Kandidat.

    Wenn unsere unfähigen Politiker dies auch nicht wissen wollen, die Mehrheit der Deutschen haben da keine Illusionen….Leider werden sie nicht gefragt.

    Armes Deutschland.

     

     

    Maynard

    Die Niederländer sind garantiert nicht die Einzigen in der EU die das Assoziierungsabkommen ablehnen, sie sind nur die Einzigen die gefragt wurden!

  6. Die verlogene Berichterstattung über die Ukraine und Krim! Der Beweis!

    https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/03/22/die-verlogene-berichterstattung-uber-die-ukraine-und-krim-der-beweis/

    Veröffentlicht am 22. März 2014 von Arsenal injustitia

    https://www.facebook.com/photo.php?v=673994502647013&set=vb.271619909551143&type=2&theater

    14 min. Video vom Augenzeugen aus Österreich! Deutsche Medien lügen! Wer so lügt hat andere Interessen und arbeitet für die USA ist aber nicht am Frieden interessiert! UNO-Charta Art. 1 Abs.2 völkerrechtlich absolut korrekt wenn das Volk abstimmt über seine Souveränität, wie in der Krim!

    Diese Medienlüge ist Kriegstreiberei! Wie am Vorabend des Irakkrieges wird hier gefälscht und gehetzt, die können den Krieg nicht erwarten!

    Worte von Ewald Stadler!!!

    Anonymous

    ACHTUNG! WICHTIGSTES VIDEO BISHER! TEILEN! Augenzeugenbericht: Der österreichische EU-Abgeordnete Ewald Stadler erzählt über seine Eindrücke als Wahlbeobachter beim Krim-Referendum in Jalta, wo er zusammen mit anderen internationalen Kollegen am 16. März 2014 die Situation am Ort auf der Krim und den Vorgang des Referendums selbst persönlich mitverfolgt hat: „…das ist Hollywood pur! Und auch das was derzeit von der Krim berichtet wird, hat mit dem was ich dort gesehen und wahrgenommen habe, nicht das Geringste zu tun! […] Und wer dann die […] Medienöffentlichkeit in den Dienst des Gegenteils stellt, […] der Betreibt gezielt Hetze. Der will etwas anderes. Der will jedenfalls nicht den Frieden auf diesen Kontinent halten.“ „Hier sind klipp und klar Kriegstreiber am Werk!“

    Wir erleben eine unglaubliche Hetze, „die mich aber auch erinnert an die Hetze am Vorabend des Irakkrieges!“ Zusammenfassung. Video in voller Länge:

    DIRK MÜLLER SPRICHT KLARTEXT ÜBER DEN WAHNSINN DER UKRAINE-KRISE….EIN ÜBLES MACHWERK DER USA !!

    https://youtu.be/02BhryrDvvA

  7.  

     

    WELT

    Das niederländische Diktat der Neinsager nützt nur Putin

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article154123048/Das-niederlaendische-Diktat-der-Neinsager-nuetzt-nur-Putin.html

    Das Ergebnis des Referendums in Holland ist ein Schlag gegen die europäische Solidarität. Es ermutigt Russland, die EU und die Ukraine weiter zu destabilisieren. Europa zerstört seine Fundamente.

    Das Nein zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine im niederländischen Referendum ist eine Schande für das freie Europa und ein folgenschwerer Verrat an den europäischen Freiheitswerten. In ihrem Drang, der vermeintlich diktatorischen EU die Instrumente zu zeigen, haben die Neinwähler einem Land ihre Verachtung gezeigt, das größte Opfer dafür bringt, endlich Teil der europäischen demokratischen Familie werden zu dürfen

    ++++++KOMMENTARE+++++++

    Damian

    Ein typischer WELT-Artikel, der bereits im Titel schon verrät, dass es eine Hetze und versuchte Beeinflussung aus den USA ist.

    1) Was hat Putin mit der Abstimmung in den Niederlande zu tun ?
    2) Hier ist das Volk gefragt worden…also eine Sternstunde der Demokratie die zu loben ist.
    3) Bei dieser Abstimmung wird doch deutlich wie klug das Volk ist und wie dämlich unsere Politiker sind.
    4) Die Hetze und die Lügen der Presse und der hinter ihnen stehenden Politiker im Westen wird ganz offenbar vom Volk nicht Gut geheissen

    Fazit: Das Volk muss weiterhin die etablierten Politiker und Parteien im Westen bekämpfen, weil sie alle ferngesteuerte Objekte der USA sind !! 

    Differenziert betrachtet

    Die wahren Feinde von Demokratie und europäischen Werten sind die nationalen und EU-Politiker, die den Willen der Menschen übergehen und tun, was sie wollen.

    Dieses wahre Diktat wird dann von den Demokratiefeinden in Politik und Medien als Demokratie dargestellt.

    Wir brauchen die von den USA und der Adenauer-Stiftung iniziierten MAIDAN-NAZI-REGIERUNG und deren Banditen und Völkermörder nicht in Europa.

    Wenn es nach mir ginge, sollte Präsident Putin alle diese Verbrecher in ein Lager in Sibirien stecken lassen und die westlichen Verursacher gleich mit dazu !!

    Elmo

    Ich finde und auch wohl die Deutschen, die EU sollte dem Russischen Bären nicht zu sehr auf den Pelz rücken, sonst führt sie das herbei, was sie immer berhauptet verhindern zu wollen, nämlich Krieg.

    Und Krieg mit Russland dürfte dann wohl der 3. WK werden….den die USA provozieren wollen !!

    Ich finde, die Niederländer haben richtig entschieden, damit sich
    die EU nicht noch weiter aufblähen kann, das ist nämlich ein Spiel mit dem
    Feuer.

    Der 3. WK würde Europe und Amerika vernichten.

    Der rote Drache des Ostens wird sich wohl eher auf die Seite Russlands stellen als auf die Seite der Amerikaner.

    Nicht einmal die gesamte Welt könnte es gegen Russland und China gemeinsam aufnehmen.

    Realtiy Check

    Ich weiß auch, was von Deutschland in diesem Fall noch übrig wäre.

    Wir haben die Airbase Ramstein auf unserem Staatsgebiet und die neuesten amerikanischen Nuklearwaffen.

    Das wäre das erste, was in einem Kriegsfall ausgeschaltet wird.

    Deutschland bestünde aus rauchenden Trümmern.

    Und übrigens – wenn Merkels Umsiedlungspolitik so weitergeht mit der nun bevorstehenden Umsiedlung Afrikas nach Deutschland, kann dieses Szenario auch ohne Moskaus Hilfe sehr schnell eintreten.

  8. Report München: Propaganda vom Feinsten!

    Am Dienstag, den 5. April, gab es bei Report München (ARD) einen Bericht, der fast ausschließlich auf prowestliche Propaganda beruhte. Es geht um einen ehemaligen Fundi-Grünen, der zur „rechtspopulistischen“ (so liest und hört man es in der Lügenpresse) AfD gewechselt ist.

    Der Ur-Grüne Sauerborn hält z.B. nichts von den Russlands-Sanktionen, die die Grünen unterstützen. Er hat erkannt: wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Jedoch sein Wunsch, Gauland von der AfD als Außenminister, sollte doch besser nicht zur Realität werden. Sämtliche bisherige Außenminister haben bisher nur den Interessen des US-Imperiums gedient.

     

    Und nun geht es los mit der unterschwelligen Propaganda. Gauland (AfD) und Sarah Wagenknecht (Linke) sollen sich verbünden.

     

    „Auf den Fakebook-Seiten der beiden finden sich denn auch Posts, die eher pro Russland und kontra USA sind.“

     

    Und was ist daran so verwerflich, verehrtes Report München-Team? Falls Sie es immer noch nicht erkannt haben sollten, dass nicht Russland Deutschlands Feind ist, sollten Sie besser unter gewisse Schafspelze schauen. Die NATO unter der Führung der USA ist die größte Kriegshetzerorganisation auf diesem Planeten. Nein! Bloß nicht erwähnen so etwas. Die NATO ist selbstverständlich der größte Friedensengel, den es jemals gab. Die Kosten für einen derartigen Schwachsinn (NATO) wollen wir gar nicht erst erwähnen.

    https://www.youtube.com/watch?v=cfmDv-9K5cM

    Und jetzt kommen wieder die Experten zu Wort. Experte bedeutet für die Masse soviel wie ein Arztkittel. Wenn die Person in diesem Kittel sagt, sie müssen die und die Chemie schlucken, dann gehorcht die Masse. Bei Aussagen von angeblichen Experten oder von den Medien hochgepushten Börsengurus herrscht eine ähnliche Denkweise.

     

    Und weiter gehts mit Hetze gegen Russland.

     

    „Dialog mit Russland. Gegen NATO und für Russland. Links und rechts eint anscheinend pro Russland.“

     

    Rechts und Links wird hier so richtig ausgespielt. Diese Reportage zeugt von übler Hetzkampagne. Das Polit-Magazin Report verkommt immer mehr zum verlängerten Arm der USBRD. Und die Ur-Grüne Jutta kommt auch zu Wort. Es grenzt fast schon an Satire.

    „Linke, wie Oskar Lafontaine schreiben der Debatte bösen Mächten zu“.

    Ja, ist das denn zu glauben! Unmöglich dieser Oskar. Verschwörungstheoretiker, so wurde dem Zuschauer eingebläut, sind laut S. Gabriel das „Pack“. Und in der Mediathek ist zu lesen:

    „Gegen die USA, für Russland. Auch wenn AfD, Linke, Rechte oder Friedensmahnwachen auf den ersten Blick wenig politisch verbindet, auf diese Themen können sie sich oftmals einigen. Dabei werden auch extreme Positionen einbezogen, die nicht nur Verschwörungstheorien beinhalten, sondern zum rechten Rand gehören. Report München über neue politische Querverbindungen in

    Deutschland.“

     

    Leonhard Schmitz

    Ja klar, Report München-Team. Im Sinne der Merkel-Junta haben Sie erstklassige Arbeit geleistet.

    Alles was rechts und links von der Einheitspartei CDU/CSU/SPD/GRÜNE/LINKE/FDP ist, ist ein Verschwörungstheoretiker.

    Es gibt nicht nur schwarz und weiß, wie es aus Ihrer Berichterstattung hervorgeht. Es ist ein Fehler, die Zuschauer für blöd zu halten. Warum wohl sind inzwischen rund 4,5 Millionen nicht mehr bereit, die GEZ-Zwangsgebühren für schmutzige Lügen zu zahlen.

    Wie wäre es, wenn Ihr Polit-Magazin über dieses Problem eine objektive Reportage ausstrahlen würde? Eine Interessengruppe von 4,5 Mio. Menschen würde sich dafür interessieren. So hohe Einschaltquoten haben nicht einmal Fußball-Länderspiele.

  9. Nato: Es gibt keine Rückkehr zur Normalität in Europa

    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 08.04.16 16:44 Uhr

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/08/nato-es-gibt-keine-rueckkehr-zur-normalitaet-in-europa/

    Die Nato sieht keine Perspektive für eine Rückkehr der Normalität in Europa. Russland müsse die Krim aufgeben, damit es wieder zu einer Entspannung kommen könne. Das Ansinnen ist unrealistisch, ein Treffen des Nato-Russland-Rats daher nicht mehr als eine eine diplomatische Pflichtübung.

    ++++Meinung+++++

    ERSCHRECKEND

    Hier zeigt sich eine wahnsinnige und gewissenlose USA als Führungsmacht des Westens, die nichts anderes im Kopf hat als Krieg und Konfrontation.

    Es zeigt sich aber auch gleichzeitig, dass unsere Politiker in Europa mitgehen auf dem Weg des Wahnsinns und der Kriegstreiberei, denn der Ukraine_konflikt wurde ja nicht von Russland inszeniert, sondern von den USA (Fr. Nuland) mit Unterstützung durch die Andenauer Stiftung….also Frau Merkel !!

    Dazu passt die Aussage des STRATFOR-Chefs:

    Der Gründer und Vorsitzende des führenden privaten US-amerikanischen Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman bestätigt am 4. Februar 2015, dass die USA seit mehr als 100 Jahren die deutsch-russische Zusammenarbeit mit allen Mitteln verhindern wollen. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht, inclusive vorsätzlicher Lügen bis zum Krieg. Dieses Video (13 Minuten) unbedingt ansehen.

    STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland+Deutschland zu verhindern

    –> http://www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc

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