Nahles: Große Rentenreform noch in dieser Legislaturperiode

Angesichts der Warnungen vor einer wachsenden Altersarmut in Deutschland will Arbeitsministerin Nahles eine umfassende Rentenreform starten. Es könne nicht sein, dass jemand der sein Leben lang Vollzeit gearbeitet habe, dann nicht einmal mehr auf Grundsicherungsniveau komme.

Von Redaktion/dts

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) plant, noch in dieser Legislaturperiode eine große Rentenreform auf den Weg zu bringen, um Alterarmut zu vermeiden. Nahles sagte der Zeitung "Bild am Sonntag": "Ich will, dass das Sicherungsniveau auf heutigem Stand bleibt. Das geht nur, wenn wir alle drei Säulen in den Blick nehmen und neu justieren, also gesetzliche Rentenversicherung, Betriebsrente und Riester-Rente. Die gesetzliche Rente allein wird das nicht tragen können. Dazu werde ich im Herbst ein Gesamtkonzept vorlegen."

Ob sich die Große Koalition auf eine solche umfassende Reform einigen könne, sei "eine Frage der Kraft und des Willens". Nahles betonte: "Ich bin dazu bereit." Die Arbeitsministerin stellte erste Details der von ihr geplanten Lebensleistungsrente vor: "Wer ein Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, muss mehr haben als die Grundsicherung im Alter. Deswegen soll in der Rente ein Abstand zur Grundsicherung geschaffen werden. Dabei werden wir bis zu fünf Jahren Arbeitslosigkeit anrechnen."

Aktuell betreffe das eine noch relativ kleine Gruppe. "Die wird aber stark wachsen, wenn die Jahrgänge in Rente gehen, die nach der Wende zeitweise arbeitslos waren. Im nächsten Haushalt planen wir mit 180 Millionen Euro, das wird aber später anwachsen", so die Ministerin. Damit wohlhabende Ehepartner von dieser staatlichen Leistung nicht profitieren können, will Nahles eine Partner-Prüfung einführen: "Davon gibt es sehr viele Fälle. Leider können wir aus dem Rentenbescheid nicht ablesen, ob jemand allein von der kleinen Rente leben muss oder ob es nur eine Ergänzung des guten Partnereinkommens ist. Deshalb werden wir die Partnereinkommen bei der Lebensleistungsrente berücksichtigen müssen. Das ist kein allzu großer bürokratischer Aufwand, aber wichtig für die Gerechtigkeit."

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Als weiteren Punkt will Nahles die Betriebsrenten stärken: "Ich bin dafür, dass wir die Betriebsrenten ausbauen." Sie sei sich mit Finanzminister Schäuble einig, "dass wir auch kleinen und mittleren Unternehmen, die sich aus Haftungsgründen da nicht herantrauen, eine Möglichkeit für Betriebsrenten geben". Dazu würden sie zügig einen gemeinsamen Vorschlag vorlegen. Ob Betriebsrenten verpflichtend werden, darüber diskutiere sie mit Schäuble noch. Nahles betonte die Vorteile der Betriebsrente mit geringeren Verwaltungskosten und Provisionsfreiheit: "Betriebsrenten sind wesentlich stabiler als alle privaten Anlageformen, die wir derzeit haben."

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Als einen der ersten Reformschritte schlägt Nahles die Eingliederung von Solo-Selbstständigen in die gesetzliche Altersvorsorge vor: "Ich bin sehr dafür, in einem ersten Schritt kleinere Selbstständige in das System aufzunehmen – entweder in die gesetzliche Rentenversicherung oder in ein eigenständiges Versorgungswerk. Hier geht es immerhin um zwei Millionen Menschen, die meistens so wenig verdienen, dass sie allein nicht fürs Alter vorsorgen können. Deshalb arbeiten wir an einem Vorschlag."

Noch unklar ist die Finanzierung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Angleichung der Renten in Ost und West. Nahles: "Wir sind dank des Mindestlohns im Osten inzwischen bei 94 Prozent des Westniveaus. Eine komplette Angleichung der Renten kostet knapp vier Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich. Dafür muss eine Finanzierung gefunden werden."

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33 Kommentare

  1. Auf alle Einkäufe einfach 2% Rentensteuer und jeder der rund 25 Mio. Rentner hat bei jetziger Kaufkraft sofort runde 1500 Euro in der Tasche! Da gibt es keine Altersarmut. Das Rentensystem in seiner jetzigen Art gehört abgeschafft, denn es stammt aus Adenauerzeiten und funktionierte (auch laut damalieger Vorhersage seiner Berater) nur 40 Jahre! 

    Es wird nur auf dem Buckel der Arbeiter ausgetragen! Beamte etc. lachen sich dumm und dusselig, denn sie leben davon, ohne einen Pfennig geleistet zu haben.

    1. @lennM Was Beamte anbelangt ist das eben wieder eine solche Kampfkeule, die so nicht stimmt. Wer  den Beamtenstatus sucht weiß, dass er in jungen Jahren wenig verdient, als Pensionär mehr. Nunmehr ist es jedem unbenommen seine Lebensplanung selbst einzurichten. Ein Regierungsdirektor verdient mit 40-50 Jahren weniger als die Hälfte eines Bankdiektors oder von Direktoren vergleichbar in der freien Wirtschaft. Wenn er um so viel mehr verdient als ein Beamter hat er naturgemäß auch ganz andere Rücklagemöglichkeiten wie ein Beamter. Wenn er das nicht   tut  ist das nicht die Schuld der Beamten, aber  andererseits  ist das noch lange kein Anlass dafür, in Neidgedanken zu schwelgen. Der Staat hätte sicher auch die Möglichkeit den ÖD wie die Privatwirtschaft zu finanziell zu strukturieren, mannigfache Gutachten kamen allerdings zum Ergebnis, dass   für die Allgemeinheit  wesentlich kostenspieliger wäre.

      1. @ Dracula

        BEAMTENBAUFINANZIERUNG:

        Stellvertretender Schulleiter, Anfang 30, erhält 110% Baudarlehen zum Erwerb eines vollvermieteten Miethauses im Wert von 500.000. Das heißt, die Finanzierung erfolgte, ohne daß der Gutste Lehrer einen einzigen Pfennig dafür hinblättern mußte! – Meine verbeamteten Bekannten sind inzwischen fast alle Immobilienmultimillionäre!

         

        1. @Waffenstuden tDas müssen Sie mir mal erklären wie das funktionieren soll, im Falle des Scheiterns geht die Rechnung nicht auf mich. Abgesehen davon hat das auch nichts mit einer Rentenreform zu tun. Unstreitig ist in diesem Zusammenhang nur, dass die Pension höher als im Normalfall ist, alles andere ist mE ohne Substanz. Die Immobilienmillionäre die ich kenne sind keine Beamten, sondern Ärzte, Rechtsanwälte, Zahnärzte und Apotheker, hin und da Spitzenleute bei Firmen.

          1. 1972 begann ein junger Staatsanwalt damit, sich alle 2 Jahre eine Eigentumswohnung zu kaufen! Inzwischen nennt er 35 Immos sein Eigentum!

          2. @Waffenstudent Ich kenne die Zahlen von Multimillionären durch Immobilien, wobei zwar richtig ist, dass die meisten Millionäre-genau 9 von 10-durch Immobilien so reich geworden sind, aber leider gehören die Beamten nicht dazu. Sehr viele Beamte betreiben im Verhältnis zur Bevölkerung vermehrt das Aktiengeschäft, aber nicht Immobilien. Ein StA in höherem Alter hat zwischwen 3000 und 4000 netto, davon lassen sich nicht unbedingt große Immobiliensprünge finanzieren.

    2. Haben wir doch schon. "Tanken für die Rente"

      Im DLF dazu: "Der Finanzminister schleust die Einnahmen auf einem anderen Weg wieder zurück in den privaten Wirtschaftskreislauf. Das Geld fließt in die Rentenkasse, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer spürbar bei den Rentenversicherungsbeiträgen entlastet. Ohne die Ökosteuer wäre der Rentenbeitrag höher – und zwar um rund zwei Prozentpunkte: Statt aktuell
      19,5 % läge er deutlich über 21 %. In der Staatskasse bleibt dagegen von der Ökosteuer kaum etwas hängen…"

  2.  

    RENTEN KÖNNTEN PROBLEMLOS VERDOPPELT WERDEN:

    Zwei Drittel des aus dem erwirtschafteten Arbeitsumsatz erzielten Bruttolohn eines BRDDR-Malochers verfrißt der BRDDR-Sozialstaat!

    2/3 des aus dem erwirtschafteten Arbeitsumsatz erzielten Bruttolohn eines BRDDR-Malochers verfrißt der BRDDR-Sozialstaat! Alle Subventionen müssen weg, Arbeitlose an die Arbeit und Kriminelle in den Knast! Dann hat der BRDDR-Malocher mindestens das doppelte verfügbarew Einkommen!

  3. ACHTUNG , es wird noch schlimmer. Denn es kommt eine Reform.

    Weil die Vergewaltiger und Ziegenschänder  dieses Jahr an die 60Milliarden Euro kosten , wird das jemand bezahlen müssen.

    1. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass ein so viele Menschen betreffendes  Gesetz zum Vorteil der Menschen gereichen soll.Ich ahne insoweit schlimmes. Die haben schnell -unbotmäßig nach Staatsvorstellung-, aber korrekterweise die Renten "schwindelerregend" erhöht und versuchen nunmehr die Rechtsgrundlagen zu ändern unter Hinweis auf die 3 Säulen, die es sehr oft gar nicht gibt.Ich bin dafür, dass man das SGB VI beibehält und strikt anwendet, außer der vielen Aisnahmetatbestände fiktiv "nichteinbezahlter" Beiträge, dann hätte jeder genug im Portemonnaie.

  4. Bis zum endgültigen wirtschaftlichen Untergang Amerikas, der allerspätestens in 4-5 Jahren sein wird, muss Deutschland so platt gemacht werden, dass es sich für mindestens 100 Jahre nicht erholen kann. Niemals darf ein starkes Deutschland sich mit Russland verbünden. Seit über 100 Jahren ist das die Politik der Allierten.

    Frau Nahles nennt es Rentenreform, Herr Schäuble nennt es Lebensarbeitszeit, Frau Merkel nennt es Flüchtlingskatastrophe, usw. Sie alle arbeiten im Auftrag des Establishment und sie machen es gut. Und wieder werden bescheuerte Deutsche dem größten Kriegsverbrecher aller Zeiten zuwinken und in der deutschen Staatspresse werden wieder die gleichen Lügen stehen. 

    1. Neuer Wind ,   100% genau so isses . Nur warum erkennen das die Deutschen nicht. Alle jammern und ächzen  der  unverschämten Abgaben wegen ( man überlege mal : eine Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer ,  beim Tanken ) , aber alle findens gut , was die Banditen mit uns machen ……. 100%ige Zustimmung beim CDU Parteitag.   Unbegreiflich !  

      1. 70 Jahre Gehirnwäsche hat deutliche Spuren hinterlassen. Der größte Teil der Deutschen ist einfach völlig naiv verblödet. Es wird Jahrzehnte brauchen, die Ahnungslosen aufzuwecken. Zu wichtig ist das tägliche Verblödungsprogramm im Fernsehen, das neueste Smartphone, ein schickes Auto, usw, usw.

        Gib dem einfachen Volk Brot und Spiele. Hat schon zu Römerzeiten funktioniert.

          1. @Robert der Deutsche

            Sie haben es auf den Punkt gebracht. Es dürfte mit der islamischen Infiltration ,usraelgesteuert, zusammenhängen. Wie heißt  es doch bei den Verfechtern des Migrationskriegs falls man sie daran hindert:"We will kill them!!!" Und warum hält Usrael die Ukraine dauernd am Kokeln? Hat man ihnen  bei der CDU vielleicht angedroht, falls der Migrationskrieg gestoppt wird, kommt der richtige???

             

  5. @ Dracula

    Ich wollte nur darauf aufmerksam machen, daß Arbeitnehmer und Beamte bei Finanzierungen ungleich behandelt werden!

    – Zur Erinnerung: – In Preußen, war es Beamten verboten, sich zu verschulden! 

    – Heute wünscht man den verschuldeten Beamten; denn der ist erpressbar!

     

     

    1. @Waffenstudent

      Der Nachteil des Beamten besteht darin, dass es neben Straftatbeständen auch andere beamtenrechtswidrige Tatbestände gibt, die dann über ein Diszi geahndet werden können und insoweit für Willkür Tür und Tor geöffnet sein kann.

  6. Allen Beamten bis runter in die Gemeinden oder Bürgermeister die die Gesetze brechen und gegen Ihren Amtseid verstossen wenn sie statt echten Flüchtlingen die Einwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen propagieren gehört die Pension entzogen. Aber das wird man nicht machen müssen, das machen sie schon selbst (und merken es nicht einmal). Dieses beabsichtigte Chaos und Destabilisierung und Unterwerfung Europas das nur einem Zweck dient: Krieg gegen Russland und dann China und deren Unterwerfung. Und die Bauernopfer auf dem Kriegsschachbrett sind als nächstes die Europäer.Die Dummheit kennt keine Grenzen, wohin das Auge schaut. Und ist das Alles geschafft, wird der "Guidestone" vollendet

  7. Reine Stimmungsmache ist das Reformgefasel von Nahles. Etwa 24% der Arbeitnehmer zahlen noch in den Sozialhaushalt ein, die Prozentzahlen sind seit Kohls "geistig-moralischer Wende" rückgängig. Ohne eine Änderung im System ist eine Verbesserung der Rentensituation nicht möglich, dazu müsste allerdings jedes zu versteuernde Einkommen zum Einzahlen in den Sozialhaushalt herangezogen werden. Wenn Nahles dies in der Öffentlichkeit auch nur erwähnt, hat sie die längste Zeit als Ministerin verbracht.

  8. Seit dem skandalösen Arbeitsmarkt mit Leiharbeit, Werksverträge etc. ist eine umfassende große Rentenreform überfällig um die Altersarmut für die meisten Bürger zu vermeiden.

    Allerdings bekommen das die Merkel Regierungen schon seit Jahren nicht auf die Reihe und bei jeder Änderung ist das Rentensystem nur noch komplizierter und ungerechter, auch für viele Menschen nur noch unübersichtlicher geworden.

    Ich frag mich ständig, warum kompliziert – wenn es doch auch einfacher geht ? !

    Als erstens müssten endlich ALLE in die Rentenkasse einzahlen,

    das ungerechte Beamtentum nach und nach auch abschaffen,

    Betriebsrenten verpflichend machen,

    und dann Holland als Vorbild nehmen. da muss niemand vor Altersarmut Angst haben.

    Denn da bekommt jeder – egal ob Mann oder Frau – eine Mindesrente von 1100 Euro und ein Rentnerehepaar zusammen 1400 Euro.Auch haben die meisten Rentner eine zusätzliche Betriebsrente -so das man damit zusammen ganz gut über die Runde kommt.

    Diese Renten sind wie gesagt bezahlbar, wenn ALLE in die Rentenkasse endlich mal einzahlen müssen und das sehr teure Beamtentum nach und nach ganz abgeschafft wird.

    Denn es sind die hohen Beamten Pensionen die in dieser heutigen Zeit, nicht mehr angebracht und bezahlbar sind .

    Auch Renten nach Beitragsjahren zuzahlen, ist genauso unrealistisch, da die meisten eh nicht mehr an 40-45 Jahre kommen – von Frauen,ganz zu schweigen .
     

    1. Entweder – oder!! Niedrige Beamtenpensionen  oder  doppelte bis dreifache Beamtenbesoldung währen der Aktivzeit, damit ich einem Direktor der Freien Wirtschaft gleichgestellt bin und in der langen Beamtenzeit vermögensbildende Maßnahmen ergreifen kann, wie z.B. die unterstellten  mannigfachen  Immobilien oder es bleibt wie gehabt. Niedere Pensionen und niedere Besoldung während der aktiven Zeit geht natürlich nicht. Und Versicherungen nach dem SGB V und SGB VI kommen dem Staat und der Allgemeinheit viel teurer. Damit sollten Sie sich auseinandersetzen!

  9. Nachtrag : Die MERKEL Regierung sollte sich mal fragen – warum arme Renter/innen z.B. nach Bulgarien und BEAMTEN Rentner (Ehepaare) nach Spanien (Malorca,Malaga,etc.) im Rentenalter ziehen ? !

    Ich finde es sehr beschämend für Deutschland, das viele Rentner/innen im Rentenalter auswandern müssen ( in "ärmeren Ländern" wo sie mit besser mit ihren  Hungerenten über die Runde kommen) .

    Das ist einfach nur skandalös,widerlich, eine Frechheit und echt beschämend  – das viele Rentner/innen in einem Land wie Deutschland so schlecht behandelt werden (Hungerrenten, von denen sie nicht leben können). 

    Jede/r Rentner/in sollte in Deutschland in Würde alt werden dürfen und nicht vor Altersarmut Angst haben müssen.

  10. Nachtrag: Jeder Mensch im Rentenalter sollte in WÜRDE alt werden dürfen und eine Mindesrente bekommen wovon er auch im Alter noch leben kann.

  11. Wenn die Massen Einwanderung nicht gestoppt wird, wird es eh bald keine RENTEN mehr geben. Denn die Integration der meisten die hier eigentlich gar kein Recht auf Asyl haben kosten uns jährlich ca.25-40 MILLIARDEN. Aber über dieses Thema wird politisch gerne geschwiegen. Oder es gibt zig verschiedene Statistiken – die aber alle was anderes sagen .

  12. @Emma:

    Ich muss Sie leider enttäuschen. Alle Ihre schönen Gedanken werden nichts werden. Deutschland ist eine Scheindemokratie und Marionette der USA. Sie sind zurzeit lediglich Mitglied der Deutschland GmbH und werden nichts verändern.

    Die USA sagt Ihnen was Sie zu machen haben und dürfen, die Finanzwelt wird Sie bis ins unfassbare ausnehmen, die NATO wird Sie in einen nicht gewollten Krieg gegen Russland führen und die EU wird Über Sie bestimmen. Finden Sie sich damit ab oder wandern Sie aus.

    Ich weiß, es sind harte Worte, aber leider die Realität.

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