EU-Kommission plant Verbot von Referenden und Reform des EU-Parlaments

Nach den schlechten Erfahrungen mit Referenden zu EU-Themen in Irland und nun in den Niederlanden, will die EU-Kommission sämtliche direktdemokratischen Elemente abschaffen. Auch das EU-Parlament soll reformiert werden, da EU-Kritiker dort zu viel Einfluss haben.

Von Marco Maier

Erst lehnten die Iren den Vertrag von Lissabon ab, nun die Niederländer auch noch das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. Für Brüssel und sämtliche "echte Europäer" sind solche Ergebnisse ein Schlag ins Gesicht. Luxemburgs Außenminister bezeichnete die Referenden als "kein geeignetes Instrument in einer parlamentarischen Demokratie". Die grüne EU-Fraktionschefin Rebecca Harms warnt gar davor, dass "plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik" ihrer Ansicht nach "die EU in ihrem Bestand gefährden" könnten.

Angesichts dieser Warnungen und dem eigenen Wunsch nach "mehr Europa" plant die EU-Kommission nun eine neue EU-Richtlinie, welche die Abhaltung von Volksabstimmungen zu EU-Themen komplett verbieten soll. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sagte dazu: "Wir dürfen uns unser europäisches Projekt nicht von ein paar Kleingeistern kaputt machen lassen. Vielleicht kommt ja noch wer auf die Idee, ein Referendum über die Entmachtung der EU-Kommission zu starten. Wo kämen wir dann hin?"

Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, schlägt in die selbe Kerbe: "Das niederländische Referendum ist eine Katastrophe. Was folgt danach? Vielleicht eine Volksabstimmung zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland? Damit würden wir doch unsere amerikanischen Freunde verprellen!"

Ein Brüssel-Insider berichtete uns davon, dass die EU-Kommission neben des Verbots von solchen EU-bezogenen Referenden auch schon ein weiteres Programm in Planung hat. Demnach sollen die EU-Kommissare künftig nicht nur ihre Nachfolger selbst bestimmen dürfen, sondern dazu noch jeweils 15 Abgeordnete des EU-Parlaments ernennen sollen. "Wenn jeder EU-Kommissar seine Freunde und Familie ins EU-Parlament entsenden kann, bekommen wir in Brüssel endlich eine familiäre Atmosphäre her und müssen uns nicht mehr mit lästigen EU-Kritikern herumschlagen", so der Insider.

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"Die direkte Demokratie ist einfach nicht mehr zeitgemäß", so Digital-Kommissar Günther Oettinger. "Das mag vielleicht noch bei den alten Griechen oder in den Kuhdörfern in der Schweiz funktionieren, aber in der EU brauchen wir eine moderne und effektive Politik." Seiner Ansicht nach würden Plebiszite und auch die unseligen Wahlkämpfe dazu führen, dass die Politik nicht ordentlich arbeiten kann. Unterstützt wird er dabei von Finanzkommissar Hill: "Sehen Sie, die City of London würde heute nicht mehr existieren, wenn man der Bevölkerung zu viel Macht gibt. Außerdem: In welcher Firma wählen die Mitarbeiter ihren Boss? Der regelt ja auch seine Nachfolge selbst."

Das Verbot von Referenden zu EU-Themen, welches rückwirkend bis zum Jahr 2000 gelten wird, soll laut einem Sprecher der EU-Kommission mit 1. Juli 2016 in Kraft treten. Das Gesetz zur Regelung der eigenen Nachfolge und der Ernennung der EU-Parlamentarier durch die Kommissare, anstelle der Abhaltung von Wahlen, soll dem Vernehmen nach noch etwas länger dauern und voraussichtlich am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Man müsse hierfür erst noch die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder überzeugen, sei jedoch zuversichtlich den Zeitplan einhalten zu können.

(Allergenhinweis entsprechend EU-Verordnung Nr. 1169/2011: Dieser Artikel enthält Spuren von Satire, Sarkasmus und potentiell Zynismus)

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15 Kommentare

  1. Yep, wer jetzt noch faul im Sessel sitzt darf sich nicht wundern wenn er als Sklave erwacht.

    Die Diktatur gibt sich nun endgültig zu erkennen. Ziel ist die Zerstörung der Nationalstaaten und die Errichtung einer globalen Finanzdiktatur.  Wir haben nur noch wenige Monate Zeit das zu verhindern!

    Artikel 20 Abs. 4 GG, unsere Demokratie ist akut bedroht. Es gilt der Leitspruch:

    "Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht"

    Generalstreik

    Bankrun

    Marsch auf Berlin, Dauerdemo-Camp in Berlin und allen Landeshauptstädten

    J E T Z T ! ! !

     

  2. Der Beitrag steht zwar unter der Rubrik Satire, dürfte aber dem tatsächlichen Gedankengut dieser ganzen -äähm- EU Demokraten ziemlich nahe kommen, vielleicht oder wahrscheinlich sogar ganz genau.

  3. Genau solche Figuren sitzen in Brüssel. selbstherrliche Verbrecher die auf kosten Anderer ein neu-Adliges Leben führen wollen, sämtlichen Widerstand im Keim ersticken , die die Menschen der Neu-Diktatur auf alle Zeit als Sklaven halten wollen,als Nutzvieh für Ihre Ziele und Pläne.Der Sturm auf dieses Gebilde ist schon lange überfällig, wie weit sollen diese Individuen Es noch treiben können, warum hält die Bevölkerung aller geknechteten Länder noch still?

    Sie sagen was Sie vorhaben, und Nicht, passiert, warum?

    ……..danke Herr Maier für diesen Artikel, vieleicht hilft Er wieder einige Menschen auf zu wecken!

    1. Ich versteh die Leute auch nicht,erst wenn Flüchtlinge jedem einzelnen aufs Auge gedrückt werden,hätten wir vielleicht eine Chance ein paar von diesen Ignoranten auf die Straße (Richtung Berlin) zu bekommen…eher nicht.

      Es reicht jetzt….wir müssen was tun!!

  4. FUCK THE EU COMMISSION!!!

    Man könnte fast den Eindruck haben, dass dieses Referendum der Holländer, die ansonsten ja stramm auf EU-Linie sind, auch schon wieder ein False Flag-Anschlag war (Problem, Reaktion, Lösung). Das wiederum würde bedeuten, dass die USrael-hörigen, EU-Politverbrecher Größeres im Schilde führen.

    Wollen diese irren Kriminellen nun endgültig alle Macht an sich ziehen, nachdem ihnen nationale Poliverbrecher bereits über die Jahre immer mehr Kompetenzen übertragen und damit nationale Regierungen zur Farce gemacht haben? Was wollen die Brüsseler Politverbrecher?

    Auf die Gefahr, dass ich micht wiederhole: Lasst uns diese EU-Mafia auflösen, solange wir es noch können, denn sonst holen uns die halbe Welt hierhin, ohne an die Ursachen von Flüchtlingsmassen auch nur zu denken, führen uns in einen Krieg mit Russland, und klar, den Euro – d. h. die Banken und deren private Eigentümer – werden sie auch retten, bis sie unsere gesamten Vermögen verballert haben, um uns dann mit der Agenda 21 / 2030 die eigentumslose Neue Weltordnung unter Weltkaiser Rothschild zu bringen!

    Es gibt nur eine Lösung für Deutschland und die

    Welt: http://stopesm.blogspot.de/2015/10/das-wahrscheinlich-wichtigste-buch-der.html

    Die meisten schnallen es nur nicht, vielleicht weil sie Dr. Mausfelds Vortrag nicht kennen: 

    https://drive.google.com/file/d/0BwrHszsz8GCFc2dBSzB4SlIyRFU/view

    http://stopesm.blogspot.de/2015/07/vom-gefuhl-der-informiertheit.html

  5. Plebiszit und  Demokratie sind Zwillingsschwestern sie passen natürlich nicht in die EU. Wir befanden uns bislang im staatsrechtlich-verfassungsrechtlichen Status der Plutolratie, die offensichtlich den hehren intellektuellen und hochgeborenen Überfliegern Merkel/Hollande/Cameron/Martin Schulz zur Durchsetzung ihrer Ziele nicht mehr ausreicht. Deshalb soll das nichtdemokratische angebliche Anonyminstrumentarium die Kommission die Sache, sprich D i k t a t u r!!! richten. Deutschland im Status eines Vasallen und Kolonialstaates  wird von gewissen Kräften diktatorisch mißbraucht, um seine Interessen  in Europa durchzusetzen. Europäer das ist ein E R M Ä C H T I G N G S G E S E T Z!!!!

  6. Liebes Contra Magazin,

    mein Mann ist nach dem Lesen ihres Artikels ziemlich ausgerastet und hat unseren Fernseher mit dem Hammer schrottfreif geschlagen. ich bitte Sie höflich das nächste mal die Artikel der Rubrik Satire größer zu kennzeichnen.  

     

    Grüße Elfride

  7. Ich halte solche Satire-Aritkel, ausser am 1. April, der ja schon vorbei ist, derzeit nicht für sinnvoll, weil es aufgrund der lügenpresse schon schwer genug ist, zwischen wahrheit und falschheit zu unterscheiden. so wird es noch schwieriger. und verschleiert die wahrheit noch mehr. das ist nicht gut und spielt in die hände der lügenpresse, zu der dieses magazin ja nicht gehören möchte.

    1. @ rent

      Satire hin Satire her, klar ist, dass die Kommission die EU-Staaten nicht mehr frei entscheiden lassen will ,was in den einzelnen Ländern geschieht. Ob man z.B. aus historischen Gründen  Muslime aufnehmen will oder nicht soll nunmehr die Kommission oder eine nachgeordnete Stelle entscheiden. Wenn man den Staaten schon die Bewohner vorschreiben will, dann ist ein Plebiszitverbot doch gar nichts mehr. Ob man das ganze journalistisch anders problematisieren könnte, erscheint mir eine andere Frage zu sein. Mir persönlich ist es aber völlig egal, da ich ohnehin die Globalinhalte nur überfliege. Soviel Zeit habe ich nicht.

      1. @ dracula

        das ist ja, was ich meine. schlimm, dass man inziwschen auch satire schon als möglich wahr betrachtet, weil diese sog. elite von der eu-kommission sich inzwischen so verhalten, dass man es nur noch als satire bezeichnen kann. mich würde es nicht wundern, wenn das, was hier in diesem artikel als satire bezeichnet ist, tatsächlich das gedankengut der eu-kommission ist. natürlich würden die am liebsten alle volksbeteiligung abschaffen, um sich auf ewig ihre macht zu sichern. im grunde bedeutet diese entwicklung, dass die wahrheit lächerlich gemacht wird, und das ist schlecht, weil ohne wahrheit können wir menschen nicht menschen sein, d.h. der mensch wird durch die sog. elite lächerlich gemacht.  

  8. Solange die Masse der Menschen sich von politisch gesteuerten Medien belügen und sich von Verbrechern regieren lässt, solange kann sich Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit nicht durchsetzen.

    Zu viele Menschen in Deutschland sind dem politischen System gegenüber ergeben, schmeichlerisch, duckmäuserisch, buhlerisch, speichelleckerisch – ganz ohne Stolz und Rückgrat, nur damit sie ihre Ruhe haben oder auf der Karriereleiter nach oben kommen. In Deutschland schwimmt nur der Abschaum und die Unterwürfigkeit oben, weil man mit der Wahrheit kein Geld verdienen kann. Das deutsche Volk ist das untergebenste Volk auf der Erde, es hat sich von kriminellen Politikern, seine Mündigkeit nehmen lassen. Der gewöhnliche Deutsche, lässt alles mit sich machen und folgt naiv dem Politik-Medien-Kartell. Es ist mitleiderregend, wie frei geborene, erwachsene Menschen sich so aufgeben können – ein Volk kriecht 24 Stunden am Tag vor Verbrechern,dieser Umstand kann einen nur vor Wut explodieren lassen.

    1. @Ernst…für deinen Kommentar hast du meinen Daumen..und er zeigt ganz nach oben.

      Nun werden ja bekanntlich aus Raupen Schmetterlinge..jedoch müssen hierfür gewisse geistige Vorraussetzungen erfüllt werden.

      Aber die Hoffnung soll ja bekanntlich zuletzt sterben…

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