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München und Berlin liegen sich wegen der Grenzkontrollen in den Haaren. Ministerpräsident Seehofer und Innenminister de Maizière haben deutlich unterschiedliche Standpunkte.
Von Redaktion/dts
Zwischen der bayerischen Staatsregierung und dem Bundesinnenministerium gibt es eine heftige Auseinandersetzung über die Kontrollen an der Grenze zu Österreich. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, die Kontrollen ohne Absprache mit dem Freistaat spürbar ausgedünnt zu haben, dieses Vorgehen de Maizières sei "unverantwortlich". Ein Sprecher des Innenministers wies diese Kritik jetzt entschieden zurück.
Er sagte der "Süddeutschen Zeitung", die Grenzkontrollen würden "seit ihrer Einführung im September immer lageanpasst sowie zeitlich und örtlich flexibel" durchgeführt. Der "Kräfteansatz" habe sich dabei "insbesondere auch an der Zahl der einreisenden Migranten orientiert". Da diese Zahlen schon seit einiger Zeit deutlich niedriger seien als im vergangenen Herbst, seien "im Rahmen des lageangepassten Kräfteeinsatzes im Moment weniger Beamtinnen und Beamte an den Grenzen im Einsatz als das in der absoluten Hochphase der Fall gewesen ist".
Die Zahl der in Bayern ankommenden Flüchtlinge ist in den vergangenen Monaten tatsächlich deutlich gesunken, die Staatsregierung hält das Vorgehen des Bundesinnenministeriums trotzdem für einen Fehler. Nach Ansicht der CSU ist das Ausdünnen der Grenzkontrollen ein falsches Signal, auch weil die Sicherheitslage immer noch schlecht sei. Nach einer Klausur seines Kabinetts in Traunstein hatte Seehofer am Dienstagnachmittag gesagt, angesichts der unzureichenden Überwachung der EU-Außengrenzen sei es die Pflicht der Bundesregierung, die deutschen Grenzen auch weiterhin zu kontrollieren und zu sichern.
Der Bundesinnenminister hatte die CSU Anfang April schon einmal verärgert. Damals hatte de Maizière im ORF gesagt, wenn die Flüchtlingszahlen so niedrig blieben, könne man auf eine Verlängerung der Kontrollen verzichten. Er hoffe, dass das bald der Fall sei. Seehofer fühlte sich brüskiert - auch weil er als Vertreter des hauptbetroffenen Bundeslandes aus dem österreichischen Fernsehen von der Ankündigung erfahren hatte. Die Entscheidungsgewalt über ein Ende der Kontrollen liegt formal zwar allein bei de Maizière. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte Seehofer nach dem Streit über den ORF-Auftritt de Maizières aber zu, dass keine Entscheidung ohne Rücksprache mit Bayern fallen werde.
Lustig, daß derjenige, der als "Gesundheitsminister" damals gegen das Tabaktwerbeverbot geklagt hat wegen der Arbeitsplätze nun über Grenzkontrollen seit Jahren streiten möchte. Wie nennt man das Folklore? Volksbeschäftigung? Verarschung? Volksverdummung? Oder Hochverrat?
Wieviele starben eigentlich durch den Verzicht des Tabakwerkeverbotes?
Wieviele Jahre hat man denn eigentlich darüber debattiert die 5 Freitaler Polenböller Eigentümer mit 200 Mann einer Spezialeinheit hoch zu nehmen?
Konnte man bei Ihnen auch Küchenmesser über 7,5cm Klingenlänge, die offiziell unters Waffenrecht fallen, gefunden werden?
Oder sogar eine brennbare Flüssigkeit im Tank ihres PKW?
Oder sogar Paketband?
Oder Kabelbinder beim Elektriker?
Oder Wasser im Kloset, mit dem man theoretisch Waterboarding machen könnte?
Seehofer und die Bundesregierung wollen uns durch ihre "Spielchen" vormachen, dass sie autonom irgendetwas in der muslimischen Infiltrastionspolitik, die Deutschlansd von USrael aufoktyiert bewegen hat,bewegen. Wir sind Besatzungs,-Kolonial,-Subordinations-und Feindstaat wir können gar nichts , nur die Schnautze halten, Herr Seehofer.
Diesen Mann kann man ja nun wahrlich nicht mehr ernst nehmen. Was die alles veranstalten ist eher etwas für`s Kabarett, nicht aber für den Bundestag oder den bayerischen Landtag, obwohl dort zuhauf weitere ähnliche Figuren agieren.
Der wäre mit einem "NEIN FRAU MERKEL " ! in die Geschichtsbücher eingegangen.
Politischer Wille der internationalen sozialistischen Bundestagseinheitspartei ist es jegliches Gesindel , in möglichst großer Anzahl, unkontrolliert ins Land zu invasieren und das so lange als möglich, komme was wolle, durchzuhalten! Punkt. Ziel ist die nachhaltige Schwächung Deutschlands. Daher, komme was wolle, die einzige Oppositionspartei die AfD wählen!
Ich erinnere hier mal an unseren ehemaligen Wirtschaftsminister und Vizekanzler dem parteilosen Ludwig Erhard, auch wenn es die CDu bis heute nicht wahrhaben möchte.
Er verabschiedete ein Gesetz, daraufhin stürmte der US General in sein Büro und sagte, daß er das nicht machen dürfe, weil er darüber eine Verordnung verhängt hätte. Erhard sagte dann, die habe ich aber aufgehoben. Der General Clark brüllte dann herum, daß er die nicht aufheben könne. Doch entgegnete Erhard, wie sie sehen.
Kölle alaf und dat nicht nur zur Sylvesterzeit.
Das muss die Dämonkratie aushalten, immer wieder erzählt weit und breit
Die Meinungsfreiheit ein Teil der Menschenrechte
wobei das gilt natürlich nicht für böse Rechte
Nur linker Senf schmeckt dem Blätterwald
und wenn nicht, dann stellt man Dich bald kalt.
So kommen wir nun zu Satire ohne Zwangsgebühren:
und lass Dich bloss nicht von fremden Gedanken je verführen
Los geht es mal einfach so
und wenn Dir übel ist, dann geh aufs Klo
Der Gustel Mollat, der Bankenveräter ist nicht mehr eingesperrt
das haben viele Bürger wohl bemerkt
Die Zelle ist nun wieder fein
da stecken wir Euch rein
und mag sie auch noch so sehr mit der Raute fuchteln
und nach vorne schickt ihre Parteischwu…
ob die nun Kinder oder Ziegen f…
und vom Chrystall Meth so schrecklich hicken
oder von den Lobbykoffer tragen schon sind ganz krumm
oder voll wie 10 Junker sind vom Rum.
Es wird Zeit mal wieder vernünftig nachzudenken.
Und Zwangsjacken an Bedürftige zu verschenken.
Namen fielen nun viele ein ob nun Rott und Wasserklosett
ihr gehört nicht auf die große Bühne, sondern endlich weg
Erholt Euch gut im Gummizellenraum
und begießt einen frisch gepflanzten Apfelbaum.
Vollgestopft mit Ritalin ihr werdet sehen
geht es nicht nur den Schulkindern furchtbar angenehm.
So kontrolliert mit Drogen täglich versorgt
und kein Journalist, der von den Alternativen jemals nachbohrt.
Ihr braucht auch nicht heimlich die Drops im Bundestag verteilen
und Euch dann beim Abdecken der Packung sehr beeilen.
Aber selbst mal mit einer 30 Tagesdosis gefasst
kostet es nicht mal ein Monatsgehalt was fürn Spass.
Das Leben sollt ihr leben
und Eure Rente den wirklich Bedürftigen geben.
Die NWO die hat doch keine Zukunft
denn ihren Ausführenden fehlt die Vernunft.
Die bösen alten Männer im backstage Bereich
ob sie nun kommen übern großen Teich
oder die Vortänzer ohne Charisma und Rückrad ganz gleich.
Ihr fühlt Euch sicher und hoch überlegen
Ihr initiert gerade schlimmen Terror und seid den Banken stets ergeben.
Ihr schafft fremde Kämpfer in das Land
und reicht diesen zerstörerischen Kräften gern die Hand
ihr denkt das dies Eurer wahrer Auftrag sei
endlich das Volk abzuschaffen, denn wer war zuerst das Huhn oder das Ei
ihr denkt, man tauscht es einfach aus,
und beutet es so lange es geht eben aus
Doch nun so seit erfüllt vom Wissen
1000ende kleine neue Gewissen
wachen jeden Tag hier auf
und schauen auf Euch mitleidig drauf
Keine Antenne oder chemische Fahnen am Himmel sind von Nutzen
Wir müssen ausmisten hier, richtig putzen.
Eure RFID-Chips und Gifte waren teuflisch mies
Atombomben und Erdbebenwaffen wirken auf Mutter Erde furchtbar tief
und auch das zerstörerische Essen war ebenfalls sehr fies
Doch nun da ist die Zeit gekommen.
Das Wissen kommt unbenommen
und sei er auch bislang noch so verkommen
und wenn es deinen Leibwächter auch mal trifft
dann wird im Herzen bald sein Dein Montblonc Stift.
Ja Markenartikel ins Herz geschlossen
schreiben vielleicht auch noch mit Blut noch unverdrossen.
Ob du dann noch damit schreiben wirst?
Aber Du wirst es wissen und zwar als Erster - englisch: first.
Gebt Euch noch viel Geld und glitzernde Orden
beklatscht Euch ihr fiesen Horden
Schon Churchill sagte, was war ich doch für ein Idiot
leider erkannte er es erst kurz vor Tod
Möge man Euch in Eurer Zelle nur Essen mit GVO und Glyphosat zum Trinken reichen
und Ihr Eurer Immunsystem seht langsam weichen.
Oh Gott wie ist das geil, allein schon bei dem Gedanken bekomme ich einen ….
- Ich werde meinen Mund gleich mal ausseifen.
Das Gedicht war zynisch, dumm schlecht
vermutlich dennoch recht
dennoch nicht links, rechts, oben, unten, sondern gerade aus - frei heraus
und was auch immer einfach egal
und nicht so glatt wie ein Politiker oder Aal
es war zudem vollkommen kostenlos
und wenn ihr nicht bezahlt sitzt niemand im Knast in gestreifter Hos
Es hatte Kanten wie auch Ecken
schließlich geht es um leben oder gar verrecken.
Niemand sollte sich das Wort nehmen lassen
vor allen nicht von denen ohne Tassen
im Wandschrank und einem Piepmatz hinterm Pony
und nichts sehen, hören, reden wie der Trigema Affe Ronny.
Also erhebe die Stimme nun dummes Pack
und zieht denen die Euch dabei im Wege stehen an der Raute oder am Sack.
Was sollen Richter eigentlich noch sagen?
Außer Rechtsbankrott und Aussetzung des Rechts in Bescheiden zu beklagen.
Ob nun Verfassungsgericht, Verwaltung oder beim Land oder Amt
den meisten stinkt es doch das liegt sehr wohl auf der Hand.
Der Niedergang den sieht nun fast schon jeder
und verliert das Vertrauen und weiß auch er kommt unter die Räder.
Freunde der Sonne
was für eine Wonne
Das Dunkel weicht
denn langsam muss man mal feststellen - es reicht.
Seehofer, ist auf bayrisch gesagt: "A laare Hosn !"