Steinbach tritt Rückzugs-Gerüchten entgegen

"Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur", das hat Erika Steinbach letzten Sonnabend getwittert. Wir finden einfach keinen Fehler in der Aussage. Viele Politiker und vor allem viele Menschen außerhalb der Politik empfinden das Vorgehen Merkels ganz genau so.  Steinbach denkt aber ohnehin nicht an Rücktritt, vielleicht sollte sie sich in der nächsten Zeit etwas zurücknehmen, sonst überlebt sie Angela Merkel politisch vielleicht nicht mehr. 

Von Redaktion/dts

Die Menschenrechtssprecherin der Unions-Fraktion im Bundestag, Erika Steinbach (CDU), ist Spekulationen über einen möglichen Rückzug vom Fraktionsamt oder gar aus der Partei entgegengetreten. Es gebe immer Dinge, bei denen man mit der Parteispitze nicht übereinstimmt, sagte Steinbach gegenüber "Bild". Persönliche Konsequenzen werde sie jedoch nicht ziehen: "Ich bin fest verankert in der Fraktion. Ich habe nicht die Absicht zurückzutreten."

Sie habe als Menschenrechtssprecherin seit langem auf die Probleme im Mittleren Osten hingewiesen. "Ich habe schon 2014 im Bundestag gefordert, die Hilfen vor Ort in den Krisenregionen deutlich auf aufzustocken, sonst wird kein Meer breit genug und keine Mauer hoch genug sein, die Menschen an der Flucht zu hindern."

Unmut in Unionsfraktion über Steinbachs Tweets wächst

Der Unmut in der Unionsfraktion über die umstrittenen Tweets der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach wächst. Michael Brand (CDU), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, kritisierte die Fraktionssprecherin für Menschenrechte scharf: "Besorgt sein darf man, gerade in bewegten Zeiten, Ängste schüren aber geht gar nicht", sagte er dem "Tagesspiegel".

"Deutschland 2016 jetzt auch noch mit einer Diktatur gleichzusetzen, damit hat sich Erika Steinbach in eine sehr einsame Ecke gestellt. Nicht allein ich empfinde dieses Herumtwittern als eine Zumutung – aber jeder blamiert sich so gut er kann."

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Steinbach hatte am Sonntagabend in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. "Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur", schrieb sie. Bereits Ende Februar hatte Steinbach mit einem Foto-Kommentar zum Thema Flüchtlinge auf Twitter empörte Reaktionen hervorgerufen. Das diskutierte Foto zum Thema Flüchtlinge zeigt ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen. Darüber steht: "Deutschland 2030", darunter "Woher kommst du denn?".

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15 Kommentare

  1. Halt bloß durch,

    du tapferes blondes Mädchen mit den blauen Augen… Ich seh dich schon bald als Kanzlerin einer AfD-geführten Regierung!

    1. Konflikt ist nichts weiter als das Leugnen dessen was ist, oder das Davonlaufen vor dem was ist. Einen anderen Konflikt gibt es nicht. Unser innerer Konflikt wird immer komplexer und unlösbarer, weil wir uns weigern, uns dem zu stellen, was ist. Jiddu Krishnamurti

      Das wird der neue Konflikt: es wird schon in Politikerkreisen darüber gesprochen, die Migranten umzuschulen, damit sie in Kindergärten deutsche Kinder beaufsichtigen. Das ist für mich eine wahnsinnige Vorstellung. Das hat ungefähr die gleiche Wirkung, als wenn man die Kinder den Pfarrern oder Jesuiten in Obhut gibt.

      Der nächste Konflikt wird dann sicher nicht mehr lange auf sich warten lassen. Wenn sie das mit den Kindern umgesetzt haben, werden sie an unsere alten Menschen gehen. Wer nicht katholisch indoktriniert ist, dem wird auffallen, dass unsere Teufelsanbeter in Rom in Deutschland der grösste Arbeitgeber ist. Sie verdienen Unsummen durch die Caritas und das Rote Kreuz. Ein Altenpflegeplatz kostet monatlich ca. 3000 Euro, dann ist die Rente weg, das Haus oder die Eigentumswohnung. Die Sklaven die für die Luciferianer arbeiten arbeiten auf 400-Euro-Basis, bekommen später keine Rente, arbeiten sich körperlich kaputt. Das Essen, oder besser gesagt, der Füllstoff, den sie vorgesetzt bekommen, darf im Durchschnitt nicht mehr als pro Mahlzeit zwei Euro kosten (Aussage einer Frau die in einem Heim arbeitet). Das ist ja ein Riesengeschäft für unsere Luciferianer. Aber es wird bald noch besser kommen, man wird die deutschen Kräfte, die jetzt in Kindergärten und Altenheimen entsorgen und mit Migranten ersetzen.

      So hat unser Jesuitenpapst sich durch die Migration billige Arbeitskräfte ins Land geholt. Dann werden die geilen Muslime unsere alten Mütter vergewohltätigen, nach dem Motto: Oma wie alt? 80? Egal bücken!

      Das wird dann die grösste Erniedrigung für das deutsche Volk werden, darauf können wir warten.

      Konflikt ist nichts weiter als das Leugnen dessen was ist, oder das Davonlaufen vor dem was ist.

    1. @Steffen, ich auch. Wir sind 1989 nicht auf die Straße gegangen, um das gleiche noch mal zu erleben. Wir wollten nicht nur bessere Lebensbedingungen, sondern vor allem Meinungsfreiheit und keine Diktatur von oben und Abgeordnete, die zu allen Ja und Amen sagen. 

      1. Liebes sachsenmädel,

        eine kleine erlebte autenzische Geschichte von 1986:

        Ich durfte damals für 10 Tage meine Verwandschaft in BW besuchen. Am 9. Tag fragte mein Schwager: Wie hat es dir denn hier gefallen?"- "Schön, aber ich freue mich das ich morgen wieder nach Hause fahren kann zu meiner Frau und Kindern."- "Ich hatte ein bischen Angst das du hier bleiben wolltest."- "Meinst du, wenn der Sozialismus zu Euch kommt, will ich nochmal Alles mitmachen?!" Seinen erschrockenen Blick werde ich nie vergessen.

        Damals konnte ich nicht wisse, dass meine etwas ironisch gemeinte Antwor,t nach 30 Jahren- Merkel sei (un) Dank, bitterer Ernst  geworden ist!!!!!

    2. …und ich hab das Gefühl, dass du (zusammen mit vielen anderen auf dieser Seite…) mental nie aus der DDR raus gekommen bist!?

  2. "Ängste schüren geht gar nicht" :Aber im Land vorsätzlich und gesetzwidrig Zustände herstellen die die eigene Bevölkerung bedrohen das geht?!!! Damit sind 100% der CDU Abgeordneten einverstanden! 

  3. Die gute Frau, hat absolut Recht mit ihrer Aussage.

    Traurig, ist nur – das sie eine der ganz wenigen Politiker/innen ist, die den Mut zur Wahrheit und Realität haben.

    "Ängst schüren geht gar nicht " ? Aber was auch gar nicht geht ist : die Realität, die ständig steigende ausländische Kriminalität und Gewalt einfach auszublenden und zu vertuschen. Und der meinung zu sein, damit könnte man den Einheimischen die Ängste nehmen.Das ist nicht der Fall – denn sehr viele Bürger erleben tagtäglich die Realität auf den Straßen und in ihrer Umgebung und genau das macht ihnen immer mehr Angst und Sorgen – Sorgen wie unsere Zukunft sein wird – Sorgen und Angst um unsere Kinder und Kindeskinder !

    Diese Sorgen müsssen sich die ELITEN nicht machen – denn sie schotten sich ab und ziehen ihre Zäune dementsprechend noch höher.

    Niemand ist beispielsweise so gut beschützt wie MERKEL ,die Person die Grenzen und Zäune ablehnt – nicht aber für sich selbst. Da können die Zäune und Abgrenzungen nicht hoch genug sein.

    1. Emma: Trotzdem verstehe ich nicht – oder gerade deshalb – wie diese Frau (oder ist das gar keine?) mit einem Flüchtling ein sog. Selfie machen kann, wenn doch sonst ein Bürger wie Du und ich kaum drei Meter an diese Dame herankommt? Man kann sie, glaube ich, mit den früheren Königen vergleichen, denn diese liebten auch das Fremde mehr, als das eigene Volk, obwohl sie von dem bezahlt wurden. Jedenfalls war besagtes Selfie der Auslöser für die muselmanische Invasion hierzulande.

  4. Was gar nicht geht – wenn alle etablierten Parteien ein Einheitsbrei ist (und der ist zum Kotzen)  und sich nur noch hinter Merkel verstecken und wer Mal aus diesen Kreis austreten darf – dann nur um Merkels Kurs zu vertreten.

  5. Ich habe mir angewöhnt solchen Flachpfeifen wie dem Michael Brand meine Meinung zu sagen,diesem vor allem weil er auch für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien gestimmt hat.

    Verantwortungsvollen Menschen wie Erika Steinbach schreibe ich gerne eine Mehl um meine Zustimmung und Unterstützung zum Ausdruck zu bringen.

    So wohltuend wie Frau Steinbach diese Unterstützung empfindet,bittet sie aber auch darum den "Flachpfeifen"

    im Bundestag,in den Landtagen und in der Parteizentrale die Meinung zu sagen.

    Nur in den Kommentarspalten kann kein Frust abgebaut und kein Druck aufgebaut werden.

    Ich wünsche mir das jede geistlose Aussage von den Flachpfeifen von tausenden Bürgern kommentiert werden

  6. Wusste gar nicht, dass Wespen mittlerweile winterflugtauglich sind? Ob es wohl an der "menschgemachten" Klimaerwärmung liegt? Aber, jedes Mal, wenn Sie in ein Nest sticht, dann kommen sie angeschwirrt. Erstaunlich!

  7. In eine einsame Ecke hat sich bestenfalls eine Angela Merkel mit ihren merkwürdigen Auffassungen gestellt, von deren alleinigen Meinung das Wohl und Wehe eines ganzen Europas, nach ihren Vorstellungen, abhängen soll? So dürfte es in der CSU/CDU nur eine einzige Person geben, die aufgrund des von ihr angerichteten Unheils schnellstens zurücktreten sollte, nämlich eine Angela Merkel, die von jeder Politikerin ersetzt werden kann.

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