Spanien: Auf dem Weg in die Unregierbarkeit?

Die spanischen Parlamentsparteien kommen auf keinen grünen Zweig. Linke gegen Rechte gegen Separatisten – eine Melange, die keine stabile Regierung ermöglicht. Neuwahlen versprechen jedoch keine große Veränderung bei den Mehrheitsverhältnissen. Da helfen nur neue Wege.

Von Marco Maier

Nach dem zweiten Scheitern von PSOE-Führer Sánchez beim Versuch, eine "Regierung des Wandels und des Dialogs" in Spanien zu etablieren, schwinden die Hoffnungen auf eine baldige Regierungsbildung. Die Konservativen um Ex-Premierminister Rajoy wollen sich ja auch nicht einmal darum bemühen. Selbst die bürgerlich-liberalen Ciudadanos konnten sich zusammenreißen und mit den Sozialdemokraten ein Übereinkommen schließen, welches jedoch sowohl vom bislang regierenden Partido Popular (PP) als auch vom linksliberalen Podemos und den meisten Kleinparteien abgelehnt wurde.

Eigentlich könnten PSOE und Podemos gemeinsam mit den linken separatistischen Parteien regieren – dafür müssten sie diesen allerdings auch entsprechende Zugeständnisse (mehr Autonomie und die Aussicht auf Unabhängigkeitsreferenden) machen. Seitens Podemos war dies nie ein Problem, doch die Sozialdemokraten agieren hier wie auch die Konservativen und die Ciudadanos-Abgeordneten äußerst nationalistisch: Eine Abspaltung von Regionen geht eben gar nicht.

Nun haben die Politiker noch bis zum 2. Mai Zeit, doch noch eine Regierung zustande zu bringen. Gelingt dies nicht, werden am 26. Juni eben Neuwahlen fällig, deren Ausgang höchst ungewiss ist. Hierbei wird es wohl auch darauf ankommen, welche der Parteien bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen das bessere Bild macht. Für den PP, der nach dem Motto "Wenn wir schon keine Mehrheit bekommen haben, dann macht euren Scheiß doch selber" agiert, sieht dies jedoch nicht sonderlich gut aus.

Problematisch wird es allerdings dann, wenn die Mehrheitsverhältnisse auch nach dem 26. Juni nicht klar sind. In diesem Falle wäre es den Spaniern wohl anzuraten, es mit einer "Regierung der nationalen Einheit" zu versuchen, in der zumindest alle größeren Parteien (PP, PSOE, Podemos, Ciudadanos) vertreten sind und sich ihre Mehrheiten eben frei im Parlament zusammensuchen. Quasi als eine Art "freie Marktwirtschaft in der Politik". Und wer weiß – vielleicht ergeben sich so auch deutlich sinnvollere Ergebnisse bei den Abstimmungen, ohne jedesmal dem Koalitionszwang unterworfen zu sein. Doch dafür werden die Spanier wohl zu stolz sein.

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5 Kommentare

  1. Ich bin schon so weit, dass ich nichts mehr dagegen habe, wenn es in den EU-Staaten drunter und drüber geht, da so  die Sinnhaftigkeit dieses zionistischen EU-Melange-Produkts den Menschen eher klar wird.

    1. Auch den Spaniern wurde doch der "Himmel auf Erden" versprochen, wenn erst die EU da ist. Was wurde daraus? Nichts! Nichts in Spanien nicht in … So rächt sich diese EU-Lüge bei den Wahlen zu den nationalen Parlamenten ebenso, wie sich hier bei uns die Lügenpolitik der Merkel bei den Landtagswahlen rächt.

    2. Hat die EU-Führung gesagt wir sind alle Zionisten? Habe ich da etwas missverstanden? Der EU-Vorsitzende hat doch unmissverständlich gesagt, wir sind alle Jesuiten? Also was hat der Zionismus in deiner Aussage zu suchen?

      Es ist das Problem aller Antisemiten, dass die Jesuiten selbst ihre Macht zu erkennen geben und keinen Hehl daraus machen, dass die sogenannte Neue Weltordnung seit 2009 abgeschlossen ist. Das die Neue Weltordnung die alte Weltordnung ist, wird anscheinend noch von vielen nicht bemerkt. Der Sack ist schon sechs Jahre zu, da sind wir drin und da kommen wir auch nicht mehr heraus. Ich bin mir sicher, dass selbst wenn wir alle, alles wüssten, dass dann nichts passieren würde.

      Alle Kommentare sind sinnlos, es ist wie das Geblöke von Schafen, wenn sie geschoren werden, nur wir werden nicht nur geschoren (Verlust des Eigentums) wir werden auch geschlachtet.

      Die Inquisition hat schon lange begonnen in Form von vergifteten Nahrungsmitteln, Trinkwasser, Medikamenten, Impfstoffen, Luftverunreinigung, Genfood, es ist die Inquisition in Zeitlupe.

      Was wird dagegen getan, es wird noch nicht einmal von Online-Foren thematisiert.

  2. Ja so ist das. Es wird einem nach dem anderen erwischen. Unterschiedliche Leistungsbilanzen bei gleicher Währung und getrennten Haushalten. Schneller und effizienter kann man kein Chaos und Unfrieden zwischen den Ländern produzieren. So werden also einige Länder durch die Ökonomie ins Chaos geführt, andere durch die Migration. Am Ende brennt ganz Europa, mal wieder. Aber glücklicherweise werden hinterher jene zur Stelle sein es wieder aufzubauen die es vorher kaputt gehauen haben. Das Erfolgsmodel funktioniert jetzt schon fast 100 Jahre so und macht ein paar Wohlhabende immer wohlhabender. Lediglich die willigen Arbeitsbienen müssen immer mal wieder ausgetauscht werden gegen neue mit Motivation, nicht intelligent genug das Spiel, die Regeln zu durchschauen um das Ende abschätzen zu können.

    Griechenland, Portugal, Spanien unregierbar. Schweden, Norwegen, Deutschland kurz vor dem Bürgerkrieg. Holland und Belgien mit völlig aberwitziger Verschuldung. Frankreich unter Kriegsrecht. England macht sich vom Acker und Merkel ruft zum Mannschaftssportfest auf und empfiehlt den Bürgern ein Aufsatz zum Thema Ostern zu schreiben.

    Aber sonst ist alles IO.

    1. Aus der Art und Weise wie  Merkel diese "Spielchen"   so betreibt,  kann man auch wieder  tiefenpsychologisch wahnsinnig viel ableiten, ohne dass die das merkt. Dazu ist sie wohl zu wwenig intellektuell versiert , um das überhaupt zu merken. Der "Führer" hatte auch solche spezifischen Attitüden, die amerikanische Zionisten bis ins letzte Detail ausstudiert haben. Vielleicht sollten die ab und an besser auf Ihr Strippenwerkzeug besser aufpassen.Gar nicht gut  bzw inteligent  war die Erteilung der C-K-Medaille im Jahre 2011 für die Intensivierung und Ausbreitung des perversen , rassistischen, faschistischen und zionistischen Gedankenguts.   Wie kann man nur so blöd sein!!

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