Residenzpflicht: Bund will Flüchtlingsgettos vermeiden

In einem Eckpunktepapier soll eine Methode entwickelt werden, mit der eine Ghettobildung bei den anerkannten Flüchtlingen verhindert werden kann. Dabei geht es um einen Wohnortzwang für drei bis fünf Jahre.

Von Redaktion/dts

Das geplante Gesetz, mit dem anerkannten Flüchtlingen der Wohnort vorgeschrieben werden könnte, erweist sich als äußerst kompliziert. Am Mittwoch berieten Vertreter von Bund und Ländern erstmals über ein Eckpunktepapier aus dem Bundesinnenministerium. Eine der zahlreichen Fragen ist demnach, ob man Flüchtlinge vor allem dorthin schicken sollte, wo es freie Wohnungen gibt – oder dorthin, wo es Arbeit gibt.

Man müsse prüfen, ob einem der beiden "Zuweisungskriterien" Vorrang eingeräumt werde, heißt es in dem Papier, aus dem der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe berichtet. Unklar ist auch, ob anerkannten Flüchtlingen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, für bis zu drei Jahre ein fester Wohnort zugewiesen werden soll oder ob die Bundesländer "problematische Ballungszentren" ausschließen, die Migranten sonst aber frei wählen lassen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit dem Gesetz die Bildung von Flüchtlingsgettos verhindern. Am Dienstag hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ein Wohnortzwang zulässig sein kann, wenn er die Integration erleichtert. Zwischen 1996 und 2009 galt eine ähnliche Regelung für Spätaussiedler, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten konnten.

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13 Kommentare

  1. Ich zitiere mal die Jüdin Kahane lt. Tagesspiegel:

    Ein Drittel Deutschlands blieb weiß

    Das bedeute aber auch größeres Engagement: „Das muss man wollen, man muss sich darüber klar werden, dass es im Osten mehr Unerfahrenheit mit Fremden, mehr Abwehr gibt“. Es sei „die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende“ gewesen, dass sie zugelassen habe, „dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb“. Kahanes Stiftung engagiert sich seit Jahren gegen Rassismus und für den Aufbau demokratischer Gegenstrukturen, vor allem in den östlichen Bundesländern. „Willy Brandt sprach vom Zusammenwachsen dessen, was zusammengehöre, und meinte die weißen Deutschen“, sagte sie. „Das hat einen nationalistischen Auftrieb ausgelöst. Ein paar Millionen andere wurden glatt vergessen. Wenn damit jetzt Schluss wäre, fände ich das ausgezeichnet.“ http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-in-deutschland-es-ist-zeit-fuer-einen-neuen-aufbau-ost/12062620.html

    Damit die Erfahrungen dieser österreichischen Geschäftsfrau kein Einzelfall bleiben:

    https://m.youtube.com/watch?v=CNWIvfytSj8&time_continue=5

      1. Da fragt man sich Urmel, haben die Alt-Wessis, die ja in der Überzahl waren geschlafen, als sie diese politische Führung, die nur DDR gelernt haben, angenommen haben,

  2. Man kann die Absicht der Vermeidung von Gettos auch so interpretieren, daß man die schon vorher geplante Bevorzugung der Migranten gegenüber den Deutschen bei der Wohnungsvergabe trickreich der Bevölkerung als unumgängliche Maßnahme verkaufen will. Es wird weiter durch mangelnde Sprachkenntnisse eine Gettobildung in gewissen Stadtbezirken auf öffentlichen Plätzen geben. Funktioniert vielleicht bei 5% integrierwilligen Migranten! Das ist nichts anderes als den Bürger weiterhin am Nasenring vorzuführen um ihm die kommende Enteignung in jeder Form irgendwie aufs Auge zu drücken. Die gettobildung von Obdchlosen war den Verantwortlichen bisher egal. In ganz Europa!

    1. Und nach der Gettobildung von Obdachlosen erfolgt die Gettobildung für geplünderte Deutsche. Reservate als Rückzugsgebiete für Einheimische werden sicher nicht geduldet werden von unseren "Feindparteien". Könnte es so geplant sein? Hoffentlich irre ich mich!

  3. Erst hieß es nur Asylanten, jetzt wohl alle in Deutschland? Dann ist doch klar was Merkel vor hat: Vermendelung Deutschlands mit den Islamhorden. Sie soll das gefälligst in ihrem Heimatstaat Israel machen! Dort werden nur reinrassige Juden aufgenommen und müssen sich für eine Aufnahme sogar einem Gentest unterziehen! Und Deutschland will sie islamisieren und vernichten. Und die Deutschen gehen jeden Tag fleißig zur Arbeit, damit sdie Muslims hinreichend Zeit haben sich mit ihren 4 Frauen zu amüsieren  und vermehren. Es fällt mir bei so viel konzentrierter Blödheit zunehmend schwerer, sachlich zu bleiben. Zusätzlich spielen sie denen auch noch die Rente ein und selbst haben sie nichts. Und wenn ein Kritischer sich gegen diesen Wahnsinn wehrt ist er ein Faschist und Rassist, Merkel ist aber Zionist!

    1. Zionisten sind wirklich das Übel! Und das hat nichts mit Antisemitismus zu tun. Denn unter dem Zionismus leiden meines Erachtens selbst viele Juden, wie einst die Deutschen unter den Nazis!

  4. Es ist hinreichend belegt, daß Migranten noch Jahrzehnte unter sich bleiben, und ihre von zu Hause mitgebrachte Kultur und Religion mit Verbissenheit als Identitätsstiftung beibehalten und gettomäßig praktizieren. Nur die Europäer dürfen ihre eigene Kultur aus diesem Grunde nicht mehr ausleben, denn sie wird genau von jenen, die den Migranten dieses zugestehen,  als reaktionär, faschistoid und fortschrittshemmend abgetan! Es darf nur mehr eine identitätsstiftende Kultur und Religion in  Europa nach Meinung der selbsternannten Übermenschen geben. Den Islam und seine mittelalterliche Kultur, unterdrückt sie doch jene durch Aufklärung sich in den Menschen entwickelte kritische Analysefähigkeit, die den Mächtigen in arge Bedrängnis führen kann! Da das Christentum durch die Geschichte begründet diese Entwicklung durchgemacht hat, darf es nicht mehr als Lebesnorientierung für die Menschen dienen. Dafür wirft sogar der Vatikan für den Machterhalt sein bisheriges christliches Credo über Bord und biedert sich dem Islam an! Der Wahnsinn steht einen Zentimetervor den Augen der Menschen, aber in der Masse, sprich EU, eingepfercht, sind sie geblendet. Der Wahnsinn ist schon so groß, daß er nicht mehr mit dem geistigen Auge wahrgenommen wird!

  5. Nicht verarschen lassen.
    Wollte das Regime die Ghetto-Bildung vermeiden, so wäre dem Einfall von Millionen Schwerst-Bereicherer längst ein (Grenz-) Riegel vorgeschoben worden und die hier lebenden ghetto-bildenden, bildungsresistenten, hoch kriminellen und nicht integrierbaren Forder-Araber aus einer uns allen bekannten Kültür, wären wieder mit kräftiger staatlicher Nachhilfe in die Weiten Groß-Elendistans expediert worden.

    Wir haben es hier mit einem planmäßigen Austausch bzw. dem Völkermord am eigenen Volk zu tun, alles andere soll diese Tatsache verschleiern.

    1. Richtig, deshalb gehe ich auf solch primitives Ablenkungsmanöver nie ein und jeder von uns muß das Merkel´´sche Unterfangen täglich anderen Menschen weiter transportieren. Die Infiltranten sog. Asylanten(1%!!) sollen schleinigst nach Israel verschwinden.

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