Österreich: Flüchtlingsobergrenze ist offenbar rechtswidrig

Laut eines Gutachters ist die von der österreichischen Bundesregierung angestrebte Flüchtlingsobergrenze rechtswidrig. Man könne Asylsuchenden nicht ohne Verfahren einfach abweisen, weil eine bestimmte Zahl an Anträgen eingegangen sei.

Von Marco Maier

Insgesamt 1,5 Prozent der Gesamtbevölkerung, so hoch darf die Zahl der Asylbewerber in Österreich bis zum Jahr laut Angaben der Bundesregierung sein. Das entspricht einer Zahl von rund 130.000 Menschen. Doch dieser "Richtwert", wie ihn die Regierungsvertreter bezeichnen, ist laut dem Verfassungsjuristen Berd-Christian Funk gesetzeswidrig. Dies betonte er gegenüber der österreichischen Tageszeitung "Der Standard".

Die Obergrenze, laut der in Österreich zum Beispiel heuer nur 37.500 Asylanträge bearbeitet werden sollen, sodass der 37.501. Asylantragsteller ohne Verfahren abgewiesen werden müsste, sei "eindeutig völker-, menschen- und verfassungsrechtswidrig", sagte Funk, der von der Regierung mit einer Expertise zum Thema beauftragt wurde, der Zeitung. Er sollte den Plan der Bundesregierung verfassungsrechtlich begutachten. Laut Funk handelt es sich bei dieser gewünschten Praxis um einen Verstoß gegen den Rechtsschutz der Asylbewerber sowie das sogenannte Refoulment-Verbot, deren Asylantrag dann nicht mehr bearbeitet werde.

Nun muss es sich zeigen, ob die Grenzschließungen am Balkan im Zuge des "Zagreber Abkommens" überhaupt zu halten sind. Sollte es wirklich zu einer Abriegelung der EU-Außengrenzen kommen und sich so die Zahl der Asylbewerber die es bis nach Österreich schaffen deutlich zurückgehen, wäre dieser "Richtwert", bzw. diese Flüchtlingsobergrenze ohnehin obsolet. Allerdings scheint man in Wien nicht daran zu glauben, dass der Flüchtlingsstrom tatsächlich abebbt.

Spread the love
Lesen Sie auch:  Corona-Deutschland: Das Tal der Glückseligen?

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Loading...

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

21 Kommentare

  1. Ich sage es doch, dass die ostamerikanische Küste zusammen mit ihren Doloswerkteug niemals aufgeben wird. Ich hoffe nur, dass wir mit den EU-Staaten nicht noch unser blaues Wunder erleben, die Geldmafia kann doch praktisch Billionen bezahlen, das ist für mich beängstigend.

    1. Das ist das Schlimme. Die bösen Volksdeutschen haben niemnden, der sie finanziel unterstützt. Wir sind verlassen von unseren Eliten. "Verraten und verkauft", selten hat das besser gepasst.
       

  2. Was für ein Zufall, justament am Gipfeltag lanciert ein Gutachter die Ergebnisse via linkem Zensurblatt (willkürliche Kommentarlöschungen an der Tagesordnung) einen Dolchstoß richtung Faymann, dem derzeitigen Hauptgegner Merkels.

     

    Inrigen, Intrigen, Intrigen und eine "unabhängige" Justiz.
     

    1. Und genau so wie es diesen einen Gutachter gibt, gibt es auch mindestens 10 anders lautende Gutachten. Immer der selbe Firlefanz und eine Auslegungsfrage, welche der eine Jurist so sieht und ein anderer genau umgekehrt. Hier ist es halt eine win-win Situation; der Standard erhöht seine Auflage und der Herr Verfassungsrechtler will an Job am vfgh, weil er an der Uni anscheinend zwenig Kohle abschöpft (oder weils ihm gerade den lehrstuhl kündigen? ^^^^)

  3. Fluor und Jod – Sondermüll für die Gesundheit

    Von Dr. med. Walter Mauch

    Wir stehen mitten in einem regelrechten Pharma-Profit-Krieg. Hierbei ist die Raffinesse, daß man den Gegner nicht mehr sieht. Aber er greift zerstörend in alle Lebensbereiche ein. Das Leben und die Gesundheit der Menschen wird mit Füßen getreten. Aus Müll wird Geld gemacht.

    Betrachten wir heute den Sondermüll Fluor und Jod

    Fluor und Jod fallen in der Industrie in großen Mengen als Sondermüll an. Daher sinnt man darauf, wie man den Sondermüll loswerden kann, ohne ihn mit aufwendigen und teuren Verfahren entsorgen zu müssen. Die Losung heißt: Aus Müll mach Geld, viel Geld.

    Und die Lösung heißt: Fluoride ins Trinkwasser kippen, dem Speisesalz und Zahnpasten beimengen oder in Tablettenform verabreichen oder gar die Zähne damit lackieren, und das bereits bei den Kleinkindern.
    Jod: Beim Bäcker ein großes Plakat: Wir backen nur mit Jod-Salz. Im Käse, Butter, Keksen, Schokolade ist Jod. Im Salz-Angebot ist Jod und Fluor. Und lesen Sie die Aufschriften und Inhaltsangaben, wo noch überall Jod versteckt ist.

    Soviel Jod: Wie soll der Körper das verkraften?

    Schwere Schäden werden verursacht: Übelkeit, Sodbrennen, Reizdarm, Herzrhythmusstörungen, Dauerschnupfen, Nierenschmerzen, hoher Blutdruck, Atemnot, Angstzustände, Depressionen, brüchige Nägel, Jucken am ganzen Körper und vieles mehr.

    Da wird der Sondermüll plötzlich zur medizinischen Vorbeugung: Ärzte, Kinderärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker und „sonstige sog. Wissenschaftler“ helfen dabei der chemischen Industrie, deren Sondermüll in die „Medizinische Vorsorge“ umzumünzen.

    Die Fluoride dicken auch das Blut ein, indem sie mit dem Calcium des Blutes das Calciumfluorid CF2 bilden. Statt Fluor aus seinem Lebensbereich herauszunehmen, bekommt der Patient dann vom Arzt Blutverdünner wie Marcumar oder Ass 100 oder andere, bis schließlich die Nieren streiken und die Gifte sich schmerzhaft in allen Gewebestrukturen festsetzen.

    Die Abwehrleistung des Körpers wird geschwächt. Bei Kindern gehören die Fluoride zur Hauptursache von Infekten und Lernschwäche. Beim Kleinkind schließen sich vorzeitig die Fontanellen. Das Gehirn kann nicht ausreifen.

    Aber Fluoride spalten auch aus dem Jod-Thyroxin der Schilddrüse das Jod ab. Es entsteht eine hochreaktive Verbindung – Fluor-Thyroxin – , das die Schilddrüse geradezu verbrennt. Es entsteht der heiße Knoten, dann der geschrumpfte, kalte Knoten, schließlich Krebs!

    Alarmierend ist die Wirkung von Fluor auf die menschliche Psyche. Es schaltet langsam, aber sukzessive den freien Willen des Menschen aus. Und alarmierend ist: Dr. med. Walter Mauch fand heraus, daß Fluor den Fett-und Eiweißstoffwechsel blockiert. Daher kommt es zu einer massiven Fettsucht. Fett-und Eiweiß werden in das Gewebe eingelagert.

    ,,Beim Kleinkind schließen sich vorzeitig die Fontanellen, das Gehirn kann nicht ausreifen''. Es schaltet langsam, aber sukzessive den freien Willen des Menschen aus. Die Auswirkungen von Fluorid sind für unseren Jesuiten-Papst ein ,,Gottesgeschenk'' Aus diesen Kindern werden keine Kants, Schiller, Tucholsky, Berthold Brecht. Die Kinder haben weder den Verstand noch den freien Willen.

    Dieses ,,Gottesgeschenk'' haben unsere luciferianer an unsere Gesellschaft großzügig verteilt. Geben ist seliger denn nehmen.

  4. Wieder ein linksdrehender Rechtsverdreher mit "Experten-Status". Wenn geltendes Recht in Kraft wäre, dürften genau 0 Prozent der "Flüchtlinge" die Grenzen Östereichs überschreiten und auch nicht nach Deutschland durchgeleitet werden. Asylsuchende müssen in dem Land, in welchem sie EU-Boden betreten, Asylantrag stellen und genau das passiert nicht, weil die geltenden Gesetze rechtswidrig gebrochen wurden und werden, um Europa (speziell Deutschland) mit glaubensfremden Menschen zu fluten, die unseren Glauben, unsere Werte und unsere Kultur mehrheitlich nicht achten. Diese Menschen sind i.d.R. zwar Opfer der teuflischen, verlogenen Politik satanischer "NWO-Finanzglobalisten", aber die Vertriebenen werden mit teuflischem Vorsatz als Migrationswaffe mißbraucht, um die Völker Europas und die Nationalstaaten, im Sinne der NWO, abzuschaffen.

    1. Super erkannt und wir in Europa müssen alles, aber auch alles dagegen machen, dass Europa für immer den Europäern gehört. Merkel ist lediglich ein doloses Wekrzeug, mit Hampelmannfunktion, aber das Zionumfeld ist sehr sehr wohlhabend und kann auch Staaten kaufen.

  5. Amazon gibt zu: Rothschilds sind Mörder

    https://www.youtube.com/watch?v=O_0RjevCTwQ

    Amazon schrieb ,,freiwillig'' (sie sind sicher beauftragt von einem jesuitischen Souffleur) die Beschreibung über ein Buch, dass das wahre Gesicht Rothschilds beschrieb: unglaublich aber wahr, es gibt eine unsichtbare Macht auf dem Planeten, die seit zweihundert Jahren völlig unbehelligt am Rad der Geschichte dreht. Die Familie Rothschild kontrolliert aus dem Hintergrund die Knotenpunkte zwischen Politik, Wirtschaft, Hochfinanz. Lange konnten sie sich in behaglicher Sicherheit wiegen, denn die Geheimhaltung stand seit jeher im Mittelpunkt ihrer Strategie. Doch nun fliegt der Schwindel auf (Dank den Jesuiten), die Mauer des Schweigens bricht. Immer mehr Menschen wachen auf und erkennen die wahren Drahtzieher des Weltgeschehens. Fernab von abenteuerlichen Verschwörungstheorien identifiziert dieses Buch die Familie Rothschild als Kern einer Weltverschwörung der Hochfinanz, deren Kontrollnetz sich wie Krakenarme um die ganze Welt gespannt hat und sich immer weiter zusammenzieht. Sie erzeugen systematisch Krisen mit denen sie ihre Macht weiter ausbauen, an ihren Händen klebt das Blut aller großen Kriege, seit der Französischen Revolution.

    Ihre große Menschenverachtung zeigten sie, als sie Hitler finanzierten und Millionen ihrer eigenen Glaubensgemeinschaft in den Tod schickten, ihr Blutdurst ist noch nicht gestillt, ihr Ziel ist ein alles vernichtender 3. Weltkrieg und eine Weltregierung gesteuert aus Jerusalem?

    Die Jesuiten haben seit 2009 (Aussage Van Rampuy) die NWO durchgesetzt, nun werden die Mitstreiter und Ritter von Malta, dem Volk als Sündenböcke vorgeführt.

    Wem jetzt nicht auffällt, was der Vatikan und seine Jesuiten uns für ein Theater vorspielt, der ist entweder bösartig und steckt mit dem Imperium unter einer Decke oder nutzt seinen Kopf nur noch noch zum Haareschneiden. Man sieht wie lächerlich alles ist, die ,,Herrscher der Welt'', die Rothschilds werden von AMAZON entlarvt und die haben keine Angst vor den ,,Herren der Welt''?

    Jetzt werden die Juden in der Welt uns zum Fraß vorgeworfen. Die Französische Revolution wurde von dem von Jesuiten aufgezogenen Robespierre mit den Jakobinern durchgezogen, der zweite Weltkrieg wurde durch den von den Jesuiten installierten Hitler begonnen.

    Die Worte von Ex-Bischof Gerard Bouffard, er war sechs Jahre im Vatikan das Bindeglied von Jesuitengeneral Hans Peter Kolvenbach und Papst Paul II. von 2006 werden wahr: ,,Ich weiß aus erster Hand, dass der Vatikan mit der Absicht der Vernichtung der Juden alles in Israel steuert und überwacht”, sagte Bischof Bouffard und fügte hinzu, der wahre Zweck des Jesuitenordens sei, alle Staats- und Regierungschefs der Welt zu orchestrieren und kontrollieren, um einen weltweiten Konflikt, der letztendlich Amerika, den Nahen Osten und Israel zerstören wird, herauszubringen. – Der weltweite Konflikt ist der 3. Weltkrieg.

  6. Der Termin ist verdächtig! Das blieb von den Versprechungen der damaligen Lügner, die die Österreicher in die EU manipuliert haben. Keine Rechte, keine Souveränität. keine Nationalität, nur mehr ein Schatten eines Staates! Es könnte ein abgekartetes Spiel sein, das mit der Regierung abgesprochen wurde. Damit würde auch jede Partei, die vor der Wahl die Begrenzung der Migranten verspricht, argumentativ zahnlos werden und dieser Sachverhalt, wenn er stimmt, verhindert das Problem, das den Lebensnerv von Österreich, eigentlich jedes europäischen Staates tödlich trifft, zu lösen!! Allerdings ist dieser Mann nicht der einzige Verfassungsjurist, und es gibt sicher Spielraum in der Interpratation, Ich orte die politische Heimat des "Experten"  sehr weit links grün ein. ich hoffe, daß andere Experten, die der Sache anders gegenüber stehen, ebenso ihre Stimme erheben.!

  7. Was soll denn hier bitte obsolet sein? Jetzt gehts erst richtig los. Oder galubt hier wirklich noch jemand allen Ernstes, dass es das wirklich schon war für Europa?
    Wer soll denn die Außengrenzen schützen, die Frontex Agentur etwa? Das ich nicht lache, und was macht die Nato? Sie gibt bekannt, dass die Schlepper raffinierter sind als man erwartet hat uns stellen fest – Sie suchen sich immer neue Wege und umkreisen so unsere Schiffe!
    Aber Hallo kann ich nur sagen, soviel strategische Geistesblitze von Seiten der „Nato Experten“ ist kaum mehr zu überbieten.
    Die Nationalstaaten – sofern Sie sich überhaupt noch so nennen dürfen in Anbetracht der Lügengebilde, die um diese vormals völkerrechtlich abgesicherten reellen Staaten errichtet wurden, würden gut daran tun endlich einmal ihre Aufgabe zu erfüllen.
    Das Volk weiß mittlerweile sehr gut wie der Hase läuft und dass hier etwas am Kochen ist. Und wenn das ausbricht, weil man in dieser Frage wieder einen Rückzieher macht, dann braucht man über Obergrenzen nicht mehr zu debattieren. Das ist dann wirklich obsolet!

    Ein kleines Beispiel noch am Rande: Ein bekannter von mir ging vor ein paar Wochen in ein sogenanntes Menschenrechtsbüro in Österreich. Dort stellte er die Frage, wie es denn so mit seinen Menschenrechten aussehe, und wie er Sie geltend machen könne. Darauf hin wurde Ihm in unmissverständlicher Weise erklärt, dass diese Menschenrechte für Österreicher nicht zum Tragen kommen sondern nur für „Refugees“! Alles klar?

  8. Der Vatikan ist eine teuflische Institution

    Alle Religionen wollen die Gesellschaft in »spirituelle Ketten« legen und sie kontrollieren. Erschreckend ist vor allem − wenn man die Puzzleteile zusammengefügt vor sich liegen sieht − das vollständige Maß unserer ausgeklügelten Versklavung und die Erkenntnis, dass auch die City of London, die BIZ, der IWF, die USA und ganz besonders die heutige »Firma BRD« in die gigantische Verschwörung involviert ist. Genauer gesagt, geht es ohne diese gar nicht, denn was nur die wenigsten wissen: Die »Neue Weltordnung«, die vom Vatikan angestrebt wird − also eine Weltregierung unter zentraler Kontrolle und ohne Bargeld −, wird nach dem internationalen Handelsrecht (UCC) durchgeführt.

    Das bedeutet, dass so genannte ,,Menschen- sowie Boden- und Freiheitsrechte'' nach und nach abgeschafft und Männer und Frauen in rechtlose ,,Sachen'' umgewandelt werden, um sie als Waren und Dienstleistungen weltweit nicht nur vermarkten, sondern vor allem auch auf Schritt und Tritt überwachen und geistig manipulieren zu können.

    Neu und schockierend für die meisten Leute dürfte dabei sein, welch perfide Funktion ihre Geburtsurkunde bei dem ganzen »Spiel« hat. Den Grundstein für einen weltweit einheitlichen Fahrplan hat man hierfür bereits mit den beiden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts gelegt.

    Der Vatikan hat bei alledem eine Schlüsselstellung inne: Studiert man die Geschichte der letzten 2000 Jahre, so muss man dies in Verbindung mit dem Kirchenrecht tun, um verstehen zu können, wieso die letzten Kriege überhaupt geführt wurden. Das Kirchenrecht und die päpstlichen Bullen sind engstens miteinander verknüpft. In allen Ländern, die in Kriegen unterlegen waren, wurden danach die Handelsrechte geändert und eine von der amerikanischen Notenbank Fed gesteuerte Zentralbankfiliale installiert.

    Und nicht nur das: Jedes Land, das Geld vom IWF annimmt, muss von einer goldgedeckten Währung abrücken. Nichts wird hier dem Zufall überlassen, es folgt alles einem lange zurückliegenden und sehr teuflisch-detailliert ausgeklügelten Plan.

    ,,Die Rothschilds die wollen nur spielen, aber der Vatikan macht ernst.''

    1. jetzt war es ein Blödsinn! Nicht in spirituelle Ketten legen, sondern die wahre Spiritualität in Ketten in Form von Religion zu legen! Das ist ein himmelhoher Unterschied! Spiritualität organisieren, normieren,

  9. Wer sich in sicheren Staaten befindet kann nicht " Asyl" beantragen wo es ihm am besten gefällt ! 

    Was will man uns denn nun weismachen ? 

    Schengen und Dublin für " auf den riesigen Müllberg" der Geschichte(n) ? 

    Wobei Schengen und Dublin sich genau genommen (!) gegenseitig aushebeln … perfider ging/ gehts nicht ! 

    Ich kenne reichlich Beispiele wo Integration in den gewählten Lebensmittelpunkt sehr gut gelebt/ geleistet wird – aber auch das genaue Gegenteil davon ( 3. Generation des sogenannten " Sozial-Adels" …). 

    Diejenigen die sich hier eine Existens aufbauten, mit Fleiß und gutem Willen (!)  müssten jetzt auch ihre Stimmen erheben um klar und deutlich (!) zu machen auf welcher Ebene sie stehen. Schon der eigenen Glaubwürdigkeit  – und auch Sicherheit – wegen ! 

    Wenn im Gegensatz zu den mittlerweile … üblichen, strengsten Überprüfungen an Flughäfen tausende Menschen unkontrolliert einreisen … können,  geht ganz gewaltig einiges wider den Verstand des " einfachen" Bürgers.

    Nun mag mancher " unangenehmen" Themen lieber aus dem Weg gehen, behaupten ja nichts zu verbergen zu haben ( fleißig bei z.B. FB und Whats-App seine " Dinge" offenlegen…) – weil glücklicherweise (!) bisher noch nicht mit der zweiten Seite – offen- konfrontiert … … 

    " Jeder Jeck ist eben anders" … 😉 Aber alle Jecken … sollten wissen das am " Aschermittwoch" die -zugestandene- " Narrenfreiheit" endet. Und dann ist Fasten befohlen !!! 

    Also auf ins " fromme" Ramadan" – denn das gehört zu D ! 

     

    Merk(elt) wer was ? 

     

     

     

     

     

     

  10. Es wird gerade ein " Flüchtlings-Deal" verhandelt … 

    Die " EU-Staaten" … … " dealen" gerade darüber wer die härteste " Droge" nehmen " will" … … 

    Genau besehen geht es über den € … Offenbar  geschaffen ( vorbei  an wesentlichen (!) Fundamenten für ein " statisch " stabiles Konstrukt ) um Begehrlichkeiten wie auch Erpressung zu ermöglichen. 

    Eben mehr " Teuro " als " Euro". 

    Die Zeche der Macher zahlt – wie immer- WER ? 

     

  11. @ all ihr wahrlich (!)  lediglich vorübergehend Schutz suchenden Flüchtlinge … merkelt (!) das ihr gnadenlos (!)  – benutzt werdet !! 

    Am Ende werden euch genau die Kräfte,  auch hier das Überleben schwer bis nicht möglich machen, vor denen ihr geflohen seid !!! 

    " Human-Kapital"… global eingesetzt, egal ob Soldat, Söldner, Flüchtling … … 

     

    Solange der Wahnsinn finanziert wird von " Gläubigen" … … 

     

    Geht der Wahnsinn eben weiter – eigentlich gar nicht so schwer zu begreifen  … … 

     

     

  12. Dieses Gefasel von Obergrenzen wird – auch in Deutschland – zu einer garantierten Aufnahme von Asylforderern in dieser Höhe enden. Schon deswegen sollte man Obergrenzen ablehnen. Sie werden auch erfahrungsgemäß nicht niedriger.

     

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.